SPD

Die SPD will den moralischen Sieg

5. Dezember 2019 // 29 Kommentare

Mit irren Forderungen will die SPD die Union zum GroKo-Bruch zwingen und so ihre Umfragewerte verdoppeln. Wann kommt einer, der diese Partei wieder erdet? Totgesagte leben länger, heißt es. Darum sind voreilige Spekulationen über das Ableben der SPD nicht ratsam. Auch wenn derzeit kaum zu [...]

Die Sachsen haben die Wahl!

21. August 2019 // 55 Kommentare

Wahl / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/

Die sächsische Landtagswahl wird nach Ansicht unseres Autors zur Schicksalswahl: für Multikulturalismus mit Nebenwirkungen oder eine bürgernahe Realpolitik. Ein Wahlaufruf. Der Freistaat Sachsen steht vor einer Landtagswahl, die man getrost als Schicksalswahl bezeichnen kann, denn das [...]

Wenn in der SPD einer Klartext spricht

13. August 2019 // 14 Kommentare

Die SPD hat mal wieder ein Problem. Es heißt Joe Weingarten. Er kommt für Andrea Nahles in den Bundestag. Das Problem: Er lässt sich nicht den Mund verbieten. Die Medien berichteten, dass die zurückgetretene SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sich auch aus dem Bundestag zurückziehen will. Da [...]

Jugendliche als Instrumente der Politik

17. Juli 2019 // 34 Kommentare

Grüne und Sozialdemokraten fordern die generelle Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahre. Dabei gibt es gut Gründe, es auf das 28. Lebensjahr heraufzusetzen. Anlässlich der Wahlen zum EU-„Parlament“ forderten sowohl die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock als auch [...]

Klare Signale für Merkels Abgang

27. April 2019 // 31 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/merkel-bundeskanzlerin-angela-merkel-2906016/

Im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz setzt sich CSU-Politiker Weber wegen Nordstream von Merkel ab. SPD-Altpolitiker Gabriel will die Koalition sprengen. Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen [...]

Die Heuchler siegen über Wagenknecht

13. März 2019 // 62 Kommentare

Sahra Wagenknecht / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/sahra-wagenknecht-politiker-1785738/

Sahra Wagenknecht scheiterte an der trägen Saturiertheit der vermeintlich Linken oder Links-Liberalen. Den “Guten” ist die Lebenswelt der Menschen längst egal. Sahra Wagenknecht zieht sich zurück. Sie verlässt die Spitze der „Aufstehen“-Bewegung, und im Herbst gibt sie [...]

Protest allein schafft keine Demokratie

7. März 2019 // 19 Kommentare

Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]

Tschüss Volksparteien und Wohlstand

21. Januar 2019 // 48 Kommentare

Deutsche Fahne auf dem Reichstag / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Felix Mittermayer, https://pixabay.com/de/bundestag-deutsche-fahne-reichstag-2463236/

2019 wird ein Jahr des Verlustes. Die Ungleichheit nimmt zu, die Mittelschicht verliert ihren Wohlstand. Die Parteienlandschaft erodiert. Ein düsterer Ausblick. Egal ob Deutschland, Europa, Asien, USA, Afrika, Brexit oder die Europäische Zentralbank (EZB) – die Welt spielt verrückt. [...]

Weltfremd und radikal bis in die SPD

9. November 2018 // 46 Kommentare

Volk / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/menschen-publikum-masse-volk-334110/

Bei Ostdeutschen gibt es – anders als bei den ideologisierten Westdeutschen – ein Bewusstsein dafür, dass ein Sozialstaat nur als Nationalstaat zu haben ist. Heute verstehen die durch Diktatur und Kommunismus sensibilisierten Ostdeutschen viel besser als die Westdeutschen, dass der [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

Ex-Verfassungsschutzpraesident Hans-Georg Maaßen / Quelle: Wikipedia; By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans-Georg_Maa%C3%9Fen_02.jpg

Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]

Warum die SPD nicht sterben darf

16. Oktober 2018 // 35 Kommentare

Lange Zeit war die SPD Motor des gesellschaftlichen Fortschritts. Dann wurde sie von Finanzinteressen gekapert und Kriegspartei. Jetzt muss sie “aufstehen”! Es ist Zeit, die SPD zu retten! Allerhöchste Zeit sogar! Denn diejenigen, die sie führen, sind augenscheinlich willens, [...]

