SPD

Scholz macht die SPD fit fürs Kanzleramt

12. November 2021 // 1 Kommentar

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
Mit Lars Klingbeil wird jemand SPD-Chef, der Olaf Scholz den Rücken freihält. Machttaktisch klug wäre es auch, Kevin Kühnert zum Generalsekretär zu küren. Die SPD hat sich mit der gewonnenen Bundestagswahl offenbar auch innerlich konsolidiert. Im Dezember soll ein Parteitag die neuen [...]

Darum hat Olaf Scholz die Bundestagswahl gewonnen

27. September 2021 // 2 Kommentare

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
Olaf Scholz ist beileibe kein geborener Gewinner. Er musste viele Niederlagen einstecken, stand aber immer wieder auf und weiß, was es heißt, demütig zu sein. Olaf Scholz hat die Bundestagswahl gewonnen, nicht die SPD. Jeder Sozialdemokrat, der gestern über das Wahlergebnis jubelte, sollte [...]

Die SPD verfällt wieder dem alten Staatsglauben

18. Februar 2021 // 6 Kommentare

Lebensverhältnisse in Ostdeutschland / DDR VEB Kombinat / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: Tama66, https://pixabay.com/de/photos/fabrik-industrie-werk-fabrikhalle-3299455/
Wohin es führt, wenn der Staat die Wirtschaft lenkt, haben viele sozialistische Experimente gezeigt. Die SPD will es gleichwohl noch einmal versuchen. „Wir brauchen den Staat als strategischen Investor, als Ordnungs- und Gestaltungsmacht, zur Lösung der Herausforderungen unserer Zeit. (…) [...]

Die zerbrechende Gesellschaft

15. September 2020 // 17 Kommentare

Gesellschaft/ Volk / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/menschen-publikum-masse-volk-334110/
  Die Gesellschaft vollzieht einen fatalen Wandel: All jene, denen es gut geht, kuscheln in der politischen Mitte. Für die Abgehängten fehlt ihnen jede Empathie. Das politische Deutschland verändert sich. Seit dem Wochenende kann nichts mehr darüber hinwegtäuschen, denn bei den [...]

Scholz muss nichts mehr fürchten als die SPD

17. August 2020 // 11 Kommentare

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
  Wer soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wählen? Traditionelle SPD-Wähler wie VW-Arbeiter oder Müllmänner fühlen sich zuweilen eher bei der AfD aufgehoben. Da werden nicht nur bei Sozialdemokraten Erinnerungen wach: Als ein SPD-Parteitag Anfang 2017 Martin Schulz mit 100 Prozent der [...]

Komödienstadel um Olaf Scholz bei der SPD

10. August 2020 // 14 Kommentare

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/
  Als Parteichef war er den Sozialdemokraten einst nicht gut genug. Doch nun soll Finanzminister Olaf Scholz nach dem Willen der SPD-Spitze Kanzler werden. Was will sich diese SPD noch alles antun? Einerseits sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sie könnten sich nach [...]

Die SPD will den moralischen Sieg

5. Dezember 2019 // 29 Kommentare

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  Mit irren Forderungen will die SPD die Union zum GroKo-Bruch zwingen und so ihre Umfragewerte verdoppeln. Wann kommt einer, der diese Partei wieder erdet? Totgesagte leben länger, heißt es. Darum sind voreilige Spekulationen über das Ableben der SPD nicht ratsam. Auch wenn derzeit kaum zu [...]

Die Sachsen haben die Wahl!

21. August 2019 // 55 Kommentare

Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/
  Die sächsische Landtagswahl wird nach Ansicht unseres Autors zur Schicksalswahl: für Multikulturalismus mit Nebenwirkungen oder eine bürgernahe Realpolitik. Ein Wahlaufruf. Der Freistaat Sachsen steht vor einer Landtagswahl, die man getrost als Schicksalswahl bezeichnen kann, denn das [...]

