Politik

Das Wichtigste aus der Politik.

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

Suche nach dem wahren Chemnitz

2. September 2018 // 63 Kommentare

Rund 10.000 Menschen aller politischer Lager haben gestern in Chemnitz demonstriert. Hinter all diesen Bildern aber leibt das ursprüngliche Chemnitz verborgen. Einige Medien hatten verwundert angemerkt, dass sich PEGIDA, AfD und die Chemnitzer Fußballfreunde unter dem Nischel (sächsisch: [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

Wagenknechts menschliches Treibgut

24. August 2018 // 98 Kommentare

Sahra Wagenknecht / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open linrary: https://pixabay.com/de/sahra-wagenknecht-politiker-1785738/

Mit der Bewegung „Aufstehen“ zieht auch Sahra Wagenknecht viel menschliches Treibgut an: Querulanten und gescheiterte Existenzen. Sie bleiben oftmals Jahre. Zweimal habe ich die Geburtsstunde von Parteien miterlebt. 1989 die Gründung des Demokratischen Aufbruchs (DA) und 2013 [...]

Merkels CDU mit DDR-Planspielen

15. August 2018 // 37 Kommentare

Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]

Ruf nach deutschen Atomwaffen

7. August 2018 // 14 Kommentare

Ausgerechnet die ach so „liberale“ „Welt“ kann von der Idee einer deutschen Atombewaffnung nicht lassen. Diesmal schickt sie Prof. Hacke an die Propagandafront. Jüngst sinnierte der 68er Politikprofessor Christian Hacke in der „Welt“ über Kernwaffen für Deutschland.[1] Nun [...]

Generationswechsel an der Wahlurne

3. August 2018 // 95 Kommentare

Ein Generationswechsel verändert das Wahlvolk grundsätzlich. Mit diesem Wandel kehrt der Zeitgeist zurück zur bürgerlichen Kultur. Die AfD ist erst der Anfang. Die Präferenz für eine Partei hängt oftmals auch vom Alter ab. CDU und SPD leiden an Überalterung ihrer Anhänger, bei jeder [...]

Rom torpediert Wiener Doppelpass

1. August 2018 // 31 Kommentare

Rom bezeichnet einen österreichischen Doppelpass für Südtiroler als einen „feindseligen, einen kuriosen Akt“. Lässt sich Österreich von den Italienern fesseln? Rom hält die Absicht Wiens, Südtirolern, die dies wünschen, die österreichische Staatsbürgerschaft zu [...]

Puigdemont nennt Geldgeber nicht

25. Juli 2018 // 21 Kommentare

Der der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont will Deutschland am Samstag wieder verlassen und nach Belgien zurückkehren. Wer finanziert ihn? In den Straßen Barcelonas erinnern dieser Tage nur noch wenige Fahnen mit der Aufschrift „Sí“ an den Kampf um die Unabhängigkeit [...]

Teurer Facebook-Kommentar

24. Juli 2018 // 100 Kommentare

Vor einem bayerischen Gericht ist eine Putzfrau für einen Facebook-Kommentar zu 1650 € Geldstrafe verurteilt worden. Fragen zur sozialen Dimension des Urteils. Das Existenzminimum einer einzelnen Person lag 2016 bei 8.820 Euro. Für zwei Kinder kommen noch einmal 9.432 Euro im Jahr dazu. [...]

Die Medien müssen befreit werden

17. Juli 2018 // 23 Kommentare

Die Kartell-Medien schreiben gegen die Wirklichkeit an, wenn es um Trump, Putin, Orbán, Salvini, Grillo & Co. geht. Ein fairer Wettbewerb würde Wunder wirken. Den Realitätsbezug der Presse und des zwangsfinanzierten Fernsehens kann man unter anderem auch an der Vorhersage von [...]

Angela Merkel zurück an der Macht

7. Juli 2018 // 43 Kommentare

Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]

Merkel muss Europa verloren geben

29. Juni 2018 // 166 Kommentare

Nicht nur die Visegradstaaten, auch die Nordachse unter Führung der Niederlande ist gegen Merkel-Deutschland. Nun könnte Wien eine besondere Rolle zukommen. Vielleicht können wir Angela Merkel mit einer Spinne vergleichen, die die männlichen Artgenossen verspeist. Zu ihren Opfern zählen [...]

