Politik

Das Wichtigste aus der Politik.

Über die gesellschaftlichen Folgen einer Impfpflicht

7. Januar 2022 // 12 Kommentare

Uebersterblichkeit / Imfen / Geimpfte / Impfwillige / Corona / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: KitzD66https://pixabay.com/de/photos/impfen-medizin-impfung-impfstoff-5884514/
Die von der Ampel-Bundesregierung geplante Impfpflicht gegen das Corona-Virus ist nicht nur epidemiologisch, sondern auch gesellschaftspolitisch fragwürdig. Kommentar Was richtig schützt gegen Omikron, ist die Dreifachimpfung“, tönt der „Spiegel“ im Chor mit dem Rest unserer unabhängigen [...]

Warum De-Mail zum Flop wurde

28. Dezember 2021 // 0 Kommentare

De-Mail / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder und Grafiken, open library: Tumisu; https://pixabay.com/de/illustrations/e-mail-marketing-online-marketing-2362038/
De-Mail sollte die Verwaltung revolutionieren. Bürger sollten damit etwa Kindergeld beantragen können. Heute ist das 6,5-Millionen-Euro-Projekt faktisch tot. Der Bund ist mit seinem Vorhaben gescheitert, De-Mail als elektronisches Pendant zur Briefpost in der Bundesverwaltung zu etablieren. Das [...]

Realitätsverweigerung und Panikmache in der Corona-Krise

13. Dezember 2021 // 17 Kommentare

Immunologie / Covid-19 / Corona-Impfung / Impfstoff / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: kfuhlert, https://pixabay.com/de/photos/impfung-arzt-spritze-medizin-1215279/
Politik und Medien beschwören täglich neue Horrorszenarien in der Corona-Krise herauf. Real droht dem Land das Abgleiten in eine Pandemie-Notstandsgesellschaft. Glaubt man dem propagandistischen Trommelfeuer von Politik und Medien, dann steht Deutschland nun schon seit fast zwei Jahren vor einer [...]

Der unbeugsame Tiroler Freiheitskämpfer

5. Dezember 2021 // 0 Kommentare

Protest in Suedtirol gegen italienische Bevormundung © Reynke de Vos
Nachruf auf Sepp Mitterhofer, der einst zusammen mit anderen in konspirativen Kleingruppen gegen die von Italien betriebene Entnationalisierung Tirols kämpfte. Man nennt sie, die der Volksmund „Bumser“ hieß, gemeinhin Aktivisten des BAS (Befreiungsauschuss  Südtirol), mitunter [...]

Rätselhafte Datenlage bei Nebenwirkungen von Impfstoffen

25. November 2021 // 13 Kommentare

Immunologie / Covid-19 / Corona-Impfung / Impfstoff / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: kfuhlert, https://pixabay.com/de/photos/impfung-arzt-spritze-medizin-1215279/
Bei den Verdachtsfällen für Nebenwirkungen von Impfstoffen gegen Corona gibt es signifikante Unterschiede zwischen US-Datenbanken und denen der EU. Warum? Ein Vergleich der in der EMA-Datenbank gespeicherten Verdachtsfälle für Impfnebenwirkungen mit Daten aus den Vereinigten Staaten ergibt [...]

Die Lust der Politiker an neuen Schulden

31. Oktober 2021 // 2 Kommentare

Geld / Schulden /Steuereinnahmen / Stiftungen / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Capri23auto: https://pixabay.com/de/photos/geld-euro-finanzen-w%C3%A4hrung-3864576/
Seit der Corona-Pandemie halten Politiker nicht mehr viel von einer sparsamen Haushaltsführung. Sie wollen ihre Politik wieder mit Schulden finanzieren. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie haben Bund und Länder ihre Verschuldung massiv ausgeweitet. Nicht alles, was derzeit aus Schulden [...]

Deutsche Verbraucher werden mit steigenden Energiepreisen allein gelassen

6. Oktober 2021 // 12 Kommentare

Energiepreise / Heizung / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: ri, https://pixabay.com/de/photos/heizk%c3%b6rper-heizung-flachheizk%c3%b6rper-250558/
In Frankreich, Spanien und Italien erhalten die Bürger staatliche Hilfen gegen die explodierenden Energiepreise. Deutsche Haushalte werden allein gelassen. Der kommende Winter wird für die deutschen Haushalte richtig teuer. Die Heiz- und Stromkosten explodieren derzeit. Wegen der restriktiven [...]

Studiengebühren für Studenten aus dem Ausland?

24. August 2021 // 2 Kommentare

Studiengebuehren / Studenten / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: nikolayhg ;https://pixabay.com/de/photos/universit%c3%a4t-vortrag-campus-bildung-105709/
Baden-Württemberg hat im Jahr 2017 Studiengebühren für ausländische Studenten eingeführt. Andere Länder verzichten aus Furcht vor Rassismusvorwürfen darauf. Als einziges Bundesland erhebt Baden-Württemberg seit einigen Jahren Studiengebühren von Studenten, die nicht die [...]

