Lega und Fünf Sterne sprengen EU

Das verbindende Projekt der laufenden Koalitionsverhandlungen von Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung ist die Neuverhandlung der europäischen Verträge.

In meinem Beitrag „Salvinis Lega Nord will die Macht“ hatte ich bereits auf die Wahrscheinlichkeit eines Bündnisses der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega in Italien aufmerksam gemacht. Nun liegt bereits ein Koalitionsvertragsentwurf auf dem Tisch, der gerade endverhandelt wird. Wenn meine Informationen richtig sind, so ist das verbindende große Projekt zwischen den ansonsten ungleichen Partnern die Neuverhandlung der europäischen Verträge.

Hier ein Blick auf den Vertrag und die Verhandlung. Die Stimmung ist wesentlich besser, als sie es bei den Schwampel- oder Grokoverhandlungen in Berlin war. In Europa entsteht eine völlig neue Lage, wenn Italien als eines der drei großen Gründungsmitglieder der EWG die Spielregeln in Frage stellt. Zum Beispiel die des Maastrichtvertrags. Ich zitiere hier mal der Einfachheit halber aus Wikipedia:

„Im Mittelpunkt des Vertrages stehen Änderungen des EG-Vertrages, in den insbesondere die Bestimmungen zur Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen eingefügt werden. Laut Vertragstext sollte frühestens zum 1. Januar 1997, spätestens zum 1. Januar 1999 in der EU eine gemeinsame Währung (Euro) eingeführt werden. Damit ein Land an der Währungsunion teilnehmen kann, muss es bestimmte wirtschaftliche Kriterien (die EU-Konvergenzkriterien, auch als Maastricht-Kriterien bezeichnet) erfüllen, durch die die Stabilität der gemeinsamen Währung gesichert werden soll. Dabei handelt es sich um Kriterien, die Haushalts-, Preisniveau-, Zinssatz- und Wechselkursstabilität gewährleisten sollen. Das Kriterium der Haushaltsstabilität (Defizitquote unter 3 % und Schuldenstandsquote unter 60 % des BIP) wurde als dauerhaftes Kriterium ausgelegt (Stabilitäts- und Wachstumspakt), die anderen Kriterien müssen Mitgliedstaaten nur vor der Euro-Einführung erfüllen.“

Fragen und Erklärungsnöte in Berlin

Es geht den Italienern zweifellos um die Stabilitätskriterien, die ja faktisch schon seit geraumer Zeit obsolet sind. Und es geht sicher auch um eine Teilentschuldung, wie diese auch immer ausgestaltet wird: Sie kann durch galoppierende Inflation erreicht werden, wie es romanischer Tradition entspricht, aber auch durch andere Maßnahmen.

Das Merkel-Regierung regime und auch die damalige Regierungsmehrheit von SPD und Grünen kommen nun gegenüber dem deutschen Volk in echte Erklärungsnöte: War der Beitritt Italiens zur Eurozone ein glückliches und verantwortbares Manöver? War es richtig, Mario Draghi in Frankfurt schalten und walten zu lassen? War es verantwortungsvoll, die Targetsalden fast in Billionenhöhe auflaufen zu lassen?

Fragen über Fragen, die jetzt auf die Tagesordnung kommen, und die der Berliner Hofkamarilla aus merkeltreuen Medien und Regierung peinlich sein müssen. Es wird sich zeigen, dass die zwölfjährige Merkelherrschaft genauso wie die vorhergehende rotgrüne Administration in den Tag hinein gelebt haben, ohne Vorsorge zu treffen. Auch die Kohlregierung ist nicht ohne Schuld, hatte sie die Stabilitätskriterien, die sich als nicht durchsetzbar erwiesen, doch ausgehandelt.

Neben den Peinlichkeiten der verkorksten Geld- und Währungspolitik gibt es weiteren Stoff für Konflikte zwischen dem elitistischen Berlin und dem realistischen Rest der EU. Denn die Regelungen zum Asyl kommmen sicher auch auf den Tisch des EU-Rates.

Deutschland ist isoliert

Sollte es zu einer Regierungsbildung aus den 5 Sternen und der Lega in Rom kommen, so ist Berlin in einer strategischen Lage wie im April 1945. Es ist von den Alliierten praktisch eingekreist. Nur in den Ardennen gibt es noch einen letzten Lichtblick mit dem deutschen Verbündeten Luxemburg.

Wer den Unterschied des Empfangs von Präsident Macron und Kanzlerin Merkel in Washington verfolgt hat, der ist sich darüber im Klaren, dass Deutschland außenpolitisch in absehbarer Zeit einen schweren Stand hat. Es ist wegen Merkels autistischer und starrsinniger Politik in Europa vollkommen isoliert. Die Lagebesprechungen im Kanzleramt müssen mittlerweile trostlos sein. Nach Merkels Rücktritt steht die Uhr für Deutschland wieder auf null.

