Demokratie

Der Mindestlohn schafft Untertanen

18. November 2013 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. Ein Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal gut für denjenigen, der vorher weniger verdient [...]

Die Krise der Marktwirtschaft bedroht Freiheit und Demokratie

10. September 2013 // 0 Kommentare

Die Bundestagswahl wird eine krisenpolitische und marktwirtschaftliche Weichenstellung. Unsere Marktwirtschaft ist keinesfalls unveränderbar! Nun gilt es, politische Wegbereiter für die Suche nach einer neue Form des Wirtschaftens zu [...]

Der Fall Snowden weist den Weg in die Untertanen-Gesellschaft

14. Juli 2013 // 0 Kommentare

Snowden offenbart die unfassbare Schizophrenie westlicher Freiheits-, Rechtsstaats- und Demokratievorstellungen. Die Herrschenden hebeln die allgemeinen Persönlichkeitsrechte aus, und keine Institutionen der Demokratie gebietet diesem Zugriff [...]

Das Volk muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen!

19. März 2013 // 0 Kommentare

Wenn das vergangene Wochenende und dieses missratene Hilfspaket für Zypern etwas gezeigt haben, dann ist es das: Das Volk muss aufbegehren.  Steuerzahler, Sparer und Bankkunden müssen unser Schicksal selbst in die Hand [...]

Im europäischen Haus herrschen Chaos und Zerfall

8. März 2013 // 0 Kommentare

Während in Deutschland vorwiegend Achselzucken, Schweigen und Weitermachen zur   Tagesordnung gehören, stellen die Krisenländer bereits die Demokratiefrage. Und mit Italien kommt sie Brüssel erstmals gefährlich [...]

Wir erleben das Ende einer politischen Epoche

2. März 2013 // 0 Kommentare

Parteien ohne Inhalte und ohne Orientierung lassen dem Bürger keine Wahl mehr. Welche Wahl hatten denn Italiener? Nur die, Europa und der Macht der Finanzpakete und Sparprogramme einen Streich zu [...]

Italiens Wähler behindern die Operation Himmelfahrt

27. Februar 2013 // 0 Kommentare

Die cleveren Italiener haben “Nein!” gesagt zur Versklavung durch die EU. Die übrigen Europäer werden folgen, auch wenn deutsche  Medien die Italiener dreist des “aggressiven” Eurolandesverrats” beschuldigen, schreibt TIMM [...]

Wenn Macht zur Gefahr für die Demokratie wird

25. Februar 2013 // 0 Kommentare

Lobbyinteressen gefährden das Gemeinwohl. Darum müssen wir uns fragen, was wir mit unserem Leben anfangen wollen, wie viel davon wollen wir selbst bestimmen wollen. Und was meinen wir mit [...]

Monti verkündet das Ende der solidarischen Gesellschaft

2. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Es ist soweit. Die Krise hat ein Stadium erreicht, in dem Banker und Politiker den Menschen jetzt auch eines ihrer vornehmsten Rechte verweigern wollen: das Recht auf Solidarität, auf medizinische Versorgung und Sicherheit im [...]

Wohlstand im Notstand: Die Brüsseler EU als neuer Gottesstaat

25. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Für Ludwig Erhard war die Marktwirtschaft nie Selbstzweck, sondern essenzieller Bestandteil einer demokratischen Ordnung. Sein Ziel war Wohlstand für alle. Heute sieht man in der Brüsseler EU das Zeitalter des Absolutismus wieder aufleben; den Staat als Ausplünderer und Regulierer der Menschen. [...]

Steuer-Milliarden ändern nichts am Schulden-Drama der Städte

22. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Der Staat nimmt in diesem Jahr Steuern in Rekordhöhe ein. Doch am Schulden-Drama in den Städten und Gemeinden ändern die 600 Milliarden gar nichts. Die Erblast teurer alter Kassenkredite und weiter steigenden Sozialausgaben macht die Kommunen handlungsunfähig und höhlt die Demokratie aus. [...]

Ab heute herrscht der ESM

8. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Der ESM nimmt das Geld der Bürger, und die Frierenden und Hungernden in Griechenland, Portugal und Spanien sollen weiter sparen. Trotzdem glauben die Politiker, sie hätten alles richtig [...]

Die heimliche Macht

31. August 2012 // 0 Kommentare

Die Realität überholt die Fantasie. Es gab eine Zeit, da die Bürger Bankkaufleuten und Investmentbankern ohne Not vertrauten. Inzwischen ist das Verhältnis geprägt von tiefem Misstrauen. Denn mit der Weltfinanzkrise 2008 sind Verhaltensmuster der Finanzindustrie sichtbar geworden, die vorher [...]

Nicht nur Merkel, das gesamte Politik-Personal ist das Problem

28. August 2012 // 0 Kommentare

Nun ist da dieses Buch. „Die Patin“ heißt es und rechnet mit der Politik Angela Merkels ab. Geschrieben hat es Literaturwissenschaftlerin Gertrud Höhler. Am Sonntagabend war sie Gast bei Günther Jauch, und sie konnte einem wirklich leidtun. Da saß also diese an der Kanzlerin leidende [...]
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