Artikel von Günther Lachmann
In der kommenden Woche wird die neue Bundesregierung vereidigt. Ihr Koalitionsvertrag ist durchdrungen vom großen Veränderungswillen der jungen Generation. Olaf Scholz hat sein Ziel erreicht. SPD, Grüne und FDP haben noch vor Dezember einen Koalitionsvertrag geschlossen. Zustande kam der Vertrag [...]
Sahra Wagenknecht als Gallionsfigur einer neuen Querfront?
Die Corona-Lage spitzt sich wieder zu, und die Linke Sahra Wagenknecht erhält viel Beifall für ihre Haltung vor allem zum Impfen. Von der falschen Seite? In der Corona-Pandemie fühlt sich fast die Hälfte der Deutschen von der Politik im Stich gelassen oder aber politisch nicht richtig [...]
Scholz macht die SPD fit fürs Kanzleramt
Mit Lars Klingbeil wird jemand SPD-Chef, der Olaf Scholz den Rücken freihält. Machttaktisch klug wäre es auch, Kevin Kühnert zum Generalsekretär zu küren. Die SPD hat sich mit der gewonnenen Bundestagswahl offenbar auch innerlich konsolidiert. Im Dezember soll ein Parteitag die neuen [...]
Die Ampel will einfach nicht auf Grün springen
Die Ampel-Koalitionsverhandlungen laufen nicht so, wie die Grünen gehofft hatten. Oftmals setzt sich die FDP durch. Jetzt machen die Grünen-Anhänger Druck. Zum zweiten Mal in diesem Wahljahr fallen die Grünen deutlich hinter die Erwartungen ihrer Anhänger und Mitglieder zurück. Den ersten [...]
Schwere Zeiten für Söder und die CSU
Zu den großen Verlierern der Bundestagswahl gehören auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und die CSU. Wie sollen sie die Landtagswahl 2023 gewinnen? Die 16 Merkel-Jahren Erfolg verwöhnte Union kennt heute viele Verlierer. Zu ihnen zählen zu allererst Armin Laschet und all jene [...]
Mit „BILD“-Chef Julian Reichelt verstummt eine kritische Stimme
Die meisten Medien sind heute politisch grün eingefärbt. Die „BILD“ aus dem Springer-Konzern war unter ihrem Chefredakteur Julian Reichelt eine Ausnahme. Immer wieder ertönt die Klage von der in den Medien einseitig grün gefärbten Debatte in Deutschland. Zu Unrecht ertönt diese Klage [...]
Marschiert die CDU jetzt nach rechts?
Nach ihrer herben Wahlniederlage zerfällt die CDU. Deutschland erlebt nun, wie bereits Italien und Frankreich, eine fundamentale Krise des Mitte-Rechts-Lagers. Armin Laschet ergibt sich in seine Niederlage. Viel zu pät ist ihm die eigene Machtlosigkeit bewusst geworden. Viel zu lange wollte er [...]
Deutsche Verbraucher werden mit steigenden Energiepreisen allein gelassen
In Frankreich, Spanien und Italien erhalten die Bürger staatliche Hilfen gegen die explodierenden Energiepreise. Deutsche Haushalte werden allein gelassen. Der kommende Winter wird für die deutschen Haushalte richtig teuer. Die Heiz- und Stromkosten explodieren derzeit. Wegen der restriktiven [...]
Die neue Ära der Demokratie in Deutschland
Deutschland ist so grün wie nie zuvor seit Gründung der Grünen. In dieser Phase tritt das Land nun in eine neue Ära der Demokratie. Wird das gutgehen? So etwas gab es in Deutschland noch nie. Zwei Kleinparteien machen unter sich aus, wer künftig von ihren Gnaden Kanzler sein darf. Ab diesem [...]
Darum hat Olaf Scholz die Bundestagswahl gewonnen
Olaf Scholz ist beileibe kein geborener Gewinner. Er musste viele Niederlagen einstecken, stand aber immer wieder auf und weiß, was es heißt, demütig zu sein. Olaf Scholz hat die Bundestagswahl gewonnen, nicht die SPD. Jeder Sozialdemokrat, der gestern über das Wahlergebnis jubelte, sollte [...]
Abiturienten frustriert vom politischen System
In zwei groß angelegten Umfragen zeigten sich Abiturienten, die nun erstmals bei einer Bundestagswahl wahlberechtigt sind, tief enttäuscht von der Politik. Das Krisenmanagement in der Bildungspolitik während der Corona-Pandemie hat viele Abiturienten, die am Sonntag erstmals zur Wahl eines neuen [...]
Immer weniger Menschen haben Angst vor Corona
Das Leben ist in die Städte zurückgekehrt: Untersuchungen des Instituts INSA bestätigen: Immer weniger Menschen fürchten sich vor einer Ansteckung mit Corona. Ohne die Masken wäre Corona kaum noch sichtbar. Über den Sommer ist das Leben in die Städte zurückgekehrt. Berlin ist voller [...]
