Die Verführbarkeit Portugals in der Hoffnung auf einen Retter

Das Land liegt wirtschaftlich am Boden, die Politik ist mit der Situation überfordert. In solchen Situationen ist die portugiesischen Bevölkerung verführbar. Sie wartet auf den starken Mann, der das Land rettet, schreibt LUIS NAVES*.

In ganz Europa sind Rechtspopulismus und Rechtsextremismus auf dem Vormarsch. Protestparteien scheinen vor allem für jene eine Wahl zu sein, die besorgt sind über Zuwanderung oder die wirtschaftliche Lage. Diese Ängste sind nicht einfach zu erklären, und  jedes Land scheint seine eigenen Bedrohungen zu haben. In Portugal haben Rechtsextremisten keine sichtbare politische Partei. Wie kanalisiert sich diese Unzufriedenheit also in Portugal?

Unsere Republik basiert auf fünf Parteien. Zwei auf der rechten Seite des politischen Spektrums (CDS and PSD); drei auf der linken (PS, BE und CDU). Die CDS ist eine kleine, konservative Partei mit einem charismatischen Mann an der Spitze, Paulo Portas, dem jetzigen, stellvertretenden Ministerpräsidenten. Die PSD sind die Sozialdemokraten. Sie besetzten die rechte Mitte und sind ein Verbund  von sozialdemokratischen, liberalen und konservativen, hauptsächlich mittelständischen, nicht-städtischen Wählern aus dem Norden Portugals. Die PSD führt zwa die Regierung, ist aber in sich chronisch zerstritten. Das Regierungsbündnis ist ein einziges Chaos.

Schwache Opposition

Die Sozialisten (PS), die mit der EU-Troika verhandelten, waren in der früheren José-Sócrates-Regierung für den beinahen Bankrott Portugals verantwortlich. Jetzt haben sie mit António José Seguro einen Generalsekretär, der in der Opposition nicht in der Lage ist, von der  öffentlichen Unzufriedenheit zu profitieren. Die extreme Linke hat das Programm der EU-Troika nicht unterschrieben und wird  von der kommunistischen Partei dominiert. Die linken Parteien wachsen zwar, können jedoch miteinander koalieren, weil sie durch das Memorandum der Troika geteilt sind.

Manchmal verfolgen die Wähler bei der Stimmabgabe das Prinzip, ‚Alles, nur nicht dieser Typ‘. So geschah es 2011, als sie Sócrates abwählten. Und das nächste Mal passiert das vielleicht bei mehr als nur einer Partei. Die zwei größeren Parteien (PSD und PS) sind sich ziemlich ähnlich. Sie tendieren dazu, die politischen Aufgaben aufzuteilen. In den Jahren von 1983 bis 1985  gab es eine PS-PSD Regierung, die schwierige Entscheidungen im Rahmen eines vom Internationalen Währungsfonds auferlegten Sparprogramms  trafen. Im politischen Jargon wird so etwas in Portugal ‚Bloco Central‘ (zentraler Block) genannt. Wir werden das vielleicht noch einmal erleben.

Politisches Kartell

Ein Kartell  aus zwei größeren Parteien ist nichts Neues in portugiesischer Politik. Während der konstitutionellen Monarchie vor 1910 hatte das Regime zwei sich ähnelnde Parteien, die wechselseitig die Macht ausübten und sich gegenseitig schützten. Wenn sich die Krise im nächsten Jahr verschärft, werden die größeren Parteien vielleicht ebenfalls zu einem solchen Arrangement gezwungen. Noch stimmen die Bedingungen hierfür nicht, sie könnten jedoch geschaffen werden. Die erste Bedingung wäre der  Fall der Mitte-Rechts-Regierung. Wenn das Verfassungsgericht die  Sparmaßnahmen nicht genehmigt, könnte  Premierminister Pedro Passos Coelho (PSD) zum Rücktritt gezwungen sein. Die Meinungsumfragen sagen allerdings für den Fall einer vorgezogenen Neuwahl  keine Mehrheit voraus, so dass ein Bloc Central die einzige Option sein könnte.

