CDU
Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer will die Migration begrenzen – nicht erst seit dem Solinger Messer-Terror. Doch die Grünen werden ihn daran hindern. Eines vorweg: Ich habe eigentlich nichts gegen Herrn Kretschmer, anders als zum Beispiel gegen Friedrich „BlackRock“ Merz, der erst [...]
Enttäuschte Hessen-CDU zieht die SPD den Grünen vor
Schwarz-Grün in Hessen ist Geschichte. Die CDU bricht mit der Ökopartei und will mit der SPD regieren. Das Signal weist weit über Hessen hinaus. Die CDU in Hessen will künftig offenbar mit der SPD koalieren. Wie der Hessische Rundfunk berichtet, will Ministerpräsident Boris Rhein mit der SPD [...]
Die CDU verzweifelt an sich selbst
Die Reaktionen auf die Aussagen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur politischen Realität in Ostdeutschland offenbaren den fragilen Zustand der Partei. Jetzt muss die CDU es sogar ertragen, von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verspottet zu werden. Ausgerechnet der Mann, der mit [...]
Die CDU ist jetzt Merz mal zwei
Weil die AfD in den Umfragen boomt, gerät die CDU ins Schlingern. Also ersetzt Friedrich Merz Mario Czaja durch Carsten Linnemann. Eine Verzweiflungstat? Olaf Scholz ist Bundeskanzler geworden, weil Angela Merkel nicht mehr zur Wahl stand. Und Friedrich Merz ist Partei- und Fraktionschef der CDU [...]
Die CDU im AfD-Dilemma – oder warum Deutschland politisch auseinanderbricht
Unter dem Druck hoher AfD-Umfrageergebnisse sucht die ostdeutsche CDU einen eigenen Weg. Sie steckt in einem Dilemma, das parteipolitisch nicht zu lösen ist. Die AfD kennt dieses Dilemma schon lange, in dem jetzt auch die CDU steckt. Beide Parteien haben Repräsentanten und Wähler, deren [...]
CDU mit Merz zwischen Hoffen und Bangen
Der neue CDU-Chef Friedrich Merz gerät unter Druck. Seine Partei erleidet einen gravierenden Kompetenzverlust. Ihr fehlen die Frauen und junge Wähler. Die Zukunft der CDU hat mit einer historischen Niederlage im Saarland begonnen. Es war die erste von vier für die weitere Entwicklung der Partei [...]
Marschiert die CDU jetzt nach rechts?
Nach ihrer herben Wahlniederlage zerfällt die CDU. Deutschland erlebt nun, wie bereits Italien und Frankreich, eine fundamentale Krise des Mitte-Rechts-Lagers. Armin Laschet ergibt sich in seine Niederlage. Viel zu pät ist ihm die eigene Machtlosigkeit bewusst geworden. Viel zu lange wollte er [...]
Maaßen vermutet Linksextremisten bei der „Tagesschau“
Hans-Georg Maaßen sieht beim öffentlich-rechtlichen TV Verbindungen ins linksextreme Milieu. Worauf stützt der Ex-Verfassungsschützer seine Anschuldigungen? Mit Aussagen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und speziell zur „Tagesschau“ hat sich der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete [...]
Der Wind dreht sich gegen die CDU
Unmut über die „Masken-Raffkes“, wachsende Unzufriedenheit mit dem Pandemie-Management: Die Stimmung der Bevölkerung kippt. Der Wind dreht sich gegen die CDU. Es läuft gerade gar nicht gut für die Union. Zwei Abgeordnete der Bundestagsfraktion werden als „Masken-Raffkes“ entlarvt, [...]
CDU jubelt über AfD-Ausgrenzung
Mitglieder und Wähler der AfD werden sozial ausgegrenzt. Sie sind Opfer einer Gesellschaft, die anfängt, medial-politische (Vor)-Urteile zu vollstrecken. Das offensichtlichste Kennzeichen rassistischer Gesellschaften ist die soziale Exklusion. Menschen werden aufgrund ihrer Hautfarbe, [...]
