Politik

Römische Polit-Cäsaren

10. März 2018 // 16 Kommentare

Nach der Wahl ist in Italien eine Art Interregnum und Instabilität zu erwarten. Was bedeutet das für Wien, Bozen und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage? Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl  zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen  von verheerenden [...]

Kleber & Co. ermahnen Kanzler Kurz

4. März 2018 // 72 Kommentare

Prominente deutsche Fernseh-Journalisten haben Österreichs Kanzler Kurz aufgefordert, seinen FPÖ-Vize Strache zurückzupfeifen. Es geht um eine Facebook-Affäre. Prominente deutsche Fernsehjournalisten wie Claus Kleber, Nikolaus Brender oder auch Maybritt Illner haben jetzt einen bemerkenswerten [...]

Tafel-Chef Sartor als Sozialminister!

1. März 2018 // 49 Kommentare

Die Essener Tafel zeigt uns, was geschieht, wenn niemand Merkels Überwältigungspolitik stoppt. Essens Tafel-Leiter Jörg Sartor wäre eine guter Sozialminister! Die Essener Tafel ist ein Menetekel, ein Flammenzeichen an der Wand, das Licht in die längst absehbare Zukunft des Landes wirft. Es [...]

Krieg ist der Preis für Yücel

27. Februar 2018 // 26 Kommentare

Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich [...]

Orbán und die Furcht vor dem Islam

24. Februar 2018 // 44 Kommentare

Medien bemühen die dümmsten Argumente, wenn sie Viktor Orbáns Politik erklären wollen. Dabei wäre das ganz einfach: Die Erfahrungen des Balkans mit dem Islam. Die Medien des Mainsteams hatten schon immer die allerdümmsten Erklärbären, wenn es um den Osten ging. Viele erinnern sich bestimmt [...]

De Maizière wies Rechtsbruch an

21. Februar 2018 // 69 Kommentare

Das Innenministerium löst das Rätsel, auf welcher rechtlichen Basis 2015 die Grenzen geöffnet wurden: Thomas de Maizière habe eine mündliche Weisung erteilt. Was liegt dem zugrunde, dass die Grenzpolizei seit Herbst 2015 jeden, der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, entgegen entsprechender [...]

Merkel macht Türken-Propaganda

20. Februar 2018 // 59 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel philosophiert über Gewalt in „Moscheen, Kirchen oder Synagogen“. Sie kämpft für Yücel, aber nicht gegen den Krieg in Afrin. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim haben eine gemeinsame [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

Merkels Rolle in Erdogans Krieg

29. Januar 2018 // 10 Kommentare

Angela Merkel hat dem türkischen Präsidenten Erdogan die Macht gesichert. Jetzt schweigt sie zum Kurden-Krieg. Drei Schlussfolgerungen aus Erdogans Feldzug. Fast wäre Erdogan weg vom Fenster gewesen. Er hatte im Sommer 2015 eine wichtige Parlamentswahl verloren, während seine kurdischen Feinde [...]

Setzt EU in Libyen auf Warlords?

25. Januar 2018 // 79 Kommentare

Die ungarische Zeitung „Magyar Hirlap“ berichtet, die EU kooperiere in der Flüchtlingsfrage zur Sicherung ihrer Südgrenze mit dubiosen arabischen Kräften. Angeblich beteiligt die EU an der Sicherung ihrer Südgrenze jetzt auch  dubiose arabische Kräfte. Dabei handle es sich offenbar um [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die “Rheinische Post” die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

KiKa lehrt Mädchen Unterwerfung

13. Januar 2018 // 56 Kommentare

Emanzipation war gestern: Der öffentlich-rechtliche Kinderkanal propagiert die Unterwerfung einer Minderjährigen unter den Willen eines erwachsenen Moslems.  Vorbei die Zeiten, in denen Kinder und Jugendliche sich noch einigermaßen frei von politischer Indoktrinierung entfalten konnten. [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Klaus fürchtet Zerstörung Europas

9. Januar 2018 // 63 Kommentare

Das frühere tschechische Staatsoberhaupt Václav Klaus sieht in der ungesteuerten Zuwanderung von Muslimen große Gefahren “bis hin zur Zerstörung Europas”. Das ehemalige schechische Staatsoberhaupt Václav Klaus sieht in der  anhaltenden Migrationswelle große Gefahren für [...]

