Merkel
Die Katalanen wählen erneut die Unabhängigkeit. Kommen ihre verhafteten Politiker jetzt frei? Wie verhält sich die EU? Selbst Angela Merkel fehlen die Worte. Die geschäftsführende deutsche Regierung hat tatenlos zugesehen, wie demokratische Rechte in Spanien verletzt wurden. Die EU hat diese [...]
Gabriel bricht mit der Merkel-Ära
Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges [...]
Das Ende der schwarzen Null
Egal, wer bald regiert: In Deutschland stehen lange überfällige Reformen an. Unser Autor rechnet mit einer Erhöhung der Staatsausgeben um 93 Milliarden Euro. Zuweilen muss man mal Visionen entwickeln. Einen kühnen Blick in eine Zukunft ohne Merkel und Schulz werfen. Auch was die Entlastung der [...]
Chinas Pakt mit Orbáns Osteuropa
Am Montag wird eine Vereinbarung über die zweite Phase des Investitionsfonds China-Zentraleuropa unterzeichnet. Es entsteht eine neue Bankenvereinigung. Die ungarische Zeitung Magyar Hirlap überraschte ihre Leser gestern mit der Schlagzeile: „Viktor Orbán: Mittel- und Osteuropa ist das [...]
Leben in der Medien(un)kultur
In einer veränderten Medienlandschaft müssen Parteien Politikvermittlung neu denken. Die Kommunikation von CDU, AfD und Linken steht vor einem gewaltigen Umbruch. Nach der Bundestagswahl wird in der CDU im wahrsten Sinne des Wortes um den rechten Weg gestritten. Einige Landesverbände und die [...]
Merkels Jamaika ist eine Notlösung
In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine [...]
Merkels Reich liegt in Agonie
Niedersachsen und Sachsen haben der CDU den Rest gegeben. Merkels Zeit ist abgelaufen. Grüne und Gelbe spüren bereits den Malstrom des Untergangs. Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er [...]
Merkel zerschreddert die CDU
Mit einem Risenverlust hat Angela Merkels CDU zwar die Bundestagswahl noch einmal gewonnen. Doch seither zerbröselt die einstige Volkspartei in den Ländern. Die Bundestagswahl hat ihre Spuren in der Parteienlandschaft der Bundesländer hinterlassen. Das jedenfalls zeigen jüngste Umfragen. In [...]
Die Angst der Kleinen vor Merkel
Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig [...]
Reale und politische Armut
Auch in Deutschland weitet sich die Kinder- und Jugendarmut aus. Ziel der Politik sollte es sein, die Armutsspirale zu durchbrechen. Warum gelingt das nicht? Armut hat in der politischen Diskussion der Bundesrepublik lange Zeit keine große Rolle gespielt. Durch das Wirtschaftswunder der [...]
Der Diesel im Koalitionspoker
Im „jamaikanischen“ Koalitionspoker wird es auch um das Ende des Dieselmotors und damit der deutschen Automobilindustrie gehen. Setzten sich die Grünen durch? Nun wird in den Berliner Koalitionsverhandlungen der Streit um den Verbrennungsmotor und die straffen Einführungstermine des [...]
Das Unheil der Kanzlerin Merkel
Der Mainstream wagt keine Kritik an Kanzlerin Angela Merkel. Anders Daniel Stelter und Roland Berger: Sie ziehen eine düstere Bilanz der Regierungszeit. In Deutschland findet gerade ein Wahlkampf statt, der vom Wahlvolk kaum wahrgenommen wird und der dadurch gekennzeichnet ist, dass bestimmte im [...]
Ein peinliches Merkel-Schulz Duett
Das vermeintliche „Duell“ von Schulz und Merkel auf vier Fernsehsendern zeitgleich zu übertragen, war eine Zumutung für jeden Fernsehzuschauer. Es ist schon erstaunlich, was sich Fernsehzuschauer an einem Sonntagabend bieten lassen. Auf gleich vier Kanälen (sic!) zeitgleich übertrugen die [...]
