SPD

Wie ARD und ZDF die AfD ächten

14. März 2016 // 0 Kommentare

Niemand muss die AfD mögen. Aber wenn eine Partei so deutliche Erfolge einfährt, sollten auch ARD und ZDF dies respektieren – besonders am Wahlabend. Vermutlich ohne es zu ahnen, hat das öffentlich rechtliche Fernsehen gestern in seiner Wahlberichterstattung den Grundstein für kommende [...]

Haben wir eigentlich eine Wahl?

9. März 2016 // 0 Kommentare

Inzwischen ist die größte Gruppe der Wahlberechtigten die der Nichtwähler. Sie verzweifeln meist an den Parteien. Dennoch wird am Wochenende wird in drei Bundesländern gewählt. Am Wochenende sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Erwartet werden schwere [...]

Hessen ist kein AfD-Erfolg

7. März 2016 // 0 Kommentare

Die hessische Kommunalwahl belegt den Niedergang der etablierten Parteien. Aber sie zeigt trotz der guten Ergebnisse auch die eklatanten Schwächen der AfD auf. Das Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen ist ein Ausblick auf die am kommenden Wochenende anstehenden Landtagswahlen in [...]

Jakob Augstein hält zu Volker Beck

3. März 2016 // 0 Kommentare

Beim Grünen-Politiker Volker Beck wurde Chrystal Meth gefunden. Der Mainstream nimmt ihn gegen Verurteilungen in Schutz und fragt: Sind Abgeordnete überlastet? Die einen reagieren mit Häme auf den Drogenfund beim grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck, andere, wie der Journalist Jakob [...]

Die verschleierte Wahrheit

17. Januar 2016 // 0 Kommentare

Durch ständiges Wiederholen von Unwahrheiten bekämpft das System die Widerstandskraft der Bürger. So wurde im Volk ein realitätsfremdes Bewusstsein geschaffen. Die Entscheidung kam den populistischen Linken, egal ob bei der Antifa oder in Teilen der CDU zur rechten Zeit: „Gutmensch“ ist [...]

Im Sumpf der NRW-Politik

13. Januar 2016 // 0 Kommentare

Korruption und Clan-Strukturen sind Teil der Errungenschaften der bunten Kulturen, durch die wir uns bereichern lassen wollen. Und: Wir haben schon viel gelernt! Verantwortung will er nun also übernehmen, der Ralf Jaeger, Innenminister in Nordrhein-Westfalen. Das macht er so, wie er es von seinen [...]

Regierung streitet über Asylgesetze

11. Januar 2016 // 0 Kommentare

Nach den Silvester-Ereignissen in Köln streitet die Koalition, wie sie künftig mit straffälligen Ausländern umgeht. Das Personal in Flüchtlingsheimen soll besser geschult werden. In der Koalition hat die CDU eine Debatte über weitere Verschärfungen der Asylgesetze vom Zaun gebrochen. Anlass [...]

In den Händen von Brandstiftern

26. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Unter der Führung der sogenannten Volkspartei CDU bereitet sich das Land auf den Bürgerkrieg vor. Die Koalition hebelt Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch aus. Mit ihrer leichtfertigen Bemerkung, beim Grundrecht auf Asyl gebe es keine Obergrenze, hat die Kanzlerin [...]

“Man will keine Kritik hören”

19. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper trat im Streit über die Flüchtlingspolitik aus der SPD aus. Er beschreibt verheerende innerparteilicher Zustände. Der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper gab unter spektakulären Umständen im Streit über die Flüchtlingspolitik sein [...]

Neuwahlen bringen gar nichts!

17. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Allenthalten  wird über einen Rücktritt oder Sturz von Kanzlerin Merkel spekuliert. Wer sollte ihr denn folgen? Und Neuwahlen? Die brächten wieder Schwarz-Rot hervor, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Es sind alle [...]

Was Gysi mit Merkel verbindet

12. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Gregor Gysi gibt endgültig den Vorsitz der Linken-Fraktion ab. Doch seine Mission, die Reste der SED im Westen an die Macht zu bringen, ist noch nicht erfüllt. Es ist das Ende einer Ära. Gregor Gysi geht. Am Dienstag übergibt der über viele Jahre populärste Politiker der Linkspartei die [...]

Familie als Fundament der Freiheit

10. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Erbschaft- und Schenkungsteuer sind Hammer und Sichel am Fundament der Familien und damit an der zentralen wirtschaftstragenden und kulturschaffenden Instanz, schreibt Gerd Maas* von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Familien streben danach, „Eigentum zu erwerben und [...]

