Ein vergesslicher Scholz und ein in Qatar belächelter Steinmeier
KOMMENTAR
Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
Deutschland verliert weltweit immer mehr an Reputation. Außerhalb der sogenannten Wertegemeinschaft wird Scholz und Steinmeier kaum noch Gehör geschenkt.
Wie weiland Frau Baerbock wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach seiner Ankunft in Qatar gleichermaßen nicht unmittelbar abgeholt bzw. offiziell empfangen und damit brüskiert. Steinmeier musste die Ignoranz der Qataris mit verschränkten Armen, einem trotzigen Kind gleichend und sichtlich genervt eine halbe Stunde ertragen, bevor er offiziell begrüßt wurde.
Der sich daraus ergebende Eindruck spricht Bände und lässt die Vermutung reifen, dass es außerhalb der so genannten Wertegemeinschaft kaum noch hochrangige politische Entscheider gibt, die der aktuellen politischen Führung unseres Landes noch ernsthaft Gehör schenken. Dies wurde insbesondere auch dadurch deutlich, dass es nach Abschluss des Besuches weder eine offizielle Presseerklärung gab noch ein entsprechendes Statement des Emirs.
Scholz bricht Versprechen
Inhaltsverzeichnis
Die aktuelle Wirtschaftslage des einstigen Weltmarktführers in vielerlei Branchen wirkt mehr als angespannt. Immer mehr Betriebe schließen ihre Tore, sind aber nach Habecks Verständnis keineswegs pleite, sondern müssen nur auf aufhören.
Zugleich fliegen rund 250 Klima-Ideologen zur Klimakonferenz COP28 nach Dubai, vielleicht mit dem Hintergedanken, sich auch einige sonnige Tage zu gönnen. Selbstredend zu Lasten der deutschen Steuerzahler.
Im Lichte all dieser Ereignisse stellt sich die Frage, ob die einschlägigen politischen Akteure weder willens noch in der Lage sind zu erkennen, dass man vornehmlich im globalen Süden über die vermeintliche politische Kompetenz aus Deutschland schmunzelt.
Auch in Deutschland gibt es bereits „böse Zungen“, die substanziellen Teilen der Ampel hinter vorgehaltener Hand die Fähigkeit absprechen, ohne fremde Hilfe für drei Monate eine Würstchen-Bude erfolgreich zu managen.
An der Stelle mag man sich an ein Ausnahme-Zitat von Otto Waalkes erinnern:
„… und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: ,Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen! Ich lachte und war froh – und es kam schlimmer!“
Wer dies als frotzeln oder gar Verschwörungsmythos abtun möchte sollte sich die Regierungserklärung des (noch-) Kanzlers Olaf Scholz sehr genau anhören. An dieser Stelle nur ein kurzer Auszug:
„Wir lassen niemanden allein mit den Herausforderungen, mit denen wir es aktuell so geballt zu tun haben. „You’ll never walk alone“, das habe ich im vergangenen Jahr versprochen, und dabei bleibt es.“
Niger kündigt Flüchtlingsabkommen auf
Sollte, ja muss man Scholz nicht an seine notorische Vergesslichkeit erinnern. Etwa an seine Ansage zur reduzierten Umsatzsteuer im Gastrogewerbe. Zitat des damaligen Kanzler-Kandidaten Scholz während eines Auftritts in der Wahlarena der ARD im September 2021:
„Ich will ihnen gerne versichern: Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung und der Einführung zugestimmt in dem sicheren Bewusstsein, das schaffen wir nie wieder ab.“
So viel zur Glaubwürdigkeit des Bundeskanzlers!
Wir dürfen gespannt darauf sein, wie es mit der Scholz’schen Halbwertzeit hinsichtlich seiner Thesen einem deutlich entschlosseneren Kurs in der Migrationspolitik aussehen wird. Sein bisheriges Credo lautet:
„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben. Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen kann und keine Bleibeperspektive hat, muss gehen.“
In diesem Zusammenhang entwickelt sich gerade die nächste Herausforderung: Nach dem Militärputsch im Niger am 26. Juli 2023 kursierte in Europas Hauptstädten das Schreckens-Szenario, dass die neuen Machthaber den Flüchtlingsdeal mit Europa aufkündigen könnten. Genau dies ist nun vier Monate nach der Machtübernahme im Niger (vielleicht als Retourkutsche für die europäische Arroganz) eingetreten.
Der Nationale Rat zur Rettung des Vaterlandes, der in Niger seit dem Sturz des gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum herrscht, verkündete am Montag, dass er das Gesetz mit der Ordnungsnummer 2015-36 aufgehoben habe. Das Gesetz stellte den Transport von Migranten durchs Land unter Strafe. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise in Europa und auf Druck aus Brüssel hatte die damalige Regierung in Niamey dieses Gesetz im Mai 2015 verabschiedet. Es sollte die Transitroute für Migranten aus dem südlichen Afrika durch die Sahara Richtung Mittelmeer schließen. Im Gegenzug erhielt Niger Militär- und Entwicklungshilfe aus Brüssel.