Merkel kann Macron das Amt kosten
Alle Merkel-Gefolgsleute in der EU sind gescheitert: Renzi, Cameron, Samaras und die Polin Kopacz. Was wird aus Macron, der 100 Tage im Amt ist? Nun sind die ersten hundert Tage des neuen Franzosenpräsidenten Emmanuel Macron in seinem Amt um. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen. Das von seinem [...]
Aus Merkels Germania wird nichts
Deutschland ist in Europa immer stärker isoliert. Mag Angela Merkel die Bundestagswahl auch gewinnen, in den Nachbarländern wächst die Zahl ihrer Feinde… Viel Feind, viel Ehr“, dieses geflügelte Wort soll angeblich vom römischen Feldherrn Quintilius Varus stammen, der wegen feindlicher [...]
Merkels Journalisten-Klüngel
Wie soll die CDU mit der AfD umgehen? Bei der Beantwortung dieser Frage schöpfen Kanzlerin Angela Merkel und ihre Berater gern treu ergebene Journalisten ab. Es wundert einen kaum, dass sich die Bundeskanzlerin im Kanzleramt mit Journalisten zu Geheimgesprächen über den Umgang mit der AfD, der [...]
Erdogan pfeift auf deutsches Geld
Journalisten und manche Politiker glauben, sie könnten den türkischen Präsidenten Erdogan mit ökonomischen Argumenten zur Vernunft bringen. Sie irren gewaltig. Die deutschen Medien spekulieren darüber, ob der Türkenpräsident Erdogan gegenüber Deutschland einknickt und die Gefangenen Yücel [...]
Merkel und der „Doppelstaat“
In die deutsche und EU-Politik halten Verhaltensweisen eines „Maßnahmestaats“ Einzug, die Ernst Fraenkel einst im Zusammenhang mit den Nazis aufgezeigt hatte. Manchmal ist es interessant, Meinungsbeiträge zu Politik und Zeitgeschehen in einem zeitlichen Abstand erneut zu lesen. Dabei [...]
Merkel & Co. sind frauenfeindlich
Ausgerechnet prominente Politikerinnen gefährden mit ihrer Politik die Gleichberechtigung. Warum ein Rückfall in die Männer dominierte Gesellschaft droht. Ein Kommentar. Merkel, Nahles, Schwesig, von der Leyen, Grütters, Zypries, Barley, Hendricks und Wanka treiben ein gefährliches Spiel. Ihre [...]
Der Westen beseitigt sich selbst
Europa ist wehrlos. Finden Sie sich also ab mit Nagelbomben, Blutbädern, aufgeschnittenen Kehlen und abgetrennten Köpfen, denn die Politik rührt keinen Finger! Ein Kommentar. „Ich fürchte nicht die Stärke des Islam, sondern die Schwäche des Abendlandes.Das Christentum hat teilweise [...]
Merkels Narrenschiff der Klimaretter
Heute sagt Donald Trump, ob er aus dem Klima-Abkommen aussteigt. Merkels Regierung und die Medien haben den Bezug zu den weltweiten Tatsachen völlig verloren. Beim G-7-Gipfel in Taormina wurde die faschistoide Weltherrschaft der Klimaphantasten auch theoretisch beendet, nachdem schon in Paris nur [...]
Woran Merkel scheitern könnte
Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht. Die letzte Bundestagswahl brachte ein abstruses Ergebnis, das der Souverän so nicht gewollt hatte. Obwohl nur 42,7 % der [...]
Nepper, Schlepper, Bauernfänger
Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]
Des Wählers falsches Glück
Wie manipuliert man Wahlen, ohne zu schummeln? Vermitteln Sie dem Wähler ein gutes Gefühl, trotz Schhulden, Krisen, Kriminalitätsanstieg und leerer Sozialkassen! Alle Welt redet über den Macron-Sieg in Frankreich, Aber was war eigentlich am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein los? Die FDP [...]
Ihr Feiglinge seid durchschaut!
Ostern zeigen sich die Möchtegerns auf Facebook und Instagram, Politiker faseln von einer Verantwortung, die sie nicht wahrnehmen. In einem Land von Feiglingen… Man muss kein ausgebuffter Rätsellöser sein, um die Politik der Altparteien als erschreckende [...]
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