So will die AfD erfolgreich sein
So will die AfD erfolgreich sein

So will die AfD erfolgreich sein

Der AfD-Mitgründer und Vorsitzende der Konservativen Avantgarde, Martin E. Renner, beschreibt, mit welchen Themen seine Partei künftig Politik machen will.

Recht turbulente Wochen waren das für die „Alternative für Deutschland“. Für ihre Mitglieder und Unterstützer. Für Ihre Funktionäre ebenfalls. Und für die Medien sowieso. Zeit also, für eine Rückschau und für einen Ausblick auf die nächsten Monate.

Was war?

Auf dem Bundesparteitag in Essen, ursprünglich so gar nicht geplant, da eine Delegiertenversammlung für Kassel ins Auge gefasst war, entschied sich die Mitgliederversammlung – sehr zur freudlosen Überraschung des Mitgründers Bernd Lucke und seinen getreuen Helfern – deutlich und klar für einen Vorstand, der nun aus Personen besteht, die zu den Lucke-Gegenpielern gezählt werden müssen.

In der hitzigen Atmosphäre der Grugahalle in Essen wurde schon zu Beginn des Parteitages deutlich, dass sich die AfD in zwei Lager von Mitgliedern widerspiegelt. Diese zwei Gruppen sind nicht – wie gerne behauptet wird – mit den Begriffen „wirtschaftsliberal“ und „nationalkonservativ“ zu belegen, sondern, auf der einen Seite die „Lucke-Anhänger“, die sich zuvor im Weckruf-Verein organisatorisch gesammelt hatten und auf der anderen Seite die „Ur-AfDler“, die sich den ursprünglichen Zielen der AfD aus der Gründungszeit verpflichtet sehen.

Einer Ur-AfD, der (basis)demokratische Willensbildung von unten nach oben wichtig erscheint und die weiterhin direkt-demokratische Elemente in die deutsche Politik eingeführt sehen will. Mitglieder der Ur-AfD, die nicht akzeptieren wollten, dass die bisherige Parteiführung ständig „rote Linien“ in die Felder des Politischen zeichnete, die tunlichst nicht überschritten werden durften. Mitglieder als Unanständige und Unruhestifter beschimpfte, Debattenverbote aussprach und Ordnungsmaßnahmen androhte, sobald aktive Mitglieder sich zu Themen äußerten, die die Parteiführung als „systemkritisch“ und „anti-etatistisch“ und damit als unbetretbares Terrain bezeichnete.

Was sein wird!

Die AfD der nach Essen-Ära wird also wieder die AfD der Gründungszeit sein. Auch wenn die unterlegenen Weckrufler – mit Bernd Lucke an der Spitze – ihren schon seit Monaten vorbereiteten Spaltungsplan unmittelbar nach dem Parteitag in die Tat umsetzten und erwartungsgemäß die AfD nun als „nach rechts gerückt“ und als eine Partei des „unanständigen Pöbels“ bezeichnen.

Eine Diktion also, die die Weckrufler – jetzt über Nacht zur ALFA-Partei mutiert – unverkennbar an die Seite der etablierten Alt-Parteien und der Mainstream-Medien stellt. Und an dieser Seite sind die Alfanesen schon am richtigen Fleck, können sie doch zukünftig im Pseudo-Wettbewerb mit den etablierten Parteien ihre angestrebte „No-Show-Politik“ betreiben, die zwar Grundsätzliches nicht in Frage stellen will, im Detail aber alles besser zu wissen glaubt.

Die AfD wird sich, nunmehr ungestört durch innerparteiliche Ranküne und personelle Allmachtsphantasien, um die Themen kümmern, für die sie sich als Alternative für Deutschland im Februar 2013 gegründet hat. Themen, die als essentiell für die Zukunft Deutschlands angesehen werden.

Was jetzt ansteht

Für eine EU, deren erkennbares Ziel nicht der sukzessive Abbau von Souveränitätsrechten des Bürgers der einzelnen Nationalstaaten sein darf. Welches im Kern zu einer Transformation der parlamentarischen Demokratie hin zu einem autoritäreren Staatsmodell führen soll. In der der entnationalisierte Bürger nur noch Systemknecht sein darf, der keine Herrschaftsrechte mehr, sondern nur noch Funktionspflichten zu leisten hat.

Die wiederhergestellte AfD wird in der notwendigen gesellschaftlichen Debatte die Bedingungen mitformulieren, die in die Frage mündet: „Welche EU wollen wir haben?“

Die AfD wird sich weiterhin dafür stark machen, dass eingegangene Verträge eingehalten werden und dass die Geldwertstabilität vorrangige Ziele einer deutschen Politik sein müssen.

Sie wird die sich ständig verschärfende Problematik einer ungeregelten Zuwanderung weiterhin aufgreifen und innerhalb der Gesellschaft vorurteilsfrei und rational debattieren. Sie wird die erkennbaren Schwierigkeiten, die durch die zunehmende Heterogenität unserer Bevölkerung entstehen, thematisieren und für relevante gesellschaftliche Fragestellungen, wie zum Beispiel „die Frage nach einer deutschen Leitkultur“, die entsprechenden Grundlagen erarbeiten.

Die AfD wird es nicht unwidersprochen hinnehmen, dass Zuwanderer – ob in der ersten, zweiten oder dritten Generation – ihre Herkunftskultur für wertvoller und für überlegen halten gegenüber unserem überkommenen Kulturerbe in abendländischer Tradition.

Mit exzellenter Expertise

Sie wird die misslungene „Energiewende“ weiterhin brandmarken, als das was sie ist: eine ernsthafte Gefahr für unseren Wirtschaftsstandort, für die strukturelle Wettbewerbsfähigkeit unserer – vorwiegend mittelständisch – aufgestellten Gewerbebetriebe und für das damit zusammenhängende Wohlstandsniveau unserer Gesellschaft.

Demografieproblematik, Familienpolitik, Bildungspolitik, Sozialpolitik, Steuerpolitik, Sicherheits- und Außenpolitik werden innerhalb der AfD auch in Zukunft wichtige Themenfelder bleiben, die mithilfe der exzellenten Expertise der AfD-Mitglieder bearbeitet und in den politischen Diskurs eingebracht werden.

Auf alle Fälle aber gilt der Anspruch der AfD uneingeschränkt weiterhin: „Mut zur Wahrheit.“ Auch wenn die Prophezeiung George Orwells in immer stärkeren Maße Gültigkeit hat: „Je weiter eine Gesellschaft sich von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“ Sei’ es drum, das müssen und werden die Mitglieder und Führungskräfte der AfD aushalten, weil sie eben die Alternative für Deutschland sind.

Insofern also, alles klar auf der Andrea Doria.