SPD

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

Was bewirkt Schwarz-Rot? © Collage: GEOLITIO
  Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

Angela Merkel / Quelle: Pixabay, liznenzfreie Bilder und Grafiken,open library: https://pixabay.com/de/merkel-cdu-parteitag-zeichnung-1897024/
  Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Die SPD im Kampf gegen das Volk

18. Mai 2018 // 30 Kommentare

Helmut Schmidt und Willy Brandt / Quelle: Wikipedia: Bundesarchiv, B 145 Bild-F042669-0060 / Schaack, Lothar / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_B_145_Bild-F042669-0060,_Bonn,_Tagung_SPD_Pr%C3%A4sidium_nach_R%C3%BCcktritt_Brandt.jpg
In der Ausländer- und Integrationspolitik stand für die Kanzler Brandt und Schmidt der Schutz der “Landsleute” im Mittelpunkt. Heute ist es die “Vielfalt”. Die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat Mitte Februar 2018 eine politische Kampfschrift unter dem Titel [...]

Wagenknecht-Bündnis im Sommer

21. März 2018 // 48 Kommentare

Sahra Wagenknecht © GEOLITICO
Schon im Sommer soll die von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht propagierte neue linke Sammlungsbewegung stehen. Sie soll unter anderem die SPD beerben. Schon im Sommer könnte eine neue überparteiliche linke Sammlungsbewegung in Deutschland öffentlich auftreten. Das hat die [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

"Vermerkelter Gabriel" / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/sigmar-gabriel-politiker-797081/
Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Deutsche Fahne auf dem Reichstag / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Felix Mittermayer, https://pixabay.com/de/bundestag-deutsche-fahne-reichstag-2463236/
Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Was bewirkt Schwarz-Rot? © Collage: GEOLITIO
Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die “Rheinische Post” die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

Staat fördert Ausverkauf der Städte

17. Januar 2018 // 77 Kommentare

Immobilen in Berlin / Quelle: Pixabay, liznenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/berlin-deutschland-architektur-1734368/
Ausländische Investoren kaufen für Milliarden deutschen Immobilien – und zahlen keinen Cent Grunderwerbsteuer. Ganz legal, der deutsche Staat will es so. In einer Zeit, da lohnende Anlagemöglichkeiten rar sind, stehen deutsche Immobilien bei Investoren aus aller Welt hoch im Kurs. In der [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Martin Schulz und Angela Merkel / Quelle: Pixabay, liznenfreie Bilder und Grafiken, open library: https://pixabay.com/de/bundestagswahl-2017-politik-2713031/
Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Gabriel bricht mit der Merkel-Ära

19. Dezember 2017 // 43 Kommentare

SPD-Chef Sigmar Gabriel © GEOLITICO
Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges [...]

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

23. Mai 2017 // 60 Kommentare

Inschrift am Reichstag / By Mcschreck [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AReichstag_Giebel2.jpg
Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]

Die Grenzen des Sagbaren

19. Mai 2017 // 106 Kommentare

Justizminister Heiko Maas © GEOLITICO
Heute debattiert der Bundestag über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Heiko Maas und damit über den Wert der freien Meinungsäußerung. Heute berät der Bundestag erstmals ein Gesetz, das, sollte es beschlossen werden, das Ende der freien Gesellschaft markiert. Geschrieben [...]

Des Wählers falsches Glück

10. Mai 2017 // 43 Kommentare

Wahlurne / Quelle: Wikipedia, r Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de; Bayernnachrichten.de at German Wikipedia [Attribution], via Wikimedia Commons, https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/30/Wahlen_3.jpg
Wie manipuliert man Wahlen, ohne zu schummeln? Vermitteln Sie dem Wähler ein gutes Gefühl, trotz Schhulden, Krisen, Kriminalitätsanstieg und leerer Sozialkassen! Alle Welt redet über den Macron-Sieg in Frankreich, Aber was war eigentlich am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein los? Die FDP [...]

Auch Schulz rettet die SPD nicht

4. Mai 2017 // 64 Kommentare

Was bewirkt Schwarz-Rot? © Collage: GEOLITIO
Die Umfragen stagnieren, die mediale Inszenierung verblasst: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist als falscher Prophet entlarvt. Die Leidttragende ist die SPD. Ein Kommentar. Vom Brüsseler Olymp der Korruption herabgestiegen, um die deutsche Version von Sozialdemokratie ins parteipolitische [...]

Die Angst der SPD vor der AfD

29. April 2017 // 46 Kommentare

Was wird aus der SPD? © GEOLITICO
SPD-Vize Ralf Stegner beklagt in der AfD eine “unselige Verbindung zwischen national und sozial”. Offenbar kennt er den nationalen Kern der SPD nicht. Von einer „Sozialdemokratisierung der AfD“ war in der „Welt“ zu lesen. Das sei ein empörender Missgriff gegenüber der [...]

Politik hat ihren Preis

27. April 2017 // 64 Kommentare

Inschrift am Reichstag / By Mcschreck [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AReichstag_Giebel2.jpg
Die Politik missachtet die Interessen von Geringverdienern und Arbeitslosen. Nur wer wohlhabend ist, kann Einfluss nehmen – und sichert so seinen Reichtum. Große Vermögen pflanzen sich fort. Sie werden vererbt und wachsen ununterbrochen. Das gilt auch für Zeiten, in denen die Konjunktur [...]