Im Fernsehen wird Wahlkampf zum Klamauk
TV-Formate wie das „Triell“ der Kanzlerkandidaten oder der „Vierkampf“ der Spitzenkandidaten der kleineren Parteien beleidigen den intelligenten Zuschauer. Kommentar Im Fernsehen verkommt Politik vollends zur Show. Kein Wahlberechtigter braucht ein TV-Triell oder einen „Vierkampf“ der [...]
Abschied von der Merkel-Partei
Die Bundestagswahl bringt ein politisch verändertes Deutschland hervor. Die zur Merkel-Partei mutierte CDU gibt es nicht mehr. Ideologische Gräben brechen auf. Niemand kann sagen, es hätte keine Themen für diesen Bundestagswahlkampf gegeben. Das Desaster in Afghanistan, die Folgen der [...]
Wie politisch war der Polizeieinsatz gegen Corona-Skeptiker?
Gerichte hatten die Demos der Corona-Skeptiker verboten, die Polizei ging hart gegen die Demonstranten vor. Warum war beim Christopher Street Day alles anders? Am 24. Juli feierten in Berlin rund 65.000 Menschen dicht gedrängt den Christopher Street Day. Politik, Gerichte und die Polizei hatten [...]
Naturschutz ist konservativ und mehrheitsfähig
Nach der Flutkatastrophe bleiben vor allem konservative Politiker Antworten auf drängende Fragen schuldig. Dabei ist die Natur ein zutiefst konservatives Thema. Naturschutz ist konservativ. Es gibt kaum ein konservativeres Anliegen als jenes, die natürlichen Lebensgrundlagen zu bewahren. Aber [...]
Altmaiers Stromrechnung geht nicht auf
Das Wirtschaftsministerium hat sich bei der Berechnung des zukünftigen Stromverbrauchs schwer verkalkuliert. Bis 2030 solle zwei weitere Stromautobahnen her. Beim Strom hat sich die Bundesregierung schwer verkalkuliert. Bis zum Jahr 2030 wird der Verbrauch in Deutschland erheblich stärker steigen [...]
Standpauke an die ostdeutschen Wähler
Der Bericht zur Einheit zeigt gravierende Unterschiede zwischen West und Ost. Ein Anlass für den Ostbeauftragen, die ostdeutschen Wähler scharf anzugreifen. Deutschland ist ein Land mit zwei Lebenswelten. Es gibt eine Lebenswelt der Ostdeutschen und eine Lebenswelt der Westdeutschen. Diese beiden [...]
Maaßen vermutet Linksextremisten bei der „Tagesschau“
Hans-Georg Maaßen sieht beim öffentlich-rechtlichen TV Verbindungen ins linksextreme Milieu. Worauf stützt der Ex-Verfassungsschützer seine Anschuldigungen? Mit Aussagen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und speziell zur „Tagesschau“ hat sich der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete [...]
Warum Deutschland stolz auf seine Nationalmannschaft sein kann
Deutsche Fußballfans bejubelten die Tore, die Ungarn gegen Deutschland schoss, weil die ungarische Nationalmannschaft „weißer“ war. Der rechte Deutschlandhass. Es gibt Länderspiele, und es gibt Fußball-Klassiker wie Deutschland gegen England im Londoner Wembley-Stadion. Für die deutsche [...]
Laschet übt im Bundestag schon mal Kanzler
CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet wird am morgigen Donnerstag zur Regierungserklärung von Angela Merkel im Bundestag reden. Eine kluge Wahlkampfstrategie. Wahlkampf ist nicht nur das, was demnächst wieder auf Straßen und Plätzen in ganz Deutschland zu sehen ist. Das ist nur die demonstrativ [...]
Massenmedien machen Druck auf die Meinungsfreiheit
Das Vertrauen der Deutschen in die Meinungsfreiheit ist so gering wie seit 1953 nicht mehr. Daran tragen die Massenmedien eine gehörige Portion Mitschuld. Eine politische Minderheit erstickt die Diskursfreiheit der Mehrheit der Bürger in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle [...]
Nicht jeder Antifaschist ist ein Demokrat
In Deutschland gibt es mehr linksextremistische als rechtsextremistische Gewalt. Warum akzeptiert die Gesellschaft Gewalt von selbsternannten Antifaschisten? Es gibt mehr linksextremistische als rechtsextremistische Gewalt in Deutschland. So steht es im Bericht des Bundeskriminalamtes zur politisch [...]
Pflege ist ein Gebot der Menschlichkeit
Die beschlossene Reform der Pflege beseitigt die Missstände nicht. Denn die Politik hat aus einem Gebot der Menschlichkeit ein Geschäftsmodell gemacht. Kommentar Die Pflege von Alten und Kranken sollte ein Gebot der Menschlichkeit sein. Tatsächlich aber ist sie zum Geschäft geworden. Wer in [...]
Teures Benzin und Inflation belasten Privathaushalte
Teures Benzin ist politisch gewollt. Dazu dient die schwarz-rot-grüne CO2-Steuer. Jetzt drohen noch 4 Prozent Inflation. In so mancher Haushaltskasse ist Ebbe. An den Tankstellen erleben Autofahrer jetzt, welche finanziellen Folgen eine schwarz-rot-grüne Politik für die Menschen hat. Seit [...]
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