Politik

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 15 Kommentare

  Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Merkels Akkus laufen auf Reserve

21. Oktober 2018 // 26 Kommentare

  CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Friedrich Merz sind es leid zuzusehen, wie Merkel Deutschland in der EU zunehmend isoliert. Sie gehen in die Offensive. Vor wenigen Tagen hielt der neue CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus eine europaeuphorische Rede im Bundestag, die von seiner [...]

CDU-Finanzdebakel vor Landtagswahl

18. Oktober 2018 // 20 Kommentare

  Hessens CDU-Minister Schäfer versuchte 2011, Landesschulden mit Derivaten gegen Zinserhöhungen abzusichern. Der Buchverlust liegt heute bei 3,2 Milliarden Euro. Das Bundesland Hessen ist durch Spekulationsgeschäfte ins Gerede gekommen. Und das kurz vor der Landtagswahl. Peinlich! Kaum [...]

Merkel wird Symbol des Scheiterns

6. Oktober 2018 // 43 Kommentare

  Sie hat die Energieversorgung ruiniert, fährt die Autoindustrie an die Wand und holt illegale Migranten ins Land. Im Ausland zählt Merkels Wort nichts mehr. Schon im Kindergarten trennt sich die Spreu vom Weizen. Es gibt Kinder, die nur etwas anfassen, schon ist es im Eimer. Dann fehlt nur [...]

Traum vom neuen Sozialismus

4. Oktober 2018 // 25 Kommentare

  Als die Mauer fiel, hoffte ein Großteil der DDR-Bürger auf einen erneuerten Sozialismus mit menschlichem Antlitz. Erinnerungen an eine nationale Revolution. Die 89er Revolution war im Rückblick weder ein sozialistischer noch ein liberaler noch sonst irgendein ideologisch bestimmter [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

  Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

  Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung “Aufstehen” die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung “Aufstehen” legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

Suche nach dem wahren Chemnitz

2. September 2018 // 63 Kommentare

  Rund 10.000 Menschen aller politischer Lager haben gestern in Chemnitz demonstriert. Hinter all diesen Bildern aber leibt das ursprüngliche Chemnitz verborgen. Einige Medien hatten verwundert angemerkt, dass sich PEGIDA, AfD und die Chemnitzer Fußballfreunde unter dem Nischel (sächsisch: [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

  Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

Wagenknechts menschliches Treibgut

24. August 2018 // 98 Kommentare

  Mit der Bewegung “Aufstehen” zieht auch Sahra Wagenknecht viel menschliches Treibgut an: Querulanten und gescheiterte Existenzen. Sie bleiben oftmals Jahre. Zweimal habe ich die Geburtsstunde von Parteien miterlebt. 1989 die Gründung des Demokratischen Aufbruchs (DA) und 2013 [...]

Merkels CDU mit DDR-Planspielen

15. August 2018 // 37 Kommentare

  Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]

Ruf nach deutschen Atomwaffen

7. August 2018 // 14 Kommentare

  Ausgerechnet die ach so „liberale“ „Welt“ kann von der Idee einer deutschen Atombewaffnung nicht lassen. Diesmal schickt sie Prof. Hacke an die Propagandafront. Jüngst sinnierte der 68er Politikprofessor Christian Hacke in der „Welt“ über Kernwaffen für Deutschland.[1] Nun [...]

Generationswechsel an der Wahlurne

3. August 2018 // 95 Kommentare

  Ein Generationswechsel verändert das Wahlvolk grundsätzlich. Mit diesem Wandel kehrt der Zeitgeist zurück zur bürgerlichen Kultur. Die AfD ist erst der Anfang. Die Präferenz für eine Partei hängt oftmals auch vom Alter ab. CDU und SPD leiden an Überalterung ihrer Anhänger, bei jeder [...]

Rom torpediert Wiener Doppelpass

1. August 2018 // 31 Kommentare

  Rom bezeichnet einen österreichischen Doppelpass für Südtiroler als einen “feindseligen, einen kuriosen Akt”. Lässt sich Österreich von den Italienern fesseln? Rom hält die Absicht Wiens, Südtirolern, die dies wünschen, die österreichische Staatsbürgerschaft zu [...]

Puigdemont nennt Geldgeber nicht

25. Juli 2018 // 21 Kommentare

  Der der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont will Deutschland am Samstag wieder verlassen und nach Belgien zurückkehren. Wer finanziert ihn? In den Straßen Barcelonas erinnern dieser Tage nur noch wenige Fahnen mit der Aufschrift „Sí“ an den Kampf um die Unabhängigkeit [...]

Teurer Facebook-Kommentar

24. Juli 2018 // 101 Kommentare

  Vor einem bayerischen Gericht ist eine Putzfrau für einen Facebook-Kommentar zu 1650 € Geldstrafe verurteilt worden. Fragen zur sozialen Dimension des Urteils. Das Existenzminimum einer einzelnen Person lag 2016 bei 8.820 Euro. Für zwei Kinder kommen noch einmal 9.432 Euro im Jahr dazu. [...]

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

  Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Die Medien müssen befreit werden

17. Juli 2018 // 23 Kommentare

  Die Kartell-Medien schreiben gegen die Wirklichkeit an, wenn es um Trump, Putin, Orbán, Salvini, Grillo & Co. geht. Ein fairer Wettbewerb würde Wunder wirken. Den Realitätsbezug der Presse und des zwangsfinanzierten Fernsehens kann man unter anderem auch an der Vorhersage von [...]

Angela Merkel zurück an der Macht

7. Juli 2018 // 43 Kommentare

  Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]

Merkel muss Europa verloren geben

29. Juni 2018 // 166 Kommentare

  Nicht nur die Visegradstaaten, auch die Nordachse unter Führung der Niederlande ist gegen Merkel-Deutschland. Nun könnte Wien eine besondere Rolle zukommen. Vielleicht können wir Angela Merkel mit einer Spinne vergleichen, die die männlichen Artgenossen verspeist. Zu ihren Opfern zählen [...]

Zuspruch für Roma-Zähler Salvini

22. Juni 2018 // 26 Kommentare

  Italiens Innenminister Salvini will alle Sinti und Roma zählen lassen. Damit löste er eine heftige Debatte aus. Und seine Lega Nord steigt in den Umfragen. In Italien gibt es aktuelle Umfragen, die belegen, dass immer mehr Italiener sich hinter der neuen römischen Regierung versammeln. [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

  Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Öffentlich gerichtet vom Ex-Mann

31. Mai 2018 // 25 Kommentare

  Eine vierfache Mutter von ihrem Ex-Mann auf offener Straße hingerichtet worden. Erfuhr er im Zusammenhang mit einem Gerichtstermin die Adresse der Ex-Frau? In Salzgitter ist eine vierfache Mutter auf offener Straße von ihrem moslemischen Ex-Ehemann  erschossen worden. Möglicherweise [...]

Sollte AfD-Politiker verunglücken?

25. Mai 2018 // 66 Kommentare

  „Wir hätten alle tot sein können“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen. Der Staatsschutz prüft, ob Unbekannte die Radmuttern an seinem Auto lösten. In der thüringischen Gemeinde Zella Mehlis ist gestern Abend mutmaßlich ein lebensbedrohlicher Anschlag auf einen [...]
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