Politik
SPD
Gesellschaft und Kultur
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Diese SPD ist ein unkalkulierbares Risiko – auch für sich selbst
Mit Politikern wie Peer Steinbrück und Frank Walter Steinmeier hat die SPD das Land neoliberalisiert. Sie hat es an die Konzerne und Finanzmärkte verkauft. Heute ist die einst große, fortschrittliche Partei zu einem kümmerlichen Häuflein […]
Gesellschaft und Kultur
Nicht nur Merkel, das gesamte Politik-Personal ist das Problem
Nun ist da dieses Buch. „Die Patin“ heißt es und rechnet mit der Politik Angela Merkels ab. Geschrieben hat es Literaturwissenschaftlerin Gertrud Höhler. Am Sonntagabend war sie Gast bei Günther Jauch, und sie konnte einem […]
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Der Fall Drygalla: Braune Schatten und linke Heckenschützen
Wer den Fall Nadja Drygalla wirklich verstehen will, der muss nach Rostock fahren. Hier ist meine Reportage über die Geschichte der Ruderin und Michael Fischer, über die eigenartige Anonymität der NPD in Rostock und die […]
Gesellschaft und Kultur
Beschämende Ratlosigkeit in der Affäre um Ruderin Drygalla
Von Beginn an kennzeichnete eine Fülle von Ungereimtheiten die Affäre um die Olympia-Teilnehmerin Nadja Drygalla. Dazu zählt etwa die Frage, warum ihre Beziehung zu einem früheren Rechtsextremisten erst während ihrer Teilnahme an den Wettkämpfen in […]
Gesellschaft und Kultur
Skandalöses Video zum Datenhandel aus dem Bundestag
Ausgegraben hat die Story wieder einmal Jens Blecker von ikNews, der sich in letzter Zeit heftiger Hacker-Angriffe erwehren muss. Vielen Dank an ihn! Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie […]
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Selbstzensur des Bundestages in der Euro-Politik
In seinem Urteil vom Februar dieses Jahres über die Beteiligungsrechte des Bundestages an der Euro-Politik hat das Bundesverfassungsgericht der Regierung klare Vorgaben gemacht. Damals ordneten die Richter an: „Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag in […]
Gesellschaft und Kultur
Und es gibt doch ein Geheimgremium zum ESM!
Eine kleine Umfrage im Bekannten- und Kollegenkreis kommt zu folgenden Ergebnis: „Ein Geheimgremium zur Euro-Rettung gibt es nicht. Das hat das Bundesver- fassungsgericht erfolgreich verhindert.“ Tatsächlich war das der Eindruck, den der Karlsruher Richterspruch im […]
Gesellschaft und Kultur
SPD will wieder die Partei der Arbeit sein
Führende Köpfe in der SPD-Fraktion drängen in der Wirtschaftspolitik auf eine Rückbesinnung auf die markwirtschaftlichen Potenziale der deutschen Industrie und des industriellen Mittelstandes. Sie wollen die Finanzindustrie wieder auf ihre Rolle als Dienstleister des industriellen […]
Politik
Abgeordnete bekämpfen Flut von Protestbriefen gegen Euro-Hilfen
Seit Wochen und Monaten werden die Abgeordneten des Bundestages mit Post aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Tausende Schreiben kommen per E-Mail, aber auch der Briefträger hat gut zu tun. Nur leider handelt es sich nicht […]
Politik
Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung
[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=KrUu0SqKDMU&feature=email&email=comment_reply_received]Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche Informationen nicht in den etablierten Medien finde. Ich versprach, […]
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Politik
Ein selbstkritischer Sozialdemokrat
Die einst großen und stolzen Volksparteien CDU und SPD sorgen sich um ihre Zukunft. Weil ihnen die Wähler davonlaufen, sucht die CDU nun nach einer Großstadt-Perspektive, und die SPD will zur Reform-Partei mit Migrantenquote werden. […]
Politik
Sozialdemokraten wollen wieder liberal sein
Kaum hat die FDP eine neue Führung und geht auf Konfrontationskurs zur Union, da melden sich aus Hamburg 100 zumeist junge Sozialdemokraten, die sich dem Liberalismus verschrieben haben. Sie nennen sich „Kreis Liberaler Sozialdemokraten“, sehen […]
Politik
Die SPD sinkt ohne Kapitän und rettenden Anker
Es war einmal eine große deutsche Partei, hervorgegangen aus der Arbeiterbewegung und in der Bundesrepublik zur Kanzler- und Fortschrittspartei aufgestiegen. Sie war stolz auf sich selbst, auf den von ihr in den siebziger Jahren herbeigeführten […]
Politik
Schily: Festnahme Bin Ladens wäre besser gewesen
Welt Online: Herr Schily, am 11. September 2001 waren Sie Innenminister. Danach hat der Kampf gegen den Terror ihre Amtszeit maßgeblich geprägt. Hätten Sie Osama Bin Laden lieber vor Gericht gesehen? Otto Schily: Wenn die […]
Politik
Der spendable Herr Maschmeyer
Sein inniges Verhältnis zu den Mächtigen ist oft dokumentiert worden. Unzählige Bilder zeigen den niedersächsischen Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer etwa mit Bundespräsident Christian Wulff, mit FDP-Urgestein Hans-Dietrich Genscher, mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und […]