Salvinis Lega Nord will die Macht

Wahlkampfbus der Lega Nord / Quelle: Wikipedia: By Photographer: Richardfabi [Public domain], from Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Camper_pubblicitario_Lega_Nord_Toscana_a_Firenze.jpg Wahlkampfbus der Lega Nord / Quelle: Wikipedia: By Photographer: Richardfabi [Public domain], from Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Camper_pubblicitario_Lega_Nord_Toscana_a_Firenze.jpg
Regierungspoker in Italien: Da Beppe Grillo von den 5 Sternen und Silvio Berlusconi vom Rechtsbündnis sich nicht ausstehen können, profitiert die Lega Nord.

Bisher verläuft die italienische Regierungsbildung schleppend. Das hat vor allem damit zu tun, daß sich Beppe Grillo von den 5 Sternen und Silvio Berlusconi vom Rechtsbündnis nicht ausstehen können. Das ist der Stein, der einem Bündnis zwischen Mitte-Rechts und den 5 Sternen im Wege liegt.

Der „Cavaliere“ Berlusconi als mittlerweile älterer Herr liebäugelt mit den Peppones von den Exkommunisten und den Don Camillos der Exchristdemokraten als Regierungspartner. Aber in Umfragen liegt die Partido Democratico bei 18 % und Berlusconis Forza Italia wird aktuell mit nur noch 12 % gehandelt.

Zustimmung für Salvini wächst

Derweilen zeigen die frischen Wahlprognosen immer mehr Zustimmung zur Lega Nord und ihrem Anführer Matteo Salvini. Letzterer setzt sich von seinem Bündnispartner Berlusconi immer deutlicher ab und distanziert ihn regelrecht. Hier die Umfrage vom 15. April.

Demoskopie / Quelle: Wolfgang Prabel

Demoskopie / Quelle: Wolfgang Prabel

Auch die 5 Sterne haben gegenüber der Wahl leichte Zugewinne. Ein Meilenstein auf dem Weg zur Regierungsbildung in Rom ist die Wahl in Friaul am 29. April. Hier wird der Lega Nord ein glorreicher Sieg über Exkommunisten und Exchristdemokraten vorhergesagt:

Demoskopie1 / Quelle: Wolfgang Prabel

Demoskopie1 / Quelle: Wolfgang Prabel

30 % für die Lega und 22 % für die 5 Sterne werden neuen Schwung in die römischen Verhandlungen bringen.

Der rechte Arm Salvinis und Gouverneurs-Kandidat in Friaul, Massimiliano Fedriga sagte jetzt in einem Interview, welches die Stimmungslage bei der Lega deutlich macht:

Die Abstimmung in Friaul und die Verhandlungen über die Regierung in Rom sind verschiedene Dinge, aber die Zeit hilft Ideen zu klären, und für die Lega fühle ich, dass das Klima immer besser wird. Ich sehe keinen zwangsläufigen Zusammenhang, aber Triest ist bereit, die Veränderung des ganzen Landes anzustoßen.“

Und weiter:

„Wenn die Phase der Vetos und der persönlichen Befindlichkeiten endet, kann eine Regierung für den Wandel in wenigen Stunden geboren werden. Die Rede ist von einem konkreten Vier-Punkte-Programm: Abschaffung des Fornero-Gesetzes, Bekämpfung der illegalen Einwanderung, Sicherheit und Verringerung des Steuerdrucks.

Das Fornero-Gesetz ist ein Arbeitsmarktreformgesetz der Regierung Monti aus dem Jahr 2012, welches unter dem Druck des IWF zustande kam und sich als unwirksam erwiesen hat. Die italienische Zeitung „Libero Quotidiano“ spekuliert: Ist also einmal der Sieg im Friaul eingefahren, dann hat die Lega leichtes Spiel und kann den von Grillo nicht gern gesehenen „Ritter“ Berlusconi ausladen.

Die Zeitung spekuliert über den Bruch des Rechtsbündnisses. Ich sage, dass jeder auf reale Daten zu reflektieren hat“, zitiert sie Fedriga. „Es ist klar, dass die lokalen Gedanken nationale Folgerungen haben können. Wenn der Norden auf die wachsende Lega setzt, muss der Rest des Landes das zur Kenntnis nehmen. Und es ist eine Pflicht für uns, die volle Verantwortung zu übernehmen.“ Darauf folgt die Zurechtweisung Berlusconis:Auf nationaler Ebene liegt es an uns und Di Maio, die Daten sind eindeutig. Berlusconi denkt immer noch über die Demokratische Partei als Partner nach, das ist aber abwegig.“

Salvini drängt es an die Hebel der römischen Macht. Sollte er sein Ziel erreichen, können sich die Berliner Hofschranzen um Dr. Merkel warm anziehen. Im römischen Hexenkessel der Politik gilt aber immer noch Gabriele d ́Annuncio ́s Parole „Forse che si forse che no“ (Vielleicht, vielleicht auch nicht).