 

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Über Wolfgang Prabel

Wolfgang Prabel über sich: "Ich sehe die Welt der Nachrichten aus dem Blickwinkel des Ingenieurs und rechne gerne nach, was uns die Medien auftischen. Manchmal mit seltsamen Methoden, sind halt Überschläge... Bin Kommunalpolitiker, Ingenieur, Blogger. Ich bin weder schön noch eitel. Darum gibt es kein Bild." Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

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Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

. . . . ZITAT @ Wolfgang Prabel: . „Lega und Fünf Sterne sprengen EU“ . VERGESSEN wird in EUROPA – wie so oft – der Souverän, also das VOLK, also der Bürger! . Während die Macht-besoffenen Büro- & Euro-kraten sich selbst von G-7 bis G-20, also von G-Punkt zu G-Punkt feiern – ächzt der Souverän unter zunehmender ENTMÜNDIGUNG – die von brachial eingetriebenen MEGA-Steuern mittels von Betrügern angekauften Daten-CD’s, bis hin zur kriminellen IMPF-Pflicht, Glyphosat-Vergiftung im großen Stil und brutalstem Meinungs-Terror gegen DISSIDENTEN & KRITIKER, inklusive Gefängnis für die 90-jährige TALMUD-Gelehrte Ursula Haverbeck angefeuert wird . . . .… Read more »

firenzass
firenzass
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

@real firenzass
Ey Moelle, du faehrst hier wieder voll die Likes ein.
very very unfair…..so sad !

Hen P
Hen P
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

Das Volk wird nicht vergessen- das Volk hat das Maul zu halten und so lange zu schuften, bis es auf die Schlachtbank geführt wird.Die EURO-NATO als 100% Vasall der USA/UNO/NATO weiss was und wie Sies macht: so wie Pulse of Europe: viel Euphemistisch und NICHTS konkretes sagen, doch viel Stimmung machen mit Lügen

firenzass
firenzass
6 Jahre her

Iss mir alles zu schwammig. Herr Prabel, bei Ihrer ausgewiesen Italienexpertise sollte es Ihnen doch nicht schwerfallen, zunaechst einmal die hier genannten Players vorzustellen. Fangen wir einmal mit dem m5s des Beppe Grillo an: Grillo war ein Marktschreier, ein linker Pausenclown, maessig erfolgreich waere geprahlt. Irgenwann wurden die Oeffentlich-Rechtlichen auf ihn aufmerksam und Grillo durfte in der Glotze seine (linken) Faxen machen. Problem dabei: Grillo hielt sich aufeinmal wirklich fuer einen Komiker mit Anspruch, liess das Script links liegen und brach aus den Vorgaben aus…….da konnte er gleich wieder spazieren gehen.——————- Die Hintergruende des Politikers Beppe Grillo liegen wie so… Read more »

firenzass
firenzass
Reply to  firenzass
6 Jahre her

Die Buergermeisterin von Rom heisst natuerlich nicht m5s, sondern Virginia Raggi

fofo
fofo
Reply to  firenzass
6 Jahre her

Immerhin hat Casaleggio mit seinem Video „gaia“, glaube 2003, die Zukunft richtig vorausgesagt. Ab 2020 bis 2050 Krieg gegen Russland und China, Bevoelkerungsreduktion usw, dann Schoene Neue Welt mit „Schwarmintelligenz“, Telepathie, Massenhypnose basierend auf dem Internet. Er sass halt an der Quelle.

hubi stendahl
hubi stendahl
Reply to  firenzass
6 Jahre her

@firenzass

„Da, wo das m5s an die macht gelangt, wird sofort ein gruens und vor allen Dingen pro-migrantisches Terrorregime errichtet.“

Hinzu kommt der seidenweiche Macron Italiens, di Maio, der während des Wahlkampfs nicht von ungefähr seine Aufwartung bei der Elite der City of London machte.

Selbst die Mainstreammedien fragen sich verwirrt “ Ist diese Partei links oder rechts“

Die Antwort haben Sie in ihrem Kommentar gegeben. Keines von beidem; sie hat nur einen Auftrag. Di Maio wird ja Außenminister.

firenzass
firenzass
Reply to  hubi stendahl
6 Jahre her

Herr Stendhal, mit Blick auf das m5s vielleicht noch: das Personal, -vom Parteisoldaten bis zum Politiker- ist ein Totalausfall. Glauben Sie, dass ein Mensch dumm aussehen kann? Ich schon. Diese Leute sehen einfach nur dumm aus,….und ratlos. Selbst beim muendlichen Vortrag tun sie sich schwer darin, beliebig kompatible Textbausteine aneinanderzufuegen. Dabei ist in Italien freie Rede die conditio…schlechthin. Italiener verachten Politiker und ehren die ( erodierenden) Institutionen. Doch moege der Politikdarsteller doch bitte seine Spruechlein beherrschen und gefaellig vortragen. Da iss aber bei m5s nix, garnix……Banausen, all die, die sogar zu dumm sind bei dem PD einen Versorgungsposten zu ergattern.… Read more »

