SPD

Genscher warnt vor eisiger Isolation Deutschlands in Europa

2. November 2012 // 0 Kommentare

Der Grandseigneur der FDP, Hans-Dietrich Genscher, wirft den Eurogegnern gefährliche Isolationsbestrebungen vor und warnt vor einer neuen Dolchstoßlegende. Europa dürfe nicht an Deutschland scheitern, fordert er in einer Rede in der [...]

Diese SPD ist ein unkalkulierbares Risiko – auch für sich selbst

22. September 2012 // 0 Kommentare

Mit Politikern wie Peer Steinbrück und Frank Walter Steinmeier hat die SPD das Land neoliberalisiert. Sie hat es an die Konzerne und Finanzmärkte verkauft.  Heute ist die einst große, fortschrittliche Partei zu einem kümmerlichen Häuflein von einfallslosen Ja-Sagern [...]

Nicht nur Merkel, das gesamte Politik-Personal ist das Problem

28. August 2012 // 0 Kommentare

Nun ist da dieses Buch. „Die Patin“ heißt es und rechnet mit der Politik Angela Merkels ab. Geschrieben hat es Literaturwissenschaftlerin Gertrud Höhler. Am Sonntagabend war sie Gast bei Günther Jauch, und sie konnte einem wirklich leidtun. Da saß also diese an der Kanzlerin leidende [...]

Der Fall Drygalla: Braune Schatten und linke Heckenschützen

11. August 2012 // 0 Kommentare

Hier trainiert Nadja Drygalla: Tor zu den Trainingsanlagen des Olympischen Ruderclubs in Rostock / Foto: Günther Lachmann Wer den Fall Nadja Drygalla wirklich verstehen will, der muss nach Rostock fahren. Hier ist meine  Reportage über die Geschichte der Ruderin und Michael Fischer, über die [...]

Beschämende Ratlosigkeit in der Affäre um Ruderin Drygalla

8. August 2012 // 0 Kommentare

Screenshot der Website „MUPINFO“ Von Beginn an kennzeichnete eine Fülle von Ungereimtheiten die Affäre um die Olympia-Teilnehmerin Nadja Drygalla. Dazu zählt etwa die Frage, warum ihre Beziehung zu einem früheren Rechtsextremisten erst während ihrer Teilnahme an den Wettkämpfen in [...]

Skandalöses Video zum Datenhandel aus dem Bundestag

8. Juli 2012 // 0 Kommentare

Ausgegraben hat die Story wieder einmal Jens Blecker von ikNews, der sich in letzter Zeit heftiger Hacker-Angriffe erwehren muss. Vielen Dank an ihn! Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Es zeigt, wie der Bundestag am 28. Juni 2012 um [...]

Selbstzensur des Bundestages in der Euro-Politik

7. Juli 2012 // 0 Kommentare

Drucksache des Haushaltsausschusses In seinem Urteil vom Februar dieses Jahres über die Beteiligungsrechte des Bundestages an der Euro-Politik hat das Bundesverfassungsgericht der Regierung klare Vorgaben gemacht. Damals ordneten die Richter an: „Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag [...]

Und es gibt doch ein Geheimgremium zum ESM!

22. Juni 2012 // 0 Kommentare

Bundestagsdrucksache zum Geheimgremium Eine kleine Umfrage im Bekannten- und Kollegenkreis kommt zu folgenden Ergebnis: „Ein Geheimgremium zur Euro-Rettung gibt es nicht. Das hat das Bundesver- fassungsgericht erfolgreich verhindert.“ Tatsächlich war das der Eindruck, den der Karlsruher [...]

SPD will wieder die Partei der Arbeit sein

25. Januar 2012 // 0 Kommentare

Führende Köpfe in der SPD-Fraktion drängen in der Wirtschaftspolitik auf eine Rückbesinnung auf die markwirtschaftlichen Potenziale der deutschen Industrie und des industriellen Mittelstandes. Sie wollen die Finanzindustrie wieder auf ihre Rolle als Dienstleister des industriellen Sektors [...]

Abgeordnete bekämpfen Flut von Protestbriefen gegen Euro-Hilfen

13. September 2011 // 0 Kommentare

Seit Wochen und Monaten werden die Abgeordneten des Bundestages mit Post aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Tausende Schreiben kommen per E-Mail, aber auch der Briefträger hat gut zu tun. Nur leider handelt es sich nicht um Fanpost, die sich da in den Abgeordnetenbüros stapelt. Die [...]

Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung

6. September 2011 // 0 Kommentare

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=KrUu0SqKDMU&feature=email&email=comment_reply_received]Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche [...]

Glück gibt es nur in der Provinz

24. Juni 2011 // 0 Kommentare

Ein Deich bei Emden Von wegen Globalisierung: Viele Menschen finden Halt und Kraft vor allem in der ländlichen Heimat. Eine Reportage aus Deutschlands nordwestlichstem Zipfel, der Stadt [...]

Ein selbstkritischer Sozialdemokrat

3. Juni 2011 // 0 Kommentare

Marco Bülows Website Die einst großen und stolzen Volksparteien CDU und SPD sorgen sich um ihre Zukunft. Weil ihnen die Wähler davonlaufen, sucht die CDU nun nach einer Großstadt-Perspektive, und die SPD will zur Reform-Partei mit Migrantenquote werden. Ausgedacht haben sich das nicht die [...]

Sozialdemokraten wollen wieder liberal sein

18. Mai 2011 // 0 Kommentare

Kaum hat die FDP eine neue Führung und geht auf Konfrontationskurs zur Union, da melden sich aus Hamburg 100 zumeist junge Sozialdemokraten, die sich dem Liberalismus verschrieben haben. Sie nennen sich „Kreis Liberaler Sozialdemokraten“, sehen sich in der Tradition des 1959 beschlossenen [...]

Die SPD sinkt ohne Kapitän und rettenden Anker

6. Mai 2011 // 0 Kommentare

Es war einmal eine große deutsche Partei, hervorgegangen aus der Arbeiterbewegung und in der Bundesrepublik zur Kanzler- und Fortschrittspartei aufgestiegen. Sie war stolz auf sich selbst, auf den von ihr in den siebziger Jahren herbeigeführten gesellschaftlichen Wandel und auf ihre [...]

Schily: Festnahme Bin Ladens wäre besser gewesen

3. Mai 2011 // 0 Kommentare

Welt Online: Herr Schily, am 11. September 2001 waren Sie Innenminister. Danach hat der Kampf gegen den Terror ihre Amtszeit maßgeblich geprägt. Hätten Sie Osama Bin Laden lieber vor Gericht gesehen? Otto Schily: Wenn die Alternative bestanden hätte, ihn festzunehmen und vor Gericht zu stellen, [...]

Der spendable Herr Maschmeyer

29. April 2011 // 0 Kommentare

Sein inniges Verhältnis zu den Mächtigen ist oft dokumentiert worden. Unzählige Bilder zeigen den niedersächsischen Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer etwa mit Bundespräsident Christian Wulff, mit FDP-Urgestein Hans-Dietrich Genscher, mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und mit [...]
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