Warum die SPD nicht sterben darf

Lange Zeit war die SPD Motor des gesellschaftlichen Fortschritts. Dann wurde sie von Finanzinteressen gekapert und Kriegspartei. Jetzt muss sie „aufstehen“!

Es ist Zeit, die SPD zu retten! Allerhöchste Zeit sogar! Denn diejenigen, die sie führen, sind augenscheinlich willens, 155 Jahre deutsche Sozialdemokratie sang- und klanglos sterben zu lassen. Wie keine andere hat die SPD für soziale Absicherung, Mitbestimmung, gesellschaftlichen Aufstieg, Gleichberechtigung, Frieden, Freiheit und letztlich eine gerechte Verteilung des Wohlstandes gekämpft. Sie hat Fehler gemacht, keine Frage. Aber ihre Erfolge wogen diese Fehler lange Zeit bei Weitem wieder auf.

Ohne die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen SPD hätte es Bismarcks Sozialgesetzgebung nicht gegeben, nicht die Mitbestimmungsgesetze der jungen Bundesrepublik, nicht die umfassenden Bildungsreformen der siebziger Jahre, die das Aufstiegsversprechen einlösten, und auch nicht die Gleichstellung von Mann und Frau. Die SPD war im 19. Und 20. Jahrhundert der Motor des politischen und gesellschaftlichen Fortschritts.

Im Griff fragwürdiger Karrieristen

Seither aber stottert dieser Motor. Als 1990 der Kapitalismus den Kommunismus besiegt zu haben schien, wurde die Sozialdemokratie an diesem Scheinsieg irre. Statt die implodierten politischen Systeme des Ostblocks als lupenreine Diktaturen zu identifizieren, begann sie ernsthaft an der sozialen Idee zu zweifeln. Fragwürdige Karrieristen bemächtigten sich ihrer und führten die SPD zusammen mit kriegslüsternen Genossen von New Labour und marktradikalen US-Demokraten auf den fatalen „3. Weg“.

In der Folge befahl die Bundeswehr die Bundeswehr in den völkerrechtwidrigen Jugoslawien-Krieg, entfesselte mit hunderten Gesetzen die Finanzmärkte, riss mit ihren Hartz-Gesetzen das Fundament des deutschen Nachkriegs-Sozialstaats ein und stürzte viele der eigenen Anhänger in die Armut. An der Seite der Union rette sie Banken, indem sie im Namen der Euro-Rettungspolitik Menschen in Griechenland nicht nur die Arbeit und das Dach über dem Kopf, sondern gar noch die medizinische Versorgung entzog. Das war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – mit parlamentarischer Zustimmung der SPD!

Zu alldem schwieg die SPD der Karrieristen. Die Wähler aber liefen entsetzt davon. Bei den Wahlen ging es immer weiter bergab. Doch statt sich um zunehmende Armut, bezahlbare Mieten und eine gerechte Altersversorgung zu kümmern, verausgabte sich die SPD in Gender- und Migrationsdebatten. Alles andere blieb auf der Strecke.

„aufstehen“!

Jetzt muss die SPD den Weg zurück in die politische Realität finden. Sie muss wieder einmal ganz von vorn anfangen, so wie sie es nach Spaltungen und anderen politischen Erbeben schon mehrfach tat. Aber es muss ein radikaler Neuanfang sein. Jedenfalls hilft es nichts, nach 15 Jahren die Hartz-Gesetze infrage zu stellen, wenn sich die Parteispitze zugleich verbissen an den Ministerposten der Großen Koalition klammert. So gewinnt die Sozialdemokratie ihre Glaubwürdigkeit nicht zurück.

Glaubwürdig wird sie nur dann wieder, wenn sie die Große Koalition verlässt und die bornierten Genossen an der Spitze durch neues Personal ersetzt. Die Sozialdemokratie muss „aufstehen“. Das Angebot von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine steht. Das deutsche Parteiensystem braucht eine echte Sozialdemokratie!