Krawall und Trauer um Mia in Kandel

6. Januar 2018 // 19 Kommentare

Ein GEOLITICO-Leser schildert den Verlauf des Trauermarsches für die ermordete 15-Jährige Mia in Kandel. Was als Gedenkveranstaltung begann, endete im Krawall. Schweigend wollten am 2. Januar 2018 mehrere Hundert Menschen in Kandel der von einem Afghanen ermordeten erst 15 Jahre alten Mia [...]

Wie die CDU das Land blockiert

3. Januar 2018 // 59 Kommentare

Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]

2018 schafft ein neues Italien

26. Dezember 2017 // 202 Kommentare

Die Parlamentswahlen im Frühjahr machen aus Italien politisch ein anderes Land: Schuld sind unter anderem das neue Wahlrecht und der Erfolg rechter Parteien. In Italien haben die Wahlgesetze immer seltsame Namen gehabt. Eins hieß zum Beispiel Porcellum – „Schweinerei“. Das neueste wurde [...]

Barcelona macht Merkel sprachlos

22. Dezember 2017 // 19 Kommentare

Die Katalanen wählen erneut die Unabhängigkeit. Kommen ihre verhafteten Politiker jetzt frei? Wie verhält sich die EU? Selbst Angela Merkel fehlen die Worte. Die geschäftsführende deutsche Regierung hat tatenlos zugesehen, wie demokratische Rechte in Spanien verletzt wurden. Die EU hat diese [...]

Ungarn votieren gegen Flüchtlinge

21. Dezember 2017 // 36 Kommentare

Victor Orbán hatte eine Kampagne gegen George Soros veranlasst. In der Folge sprachen sich die Ungarn mit großer Mehrheit gegen die EU- Flüchtlingspolitik aus. Wir hatten kürzlich über die nationale Konsultation zum Soros-Plan in Ungarn berichtet, bei der 2,3 Millionen ausgefüllte Fragebögen [...]

Grüner für „ungeschminkte Wahrheit“

20. Dezember 2017 // 57 Kommentare

Ein grüner Stadtrat fordert, Kriminalität durch „Schutzsuchende“ zu thematisieren. Denn sonst könnten die Schutzsuchenden künftig mehrheitlich andere sein.  Wir erleben hier am Bahnhof Tag für Tag, wie unser Rechtsstaat vorgeführt wird. Wie am helllichten Tag Drogengeschäfte [...]

Orbán zimmert Anti-Merkel-Europa

16. Dezember 2017 // 49 Kommentare

„Einheit Europas“ nennt Ungarns Regierungschef Orbán diese neue Konstellation, in der alle sich gegen Merkel einig sind. Droht das Ende deutscher Illusionen? Dieser Tage hat EU-Kommissionspräsident Donald Tusk die deutsche Kanzlerin mit der Einschätzung überrascht, dass die [...]

Das Ende der schwarzen Null

14. Dezember 2017 // 70 Kommentare

Egal, wer bald regiert: In Deutschland stehen lange überfällige Reformen an. Unser Autor rechnet mit einer Erhöhung der Staatsausgeben um 93 Milliarden Euro. Zuweilen muss man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der [...]

„Spiegel“ kontra AfD-Kritik

7. Dezember 2017 // 39 Kommentare

Der „Spiegel“ wehrt sich gegen AfD-Kritik, er habe eine Falschmeldung publiziert. Zwar löschte die AfD ihre Pressemitteilung, fühlt sich aber weiter im Recht. Junge Parteien wie die AfD machen zuweilen Fehler. Aber auch Medien liegen manchmal falsch. Nun ist es zwischen der noch jungen [...]

Orbáns Soros-Plan vor EU-Ausschuss

7. Dezember 2017 // 21 Kommentare

Heute muss sich Ungarn vor dem zuständigen EU-Ausschuss für die von Regierungschef Victor Orbán inszenierte Kampagne gegen Milliardär George Soros erklären. Heute muss sich die ungarische Regierung vor dem zuständigen EU-Ausschuss zu ihrer groß angelegten Aktion gegen den Milliardär George [...]
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