So verhindern die Grünen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

21. August 2021 // 2 Kommentare

Abschiebungen / Die Gruenen / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: geralt;https://pixabay.com/de/photos/zaun-m%c3%a4nner-fl%c3%bcchtling-integration-3585348/
In elf Bundesländern sind die Grünen an der Regierung beteiligt. Sie nutzen diese Macht zur Verhinderung einer restriktiveren Abschiebepolitik im Bundesrat. Masseneinwanderung – Asylbetrug – Kriminalität“ ist auf einem der Plakate zu lesen, die derzeit in zahlreichen Städten zu sehen [...]

Die Inflation spaltet die Gesellschaft

12. August 2021 // 0 Kommentare

Inflation / Kasse Supermarkt / Rechnung / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: stevepb: https://pixabay.com/de/photos/einkaufen-ausgaben-bis-schlupf-kauf-879498/
Die Geldpolitik lässt der Inflation freien Lauf und spaltet die Gesellschaft in Arm und Reich. Und die verantwortlichen Politiker jammern über soziale Kälte. Schon vor Jahren haben die Crashpropheten gerätselt, wie die Eliten die stark gestiegene Geldmange wieder in den Griff bekommen wollen. [...]

Die andere Seite der Klimapolitik

26. Juli 2021 // 0 Kommentare

Kimapolitik / Windkraftanlagen / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: mrganso; https://pixabay.com/de/photos/windkraftwerk-windrad-windkraft-5239642/
Welche Informationen in der allgemeinen Debatte vor dem Hintergrund von Naturkatastrophen und Wetterextremen in der Klimapolitik leider immer untergehen. Zwar ist der vorgeblich von Menschen verursachte Klimawandel vor allem seit Erscheinen seiner Prophetin Greta Thunberg in aller Munde (vor allem [...]

Bransons Weltraumflug und die Verhöhnung der Bürger

17. Juli 2021 // 5 Kommentare

Branson / Weltraum / CO2 / Qiuelle: Pixabay. liznenzfreie Bilder, open library: Wikilmages; https://pixabay.com/de/photos/raketenstart-rakete-abziehen-67723/
Millionen Bürger werden mit mit der CO2-Steuer auf dem Weg zur Arbeit abgezockt, und Milliardäre wie Richard Branson betreiben Weltraumtourismus. Gehts noch? Kommentar Seit Jahren fliegen die Klimapropheten der Nichtregierungsorganisationen ohne Limit um die Welt, während sie ihren Gläubigern [...]

Altmaiers Stromrechnung geht nicht auf

13. Juli 2021 // 4 Kommentare

Stromverbrauch / Strommasten / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open librarty: ELG21; https://pixabay.com/de/photos/landschaft-sonnenblumen-himmel-4813836/
Das Wirtschaftsministerium hat sich bei der Berechnung des zukünftigen Stromverbrauchs schwer verkalkuliert. Bis 2030 solle zwei weitere Stromautobahnen her. Beim Strom hat sich die Bundesregierung schwer verkalkuliert. Bis zum Jahr 2030 wird der Verbrauch in Deutschland erheblich stärker steigen [...]

Trotz Corona nimmt der Staat mehr Steuern ein

26. Juni 2021 // 3 Kommentare

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / Kanzleramt / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
Obwohl die Wirtschaftsleistung noch weiter hinter dem Vorkrisenniveau zurückbleibt, nimmt der Staat wieder mehr Steuern ein. Ein Grund ist die Inflation. Die diesjährigen Steuereinnahmen liegen über denen des Vorjahres. Sie beruhen zu nicht geringen Teilen auf staatlichen Krediten. Die [...]

Laschet übt im Bundestag schon mal Kanzler

23. Juni 2021 // 3 Kommentare

Demokratie / Inschrift am Reichstag / Bundestag / Einheit/ Die deutsche Nation / Friedrich Merz / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library; Kamyq: https://pixabay.com/de/photos/berlin-der-bundestag-denkmal-680198/
CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet wird am morgigen Donnerstag zur Regierungserklärung von Angela Merkel im Bundestag reden. Eine kluge Wahlkampfstrategie. Wahlkampf ist nicht nur das, was demnächst wieder auf Straßen und Plätzen in ganz Deutschland zu sehen ist. Das ist nur die demonstrativ [...]

Das Sozialsystem muss auf die Intensivstation

19. Juni 2021 // 1 Kommentar

Zeitwertkonto / Sozialsystem / Rentner/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: pasja1000; https://pixabay.com/de/photos/senior-%c3%a4ltere-menschen-menschen-3336451/
Der Eigenanteil von Pflegebedürftigen ist immens gestiegen. Im Verhältnis dazu sinkt der Anteil der Pflegekasse. Das Sozialsystem funktioniert nicht mehr. Dieser Tage ist mir die vier Jahre alte Rechnung vom Pflegeheim meiner Mama in die Hände gefallen. Eine Gelegenheit mit der letzten Rechnung [...]

