SPD

So dumm ist kein SPD-Wähler

20. Januar 2018 // 147 Kommentare

Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft [...]

Staat fördert Ausverkauf der Städte

17. Januar 2018 // 77 Kommentare

Ausländische Investoren kaufen für Milliarden deutschen Immobilien – und zahlen keinen Cent Grunderwerbsteuer. Ganz legal, der deutsche Staat will es so. In einer Zeit, da lohnende Anlagemöglichkeiten rar sind, stehen deutsche Immobilien bei Investoren aus aller Welt hoch im Kurs. In der [...]

Willkommen bei Merkel & Schulz

12. Januar 2018 // 37 Kommentare

Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalition ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte [...]

Gabriel bricht mit der Merkel-Ära

19. Dezember 2017 // 43 Kommentare

Sozial- und Christdemokraten entdecken den Wert von Heimat und Identität. Und sie wagen sich an die Tektonik ihrer bisherigen Politik. Ob die AfD es merkt? Es bewegt sich was. Langsam und leise noch, aber stetig und mit ungeheurer Kraft bricht die Tektonik des Parteien- und Gesellschaftsgefüges [...]

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

23. Mai 2017 // 60 Kommentare

Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]

Die Grenzen des Sagbaren

19. Mai 2017 // 106 Kommentare

Heute debattiert der Bundestag über das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Heiko Maas und damit über den Wert der freien Meinungsäußerung. Heute berät der Bundestag erstmals ein Gesetz, das, sollte es beschlossen werden, das Ende der freien Gesellschaft markiert. Geschrieben [...]

Des Wählers falsches Glück

10. Mai 2017 // 43 Kommentare

Wahlurne / Quelle: Wikipedia, r Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de; Bayernnachrichten.de at German Wikipedia [Attribution], via Wikimedia Commons, https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/30/Wahlen_3.jpg

Wie manipuliert man Wahlen, ohne zu schummeln? Vermitteln Sie dem Wähler ein gutes Gefühl, trotz Schhulden, Krisen, Kriminalitätsanstieg und leerer Sozialkassen! Alle Welt redet über den Macron-Sieg in Frankreich, Aber was war eigentlich am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein los? Die FDP [...]

Auch Schulz rettet die SPD nicht

4. Mai 2017 // 64 Kommentare

Die Umfragen stagnieren, die mediale Inszenierung verblasst: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist als falscher Prophet entlarvt. Die Leidttragende ist die SPD. Ein Kommentar. Vom Brüsseler Olymp der Korruption herabgestiegen, um die deutsche Version von Sozialdemokratie ins parteipolitische [...]

Die Angst der SPD vor der AfD

29. April 2017 // 46 Kommentare

SPD-Vize Ralf Stegner beklagt in der AfD eine „unselige Verbindung zwischen national und sozial“. Offenbar kennt er den nationalen Kern der SPD nicht. Von einer „Sozialdemokratisierung der AfD“ war in der „Welt“ zu lesen. Das sei ein empörender Missgriff gegenüber der [...]

Politik hat ihren Preis

27. April 2017 // 64 Kommentare

Die Politik missachtet die Interessen von Geringverdienern und Arbeitslosen. Nur wer wohlhabend ist, kann Einfluss nehmen – und sichert so seinen Reichtum. Große Vermögen pflanzen sich fort. Sie werden vererbt und wachsen ununterbrochen. Das gilt auch für Zeiten, in denen die Konjunktur [...]

Spitzelt Ihr Nachbar auch schon?

20. April 2017 // 95 Kommentare

Wer dachte, Spitzelei und Denunziation seien mit der DDR verschwunden, hat die Rechnung ohne die SPD gemacht. Passen Sie auf, was Sie im Freundeskreis sagen! Deutschland liegt im demokratischen Endstadium. Postdemokratie nennen die Hüter der politischen Korrektheit diesen Zustand. Dass es [...]

SPD täuschte bei der Pkw-Maut

28. März 2017 // 44 Kommentare

Erst war die SPD dagegen, dann hat sie der Pkw-Maut doch zugestimmt. Wieder einmal macht sie Politik gegen die Kleinen Leute – und Willy Brandt rotiert im Grab. Mit Zustimmung der SPD hat der Bundestag die Dobrindtsche Pkw-Maut beschlossen. Vergessen ist das Gezeter der Genossen gegen den [...]

Türken-Partei erobert Niederlande

18. März 2017 // 15 Kommentare

Auch bei uns wird Erdogans AKP zunächst Grüne und SPD unterwandern, um sich dann wie in den Niederlanden abzuspalten und eigenständig bei Wahlen anzutreten. Die Wahl in den Niederlanden wurde von den Medien als großer Sieg der Liberalen über die Freiheitlichen gefeiert. Allerdings waren die [...]

Warum Merkel gegen Schulz gewinnt

1. März 2017 // 98 Kommentare

Der Schulz-Hype ist nur gefühlt. Der Mann mit Spitzbart, Bauch und Brille, der auf der Anti-Trump-Rakete Richtung Bundestagswahl fliegt, könnte hart landen. AfD, Linke und Grüne rätseln gerade herum, ob ihr derzeitiges Umfragetief mit Spitzbart, Bauch und Brille zu tun hat. Oder bei der AfD mit [...]