Wenn in der SPD einer Klartext spricht

13. August 2019 // 14 Kommentare

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  Die SPD hat mal wieder ein Problem. Es heißt Joe Weingarten. Er kommt für Andrea Nahles in den Bundestag. Das Problem: Er lässt sich nicht den Mund verbieten. Die Medien berichteten, dass die zurückgetretene SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sich auch aus dem Bundestag zurückziehen will. Da [...]

Klare Signale für Merkels Abgang

27. April 2019 // 31 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/merkel-bundeskanzlerin-angela-merkel-2906016/
  Im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz setzt sich CSU-Politiker Weber wegen Nordstream von Merkel ab. SPD-Altpolitiker Gabriel will die Koalition sprengen. Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen [...]

Die Heuchler siegen über Wagenknecht

13. März 2019 // 62 Kommentare

Sahra Wagenknecht / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/sahra-wagenknecht-politiker-1785738/
  Sahra Wagenknecht scheiterte an der trägen Saturiertheit der vermeintlich Linken oder Links-Liberalen. Den „Guten“ ist die Lebenswelt der Menschen längst egal. Sahra Wagenknecht zieht sich zurück. Sie verlässt die Spitze der „Aufstehen“-Bewegung, und im Herbst gibt sie [...]

Protest allein schafft keine Demokratie

7. März 2019 // 19 Kommentare

Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/
  Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]

Tschüss Volksparteien und Wohlstand

21. Januar 2019 // 48 Kommentare

Deutsche Fahne auf dem Reichstag / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Felix Mittermayer, https://pixabay.com/de/bundestag-deutsche-fahne-reichstag-2463236/
  2019 wird ein Jahr des Verlustes. Die Ungleichheit nimmt zu, die Mittelschicht verliert ihren Wohlstand. Die Parteienlandschaft erodiert. Ein düsterer Ausblick. Egal ob Deutschland, Europa, Asien, USA, Afrika, Brexit oder die Europäische Zentralbank (EZB) – die Welt spielt verrückt. [...]

Weltfremd und radikal bis in die SPD

9. November 2018 // 46 Kommentare

Gesellschaft/ Volk / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/menschen-publikum-masse-volk-334110/
  Bei Ostdeutschen gibt es – anders als bei den ideologisierten Westdeutschen – ein Bewusstsein dafür, dass ein Sozialstaat nur als Nationalstaat zu haben ist. Heute verstehen die durch Diktatur und Kommunismus sensibilisierten Ostdeutschen viel besser als die Westdeutschen, dass der [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

Ex-Verfassungsschutzpraesident Hans-Georg Maaßen / Quelle: Wikipedia; By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans-Georg_Maa%C3%9Fen_02.jpg
  Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

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  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Warum die SPD nicht sterben darf

16. Oktober 2018 // 35 Kommentare

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  Lange Zeit war die SPD Motor des gesellschaftlichen Fortschritts. Dann wurde sie von Finanzinteressen gekapert und Kriegspartei. Jetzt muss sie „aufstehen“! Es ist Zeit, die SPD zu retten! Allerhöchste Zeit sogar! Denn diejenigen, die sie führen, sind augenscheinlich willens, [...]

Der unheilbare Riss im linken Lager

13. Oktober 2018 // 96 Kommentare

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  Geht die SPD bei der Bayern-Wahl unter? Die berechtigte Angst um die Aufrechterhaltung eines solidarischen Sozialstaats zerreißt das linke Spektrum dauerhaft. Die deutliche Kritik aus den Reihen der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ an der Migrationspolitik der aktuellen Regierung [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

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  Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

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  Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

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  Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

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  Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

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  Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Wagenknecht-Bündnis im Sommer

21. März 2018 // 48 Kommentare

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Schon im Sommer soll die von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht propagierte neue linke Sammlungsbewegung stehen. Sie soll unter anderem die SPD beerben. Schon im Sommer könnte eine neue überparteiliche linke Sammlungsbewegung in Deutschland öffentlich auftreten. Das hat die [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

"Vermerkelter Gabriel" / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/sigmar-gabriel-politiker-797081/
Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]
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