CDU

Enttäuschte Hessen-CDU zieht die SPD den Grünen vor

10. November 2023 // 3 Kommentare

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und CDU-Fraktionschefin Ines Claus verkuenden das Ende der Koalition mit den Gruenen. / Foto: GEOLITICO

Schwarz-Grün in Hessen ist Geschichte. Die CDU bricht mit der Ökopartei und will mit der SPD regieren. Das Signal weist weit über Hessen hinaus. Die CDU in Hessen will künftig offenbar mit der SPD koalieren. Wie der Hessische Rundfunk berichtet, will Ministerpräsident Boris Rhein mit der SPD [...]

Die CDU verzweifelt an sich selbst

27. Juli 2023 // 9 Kommentare

CDU-Plakat zur 1. Bundestagswahl am 14. August 1949 / Quelle: Wikipedia / Archiv der Konrad-Adenauer-Stiftung: : CDU, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:KAS-Christentum-Bild-8-3.jpg

Die Reaktionen auf die Aussagen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur politischen Realität in Ostdeutschland offenbaren den fragilen Zustand der Partei. Jetzt muss die CDU es sogar ertragen, von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verspottet zu werden. Ausgerechnet der Mann, der mit [...]

Die CDU ist jetzt Merz mal zwei

13. Juli 2023 // 5 Kommentare

CDU / Quelle: Unsplash, lizenzfreie Bilder, open library: Mika Baumeister; https://unsplash.com/de/fotos/9O1sPLKyiuY

Weil die AfD in den Umfragen boomt, gerät die CDU ins Schlingern. Also ersetzt Friedrich Merz Mario Czaja durch Carsten Linnemann. Eine Verzweiflungstat? Olaf Scholz ist Bundeskanzler geworden, weil Angela Merkel nicht mehr zur Wahl stand. Und Friedrich Merz ist Partei- und Fraktionschef der CDU [...]

Die CDU im AfD-Dilemma – oder warum Deutschland politisch auseinanderbricht

2. Januar 2023 // 12 Kommentare

Unter dem Druck hoher AfD-Umfrageergebnisse sucht die ostdeutsche CDU einen eigenen Weg. Sie steckt in einem Dilemma, das parteipolitisch nicht zu lösen ist. Die AfD kennt dieses Dilemma schon lange, in dem jetzt auch die CDU steckt. Beide Parteien haben Repräsentanten und Wähler, deren [...]

CDU mit Merz zwischen Hoffen und Bangen

6. April 2022 // 8 Kommentare

Deutscher Bundestag / CDU und Friedrich Merz © GEOLITICO

Der neue CDU-Chef Friedrich Merz gerät unter Druck. Seine Partei erleidet einen gravierenden Kompetenzverlust. Ihr fehlen die Frauen und junge Wähler. Die Zukunft der CDU hat mit einer historischen Niederlage im Saarland begonnen. Es war die erste von vier für die weitere Entwicklung der Partei [...]

Marschiert die CDU jetzt nach rechts?

13. Oktober 2021 // 7 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/merkel-bundeskanzlerin-angela-merkel-2906016/

Nach ihrer herben Wahlniederlage zerfällt die CDU. Deutschland erlebt nun, wie bereits Italien und Frankreich, eine fundamentale Krise des Mitte-Rechts-Lagers. Armin Laschet ergibt sich in seine Niederlage. Viel zu pät ist ihm die eigene Machtlosigkeit bewusst geworden. Viel zu lange wollte er [...]

Maaßen vermutet Linksextremisten bei der „Tagesschau“

5. Juli 2021 // 10 Kommentare

Maaßen / Tagesschau / ARD Hauptstadstudio Berlin / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: falco, https://pixabay.com/de/photos/berlin-hauptstadt-architektur-4711945/

Hans-Georg Maaßen sieht beim öffentlich-rechtlichen TV Verbindungen ins linksextreme Milieu. Worauf stützt der Ex-Verfassungsschützer seine Anschuldigungen? Mit Aussagen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und speziell zur „Tagesschau“ hat sich der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete [...]

Der Wind dreht sich gegen die CDU

9. März 2021 // 7 Kommentare

Angela Merkel / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/merkel-bundeskanzlerin-deutschland-2537927/

Unmut über die „Masken-Raffkes“, wachsende Unzufriedenheit mit dem Pandemie-Management: Die Stimmung der Bevölkerung kippt. Der Wind dreht sich gegen die CDU. Es läuft gerade gar nicht gut für die Union. Zwei Abgeordnete der Bundestagsfraktion werden als „Masken-Raffkes“ entlarvt, [...]

CDU jubelt über AfD-Ausgrenzung

22. September 2020 // 25 Kommentare

Gesellschaft / Cannabis / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/menschenmenge-menschen-silhouetten-2718833/

Mitglieder und Wähler der AfD werden sozial ausgegrenzt. Sie sind Opfer einer Gesellschaft, die anfängt, medial-politische (Vor)-Urteile zu vollstrecken. Das offensichtlichste Kennzeichen rassistischer Gesellschaften ist die soziale Exklusion. Menschen werden aufgrund ihrer Hautfarbe, [...]