Anicea
Anicea
Reply to  firenzass
6 Jahre her

Oh, die Auslandskorrespondenten der alternativen Medien bei der Arbeit. Interessante Infos…

hubi stendahl
hubi stendahl
6 Jahre her

„…dass die zwölfjährige Merkelherrschaft genauso wie die vorhergehende rotgrüne Administration in den Tag hinein gelebt haben, ohne Vorsorge zu treffen. “ Sie haben einfach auf das eine Pferd gesetzt, mit dem sie ihre Karrieren am besten forcieren konnten; die Transatlantiker. Nun ist Trump mit seinen Hintermännern angetreten und sagt ihnen, macht es euch bitte selbst und zerschlägt Schritt für Schritt das sorgsam aufgebaute transatlantische Netzwerk, in dem er 1:1 die Wahlversprechen umsetzt. Zuletzt den kopflastigen Iran Deal, bei dem sich die EU in die Falle hat locken lassen, in dem sie sich vorzeitig für eine Weiterführung des Deals mit dem… Read more »

hubi stendahl
hubi stendahl
Reply to  hubi stendahl
6 Jahre her

Hier noch ein kurzer Hinweis, worum es geopolitisch beim Iran Deal auch geht mit der Frage, ist Trump irre, genial oder beides?

„Der Iran hat offenbar mehreren westlichen (vor allem europäischen) Politikern Geld dafür bezahlt, dass sie das Atomabkommen in ihren Regierungen durchdrücken“

https://www.contra-magazin.com/2018/05/atomdeal-iran-will-korrupte-west-politiker-nennen/

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  hubi stendahl
6 Jahre her

. . . ZITAT @ Hubi Stendahl: . „Hier noch ein kurzer Hinweis, worum es geopolitisch beim Iran Deal auch geht mit der Frage, ist Trump irre, genial oder beides?“ . Irre ist HIER nur Hubi Stendahl! . Beim IRAN geht es – seit der Gründung des Staates Israel auf dem Land & Boden der Palestinenser – um die Umsetzung der Vision SATANS vom angeblich „gelobten Land“ der angeblich von Gott auserwählten Juden“, denen angeblich ihre Auserwähltheit das angebliche Recht verleiht, Palestinenser und ALLE anderen NICHT-Juden als angebliches „VIEH“ („GOJIM“, siehe: TALMUD & TORA) mit brutalster GEWALT zu UNTERDRÜCKEN! .… Read more »

hubi stendahl
hubi stendahl
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

“ Irre ist HIER nur Hubi Stendahl! “

Sie können persönliche Beleidigungen einfach nicht unterlassen.

Nun, ich habe mich daran gewöhnt, dass im Internet viele Gestalten unterwegs sind, die im realen Leben weder über Aggression kompensierende menschliche Kontakte verfügen, noch einen Bezug zur Wirklichkeit für sich erhalten konnten.

Ich kann damit leben. Mein Mitgefühl haben Sie.

hubi stendahl
hubi stendahl
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

@KBM „Satan, Gojim, Talmud, billigster Fusel und wertlose Glasperlen für Indianer“ Ist zwar alles interessant, wissen wohl auch wenig Gebildete, hat aber mit dem Status Quo und der Gründung Israels so gut wie nichts zu tun. Lediglich die Tatsache, dass ultraorthodoxe Juden eine Rolle spielen bei der Idee der Gründung ist Erwähnung wert. Im Stenogrammstil: -Erste Ansiedlungen durch Baron de Rothschild um 1880. -Gründung zionistischer Vereinigungen mit Unterstützung Rothschilds – Briten waren Mandatsträger nach dem WKI und übernahmen die Argumentation für einen Staat von Rothschild. – Erste Teilung durch die Briten – Theodor Herzl (Zionführer) arbeitet an einem jüdischen Staat… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Karl Bernhard Möllmann
Reply to  hubi stendahl
6 Jahre her

. . .
ZITAT @ Jens Berger (Nachdenkseiten):
.
„Das US-System ist moralisch bankrott. Da gibt es keine Zweifel.“
.
BINGO!
.
Da trifft Jens Berger den Nagel voll auf den Kopf – DER wäre was für GEOLITICO – frischer Wind ist immer gut!