Die zerbrechende Gesellschaft
Die Gesellschaft vollzieht einen fatalen Wandel: All jene, denen es gut geht, kuscheln in der politischen Mitte. Für die Abgehängten fehlt ihnen jede Empathie. Das politische Deutschland verändert sich. Seit dem Wochenende kann nichts mehr darüber hinwegtäuschen, denn bei den [...]
Ungeheuerliche Demokratieverachtung
Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, [...]
Friedrich Merz und das AfD-Gesindel
Friedrich Merz will CDU-Chef und nächster Bundeskanzler werden. Die AfD, ihre Mitglieder und Wähler beschimpft er als „Gesindel“, das „verschwinden“ müsse. In der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner verlieren Politiker inzwischen jedes Maß und überschreiten [...]
Ist Sachsen Sonderfall bei Zuwanderer-Kriminalität?
Die Zahl der von Zuwanderern verübten Straftaten ist in Sachsen überproportional hoch. Die Staatsregierung verweist auf Anfrage auf „bestimmte Nationalitäten“. Die gute Nachricht zuerst: Die Anzahl der aufgeklärten Straftaten hat in Sachsen seit 2014 um 21.333 Fälle [...]
Die Sachsen haben die Wahl!
Die sächsische Landtagswahl wird nach Ansicht unseres Autors zur Schicksalswahl: für Multikulturalismus mit Nebenwirkungen oder eine bürgernahe Realpolitik. Ein Wahlaufruf. Der Freistaat Sachsen steht vor einer Landtagswahl, die man getrost als Schicksalswahl bezeichnen kann, denn das [...]
Sündenfall eines Paars in der CDU-AfD-Ehe
Ist dieses Land jetzt endgültig irre? Einem Ehepaar wird vorgeworfen, dem Extremismus Vorschub zu leisten, weil die Ehefrau die CDU, der Mann die AfD vertritt. Wer kennt schon Frankenstein? Also nicht jenen Dr. Viktor Frankenstein, der in Mary Shelleys Roman an der Universität Ingolstadt [...]
Protest allein schafft keine Demokratie
Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]
Orbán will Helmut Kohls Europa zurück
Ungarns Premier Victor Orbán will für sein Land die Freiheit zurück, die es in der EU Helmut Kohls gehabt habe. Er kündigt einen harten Migrations-Wahlkampf an. In einem Interview mit oe24.at[1] kündigte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán für 2019 einen harten Kampf in der EU um die [...]
Strategie für CDU-Nahkampf gegen AfD
Politikprofessor Patzelt gibt der CDU Ratschläge, für einen „Kommunikations-Nahkampf“ gegen die AfD. Dazu gehören Begriffe wie Nation, Vaterland und Heimat. Unter dem Motto „Der hässliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die [...]
Zu Merkel bitte keine Dankesreden
Merkels Hinterlassenschaft als Parteichefin und Kanzlerin ist ein schweres Erbe. Wann zuvor hat ein deutscher Kanzler seinem Volk solche Risiken hinterlassen? Seit gestern ist Angela Merkel Geschichte. Zunächst wird sie den CDU-Vorsitz abgeben, dann das Amt der Regierungschefin. Ob sie [...]
Hessen kann der Anfang vom Ende sein
Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]
CDU-Finanzdebakel vor Landtagswahl
Hessens CDU-Minister Schäfer versuchte 2011, Landesschulden mit Derivaten gegen Zinserhöhungen abzusichern. Der Buchverlust liegt heute bei 3,2 Milliarden Euro. Das Bundesland Hessen ist durch Spekulationsgeschäfte ins Gerede gekommen. Und das kurz vor der Landtagswahl. Peinlich! Kaum [...]
Merkels CDU mit DDR-Planspielen
Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]
Shakespear-Dramen in Union & SPD
Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]
So wird die AfD die SPD überholen
Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]
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