Trumps bedrohliche NATO-Rechnung

9. Februar 2017 // 125 Kommentare

Nato-Symbol / Quelle: By Current file: Found by 475847394d347339 in websites noted in the source section. Previous file: Vectorized by Mysid and uploaded to Flag of NATO.svg Code cleaned up by Artem Karimov. [Public domain], via Wikimedia Commons

Möchtegern-Kanzler Martin Schulz will nach der Wahl soziale Wohltaten verteilen. Das kann er vergessen, wenn US-Präsident Trump seine NATO-Rechnung aufmacht. Trump gewann mit dem Slogan „America first“ die Präsidentschaftswahl. In der realen Tagespolitik gilt das Motto aber schon lange, wenn [...]

Auch Schulz rettet die SPD nicht

28. Januar 2017 // 22 Kommentare

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, teilt gern aus. Dafür muss er allerdings auch einstecken: Wiederholt sah er sich mit Nazi-Vergleichen konfrontiert. Martin Schulz soll nun der Kanzlerkandidat einer zurückhaltend ausgedrückt undiplomatischen Pöblerpartei werden, die ihr nicht genehme [...]

CDU, SPD und FDP holen Rat bei AfD!

20. Januar 2017 // 26 Kommentare

Zu Beginn des Bundestags-Wahljahres 2017 zeichnen sich erstaunliche parteipolitische Metamorphosen ab: Union, FDP, Linke und SPD werden alle ein bisschen AfD! Ja, sind denn schon wieder Wahlen?“ Das möchte man angesichts des dreisten „Ideen-Klauens“ der Altparteien meinen, die inzwischen [...]

SPD – nicht käuflich, aber zu mieten

24. November 2016 // 9 Kommentare

Weil es beim Wahlvolk nicht mehr ankommt, hat die SPD ihr politisches Personal an Masochisten vermietet, die sich für viel Geld vor deren Reden quälen lassen. Eigentlich sind Treffen mit Politikern öde. Wer die Grußworte von Ministern oder Staatssekretären auf Kreisparteitagen oder [...]

Funke entzündet AfD-Ressentiments

17. September 2016 // 11 Kommentare

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke spielte schon im Drama um die sächsische Stadt Sebnitz eine unrühmliche Rolle. Jetzt zielt er mit Hilfe der Medien auf die AfD. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hatte in der deutschen Systempresse die Gelegenheit bekommen, seine Ressentiments gegen die [...]

Fotofinish zwischen AfD und SPD

4. September 2016 // 0 Kommentare

Medien haben apokalyptische Szenarien über den Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gezeichnet. Die letzte Umfrage sieht AfD und SPD fast gleichauf. Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist noch eine Umfrage von des Meinungsforschungsinstituts Prognos aufgetaucht. [...]

Sozialdemokraten stärken die AfD

15. Juli 2016 // 0 Kommentare

Je mehr Gabriel und Maas die AfD stigmatisieren und politisch verfolgen, desto mehr befördern sie deren Aufstieg. Die SPD sollte sich an Bismarcks Sozialistengesetze erinnern. Wenn die Sozialdemokratie ein kollektives Gedächtnis hätte, dann wüsste sie, wie das von 1878 bis 1890 geltende [...]

Faymann-Kapitulation vor der FPÖ

10. Mai 2016 // 0 Kommentare

Der Rückzug des österreichischen Kanzlers Faymann ist maßgeblich durch den Erfolg der FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl und die Flüchtlingspolitik zu erklären. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann ist sowohl als Kanzler als auch als Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei SPÖ [...]

19 Belege für zerstörten Wohlstand

22. April 2016 // 0 Kommentare

Die SPD kämpft gegen Alkohol auf dem Fahrrad – die abgestürzte Mittelschicht gegen die Armut. Drohen in Deutschland amerikanische Verhältnisse? Der IWF rät zu Notfallplänen. Im Kampf gegen ihre wachsende Bedeutungslosigkeit hat die SPD ein neues Thema entdeckt: Alkohol am Fahrradlenker. Die [...]

Mehrheit für die Blockparteien

20. März 2016 // 0 Kommentare

Wer eine grundsätzlich andere Politik möchte, wählt außerhalb der Blockparteien. Wer das nicht begreift, lässt sich besser entmündigen. Der Wochenrückblick als „Sonntagspanorama“. Liebe Leserinnen und Leser, „eine Blockpartei ist eine formal selbstständige Partei, die sich in den [...]

Warum Merkel die CDU zerstört

18. März 2016 // 0 Kommentare

Will Merkel die CDU bewusst zerstören, oder ist es Ungeschick? Die erste Vermutung setzt den Glauben an eine finstere Verschwörung voraus, die andere nimmt eher eine krankhafte Störung an. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ging die CDU bei den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende als [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!