Warum kommen Afrikaner nach Europa?
Ulf Lässing, Leiter des Sahel-Regionalprogrammes der Konrad-Adenauer-Stiftung ist davon überzeugt:
„Das Worst-Case-Szenario für die Europäische Union ist wahr geworden. Die Junta hebt das berüchtigte Gesetz aus dem Jahr 2015 auf, mit dem die Hauptmigrationsroute über Niger nach Libyen geschlossen werden sollte. Einige EU-Mitglieder wollten einen Dialog mit der Junta eröffnen, um dies zu verhindern, doch Paris widersprach.“
Dazu eine Zwischenbemerkung: Man mag sich an die am 23. September 2009 gehaltende UN-Rede von Muammar al-Gaddafi erinnern. Dabei ging er unter anderem auf die Frage ein: Wieso gehen Afrikaner nach Europa? Wieso ziehen Asiaten nach Europa? Wieso kommen Lateinamerikaner nach Europa? Und er gab folgende Antwort:
„Weil Europa diese Bevölkerungen kolonisiert hat und deren Rohstoffe und Arbeitskräfte gestohlen hat – das Erdöl, Mineralien, Uranium, Gold, Diamanten, Früchte, Gemüse, Vieh und Leute. Nun macht sich eine neue Generation von Afrikanern, Asiaten und Lateinamerikanern auf, um diesen verlorenen Reichtum zurückzuholen.“
Anlässlich eines Interviews mit dem französischen Journal du Dimanche im Februar 2011 präzisierte Gaddafi seine Einschätzungen hinsichtlich einer afrikanischen Migrationswelle nach Europa:
„Ihr sollt mich recht verstehen. Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen: Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten.“
Fazit
Sind wir bereits bei dem Waalkes-Zitat angekommen, oder sehen wir im mathematischen Sinne (statistisch mit Hilfe der Wahrscheinlichkeitsrechnung zu erfassender loser, zufälliger Erscheinungen) eine Korrelation zwischen bestimmten Entwicklungen?
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In Quatar hat man sich offenbar an eine Frau aus Deutschland, die mit der Armbinde, erinnert, die sich über dortige Ansichten demonstrativ hinwegsetzte und das Land damit beleidigte. Wie du mir, so ich dir!
Die verlorene Ehre, zwar nicht der Katharina Blum, aber einer Nation. Den Begriff der Ehre gibt es auch im Islam, nicht fuer ein Individuum sondern fuer das Kollektiv. Und die Goldene Regel auch, die geht ungefaehr so „Was du nicht willst das man die tut das fueg auch keinem andern zu“.
Hätte Herr Steinmeier einen auf DIPLOMATIE gemacht wäre er einfach im Flieger so lange sitzen geblieben bis er vom Botschafter ein Zeichen bekommen hätte, dass das Empfangskomitee nun bereit steht.
Sein Verhalten, mit verschränkten Armen oben an der Flugzeugtür zu stehen und sichtlich verärgert über den – seiner Ansicht nach – misslungenen Empfang zu schmollen, zeugt eindeutig an mangelnder Souveränität.
Die Behandlung deutscher Politiker zeigt das Ausmaß der Verachtung für dieses Land in der Welt.
Moral, Moral und immer wieder Moral. Die kostet nichts und man ist immer auf der Seite des Guten. Da kritisiert man die WM und Katars Haltung. Dabei ist die Scharia da Gesetz. Also wenn Kritik, dann muss man sich mit dem Islam „anlegen“. Hätte Deutschland wegen der WM 1974 die Strafbarkeit der Homosexualität abgeschafft? Als es ums Gas ging dienerte Habeck. Also auch bei uns geht das „Fressen“ vor der Moral. Warum es nicht zugeben bzw. akzeptieren, statt das Land zu spalten. Die anderen merken es sowieso. Und der Brasilianer darf Israel Genozid vorwerfen. Würde das stimmen würde es den… Read more »
Sie muessten ein bischen differenzieren lernen. Man kann z.B. Katar wegen seiner Korruption kritisieren, da muesste man aber auch die kritisieren die sich korrumpieren lassen, einige Fussballfunktionaere und EU-Parlamentarier, all dies hat aber mit dem Islam ueberhaupt nichts zu tun. Wenn in Katar die Scharia existiert dann sollte es nicht das Problem der BRD sein, wenn in Deutschland die Scharia existiert schon, soweit aus ihr resultierende Handlungen gegen das deutsche Recht verstossen.