60 Jahre Südtiroler Feuernacht

12. Juni 2021 // 7 Kommentare

Suedtiroler Feuernacht: Dieses Schild erinnert daran. Foto: SHB/SSB /
Heute jährt sich zum 60. Mal die Südtiroler Feuernacht. Sie steht für den anhaltenden Kampf Südtirols für Autonomie, sprich der Unabhängigkeit von Italien. Ein Reisebus verlässt Innsbruck. Die Insassen begeben sich auf „Exkursion“ nach Verona. „Pro arte et musica“ heißt ihr [...]

Corona-Angst zurück in China – Lockdown in Guangzhou

8. Juni 2021 // 2 Kommentare

China – Straße in Guangzhou /( Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: philippsaal; https://pixabay.com/de/photos/guangzhou-china-weg-neon-geb%C3%A4ude-4263768/
In Chinas Millionenstadt Guangzhou ist die Delta-Variante des Corona-Virus‘ ausgebrochen. Die Behörden riegeln die Stadt ab und führen Massentests durch. Während Deutschland in der Corona-Krise auf eine Rückkehr zur Normalität hofft und der 7-Tage-Inzidenzwert bundesweit auf 23 gesunken ist, [...]

Warum Merkel und Söder beliebt und zugleich verhasst sind

25. Mai 2021 // 4 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/merkel-bundeskanzlerin-angela-merkel-2906016/
Angela Merkel und Markus Söder sind bei den Wählern viel beliebter als ihre Parteien. Bei wem sind sie eigentlich so beliebt, und wer sind ihre Kritiker? Im Verlauf der letzten Jahre hatte ich verschiedene CDU-Veranstaltungen besucht: Zweimal war ich bei Vorträgen von Prof. Patzelt im [...]

Hoher Anteil ausländischer Tatverdächtiger

20. Mai 2021 // 1 Kommentar

Polizei / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Cocoparisienne; https://pixabay.com/de/photos/polizei-polizist-polizeiuniformen-378255/
Kriminalstatistiken werden meist nur dann zitiert, wenn sie die „richtigen“ Tatverdächtigen nennen. Darum analysiert unser Autor die Kriminalstatistik 2020. Die Debatte um die Kriminalitätsentwicklung insgesamt sowie über den Anteil von tatverdächtigen Migranten bzw. Zuwanderern [...]

Kroatien will Urlaub am Meer ermöglichen

12. Mai 2021 // 3 Kommentare

Kroatien / Dubrovnik / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fjaka; https://pixabay.com/de/photos/dubrovnik-kroatien-kings-landing-512798/
Endlich wieder Urlaub am Meer? Kroatien will Urlaubern mit der „Stay-safe-in-Croatia“-Initiative die sichere Umsetzung epidemiologischer Regeln garantieren. Lange schon warten die Menschen auf Lockerungen bezüglich Reisebeschränkungen. Das schöne Wetter bestärkt die Reiselust umso mehr und [...]

US-Dienste halten bei COVID-19 an Labor-Theorie fest

16. April 2021 // 2 Kommentare

Covid-19 / Coronavirus / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/covid-19-coronavirus-epidemie-4982910/
Die US-Geheimdienste halten ungeachtet des Berichtes der Weltgesundheitsorganisation an der These fest, das COVID-19-Virus könne in einem Labor entstanden sein. US-Geheimdienste halten weiterhin an der These fest, das COVID-19-Virus könne in einem Labor in der chinesischen Provinz Wuhan [...]

„China strebt nicht nach der Weltherrschaft“

14. April 2021 // 6 Kommentare

China Peking Polizisten / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: laborge7; https://pixabay.com/de/photos/polizei-pflicht-offizielle-china-754567/
Der Grandseigneur der Weltpolitik, Henry Kissinger, mahnt eine Verständigung zwischen den USA und China an und warnt vor einem „katastrophalen Konflikt“. Was Henry Kissinger sagt, hat Gewicht. Kaum einer hat mehr diplomatische Erfahrung im Gepäck, kaum jemand analysiert die weltpolitische [...]

Bundestag ermächtigt EU zur Aufnahme von Schulden

1. April 2021 // 2 Kommentare

Bundestag / Laender EU / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: GDJ; https://pixabay.com/de/vectors/europ%C3%A4ischen-union-fahnen-sterne-eu-1328255/
Es war ein historischer Bundestagsbeschluss, den die Medien kaum erwähnten: Die EU darf nun selbst Schulden machen. Nur die AfD stimmte geschlossen dagegen. Kommentar Die EU soll jetzt selbst Schulden aufnehmen dürfen. Dafür hat sich der Bundestag mehrheitlich ausgesprochen. Über diese [...]

AstraZeneca schneidet beim Paul-Ehrlich-Institut gut ab

27. März 2021 // 10 Kommentare

AstraZenca / Coronavirus / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: DarkoStojanovic, https://pixabay.com/de/photos/arzt-medizinische-medizin-563429/
Der in Verruf geratene Impfstoff AstraZeneca schneidet bei Analysen des Paul-Ehrlich-Instituts besser als die Konkurrenz ab. Was sagt das über ihn aus? Kommentar Die Debatte über das Impfen gegen das COVID-19-Virus reißt nicht ab. Noch immer gibt es in Deutschland zu wenig Impfstoff, weshalb das [...]
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