Die zerbrechende Gesellschaft

15. September 2020 // 17 Kommentare

Gesellschaft/ Volk / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/menschen-publikum-masse-volk-334110/

Die Gesellschaft vollzieht einen fatalen Wandel: All jene, denen es gut geht, kuscheln in der politischen Mitte. Für die Abgehängten fehlt ihnen jede Empathie. Das politische Deutschland verändert sich. Seit dem Wochenende kann nichts mehr darüber hinwegtäuschen, denn bei den [...]

Ungeheuerliche Demokratieverachtung

17. Februar 2020 // 46 Kommentare

Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/

Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, [...]

Friedrich Merz und das AfD-Gesindel

15. Februar 2020 // 56 Kommentare

Friedrich Merz will CDU-Chef und nächster Bundeskanzler werden. Die AfD, ihre Mitglieder und Wähler beschimpft er als „Gesindel“, das „verschwinden“ müsse. In der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner verlieren Politiker inzwischen jedes Maß und überschreiten [...]

Ist Sachsen Sonderfall bei Zuwanderer-Kriminalität?

29. August 2019 // 19 Kommentare

Gewalt / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/wut-kampf-faust-k%C3%A4mpfen-streit-1564031/

Die Zahl der von Zuwanderern verübten Straftaten ist in Sachsen überproportional hoch. Die Staatsregierung verweist auf Anfrage auf „bestimmte Nationalitäten“. Die gute Nachricht zuerst: Die Anzahl der aufgeklärten Straftaten hat in Sachsen seit 2014 um 21.333 Fälle [...]

Die Sachsen haben die Wahl!

21. August 2019 // 55 Kommentare

Die sächsische Landtagswahl wird nach Ansicht unseres Autors zur Schicksalswahl: für Multikulturalismus mit Nebenwirkungen oder eine bürgernahe Realpolitik. Ein Wahlaufruf. Der Freistaat Sachsen steht vor einer Landtagswahl, die man getrost als Schicksalswahl bezeichnen kann, denn das [...]

Sündenfall eines Paars in der CDU-AfD-Ehe

4. Juli 2019 // 22 Kommentare

Ist dieses Land jetzt endgültig irre? Einem Ehepaar wird vorgeworfen, dem Extremismus Vorschub zu leisten, weil die Ehefrau die CDU, der Mann die AfD vertritt. Wer kennt schon Frankenstein? Also nicht jenen Dr. Viktor Frankenstein, der in Mary Shelleys Roman an der Universität Ingolstadt [...]

Protest allein schafft keine Demokratie

7. März 2019 // 19 Kommentare

Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]

Orbán will Helmut Kohls Europa zurück

27. Dezember 2018 // 57 Kommentare

Ungarns Premier Victor Orbán will für sein Land die Freiheit zurück, die es in der EU Helmut Kohls gehabt habe. Er kündigt einen harten Migrations-Wahlkampf an. In einem Interview mit oe24.at[1] kündigte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán für 2019 einen harten Kampf in der EU um die [...]

Strategie für CDU-Nahkampf gegen AfD

30. November 2018 // 37 Kommentare

Meinungsfreiheit / Medien Reporter / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/kamera-menge-gruppe-menschen-2792230/

Politikprofessor Patzelt gibt der CDU Ratschläge, für einen „Kommunikations-Nahkampf“ gegen die AfD. Dazu gehören Begriffe wie Nation, Vaterland und Heimat. Unter dem Motto „Der hässliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die [...]

Zu Merkel bitte keine Dankesreden

30. Oktober 2018 // 39 Kommentare

Merkels Hinterlassenschaft als Parteichefin und Kanzlerin ist ein schweres Erbe. Wann zuvor hat ein deutscher Kanzler seinem Volk solche Risiken hinterlassen? Seit gestern ist Angela Merkel Geschichte. Zunächst wird sie den CDU-Vorsitz abgeben, dann das Amt der Regierungschefin. Ob sie [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

CDU-Finanzdebakel vor Landtagswahl

18. Oktober 2018 // 20 Kommentare

Euroscheine / Steuer / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/euro-stapel-europa-eu-1976630/

Hessens CDU-Minister Schäfer versuchte 2011, Landesschulden mit Derivaten gegen Zinserhöhungen abzusichern. Der Buchverlust liegt heute bei 3,2 Milliarden Euro. Das Bundesland Hessen ist durch Spekulationsgeschäfte ins Gerede gekommen. Und das kurz vor der Landtagswahl. Peinlich! Kaum [...]

Merkels CDU mit DDR-Planspielen

15. August 2018 // 37 Kommentare

Offiziell lehnt die CDU den Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Zusammenarbeit mit der Linken ab. Dabei ging schon in der DDR vieles zusammen. Bis vor 30 Jahren haben SED und CDU in der DDR „vertrauensvoll“ in der Nationalen Front zusammengearbeitet. Die [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

"Vermerkelter Gabriel" / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/sigmar-gabriel-politiker-797081/

Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!