CDU

Hessen ist kein AfD-Erfolg

7. März 2016 // 0 Kommentare

Die hessische Kommunalwahl belegt den Niedergang der etablierten Parteien. Aber sie zeigt trotz der guten Ergebnisse auch die eklatanten Schwächen der AfD auf. Das Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen ist ein Ausblick auf die am kommenden Wochenende anstehenden Landtagswahlen in [...]

Regierung streitet über Asylgesetze

11. Januar 2016 // 0 Kommentare

Nach den Silvester-Ereignissen in Köln streitet die Koalition, wie sie künftig mit straffälligen Ausländern umgeht. Das Personal in Flüchtlingsheimen soll besser geschult werden. In der Koalition hat die CDU eine Debatte über weitere Verschärfungen der Asylgesetze vom Zaun gebrochen. Anlass [...]

Schäuble demaskiert sich selbst

29. Dezember 2015 // 0 Kommentare

Wolfgang Schäuble warnt die CDU davor, auf den AfD-Einzug in die Parlamente zu setzen, um Rot-Grün zu verhindern. Für ihn ist die AfD die Partei der „Dumpfbacken“. Wie oft haben wir uns gefragt, was an der CDU denn eigentlich noch christlich sei. „Nichts“ meint Wolfgang Schäuble, und [...]

Die Perversion der Nächstenliebe

2. November 2015 // 0 Kommentare

Wo alles entstellt wird, kommen die schönen, christlich oder sozialistisch unterfütterten Tugenden Hilfsbereitschaft, Solidarität und Caritas nicht ungeschoren davon. Sie werden kommerzialisiert und missbraucht. Vorhersehbare Übel rechtzeitig zu bekämpfen, ist nicht nur irgendeine, sondern die [...]

In den Händen von Brandstiftern

26. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Unter der Führung der sogenannten Volkspartei CDU bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. Die Koalition hebelt Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch aus. Mit ihrer leichtfertigen Bemerkung, beim Grundrecht auf Asyl gebe es keine Obergrenze, hat die Kanzlerin [...]

Förderschüler weichen Flüchtlingen

21. August 2015 // 0 Kommentare

Darf ein Landrat mal eben so eine Schule für lernbehinderte Kinder zugunsten von Flüchtlingen räumen lassen? Eltern im thüringischen Eichsfeld sind empört. Landauf, landab gibt es in Städten und Gemeinden derzeit kaum ein anderes Thema als die Unterbringung von Flüchtlingen und [...]

Wenn der Staat zum Betrüger wird

14. August 2015 // 0 Kommentare

Ein Brief des CDU-Generalsekretärs Dr. Peter Tauber zeigt, wie der Staat all jene, die einst unter großer Gefahr aus der DDR flohen, um zugesicherte Rentenansprüche prellt. Zum Betrug heißte es im Strafgesetzbuch § 263 (1): „Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen [...]

Wer stoppt Angela Merkel?

3. August 2015 // 0 Kommentare

SPD-Mann Thorsten Albig schlägt Angela Merkel als ewige Kanzlerin vor. Widerspruch gab es kaum. Doch in der CDU und im Unternehmerlager brodelt es. Grund ist die Euro-Politik. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Thorsten Albig (SPD) ist halt eine ehrliche Haut, und jetzt schauen alle [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 0 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

Demokratie statt des Kauder-Asyls

15. April 2015 // 0 Kommentare

Unions-Fraktionschef Kauder will noch mehr Flüchtlinge. Angesichts solcher Pläne sollten sich die Bürger auf ihre direktdemokratischen Mittel im 19. Jahrhundert besinnen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder[1], kann Deutschland noch wesentlich mehr [...]

CDU und AfD gegen Abschiebestopp

4. März 2015 // 0 Kommentare

Gemeinsam machen CDU und AfD Front gegen den Winterabschiebestopp für Asylbewerber in Thüringen. Die AfD spricht von einer „exzessive Duldungspraxis“. In Thüringen gibt es parteiübergreifend Streit um den von der rot-roten Landesregierung erlassenen Winterabschiebestopp für [...]

Aufmarsch der Konservativen

7. Februar 2015 // 0 Kommentare

Pegida und die AfD sind der konservative Abwehrreflex gegen den Verlust von Werten, Traditionen und einen entfesselten Kapitalismus. Die konservative Revolution… Pegida ist zerbrochen. Und damit dürften auch die Montagsdemonstrationen in Dresden in der bisherigen Form wohl bald Geschichte [...]

AfD-Spitze verfeindet gefangen

2. Januar 2015 // 0 Kommentare

In Zeiten von Pegida könnten die gesellschaftlichen Chancen der AfD kaum größer sein. Doch die AfD-Spitze droht an Machtversessenheit und Hass zu scheitern. Rund 97.000 Facebook-Freunde haben die zehn größten Pegida-Bündnisse von München bis Bochum bereits. Das sind 14.000 mehr als vor dem [...]

