Merkel

Migration im Urteil der Geschichte

16. Dezember 2018 // 48 Kommentare

  Einst wird die Geschichte ihr Urteil über die heutige regierende Elite und ihre „humanistische“ Migrationspolitik fällen. Es dürfte vernichtend ausfallen. In meinem letzten Beitrag »Zunehmende Angst vor Ausgrenzung«[1] standen die Aktivitäten der Künstlerin und [...]

Strategie für CDU-Nahkampf gegen AfD

30. November 2018 // 37 Kommentare

  Politikprofessor Patzelt gibt der CDU Ratschläge, für einen „Kommunikations-Nahkampf“ gegen die AfD. Dazu gehören Begriffe wie Nation, Vaterland und Heimat. Unter dem Motto „Der hässliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

  Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Zu Merkel bitte keine Dankesreden

30. Oktober 2018 // 39 Kommentare

  Merkels Hinterlassenschaft als Parteichefin und Kanzlerin ist ein schweres Erbe. Wann zuvor hat ein deutscher Kanzler seinem Volk solche Risiken hinterlassen? Seit gestern ist Angela Merkel Geschichte. Zunächst wird sie den CDU-Vorsitz abgeben, dann das Amt der Regierungschefin. Ob sie [...]

Die Mittäter der Saudis im Westen

28. Oktober 2018 // 17 Kommentare

  Saudi Arabien ist ein Blut-Regime mit westlichen Handlangern: Heiko Maas hat sich erst jüngst vor dem Königshaus verneigt. Es geht um Waffen, Öl und viel Geld. Fundamentalistischer Islam, Terrorismus, Korruption, Frauenfeindlichkeit, öffentliche Enthauptungen, Amputationen, Steinigungen, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Merkels Akkus laufen auf Reserve

21. Oktober 2018 // 26 Kommentare

  CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Friedrich Merz sind es leid zuzusehen, wie Merkel Deutschland in der EU zunehmend isoliert. Sie gehen in die Offensive. Vor wenigen Tagen hielt der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus eine europaeuphorische Rede im Bundestag, die von seiner [...]

Merkel wird Symbol des Scheiterns

6. Oktober 2018 // 43 Kommentare

  Sie hat die Energieversorgung ruiniert, fährt die Autoindustrie an die Wand und holt illegale Migranten ins Land. Im Ausland zählt Merkels Wort nichts mehr. Schon im Kindergarten trennt sich die Spreu vom Weizen. Es gibt Kinder, die nur etwas anfassen, schon ist es im Eimer. Dann fehlt nur [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

  Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts menschliches Treibgut

24. August 2018 // 98 Kommentare

  Mit der Bewegung “Aufstehen” zieht auch Sahra Wagenknecht viel menschliches Treibgut an: Querulanten und gescheiterte Existenzen. Sie bleiben oftmals Jahre. Zweimal habe ich die Geburtsstunde von Parteien miterlebt. 1989 die Gründung des Demokratischen Aufbruchs (DA) und 2013 [...]

Merkels CDU mit DDR-Planspielen

15. August 2018 // 37 Kommentare

  Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]

Merkel steht Draghi vor Gericht bei

8. Juli 2018 // 7 Kommentare

  Am Mittwoch verhandelt der EuGH über das Anleihen-Kaufprogramm der EZB. Die Bundesregierung hat sich in ihrer Stellungnahme hinter EZB-Chef Draghi gestellt. Es gab eine Zeit, da gab der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) in den alternativen Medien des Internets [...]

Angela Merkel zurück an der Macht

7. Juli 2018 // 43 Kommentare

  Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]

Schicksalstage für Deutschland

5. Juli 2018 // 54 Kommentare

  Die Flüchtlingsfrage wird zur Nagelprobe für Europa – und für Angela Merkel, die am Ende ihrer Kanzlerschaft steht. Mit unabsehbaren Folgen für Deutschland. Von Marc Friedrich, Matthias Weik und Christof Völlinger* Von der CSU demontiert, von den Wählern abgestraft, in Europa [...]