Zuspruch für Roma-Zähler Salvini

22. Juni 2018 // 26 Kommentare

Italiens Innenminister Salvini will alle Sinti und Roma zählen lassen. Damit löste er eine heftige Debatte aus. Und seine Lega Nord steigt in den Umfragen. In Italien gibt es aktuelle Umfragen, die belegen, dass immer mehr Italiener sich hinter der neuen römischen Regierung versammeln. [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Öffentlich gerichtet vom Ex-Mann

31. Mai 2018 // 24 Kommentare

Eine vierfache Mutter von ihrem Ex-Mann auf offener Straße hingerichtet worden. Erfuhr er im Zusammenhang mit einem Gerichtstermin die Adresse der Ex-Frau? In Salzgitter ist eine vierfache Mutter auf offener Straße von ihrem moslemischen Ex-Ehemann erschossen worden. Möglicherweise [...]

Sollte AfD-Politiker verunglücken?

25. Mai 2018 // 66 Kommentare

Anton Friesen AfD / Quelle: Anton Friesen

„Wir hätten alle tot sein können“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen. Der Staatsschutz prüft, ob Unbekannte die Radmuttern an seinem Auto lösten. In der thüringischen Gemeinde Zella Mehlis ist gestern Abend mutmaßlich ein lebensbedrohlicher Anschlag auf einen [...]

Verleumdung der Demokratie

23. Mai 2018 // 49 Kommentare

Längst sitzen die früheren Anhänger Maos und Pol Pots an den Schalthebeln medialer und politischer Macht. Jetzt reden sie einer Eliten-Demokratie das Wort. Die europäischen Elitaristen konnten die parlamentarische Demokratie als etwas Egalitäres noch nie wirklich leiden. Ihnen schwebte immer [...]

Tirols Opfer für die Freiheit

21. Mai 2018 // 2 Kommentare

Dem Kampf Tiroler Patrioten für Heimat und Unabhängigkeit ist nun in Bozen eine auf Dauer angelegte Ausstellung „BAS – Opfer für die Freiheit“ gewidmet. Die rechtliche Verankerung der Selbstverwaltung des 1919 Italien zugeschlagenen und auch nach dem Zweiten Weltkrieg im Stiefelstaat [...]

Die Europäische Union zerbröselt

20. Mai 2018 // 38 Kommentare

Das europäische Interessen-Mosaik bricht immer weiter auseinander. Immer neue Gräben tun sich auf zwischen Visegard-Staaten, Deutschland und dem Norden. Die EU hat 28 Mitglieder, die im Rat der Regierungschefs formal gleichberechtigt sind. Durch die Wahl in Italien haben sich die Mehrheits- und [...]

Gewalt an Schulen außer Kontrolle

17. Mai 2018 // 57 Kommentare

Jede vierte Schule klagt über Gewalt gegen Lehrer, auch an Grundschulen. Die kulturelle Herkunft und das Elternhaus der Schüler spielen eine wichtige Rolle. Die Schulen verkommen zu einem Hort der Gewalt. Inzwischen klagt jede vierte Schule über körperliche Angriffe auf Lehrer. Das ist das [...]

Lega und Fünf Sterne sprengen EU

14. Mai 2018 // 24 Kommentare

Das verbindende Projekt der laufenden Koalitionsverhandlungen von Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung ist die Neuverhandlung der europäischen Verträge. In meinem Beitrag „Salvinis Lega Nord will die Macht“ hatte ich bereits auf die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der [...]

Islamische Konflikte im Pflegeheim

3. Mai 2018 // 58 Kommentare

Die Grünen wollen Flüchtlinge als Pfleger. Haben die sich mal Gedanken darüber gemacht, dass unsere Pflegeheime gar nicht islamischen Vorstellungen entsprechen? Was hat sich der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, nur dabei gedacht? Die Grünen fordern ein Bleiberecht für [...]

Salvinis Lega Nord will die Macht

29. April 2018 // 9 Kommentare

Regierungspoker in Italien: Da Beppe Grillo von den 5 Sternen und Silvio Berlusconi vom Rechtsbündnis sich nicht ausstehen können, profitiert die Lega Nord. Bisher verläuft die italienische Regierungsbildung schleppend. Das hat vor allem damit zu tun, daß sich Beppe Grillo von den 5 Sternen und [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!