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Über Wolfgang Prabel

Wolfgang Prabel über sich: "Ich sehe die Welt der Nachrichten aus dem Blickwinkel des Ingenieurs und rechne gerne nach, was uns die Medien auftischen. Manchmal mit seltsamen Methoden, sind halt Überschläge... Bin Kommunalpolitiker, Ingenieur, Blogger. Ich bin weder schön noch eitel. Darum gibt es kein Bild." Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

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hubi stendahl
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hubi stendahl

War doch klar, dass die Regierungsbildung trotz kurzfristig machbarer Mehrheiten an Eitelkeiten und mafiösen Strukturen scheitert. In der wirtschaftlichen Situation Italiens müssten normalerweise Fünf Sterne mit Lega und Forza Italia koalieren, um einen starken Auftritt gegenüber der EU und Reformen mit komfortabler parlamentarischer Mehrheit sicherzustellen. Momentan sieht es aber danach aus, als würde es zu einer Koalition von “Populisten” (5-*****) und Establishment (PD) kommen, weil Fico den Auftrag vom Staatschef Mattarella angenommen hat, eine Koalition mit PD zu prüfen und nun die Mitglieder der 5***** dazu befragt. Diesen Aufwand betreibt man nicht mehr aus taktischen Gründen, sondern weil in den… Read more »

waltomax
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waltomax

Immer wieder lohnt es sich aufzurollen, warum auch Europa bei schrumpfenden Märkten keine Chance hat. Es macht keinen Sinn, die gleiche Palette an Waren und Diensleistungen anzubieten und damit schließlich in ein ruinöses Preisdumping abzuschmieren. Deutschland scheint diesen Wettbewerb gewonnen zu haben, aber um den Preis, seinen Kunden steigende Kredite einzuräumen, um den Absatz zu steigern. Wir geben anderen Geld, damit wir Arbeit haben. So blöde ist nur der Deutsche. Italien ist in seinen Lohnstückkosten zu hoch und in der Qualität seiner Produkte zu schlecht. Das gleiche gilt aber auch für Frankreich. Als Lösung scheint es nur eine Europäische Planwirtschaft… Read more »

waltomax
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waltomax

Der reiche Norden, wo die Langobarden wohnen, möchte den Rest Italiens abschütteln. Am Ende muss auch Deutschland wieder zu sich selber finden und das Projekt Europa begraben. Denn es hängen uns einfach zu viele Schranzen am Leibe, sowohl im Äußeren als auch im Inneren. Nur der Osten verspricht eine Kooperation, in welcher beide Seiten auf ihre Kosten kommen. Die beknackten Franzosen und Briten suchen ihr Heil im Krieg und saufen mit der Titanic ab, auf der Trump Kapitän spielt. Wir können uns nur retten, wenn wir uns endlich auf die Russische Seite schlagen. Wir Deutsche sind gut, also lasst und… Read more »

firenzassQc11
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firenzassQc11

Expertise mal wieder Mangelware:
Hauptsache munter in die Tasten hauen!ff

Öko-Theosoph
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Wir brauchen eine öko-konservative Politik und ein pfingstliches Christentum.

Jürg Rückert
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Jürg Rückert

Wer die Macht in Italien bekommt muss dem Volk “Mühen und Plagen“ zumuten, so er die fundamentalen Probleme lösen will. In einer Demokratie ist das nicht möglich. Deshalb wird weiter spekuliert und gelogen bis das Haus brennt. „Blut und Eisen“ werden es dann bereinigen.

Stiller Leser
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Stiller Leser

In zehn Jahren wird es kein westliches System mehr geben”: Kreml-Berater Karaganow im RT-Gespräch

der-5-minuten-blog.de
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IMMERHIN: EINE WEIßE WESTE GIBT ES

Es hätte zumindest einen handfesten Vorteil, sollte Salvini sich an Berlusconi und Grillo vorbei schlängeln können.

Er ist der einzige der Drei, der nicht vorbestraft ist.

2013 ließ sich Berlusconi wegen Steuerbetrugs erwischen. (Tja, man wird alt und taugt nichts mehr. Das wäre ihm früher nie passiert)

Grillo verursachte als Fahrer Anfang der achtziger Jahre einen tödlichen Unfall. Drei seiner Freunde starben. Er überlebte und wurde später wegen fahrlässiger Tötung verurteilt

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[…] meinem Beitrag „Salvinis Lega Nord will die Macht“ hatte ich bereits auf die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der Fünf-Sterne-Bewegung und der […]