Merkel
CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Friedrich Merz sind es leid zuzusehen, wie Merkel Deutschland in der EU zunehmend isoliert. Sie gehen in die Offensive. Vor wenigen Tagen hielt der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus eine europaeuphorische Rede im Bundestag, die von seiner [...]
Merkel wird Symbol des Scheiterns
Sie hat die Energieversorgung ruiniert, fährt die Autoindustrie an die Wand und holt illegale Migranten ins Land. Im Ausland zählt Merkels Wort nichts mehr. Schon im Kindergarten trennt sich die Spreu vom Weizen. Es gibt Kinder, die nur etwas anfassen, schon ist es im Eimer. Dann fehlt nur [...]
Bayern kann Deutschland verändern
Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]
Wagenknechts menschliches Treibgut
Mit der Bewegung „Aufstehen“ zieht auch Sahra Wagenknecht viel menschliches Treibgut an: Querulanten und gescheiterte Existenzen. Sie bleiben oftmals Jahre. Zweimal habe ich die Geburtsstunde von Parteien miterlebt. 1989 die Gründung des Demokratischen Aufbruchs (DA) und 2013 [...]
Merkels CDU mit DDR-Planspielen
Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]
Merkel steht Draghi vor Gericht bei
Am Mittwoch verhandelt der EuGH über das Anleihen-Kaufprogramm der EZB. Die Bundesregierung hat sich in ihrer Stellungnahme hinter EZB-Chef Draghi gestellt. Es gab eine Zeit, da gab der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) in den alternativen Medien des Internets [...]
Angela Merkel zurück an der Macht
Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]
Schicksalstage für Deutschland
Die Flüchtlingsfrage wird zur Nagelprobe für Europa – und für Angela Merkel, die am Ende ihrer Kanzlerschaft steht. Mit unabsehbaren Folgen für Deutschland. Von Marc Friedrich, Matthias Weik und Christof Völlinger* Von der CSU demontiert, von den Wählern abgestraft, in Europa [...]
Mord mit politischem Kontext
Der Mord an der 14-jährigen Susanna ist nicht nur ein abscheuliches Verbrechen, sondern nährt das Klima der Angst in einer zutiefst verunsicherten Gesellschaft. Ein Mädchen aus Mainz kehrt am 22. Mai 2018 von einem Ausflug nach Wiesbaden nicht nach Hause zurück. Die verzweifelten Eltern [...]
Parteien schröpfen die Steuerzahler
Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]
Neuvermessung der Heimat
Der frühere „Zeit“-Feuilleton-Chef Ulrich Greiner beschreibt, wie er im Merkel-Flüchtlings-Land politisch heimatlos und schließlich zum Konservativen wurde.* Im September des vergangenen Jahres noch vor der Bundestagswahl meldete sich mit dem Buch „Heimatlos – Bekenntnisse eines [...]
Macron zeigt Erdogan die Grenzen
Die EU-Machtstatik verändert sich. Frankreichs Präsident Macron und Österreichs Kanzler Kurz regieren an Merkel vorbei. Zieht Frankreich in den Kurden-Krieg? Wenn man den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mal aus der Sicht seiner eigenen Wähler betrachtet, so erfüllt er seine [...]
Beginn der kulturellen Rebellion
Die Front der Staatsschriftsteller bröckelt im Strom alternativer Literatur. Politiker wechseln die Seiten. Keine Frage: Der Merkel-Absolutismus erodiert. Die Aufklärung, die Moralkeule und die Satire sind immer Waffen des Bürgertums gegen den Einheitsbrei des Absolutismus und der [...]
Der Preis der GroKo ist zu hoch
Der GroKo-Vertrag schreibt die ruinöse Euro-Finanzpolitik fort. Letztlich führt diese Politik zu einem Vertrauensverlust in die Währung und zur Geldentwertung. Deutschland hat gewählt. Herausgekommen ist nach monatelangem Gezerre eine Neuauflage der Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Um zu [...]
Was Merkels Eid noch wert ist
Heute wird die neue Bundesregierung vereidigt. Was ist der Minister-Eid noch wert, nachdem Angela Merkel die Verfassung kurzerhand außer Kraft gesetzt hat? Heute sollen die Mitglieder der neuen Bundesregierung vom Parlamentpräsidenten Wolfgang Schäuble vereidigt werden, allen voran Angela [...]
Krieg ist der Preis für Yücel
Die Bundesregierung hat die Freiheit des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel blutig erkauft. Sie lieferte Panzer, die Erdogan nun gegen die Kurden einsetzt. Wer unter euch frei von Sünde ist, der werfe den ersten Stein“, sagte Jesus mal. Mit dem Vorwurf des Rassenhasses wird heute wahrlich [...]
Merkel macht Türken-Propaganda
Bundeskanzlerin Angela Merkel philosophiert über Gewalt in „Moscheen, Kirchen oder Synagogen“. Sie kämpft für Yücel, aber nicht gegen den Krieg in Afrin. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim haben eine gemeinsame [...]
Shakespear-Dramen in Union & SPD
Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]
Völkerrechtsbruch gegenüber Syrien
Das Völkerrecht ist ein wichtiger Garant für den Frieden. Sollte es dann nicht auch für Syrien gelten? Doch davon wollen westliche Politiker nichts hören.* Während den letzten Wochen wurden Integrität und Selbstbestimmungsrecht des syrischen Staates durch zwei Ereignisse nachhaltig tangiert: [...]
So wird die AfD die SPD überholen
Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]
Es wird gebuckelt und getreten
Es ist elend, wie wieder gebuckelt wird und wie Nonkonformisten getreten werden. Doch die Indoktrination durch Medien und Bildung wird grandios scheitern. Sicher hatte das DDR-Schulsystem seine Schattenseiten. Es wurde unendlich viel Zeit für marxistisch-leninistischen Götzendienst, Militaria, [...]
So dumm ist kein SPD-Wähler
Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]
Willkommen bei Merkel & Schulz
Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]
Wie die CDU das Land blockiert
Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]
2018 schafft ein neues Italien
Die Parlamentswahlen im Frühjahr machen aus Italien politisch ein anderes Land: Schuld sind unter anderem das neue Wahlrecht und der Erfolg rechter Parteien. In Italien haben die Wahlgesetze immer seltsame Namen gehabt. Eins hieß zum Beispiel Porcellum – „Schweinerei“. Das neueste wurde [...]
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