Politik

Gefahr aus den Brutkästen des Terrors

20. Dezember 2018 // 14 Kommentare

  Donald Trump erklärt den IS für besiegt. Doch Interpol-Generalsekretär Stock warnt vor einer neuen Terror-Welle. Er spricht von Isis 2.0 aus den Gefängnissen. Interpol warnt vor einer neuen Terrorwelle. Während US-Präsident Donald Trump den Sieg über den Islamischen Staat und damit [...]

Eine erste CDU-Stimme für die AfD

14. Dezember 2018 // 50 Kommentare

  Als der Bundestag über den UN-Migrationspakt abstimmte, verweigerten sechs Unions-Abgeordnete ihre Zustimmung. Tags drauf stimmte eine von ihnen mit der AfD. Mancher wird bei der ständigen Präsenz des UN-Migrationspaktes in den Medien dieses Themas überdrüssig sein und nichts mehr [...]

Strategie für CDU-Nahkampf gegen AfD

30. November 2018 // 37 Kommentare

  Politikprofessor Patzelt gibt der CDU Ratschläge, für einen „Kommunikations-Nahkampf“ gegen die AfD. Dazu gehören Begriffe wie Nation, Vaterland und Heimat. Unter dem Motto „Der hässliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die [...]

Geheimes Manöver gegen Maaßen

14. November 2018 // 22 Kommentare

  Hans-Georg Maaßen hat womöglich gar nicht von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen. Was ein anonymer Brief aus seiner Behörde damit zu tun hat. Politiker stürzen eher selten durch Angriffe ihrer politischen Gegner. Meist sind es die eigenen Leute, die zum Todesstoß [...]

Briten: Deutschland ist nicht souverän

12. November 2018 // 76 Kommentare

  Nun gibt es eine ausländische Quelle, die Wolfgang Schäubles Aussage zur deutschen Souveränität tiefer beleuchtet. Es ist eine offizielle Antwort aus London. Von Wolfgang Schäuble gibt es diesen legendären Satz zur Souveränität Deutschlands. Er sagte ihn vor fast genau sieben Jahren [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

  Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Merkels Akkus laufen auf Reserve

21. Oktober 2018 // 26 Kommentare

  CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Friedrich Merz sind es leid zuzusehen, wie Merkel Deutschland in der EU zunehmend isoliert. Sie gehen in die Offensive. Vor wenigen Tagen hielt der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus eine europaeuphorische Rede im Bundestag, die von seiner [...]

CDU-Finanzdebakel vor Landtagswahl

18. Oktober 2018 // 20 Kommentare

  Hessens CDU-Minister Schäfer versuchte 2011, Landesschulden mit Derivaten gegen Zinserhöhungen abzusichern. Der Buchverlust liegt heute bei 3,2 Milliarden Euro. Das Bundesland Hessen ist durch Spekulationsgeschäfte ins Gerede gekommen. Und das kurz vor der Landtagswahl. Peinlich! Kaum [...]

Merkel wird Symbol des Scheiterns

6. Oktober 2018 // 43 Kommentare

  Sie hat die Energieversorgung ruiniert, fährt die Autoindustrie an die Wand und holt illegale Migranten ins Land. Im Ausland zählt Merkels Wort nichts mehr. Schon im Kindergarten trennt sich die Spreu vom Weizen. Es gibt Kinder, die nur etwas anfassen, schon ist es im Eimer. Dann fehlt nur [...]

Traum vom neuen Sozialismus

4. Oktober 2018 // 25 Kommentare

  Als die Mauer fiel, hoffte ein Großteil der DDR-Bürger auf einen erneuerten Sozialismus mit menschlichem Antlitz. Erinnerungen an eine nationale Revolution. Die 89er Revolution war im Rückblick weder ein sozialistischer noch ein liberaler noch sonst irgendein ideologisch bestimmter [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

  Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

  Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung “Aufstehen” die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung “Aufstehen” legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

Suche nach dem wahren Chemnitz

2. September 2018 // 63 Kommentare

  Rund 10.000 Menschen aller politischer Lager haben gestern in Chemnitz demonstriert. Hinter all diesen Bildern aber leibt das ursprüngliche Chemnitz verborgen. Einige Medien hatten verwundert angemerkt, dass sich PEGIDA, AfD und die Chemnitzer Fußballfreunde unter dem Nischel (sächsisch: [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

  Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

Wagenknechts menschliches Treibgut

24. August 2018 // 98 Kommentare

  Mit der Bewegung “Aufstehen” zieht auch Sahra Wagenknecht viel menschliches Treibgut an: Querulanten und gescheiterte Existenzen. Sie bleiben oftmals Jahre. Zweimal habe ich die Geburtsstunde von Parteien miterlebt. 1989 die Gründung des Demokratischen Aufbruchs (DA) und 2013 [...]

Merkels CDU mit DDR-Planspielen

15. August 2018 // 37 Kommentare

  Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]

Ruf nach deutschen Atomwaffen

7. August 2018 // 14 Kommentare

  Ausgerechnet die ach so „liberale“ „Welt“ kann von der Idee einer deutschen Atombewaffnung nicht lassen. Diesmal schickt sie Prof. Hacke an die Propagandafront. Jüngst sinnierte der 68er Politikprofessor Christian Hacke in der „Welt“ über Kernwaffen für Deutschland.[1] Nun [...]

Generationswechsel an der Wahlurne

3. August 2018 // 95 Kommentare

  Ein Generationswechsel verändert das Wahlvolk grundsätzlich. Mit diesem Wandel kehrt der Zeitgeist zurück zur bürgerlichen Kultur. Die AfD ist erst der Anfang. Die Präferenz für eine Partei hängt oftmals auch vom Alter ab. CDU und SPD leiden an Überalterung ihrer Anhänger, bei jeder [...]

Rom torpediert Wiener Doppelpass

1. August 2018 // 31 Kommentare

  Rom bezeichnet einen österreichischen Doppelpass für Südtiroler als einen “feindseligen, einen kuriosen Akt”. Lässt sich Österreich von den Italienern fesseln? Rom hält die Absicht Wiens, Südtirolern, die dies wünschen, die österreichische Staatsbürgerschaft zu [...]

Puigdemont nennt Geldgeber nicht

25. Juli 2018 // 21 Kommentare

  Der der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont will Deutschland am Samstag wieder verlassen und nach Belgien zurückkehren. Wer finanziert ihn? In den Straßen Barcelonas erinnern dieser Tage nur noch wenige Fahnen mit der Aufschrift „Sí“ an den Kampf um die Unabhängigkeit [...]

Teurer Facebook-Kommentar

24. Juli 2018 // 101 Kommentare

  Vor einem bayerischen Gericht ist eine Putzfrau für einen Facebook-Kommentar zu 1650 € Geldstrafe verurteilt worden. Fragen zur sozialen Dimension des Urteils. Das Existenzminimum einer einzelnen Person lag 2016 bei 8.820 Euro. Für zwei Kinder kommen noch einmal 9.432 Euro im Jahr dazu. [...]

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

  Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Die Medien müssen befreit werden

17. Juli 2018 // 23 Kommentare

  Die Kartell-Medien schreiben gegen die Wirklichkeit an, wenn es um Trump, Putin, Orbán, Salvini, Grillo & Co. geht. Ein fairer Wettbewerb würde Wunder wirken. Den Realitätsbezug der Presse und des zwangsfinanzierten Fernsehens kann man unter anderem auch an der Vorhersage von [...]

Angela Merkel zurück an der Macht

7. Juli 2018 // 43 Kommentare

  Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]
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