Alice Schwarzer und die Wahrheit
Alice Schwarzer und die Wahrheit

Alice Schwarzer und die Wahrheit

Alice Schwarzer ist Deutschlands bekannteste Feministin und längst eine moralische Instanz. Doch neue Steuervorwürfe stellen Schwarzer in ein anderes Licht.*

Gewöhnlich ist sie es, die Klage führt. Die Missstände anprangert. Zuletzt schrieb Alice Schwarzer Bücher über Prostitution, über Sexismus im Beruf und den Islamismus, den, wie sie sagt, „Islam als politische Strategie“. Ihre Verdienste um die Gleichberechtigung sind unbestritten, und man konnte sie in den vergangenen Jahren mit Fug und Recht zu den wenigen moralischen Instanzen dieses Landes zählen. Doch nun wird ausgerechnet diese moralische Integrität mit der ganzen Härte der Justiz und der öffentlichen Debatte in Frage gestellt. Alice Schwarzer wird verdächtigt, Steuern hinterzogen und bei einer Selbstanzeige im November 2013 weitere Einkünfte verschwiegen zu haben.

Ja, ich hatte ein Konto in der Schweiz. Seit Jahrzehnten, genauer: seit den 1980er Jahren. Und erst im vergangenen Jahr habe ich es bei meinem Finanzamt angezeigt“, schrieb sie im Februar diesen Jahres auf ihrer Internetseite, als die Selbstanzeige öffentlich geworden war. (1) Angeblich soll sie mal 3,5 Millionen Euro auf einem Konto der Züricher Privatbank Lienhardt & Partner gehabt haben. „Ich habe die Steuer für die Zinsen nachgezahlt und das Konto aufgelöst. Das Konto war ein Fehler. Den bedauere ich von ganzem Herzen.“ In ihrem Gästebuch erfuhr sie für dieses Eingeständnis viel Verständnis. „Ich bin es langsam leid, die vielen Anfeindungen gegen sie zu lesen“, heißt es da. Andere zeigen sich „erschüttert über die Berichterstattung in den Medien über Sie“.

 „Inzwischen ist alles legal.“

Rund 200.000 Euro Steuerschuld plus Zinsen zahlte sie nach. „Inzwischen ist alles legal. Ich gehöre nicht zu den tausenden, die Schwarzgeld in der Schweiz haben, das bis heute nicht versteuert ist. Meine Steuern sind gezahlt“, versicherte Schwarzer ihren Fans auf ihrer Internetseite. (2) Die Steuerfahndung indes gab sich damit offenbar nicht zufrieden, sondern nahm die Selbstanzeige wohl zum Anlass, noch einmal jedes Detail ihrer letzten Steuererklärungen unter die Lupe zu nehmen. Am 20. Mai stand dann die Steuerfahndung vor ihrer Haustür. Sie durchsuchte ein von Schwarzer bewohntes Fachwerkhaus im Oberbergischen Kreis sowie mehrere andere Objekte. Gleichzeitig soll ein Richter den Fahndern noch acht Durchsuchungsbeschlüsse unterzeichnet haben, mit denen sie Konten im ganzen Bundesgebiet einsehen durften.

Der „Spiegel“ schreibt, die Fahnder hätten bei der Prüfung der Steuerunterlagen „tatsächliche Anhaltspunkte dafür entdeckt, dass Schwarzer für die Jahre 2006 bis 2012 falsche Einkommensteuererklärungen abgegeben hatte und für 2010 bis 2012 auch falsche Umsatzsteuererklärungen“. Demnach ginge es nicht um das besagte Schweizer Konto, für das die Frauenrechtlerin die Selbstanzeige abgegeben und Steuern nachgezahlt hatte, sondern um einen anderen Tatbestand. Der Verdacht: Alice Schwarzer könnte noch mehr Steuern hinterzogen haben als bisher bekannt war. Und was für sie als moralische Instanz noch schwerer wiegt: Sie hätte mit ihrer Erklärung vom Februar nicht die ganze Wahrheit gesagt.

Recht auf Straffreiheit verwirkt?

Angeblich könne es sich dabei um nicht versteuerte Honorare für ihre Bücher handeln, die regelmäßig hohe Auflagen erzielen, oder Honorare für Fernsehauftritte, Vorträge und Zeitungsartikel. Und angeblich soll es sich um vorenthaltene Steuern in sechsstelliger Höhe handeln, was Schwarzers Anwalt Christian Schertz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ bestritt. Demnach soll es um eine Summe von 45.000 Euro gehen. Das wäre zwar kein allzu großer Betrag, gleichwohl wären die Folgen überaus unangenehm. Denn sollte der Verdacht am Ende tatsächlich zutreffen, dürfte die Selbstanzeige vom November 2013 ungültig werden, und das Recht auf Straffreiheit wäre verwirkt. Allerdings dürfte es ihr nicht so ergehen wie dem früheren Bayern-Manager Uli Hoeneß, der inzwischen eine Freiheitsstrafe absitzt. Dafür ist die in Schwarzers Fall genannte Summe zu gering.

Die Ermittlungsbehörden schweigen zu dem Fall. Schwarzers Anwalt Schertz bestätigte die Hausdurchsuchungen und teilte mit, er habe wegen der aktuellen Berichte im Namen von Alice Schwarzer Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Kölner Staatsanwaltschaft gestellt. Es seien „erneut offenbar Informationen in kürzester Zeit aus den Behörden direkt an die Medien durchgestochen worden“, so Schertz. Er habe Schwarzer empfohlen, sich zu den neuen Vorwürfen nicht zu äußern.

„Rufschädigung? Klar.“

Daran hält sie sich. Überhaupt machte sie sich in den vergangenen Wochen und Monaten rar. Sie erscheint kaum noch in Talk-Shows oder schaltet sich in öffentliche Debatten ein. Schon im Februar, als Medien ihre Selbstanzeige öffentlich machten, fühlte sie sich ungerecht behandelt, weil sie doch ihre Steuern nachgezahlt habe. „Mit welchem Recht also jetzt diese Denunzierung?“, fragte sie auf ihrer Internetseite. Und: „Rufschädigung? Klar. Zu viele haben in meinem Fall ein Interesse daran. Ein politisches Interesse.“ Ihr Anwalt sprach von einer „Hexenjagd“.

Hinter diesen Reaktionen steckt vielleicht weniger die Sorge, Steuern nachzahlen und eine Strafe einstecken zu müssen, als vielmehr die Furcht um das Ansehen der schöpferischen Leistung ihres Lebens als Journalistin, Buchautorin und streitbare Feministin. Mit dem „FrauenMediaTurm“ hat sie in Köln das größte feministische Archiv der Republik geschaffen – und sich selbst und ihrer Arbeit schon zu Lebzeiten ein Denkmal gesetzt.

 

Anmerkungen

*Günther Lachmann schrieb diesen Beitrag für die „Welt am Sonntag“

(1) Alice Schwarzer, „In eigener Sache“: http://www.aliceschwarzer.de/artikel/eigener-sache-313405

(2) a.a.O.

Über Günther Lachmann

Günther Lachmann ist Journalist und Autor. In seinen Beiträgen befasst er sich unter anderem mit dem Wandel des demokratischen Kapitalismus. Er veröffentlichte mehrere Bücher, zuletzt gemeinsam mit Ralf Georg Reuth die Biografie über Angela Merkels Zeit in der DDR: "Das erste Leben der Angela M." Kontakt: Webseite | Twitter | Weitere Artikel