Merkel

Merkels CDU mit DDR-Planspielen

15. August 2018 // 6 Kommentare

  Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]

Merkel steht Draghi vor Gericht bei

8. Juli 2018 // 7 Kommentare

  Am Mittwoch verhandelt der EuGH über das Anleihen-Kaufprogramm der EZB. Die Bundesregierung hat sich in ihrer Stellungnahme hinter EZB-Chef Draghi gestellt. Es gab eine Zeit, da gab der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) in den alternativen Medien des Internets [...]

Angela Merkel zurück an der Macht

7. Juli 2018 // 43 Kommentare

  Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]

Schicksalstage für Deutschland

5. Juli 2018 // 54 Kommentare

  Die Flüchtlingsfrage wird zur Nagelprobe für Europa – und für Angela Merkel, die am Ende ihrer Kanzlerschaft steht. Mit unabsehbaren Folgen für Deutschland. Von Marc Friedrich, Matthias Weik und Christof Völlinger* Von der CSU demontiert, von den Wählern abgestraft, in Europa [...]

Mord mit politischem Kontext

8. Juni 2018 // 103 Kommentare

  Der Mord an der 14-jährigen Susanna ist nicht nur ein abscheuliches Verbrechen, sondern nährt das Klima der Angst in einer zutiefst verunsicherten Gesellschaft. Ein Mädchen aus Mainz kehrt am 22. Mai 2018 von einem Ausflug nach Wiesbaden nicht nach Hause zurück. Die verzweifelten Eltern [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

  Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Feilschen um das Recht des Volkes

30. Mai 2018 // 25 Kommentare

  Wie setzen die UN ihren „Globalen Pakt für Migration“ gegen den Widerstand von Nationen durch? Sie hebeln über moralischen Druck nationale Souveränität aus. Der geplante „Globale Pakt für Migration“ der UNO soll die Migrationsströme in geordnete, legale und sichere Bahnen [...]

UN wollen Migration ohne Grenzen

12. Mai 2018 // 119 Kommentare

Dauerhafte Massenmigration ist das Ziel der Vereinten Nationen. Sie fordern ein grenzenloses Zuwanderungsrecht und planen legale Wege in die Wunschländer. Die UNO will den wilden, ungeordneten Verlauf der bisherigen Migrantenströme in legale, gesicherte Bahnen lenken. Am 19.9.2016 haben die hohen [...]

Neuvermessung der Heimat

4. Mai 2018 // 70 Kommentare

Der frühere „Zeit“-Feuilleton-Chef Ulrich Greiner beschreibt, wie er im Merkel-Flüchtlings-Land politisch heimatlos und schließlich zum Konservativen wurde.* Im September des vergangenen Jahres noch vor der Bundestagswahl meldete sich mit dem Buch „Heimatlos – Bekenntnisse eines [...]

Macron zeigt Erdogan die Grenzen

5. April 2018 // 108 Kommentare

Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine [...]

Beginn der kulturellen Rebellion

28. März 2018 // 34 Kommentare

Die Front der Staatsschriftsteller bröckelt im Strom alternativer Literatur. Politiker wechseln die Seiten. Keine Frage: Der Merkel-Absolutismus erodiert. Die Aufklärung, die Moralkeule und die Satire sind immer Waffen des Bürgertums gegen den Einheitsbrei des Absolutismus und der [...]

Der Preis der GroKo ist zu hoch

23. März 2018 // 107 Kommentare

Der GroKo-Vertrag schreibt die ruinöse Euro-Finanzpolitik fort. Letztlich führt diese Politik zu einem Vertrauensverlust in die Währung und zur Geldentwertung. Deutschland hat gewählt. Herausgekommen ist nach monatelangem Gezerre eine Neuauflage der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Um zu [...]

Merkel und das Unrecht

22. März 2018 // 65 Kommentare

In ihrer vierten Antritts-Regierungserklärung verteidigte Angela Merkel eine Migrations-Politik, die der TV-Journalist und Autor Imad Karim scharf kritisiert. Von Imad Karim* Jeden Tag höre ich von Flüchtlingen, muslimischen Flüchtlingen, traumatisiert, halb traumatisiert, fleißige Finder von [...]

Was Merkels Eid noch wert ist

14. März 2018 // 47 Kommentare

Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt. Was ist der Minister-Eid noch wert, nachdem Angela Merkel die Verfassung kurzerhand außer Kraft gesetzt hat? Heute sollen die Mitglieder der neuen Bundesregierung vom Parlamentpräsidenten Wolfgang Schäuble vereidigt werden, allen voran Angela [...]

Die Konflikt-Strategie der USA

8. März 2018 // 28 Kommentare

Die USA verteidigen ihre Hegemonie zum einen militärisch, zum anderen mit einer Konfrontationsstrategie. Sie legen Brände und bieten sich dann als Feuerwehr an. Innerhalb von zweihundert Jahren haben die USA nach eigenen Angaben über 220 Kriege, militärische Interventionen und CIA-Operationen [...]

Krieg ist der Preis für Yücel

27. Februar 2018 // 26 Kommentare

Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich [...]

Merkel macht Türken-Propaganda

20. Februar 2018 // 59 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel philosophiert über Gewalt in „Moscheen, Kirchen oder Synagogen“. Sie kämpft für Yücel, aber nicht gegen den Krieg in Afrin. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim haben eine gemeinsame [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

Völkerrechtsbruch gegenüber Syrien

14. Februar 2018 // 27 Kommentare

Das Völkerrecht ist ein wichtiger Garant für den Frieden. Sollte es dann nicht auch für Syrien gelten? Doch davon wollen westliche Politiker nichts hören.* Während den letzten Wochen wurden Integrität und Selbstbestimmungsrecht des syrischen Staates durch zwei Ereignisse nachhaltig tangiert: [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

Es wird gebuckelt und getreten

8. Februar 2018 // 48 Kommentare

Es ist elend, wie wieder gebuckelt wird und wie Nonkonformisten getreten werden. Doch die Indoktrination durch Medien und Bildung wird grandios scheitern. Sicher hatte das DDR-Schulsystem seine Schattenseiten. Es wurde unendlich viel Zeit für marxistisch-leninistischen Götzendienst, Militaria, [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die “Rheinische Post” die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Krawall und Trauer um Mia in Kandel

6. Januar 2018 // 19 Kommentare

Ein GEOLITICO-Leser schildert den Verlauf des Trauermarsches für die ermordete 15-Jährige Mia in Kandel. Was als Gedenkveranstaltung begann, endete im Krawall. Schweigend wollten am 2. Januar 2018 mehrere Hundert Menschen in Kandel der von einem Afghanen ermordeten erst 15 Jahre alten Mia [...]

Wie die CDU das Land blockiert

3. Januar 2018 // 59 Kommentare

Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]
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