Spitzelt Ihr Nachbar auch schon?

20. April 2017 // 95 Kommentare

Staatlich organisierte Bespitzelung in der DDR / By Bettenburg (Self-photographed) [Copyrighted free use], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3ABV-leipzig1.jpg
Wer dachte, Spitzelei und Denunziation seien mit der DDR verschwunden, hat die Rechnung ohne die SPD gemacht. Passen Sie auf, was Sie im Freundeskreis sagen! Deutschland liegt im demokratischen Endstadium. Postdemokratie nennen die Hüter der politischen Korrektheit diesen Zustand. Dass es [...]

SPD täuschte bei der Pkw-Maut

28. März 2017 // 44 Kommentare

Schweizer Vignetten / By Mike Schulz Gossel (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AVignetten_Schweiz_1985_-_2015.jpg
Erst war die SPD dagegen, dann hat sie der Pkw-Maut doch zugestimmt. Wieder einmal macht sie Politik gegen die Kleinen Leute – und Willy Brandt rotiert im Grab. Mit Zustimmung der SPD hat der Bundestag die Dobrindtsche Pkw-Maut beschlossen. Vergessen ist das Gezeter der Genossen gegen den [...]

Türken-Partei erobert Niederlande

18. März 2017 // 15 Kommentare

Recep Tayyip Erdogan / Zeichnung © GEOLITICO
Auch bei uns wird Erdogans AKP zunächst Grüne und SPD unterwandern, um sich dann wie in den Niederlanden abzuspalten und eigenständig bei Wahlen anzutreten. Die Wahl in den Niederlanden wurde von den Medien als großer Sieg der Liberalen über die Freiheitlichen gefeiert. Allerdings waren die [...]

Warum Merkel gegen Schulz gewinnt

1. März 2017 // 98 Kommentare

Angela Merkel © GEOLITICO
Der Schulz-Hype ist nur gefühlt. Der Mann mit Spitzbart, Bauch und Brille, der auf der Anti-Trump-Rakete Richtung Bundestagswahl fliegt, könnte hart landen. AfD, Linke und Grüne rätseln gerade herum, ob ihr derzeitiges Umfragetief mit Spitzbart, Bauch und Brille zu tun hat. Oder bei der AfD mit [...]

Trumps bedrohliche NATO-Rechnung

9. Februar 2017 // 125 Kommentare

Nato-Symbol / Quelle: By Current file: Found by 475847394d347339 in websites noted in the source section. Previous file: Vectorized by Mysid and uploaded to Flag of NATO.svg Code cleaned up by Artem Karimov. [Public domain], via Wikimedia Commons
Möchtegern-Kanzler Martin Schulz will nach der Wahl soziale Wohltaten verteilen. Das kann er vergessen, wenn US-Präsident Trump seine NATO-Rechnung aufmacht. Trump gewann mit dem Slogan „America first“ die Präsidentschaftswahl. In der realen Tagespolitik gilt das Motto aber schon lange, wenn [...]

Auch Schulz rettet die SPD nicht

28. Januar 2017 // 22 Kommentare

Was bewirkt Schwarz-Rot? © Collage: GEOLITIO
Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, teilt gern aus. Dafür muss er allerdings auch einstecken: Wiederholt sah er sich mit Nazi-Vergleichen konfrontiert. Martin Schulz soll nun der Kanzlerkandidat einer zurückhaltend ausgedrückt undiplomatischen Pöblerpartei werden, die ihr nicht genehme [...]

CDU, SPD und FDP holen Rat bei AfD!

20. Januar 2017 // 26 Kommentare

Logo der Alternative fuer Deutschland / Quelle: AfD
Zu Beginn des Bundestags-Wahljahres 2017 zeichnen sich erstaunliche parteipolitische Metamorphosen ab: Union, FDP, Linke und SPD werden alle ein bisschen AfD! Ja, sind denn schon wieder Wahlen?“ Das möchte man angesichts des dreisten „Ideen-Klauens“ der Altparteien meinen, die inzwischen [...]

SPD – nicht käuflich, aber zu mieten

24. November 2016 // 9 Kommentare

Was bewirkt Schwarz-Rot? © Collage: GEOLITIO
Weil es beim Wahlvolk nicht mehr ankommt, hat die SPD ihr politisches Personal an Masochisten vermietet, die sich für viel Geld vor deren Reden quälen lassen. Eigentlich sind Treffen mit Politikern öde. Wer die Grußworte von Ministern oder Staatssekretären auf Kreisparteitagen oder [...]

Funke entzündet AfD-Ressentiments

17. September 2016 // 11 Kommentare

Logo der Alternative fuer Deutschland / Quelle: AfD
Der Politikwissenschaftler Hajo Funke spielte schon im Drama um die sächsische Stadt Sebnitz eine unrühmliche Rolle. Jetzt zielt er mit Hilfe der Medien auf die AfD. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hatte in der deutschen Systempresse die Gelegenheit bekommen, seine Ressentiments gegen die [...]
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