SPD

Klare Signale für Merkels Abgang

27. April 2019 // 31 Kommentare

  Im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz setzt sich CSU-Politiker Weber wegen Nordstream von Merkel ab. SPD-Altpolitiker Gabriel will die Koalition sprengen. Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen [...]

Die Heuchler siegen über Wagenknecht

13. März 2019 // 63 Kommentare

  Sahra Wagenknecht scheiterte an der trägen Saturiertheit der vermeintlich Linken oder Links-Liberalen. Den “Guten” ist die Lebenswelt der Menschen längst egal. Sahra Wagenknecht zieht sich zurück. Sie verlässt die Spitze der „Aufstehen“-Bewegung, und im Herbst gibt sie [...]

Protest allein schafft keine Demokratie

7. März 2019 // 19 Kommentare

  Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]

Tschüss Volksparteien und Wohlstand

21. Januar 2019 // 48 Kommentare

  2019 wird ein Jahr des Verlustes. Die Ungleichheit nimmt zu, die Mittelschicht verliert ihren Wohlstand. Die Parteienlandschaft erodiert. Ein düsterer Ausblick. Egal ob Deutschland, Europa, Asien, USA, Afrika, Brexit oder die Europäische Zentralbank (EZB) – die Welt spielt verrückt. [...]

Weltfremd und radikal bis in die SPD

9. November 2018 // 46 Kommentare

  Bei Ostdeutschen gibt es – anders als bei den ideologisierten Westdeutschen – ein Bewusstsein dafür, dass ein Sozialstaat nur als Nationalstaat zu haben ist. Heute verstehen die durch Diktatur und Kommunismus sensibilisierten Ostdeutschen viel besser als die Westdeutschen, dass der [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

  Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Warum die SPD nicht sterben darf

16. Oktober 2018 // 37 Kommentare

  Lange Zeit war die SPD Motor des gesellschaftlichen Fortschritts. Dann wurde sie von Finanzinteressen gekapert und Kriegspartei. Jetzt muss sie “aufstehen”! Es ist Zeit, die SPD zu retten! Allerhöchste Zeit sogar! Denn diejenigen, die sie führen, sind augenscheinlich willens, [...]

Der unheilbare Riss im linken Lager

13. Oktober 2018 // 96 Kommentare

  Geht die SPD bei der Bayern-Wahl unter? Die berechtigte Angst um die Aufrechterhaltung eines solidarischen Sozialstaats zerreißt das linke Spektrum dauerhaft. Die deutliche Kritik aus den Reihen der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ an der Migrationspolitik der aktuellen Regierung [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

  Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

  Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung “Aufstehen” die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung “Aufstehen” legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

  Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

  Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

  Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Die SPD im Kampf gegen das Volk

18. Mai 2018 // 30 Kommentare

In der Ausländer- und Integrationspolitik stand für die Kanzler Brandt und Schmidt der Schutz der “Landsleute” im Mittelpunkt. Heute ist es die “Vielfalt”. Die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat Mitte Februar 2018 eine politische Kampfschrift unter dem Titel [...]

Wagenknecht-Bündnis im Sommer

21. März 2018 // 48 Kommentare

Schon im Sommer soll die von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht propagierte neue linke Sammlungsbewegung stehen. Sie soll unter anderem die SPD beerben. Schon im Sommer könnte eine neue überparteiliche linke Sammlungsbewegung in Deutschland öffentlich auftreten. Das hat die [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die “Rheinische Post” die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

Staat fördert Ausverkauf der Städte

17. Januar 2018 // 77 Kommentare

Ausländische Investoren kaufen für Milliarden deutschen Immobilien – und zahlen keinen Cent Grunderwerbsteuer. Ganz legal, der deutsche Staat will es so. In einer Zeit, da lohnende Anlagemöglichkeiten rar sind, stehen deutsche Immobilien bei Investoren aus aller Welt hoch im Kurs. In der [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Gabriel bricht mit der Merkel-Ära

19. Dezember 2017 // 43 Kommentare

Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges [...]

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

23. Mai 2017 // 60 Kommentare

Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]

Die Grenzen des Sagbaren

19. Mai 2017 // 106 Kommentare

Heute debattiert der Bundestag über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Heiko Maas und damit über den Wert der freien Meinungsäußerung. Heute berät der Bundestag erstmals ein Gesetz, das, sollte es beschlossen werden, das Ende der freien Gesellschaft markiert. Geschrieben [...]

Des Wählers falsches Glück

10. Mai 2017 // 43 Kommentare

Wie manipuliert man Wahlen, ohne zu schummeln? Vermitteln Sie dem Wähler ein gutes Gefühl, trotz Schhulden, Krisen, Kriminalitätsanstieg und leerer Sozialkassen! Alle Welt redet über den Macron-Sieg in Frankreich, Aber was war eigentlich am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein los? Die FDP [...]
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