Die Regierung macht sich zwar Sorgen über die Unzufriedenheit der Bürger, aber alle Voraussagen Gewaltausbrüche haben sich als falsch erwiesen. Viele Menschen sind wütend über die nicht eingehaltenen Versprechen der Politiker. Die Arbeitslosigkeit hat ein historisches Hoch erreicht, und die Mittelklasse wird ausgequetscht, aber zu Gewalt kam es bislang nicht. Es fällt nicht leicht, sich vorzustellen, welche Gründe die einen Protest mobilisieren könnten, der in Gewalt umkippt. Das Land könnte das Austeritäts-Programm verlassen, würde aber damit eine weitaus schlimmere Situation riskieren. Die Menschen könnten den Migranten die Schuld geben, allerdings gibt es gar nicht mehr so viele Migranten im Land. Portugal könnte die Eurozone verlassen, aber das würde bedeuten, dass das Land 30 Jahre zurückfällt. Es könnte Deutschland oder Europa die Schuld geben, aber wer würde da schon hinhören? Die Portugiesen könnten neue Parteien gründen, aber was würden die anders machen?

Der Mythos ‚Sebastianismo’

In schmerzhaften Zeiten neigt das Land dazu,  alten messianischen Mythos, namens ‚Sebastianismo‘ wiederzubeleben. Im Jahr 1578, als Lissabon über ein sehr lukratives Imperium in Asien herrschte, entschied König Sebastião, 24 Jahre alt und ohne Erben, eine große Tat zu vollbringen. Zunächst erwog er die Eroberung Indiens. Da Indien jedoch zu weit weg war, entschloss er sich zu einem Kriegszug in Marokko – gegen den Rat seines Onkels König Philip von Spanien, der ihn zum König von Portugal gemacht hatte. Marokko hatte keine strategischen Interessen, und der junge Monarch machte taktische Fehler. So musste er eine Schlacht in dem unwirtlichen Ort Alcácer-Quibir kämpfen.

Die portugiesische Armee wurde vernichtet, der König starb, und der Adel wurde entweder getötet oder inhaftiert. Das Land hatte an nur einem einzigen Tag alles verloren: seinen Reichtum, seine Elite, und zwei Jahre später auch noch seine Unabhängigkeit. Der Schock der Niederlage saß so tief, dass die Leute in den folgenden Jahren anfingen, die Legende zu verrbeiten, dass der König am Leben sei und eines  Morgens im Nebel auf einem Boot zurückkommen werde. Die Menschen wurden von Imitatoren getäuscht, die Sebastiãos Rückkehr vortäuschten. Seither ist Sebastião ein immer wiederkehrender Mythos in schweren Zeiten. Im vergangenen Jahrhundert hatte wir  mindestens drei solcher Begebenheiten, in denen ein politisches Oberhaupt aus dem Nichts kommen musste, um das Vaterland zu retteten und die Bürger glücklich zu machen.

Populismus ist anti-elitär

Sebastianismo hat keine klaren Regeln. Es geschieht ohne Vorwarnung. Ein potentieller Sebastianismo braucht keinen nebligen Morgen, um zu erscheinen. Er muss auch nicht wie der echte König aussehen. Er kann ein Narr sein, oder ein politisches Genie. Das ist vollkommen egal. Alles was er machen muss, ist, wie ein Retter zu reden und die Verzweiflung der Leute auszunutzen. Alles was er machen muss, ist Ordnung und Hoffnung versprechen.

Populismus ist anti-elitär, und in Portugal ist das eine schlechte Strategie. Sebastianismo ist kein Populismus. Niemand wird gegen den Willen der wirtschaftlichen und kulturellen Eliten gewählt. Das Ergebnis der letzten Wahlen beweist es. Rechte Radikale gibt es nicht, und die linken Radikalen haben begrenzten Einfluss. Die Parteien der Mitte ziehen nicht besten Leute an, dort gibt es ein dominantes ‚Mittelmaß‘, aber dieser Trend ist nicht genug, um das Regime zu zerstören. Die soziale Krise ist gefährlich, aber wir haben keine anarchistische Tradition oder separatistische Bewegung wie Spanien. Die Grenze zwischen Links und Recht ist weich, also haben wir keinen politischen Radikalismus oder Erinnerungen an Bürgerkriege, wie Griechenland. Allerdings ist Portugal nicht immun gegen  politische Wahnvorstellungen. Alles was wir brauchen, ist das Gefühl, dass wir nichts mehr zu verlieren haben oder, dass wir alles an einem Tag verloren haben. Und den Rest wird der schicksalshafte Mann schon richten.

Übersetzung: Anne Lachmann

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