Schäubles gefährlicher EU-Plan

1. August 2015 // 0 Kommentare

Finanzminister Schäuble ist bereit, Geld des deutschen Steuerzahlers für einen eigenständigen Etat Brüssels abzutreten. Schäubles Weg zum EU-Vielvölkerstaat beschreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Vergangenen [...]

Wagenknecht rät zum Zahlungsstopp

12. Juni 2015 // 0 Kommentare

SPD-Chef Gabriel kritisiert Syriza heftig. Linken-Ikone Sahra Wagenknecht warnt Syriza davor, sich zu unterwerfen und bringt einen griechischen Lastenausgleich ins Spiel. Wie könnten die beiden miteinander koalieren? Angesichts der tiefgreifenden Gegensätze in der Griechenland-Frage jedenfalls [...]

Dieses Mal hat Gysi Nein gesagt

8. Juni 2015 // 0 Kommentare

Ende einer Ära: Gregor Gysi, der Mann, der die SED in die PDS transformierte und mit Oskar Lafontaine die gesamtdeutsche Linke schuf, tritt ins zweite Glied. Ein tränenrühriger Abschied. Beinahe wäre das Ende in Tränen ertrunken. Aber nur beinahe. Mit einem Schluck Wasser fand Gregor Gysi [...]

Grüne Gesinnungs-Ghettos

22. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die längst wohlhabenden Grünen predigen zwar immer noch Multikulti, schließen sich aber in monokulturellen, sprich weitgehend Ausländer freien Ghettos ab. Die Wahlauszählung in Bremen hat eine kleine Ewigkeit gedauert, obwohl nur jeder zweite Einwohner in der hanseatischen Schuldenhochburg [...]

Politisch und moralisch bankrott

11. Mai 2015 // 0 Kommentare

Unfassbar: In Bremen verkünden lauter Wahlverlierer Pseudo-Siege. Und in Karlsruhe ruft der türkische Präsident Erdoğan zur Unterwanderung der Gesellschaft auf! Zum Glück ist nicht jeder Tag ein solcher Sonntag wie gestern. In Bremen gab nur noch die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme [...]

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 // 0 Kommentare

Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. Es kommt selten vor, dass Gregor Gysi irgendetwas die Sprache verschlägt. Doch vor kurzem soll Vize-Kanzler und [...]

Demokratie statt des Kauder-Asyls

15. April 2015 // 0 Kommentare

Unions-Fraktionschef Kauder will noch mehr Flüchtlinge. Angesichts solcher Pläne sollten sich die Bürger auf ihre direktdemokratischen Mittel im 19. Jahrhundert besinnen. Nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder[1], kann Deutschland noch wesentlich mehr [...]

Links gibt es keine Perspektive

30. März 2015 // 0 Kommentare

Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? Als Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste [...]

Das süße Gift des Mindestlohns

31. Januar 2015 // 0 Kommentare

Der Mindestlohn soll dem „kleinen Mann“ helfen. Tatsächlich profitieren nur die „Nicht-Leister“ auf den  Verwaltungs- und Politikebenen sowie die Konzerne, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Seit einem Monat [...]

Nahles hat ein Arbeitszeitproblem

21. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Als hätten wir nicht schon genug Bürokratie: Jetzt will Ministerin Andrea Nahles flächendeckend Arbeitszeiten schriftlich erfassen lassen. Ein Blick in die Praxis. Bundesministerin Nahles will ab dem neuen Jahr ganz genau wissen, wie lange jeder arbeitet. Wenn die Arbeitswelt noch die gleiche [...]

Edathy zwischen Moral und Gesetz

18. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Kinderpornoaffäre um Sebastian Edathy entwickelt sich für Ex-BKA-Chef Jörg Ziercke und die SPD-Spitze zum Desaster. Aber wird die Wahrheit je ans Licht kommen? Sein Auftritt ist wohl kalkuliert und bestens inszeniert. Sebastian Edathy kehrt noch einmal zurück auf die politische Bühne und [...]

Putin gegen die US-Weltordnung

24. November 2014 // 0 Kommentare

Im Streit im die Ukraine geht es um  wirtschaftliche Dominanz, die sich weltweit manifestieren und bis an die Grenzen Russlands reichen soll. Was ist Putins Plan? Das TV-Interview mit Putin vor einer Woche und das Gespräch mit Merkel sind Teil eines verzweifelten Zuges. Doch die Front gegen den [...]

Das ZDF ist auf einem Auge blind

10. November 2014 // 0 Kommentare

Die Demonstrationen vom 9. November gegen die neue Links-Regierung von Bodo Ramelow in Thüringen zeigen, wie Sensations-Journalismus die Wirklichkeit verdreht. Vor 25 Jahren demonstrierten über 100.000 Thüringer in Anwesenheit des Bundeskanzlers auf dem Erfurter Domplatz gegen die SED. Es war [...]
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