Kohl offenbart das Mittelmaß

25. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Kohl-Protokolle demaskieren das erschreckende Mittelmaß und das charakterlose Mitläufertum der politischen Klasse sowie ihre Intriganz und Hinterhältigkeit. Lässt man das zu Ende gehende Jahr 2014 Revue passieren, dann ist sicherlich als eine der merkwürdigsten Veröffentlichungen dieses [...]

Lammert will AfD-Goldshop schließen

21. November 2014 // 0 Kommentare

2,1 Millionen Euro hat die AfD mit ihrem Goldhandel umgesetzt. Alles ist rechtens, sagen Juristen. Doch Bundestagspräsident Lammert will ihn dennoch verbieten. Im Zusammenhang mit ihrem Goldhandel gibt es für die AfD heute eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute ist: Ihre Erlöse aus dem [...]

Europas Fahrkarte ins Desaster

5. November 2014 // 0 Kommentare

Die seit 2008 schwelende Krise tritt in ihre vierte Phase. Überzeugende Wirtschaftskonzepte gibt es nicht. Und das Herumexperimentieren führt geradewegs in die Katastrophe. Die Krisenbekämpfung in den Industrieländern seit der Finanzmarktkrise lässt sich in Phasen unterteilen. Drei Phasen [...]

Furcht vor der Konterrevolution

3. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Die Linke will Thüringen regieren: Unterzeichner eines „Gewissensappells“, zu denen auch Schriftsteller Reiner Kunze zählt, sehen „die totale gesellschaftliche Wende“. Während sich das öffentliche Interesse an der offensichtlich langwierigen Koalitionsbildung in Thüringen in Grenzen [...]

AfD saugt rechtes Potenzial auf

23. September 2014 // 0 Kommentare

Die AfD zieht das rechtsextreme Wählerpotenzial aus den anderen Parteien ab, sagt Forsa-Chef Güllner. Kaum einer weiß: Die meisten Rechtsextremen wählen SPD und CDU! Längst hat die AfD die Frage nach ihrer Positionierung im Parteienspektrum selbst beantwortet. Die AfD vertrete heute viele von [...]

Russen suchen Kontakt zu Gauland

11. September 2014 // 0 Kommentare

Kaum einer wirbt mehr um Verständnis für die russische Politik als der AfD-Vize Alexander Gauland. Nun bat ihn die russische Botschaft zum vertraulichen Gespräch. Plötzlich war da diese Einladung. AfD-Vize Alexander Gauland soll mitten im brandenburgischen Landtagswahlkampf zu einem Gespräch [...]

AfD sieht sich rechts von der CDU

1. September 2014 // 0 Kommentare

„Es ist viel Platz geworden rechts von der CDU“, sagt Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry. In Sachsen gewann sie viele junge Wähler, Frauen und Arbeiter für sich. Rein rechnerisch gibt es für die CDU in Sachsen keinen Grund nicht mit der AfD zu koalieren. Mit ihr hätte sie ebenso eine [...]

Die Verfolgten der AfD-Sachsen

29. August 2014 // 0 Kommentare

Mehr noch als den politischen Gegner bekämpft die AfD-Sachsen sich selbst. Ranghohe Repräsentanten verfolgen einander mit Strafanzeigen und Verfassungsbeschwerden. Plötzlich stand Arvid Samtleben nicht mehr auf der Kandidatenliste. Vor der sächsischen Landtagswahl am kommenden Sonntag hatte er [...]

Lotteriegeschenke im Wahlkampf

12. August 2014 // 0 Kommentare

Staatliche Lotterien sind ein einträgliches Geschäft. Einen Teil der Überschüsse verteilen CDU- und SPD-Politiker nun als Wahlgeschenke. Der Thüringer Stimmenkauf. Am 14. September wird in Thüringen gewählt. Die Spitzen der großen Koalition aus CDU und SPD sind im Lande unterwegs und [...]

„CDU offen für AfD-Rechtspopulisten“

26. Juni 2014 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt, die CDU werde bei nächster Gelegenheit doch mit der AfD paktieren. In Sachsen musste der AfD-Vizechef wegen Beleidigung eines Behinderten zurücktreten. Die CDU wird das Thema AfD nicht los. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela [...]

Merkel will Lucke auf Distanz halten

29. Mai 2014 // 0 Kommentare

Bei den Landtagswahlen im Sommer in Ostdeutschland könnte sich für CDU und AfD erstmals die Koalitionsfrage stellen. Kanzlerin Merkel will nicht, andere sind offener… Erfolge in der Politik lassen sich an Wahlergebnissen messen, aber auch daran, auf welcher Ebene sich der politische Gegner [...]

Szenen einer zerrütteten Demokratie

3. April 2014 // 0 Kommentare

Sind Verfassungsrichter die „AfD in roten Roben“? Das Verhältnis zwischen Bundestag und Verfassungsgericht ist auf dem Tiefpunkt. Beide Seiten begegnen sich mit Verachtung. Es wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf eine Demokratie, wenn die Vertreter zweier Verfassungsorgane fast [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!