hubi stendahl
hubi stendahl
Reply to  Karl Bernhard Möllmann
6 Jahre her

@KBM „Das US-System ist moralisch bankrott“ Meiner Meinung nach ist es nicht einfach nur das US-System das MORALISCH bankrott ist. Es ist das gesamte System, die Art wie wir leben, uns organisieren, wirtschaften und Kriege führen. Das betrifft auch Russland, Indien, China und letztlich alle anderen Staaten. Und wenn in diesem übergeordneten Kampf zwischen Dezentralisierung vs. Zentralisierung die Internationalisten bzw. die Finanz- und Industriekonzerne endgültig die Oberhand gewinnen sollten, dann wird es eine nie dagewesene Spur der Verwüstung im Kampf um Ressourcen geben. Merkel meinte gestern in einer Rede vor dem Bundeswehrkongress, dass Geduld erforderlich sei bei der Lösung des… Read more »

Hans Kolpak
6 Jahre her

Es gibt einiges in Brüssel und Straßburg, das sich als überflüssig erwiesen hat. Die Frage für mich ist, in welcher Form die Strippenzieher den Karren, der im Dreck steckt, verwerten wollen: als Dönerbude, als Zeitungskiosk oder für Touristen-Nippes? Wie kann es dauerhaft angehen, dass man das deutsche Geld gerne einsackt, aber gleichzeitig verbal auf die Bundesregierung eindrischt? Da stimmt doch etwas nicht! Welche Liga der außergewöhnlichen Gentlemen wird die Oberhand gewinnen, um „die Welt zu retten“? Welche Welt soll in 2018 gerettet werden? Wer entpuppt sich als Verräter? Werden sich die Jesuiten wirklich auf die Seite der Monarchisten schlagen oder… Read more »

hubi stendahl
hubi stendahl
Reply to  Hans Kolpak
6 Jahre her

Hans Kolpak Zitat: „Die Frage für mich ist, in welcher Form die Strippenzieher den Karren, der im Dreck steckt, verwerten wollen:….“ So lange es keine wirkliche Wende hin zur Vernunft gibt, ist es für die Massen wurscht, ob der pervertierte Kapitalismus zum Neoliberalismus oder eine verkappte soziale Marktwirtschaft die zum Neomarxismus umformatiert wurde, siegen wird. Im ersten Fall hat der Mensch keine Zeit zu leben, weil er den ganzen Tag auf der erzwungenen Suche nach einem Arbeitsplatz ist, um zu überleben; im anderen Fall hat er keine Zeit zu leben, weil er den ganzen Tag als Held der Arbeit verschlissen… Read more »

firenzass
firenzass
Reply to  hubi stendahl
6 Jahre her

Jerusalem ist zur neuen Hauptstadt der One World Order auserkoren. Trump huldigt dem Antichristen.

trackback
6 Jahre her

[…] via Lega und Fünf Sterne sprengen EU | GEOLITICO. […]

firenzass
firenzass
6 Jahre her

Italien scheint hier nicht so zu verfangen.
Kann ich dem LeseMichel nicht verdenken, er hat ja derzeit ausreichend mit sich selbst zutun.
Moechte also hoeflichst darum bitten, baldmoeglichst die anstehende Fuetterung vorzunehmen.
Ein paar Maiskolben wuerden doch schon reichen….na, ja……und vielleicht noch die ein oder andere Banane.

Egon Selcher
Egon Selcher
6 Jahre her

„Nach Merkels Rücktritt steht die Uhr für Deutschland wieder auf null“

Das ist einer der großen Irrtümer unserer Zeit. Mit oder ohne Merkel, glaubt denn auch nur einer das das etwas ändern wird. Die ‚Kasten‘ die sich hier das Land zur Beute gemacht haben sind danach immer noch an der Macht.
Ja, früher war Hitler schuld, Heute Merkel. Es wird sich ein neuer ‚Merkel‘ finden.
Der Bürger ist Schuld. Er läßt in seiner Trägheit und Faulheit diese Zustände zu.

incamas SRL
6 Jahre her

In der Rangliste der reichsten EU Staaten der EU belegt dieses angeblich so reiche Deutschland gerade Rang 7! Luxemburg Rang 1, Irland vor 10 Jahren faktisch pleite und unter den Rettungsschirm geflüchtet, belegt heute Rang 2! Die stärkste Wirtschaftsmacht in der EU Deutschland aber belegt nur Rang 7! Warum ist das so? Logisch wäre, dass die stärkste Wirtschaftsmacht in der EU auch in diesem Ranking Rang 1 belegt.

incamas SRL
6 Jahre her

Die EU-Kommission wird sich bald mit dem Verbot der Rückgabe von Fondsanteilen befassen. Grund sind Empfehlungen des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken. So soll verhindert werden, dass bei einer Finanzkrise massenhafte Anteilsrückgaben den Crash verstärken. -Man rechnet damit, somit Flucht von Kapital verhindert-