Mord mit politischem Kontext

8. Juni 2018 // 103 Kommentare

  Der Mord an der 14-jährigen Susanna ist nicht nur ein abscheuliches Verbrechen, sondern nährt das Klima der Angst in einer zutiefst verunsicherten Gesellschaft. Ein Mädchen aus Mainz kehrt am 22. Mai 2018 von einem Ausflug nach Wiesbaden nicht nach Hause zurück. Die verzweifelten Eltern [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

  Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Feilschen um das Recht des Volkes

30. Mai 2018 // 25 Kommentare

  Wie setzen die UN ihren „Globalen Pakt für Migration“ gegen den Widerstand von Nationen durch? Sie hebeln über moralischen Druck nationale Souveränität aus. Der geplante „Globale Pakt für Migration“ der UNO soll die Migrationsströme in geordnete, legale und sichere Bahnen [...]

UN wollen Migration ohne Grenzen

12. Mai 2018 // 119 Kommentare

Dauerhafte Massenmigration ist das Ziel der Vereinten Nationen. Sie fordern ein grenzenloses Zuwanderungsrecht und planen legale Wege in die Wunschländer. Die UNO will den wilden, ungeordneten Verlauf der bisherigen Migrantenströme in legale, gesicherte Bahnen lenken. Am 19.9.2016 haben die hohen [...]

Neuvermessung der Heimat

4. Mai 2018 // 70 Kommentare

Der frühere „Zeit“-Feuilleton-Chef Ulrich Greiner beschreibt, wie er im Merkel-Flüchtlings-Land politisch heimatlos und schließlich zum Konservativen wurde.* Im September des vergangenen Jahres noch vor der Bundestagswahl meldete sich mit dem Buch „Heimatlos – Bekenntnisse eines [...]

Macron zeigt Erdogan die Grenzen

5. April 2018 // 108 Kommentare

Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine [...]

Beginn der kulturellen Rebellion

28. März 2018 // 34 Kommentare

Die Front der Staatsschriftsteller bröckelt im Strom alternativer Literatur. Politiker wechseln die Seiten. Keine Frage: Der Merkel-Absolutismus erodiert. Die Aufklärung, die Moralkeule und die Satire sind immer Waffen des Bürgertums gegen den Einheitsbrei des Absolutismus und der [...]

Der Preis der GroKo ist zu hoch

23. März 2018 // 107 Kommentare

Der GroKo-Vertrag schreibt die ruinöse Euro-Finanzpolitik fort. Letztlich führt diese Politik zu einem Vertrauensverlust in die Währung und zur Geldentwertung. Deutschland hat gewählt. Herausgekommen ist nach monatelangem Gezerre eine Neuauflage der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Um zu [...]

Merkel und das Unrecht

22. März 2018 // 65 Kommentare

In ihrer vierten Antritts-Regierungserklärung verteidigte Angela Merkel eine Migrations-Politik, die der TV-Journalist und Autor Imad Karim scharf kritisiert. Von Imad Karim* Jeden Tag höre ich von Flüchtlingen, muslimischen Flüchtlingen, traumatisiert, halb traumatisiert, fleißige Finder von [...]

Was Merkels Eid noch wert ist

14. März 2018 // 47 Kommentare

Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt. Was ist der Minister-Eid noch wert, nachdem Angela Merkel die Verfassung kurzerhand außer Kraft gesetzt hat? Heute sollen die Mitglieder der neuen Bundesregierung vom Parlamentpräsidenten Wolfgang Schäuble vereidigt werden, allen voran Angela [...]

Die Konflikt-Strategie der USA

8. März 2018 // 28 Kommentare

Die USA verteidigen ihre Hegemonie zum einen militärisch, zum anderen mit einer Konfrontationsstrategie. Sie legen Brände und bieten sich dann als Feuerwehr an. Innerhalb von zweihundert Jahren haben die USA nach eigenen Angaben über 220 Kriege, militärische Interventionen und CIA-Operationen [...]
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