Der unheilbare Riss im linken Lager

13. Oktober 2018 // 96 Kommentare

Geht die SPD bei der Bayern-Wahl unter? Die berechtigte Angst um die Aufrechterhaltung eines solidarischen Sozialstaats zerreißt das linke Spektrum dauerhaft. Die deutliche Kritik aus den Reihen der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ an der Migrationspolitik der aktuellen Regierung [...]

Bayern kann Deutschland verändern

27. September 2018 // 21 Kommentare

Die CDU-Fraktion hat Kanzlerin Angela Merkel entmachtet. Jetzt ist der Wähler dran. Schon bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober kann er das Land verändern. Im Oktober wird in Bayern und Hessen gewählt. Bei CDU/CSU und SPD riecht es bereits nach Angstschweiß. Denn die Umfragen lassen [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung “Aufstehen” die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung “Aufstehen” legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

SPD will ihre AfD-Wähler zurück

27. August 2018 // 116 Kommentare

Die durch die Hartz-Reformen vergrätzten SPD-Wähler haben bei der AfD eine neue politische Heimat gefunden. Die Nahles-SPD will diese Wähler nun zurückgewinnen. Die SPD will AfD-Wähler mit Mietpreisbremse, Frühverrentung, einem garantierten Rentenniveau, Mindestlohn, mehr Bussen und [...]

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Die SPD im Kampf gegen das Volk

18. Mai 2018 // 30 Kommentare

In der Ausländer- und Integrationspolitik stand für die Kanzler Brandt und Schmidt der Schutz der “Landsleute” im Mittelpunkt. Heute ist es die “Vielfalt”. Die SPD-eigene Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat Mitte Februar 2018 eine politische Kampfschrift unter dem Titel [...]

Wagenknecht-Bündnis im Sommer

21. März 2018 // 48 Kommentare

Schon im Sommer soll die von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht propagierte neue linke Sammlungsbewegung stehen. Sie soll unter anderem die SPD beerben. Schon im Sommer könnte eine neue überparteiliche linke Sammlungsbewegung in Deutschland öffentlich auftreten. Das hat die [...]

Shakespear-Dramen in Union & SPD

15. Februar 2018 // 59 Kommentare

"Vermerkelter Gabriel" / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/sigmar-gabriel-politiker-797081/

Spitzbart Schulz ist zur Strecke gebracht. Wer verpasst der Kanzlerin den letalen Blattschuss? Berlin erlebt Kabalen wie in einem Shakespearschen Königsdrama. Jetzt passiert tröpfchenweise das, was bereits vor einem halben Jahr am Wahlabend überfällig war: Der Rücktritt der Verantwortlichen [...]

So wird die AfD die SPD überholen

13. Februar 2018 // 40 Kommentare

Merkels neues Gruselkabinett besteht nur aus Verlierern. Ihnen geht es ganz allein allem um Macht, Posten und Pensionen. Doch die Wähler finden Alternativen. Ein Kommentar. [dropap]F[/dropcap]ast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie [...]

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die “Rheinische Post” die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

Staat fördert Ausverkauf der Städte

17. Januar 2018 // 77 Kommentare

Ausländische Investoren kaufen für Milliarden deutschen Immobilien – und zahlen keinen Cent Grunderwerbsteuer. Ganz legal, der deutsche Staat will es so. In einer Zeit, da lohnende Anlagemöglichkeiten rar sind, stehen deutsche Immobilien bei Investoren aus aller Welt hoch im Kurs. In der [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!