Artikel von Thomas Castorp
Anders als in Österreich und der Schweiz ist bei der Deutschen Bahn Pünktlichkeit die Ausnahme. Viele Bummelzüge tauchen gar nicht in der Statistik auf. Der Bund nimmt als Eigentümer der Deutsche Bahn AG seit Jahren hin, dass viele Züge des Fernverkehrs unpünktlich fahren. Die Bahn legt [...]
So wird die Gefahr durch Korruption in Deutschland unterschätzt
Gerade wenn es um Aufträge, Fördermittel, Genehmigungen, Gebote oder Verbote geht, ist die Gefahr von Korruption im öffentlichen Dienst allgegenwärtig. In einem westdeutschen Bundesland wurden die Bestimmungen zur Korruptionsbekämpfung vielfach nicht beachtet, wie eine Überprüfung ergab. [...]
Marode Brücken kosten den Steuerzahler viele Milliarden
Nicht die Autobahnbrücken sind marode, auch die kommunalen Brücken befinden sich in einem beängstigenden Zustand und erfordern massive Erhaltungsinvestitionen. Deutschlandweit sind Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand. Obwohl das seit langem bekannt ist, entwickeln die [...]
Immer mehr ausländische Arbeitsuchende werden zu Obdachlosen
Im Winter 2020/2021 betrug der Anteil der Ausländer unter den Obdachlosen etwa in Hamburg 80 Prozent. Die meisten von ihnen sind Arbeitsuchende aus Osteuropa. In der Hansestadt Hamburg hat die Zahl der ausländischen Obdachlosen rasant zugenommen. Nun streiten Juristen und die Sozialbehörde, ob [...]
Bürger zahlen für teure Politiker-Versorgungsposten in Stiftungen
Wer in der Politik nicht mehr weiterkommt, erhält oftmals einen hoch dotierten Posten in den politischen Stiftungen. Das war so eigentlich nicht geplant. Das Bundesinnenministerium hat zugelassen, dass die parteinahen politischen Stiftungen ihr Führungspersonal unter Verstoß gegen [...]
Viele Millionen Euro für ungenutzte Arbeitsmarktmaßnahmen
Die Arbeitsverwaltung hat bis zu 357 Millionen Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen ausgegeben, die niemals genutzt wurden. Aufgedeckt hat’s der Bundesrechnungshof. Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter haben Millionenbeträge für unbesetzte Teilnehmerplätze in Arbeitsmarktmaßnahmen bezahlt. [...]
Fast eine Milliarde Euro Kindergeld zu viel bezahlt
Bei den Familienkassen sind Rückforderungen von Kindergeld in Höhe von 921 Millionen Euro aufgelaufen. Jetzt will das Bundesfinanzministerium gegensteuern. Behörden geraten schon mal mit ihrer Arbeit in Rückstand, vor allem jene, die Massenverfahren abzuwickeln haben. Es ist dann Aufgabe der [...]
Rundfunkbeitrag führt zur Überfinanzierung der Medienanstalten
Es gibt viele gute Gründe für eine gemeinsame Medienanstalt der Länder. Einer lautet: Eine gemeinsame Medienanstalt würde zu erheblichen Einsparungen führen. Seit Jahren wird gefordert, die Zahl der Landesmedienanstalten zu verringern, am besten eine einzige Medienanstalt für ganz Deutschland [...]
Das Desinteresse des Bundesfinanzministeriums an den „Panama Papers“
Die „Panama Papers“ sorgten 2016 für Schlagzeilen. Das demonstrative Desinteresse des Bundesfinanzministeriums an den Steuerunterlagen jedoch nicht. Warum nur? Vor einigen Jahren schlugen die sogenannten „Panama Papers“ hohe Wellen in den deutschen und internationalen Medien. Bei diesen [...]
Warum De-Mail zum Flop wurde
De-Mail sollte die Verwaltung revolutionieren. Bürger sollten damit etwa Kindergeld beantragen können. Heute ist das 6,5-Millionen-Euro-Projekt faktisch tot. Der Bund ist mit seinem Vorhaben gescheitert, De-Mail als elektronisches Pendant zur Briefpost in der Bundesverwaltung zu etablieren. Das [...]
Spritpreis-Wahnsinn in Europa
Nicht nur Pendler leiden unter den hohen Spritpreisen. Auch Urlaubsreisen mit dem Auto werden richtig teuer. Was der Sprit in unseren Nachbarländern kostet. Schon vor Beginn der Herbstferien in Deutschland hat sich abgezeichnet, dass die Benzinpreise stark steigen. Mittlerweile befindet sich der [...]
Die Lust der Politiker an neuen Schulden
Seit der Corona-Pandemie halten Politiker nicht mehr viel von einer sparsamen Haushaltsführung. Sie wollen ihre Politik wieder mit Schulden finanzieren. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie haben Bund und Länder ihre Verschuldung massiv ausgeweitet. Nicht alles, was derzeit aus Schulden [...]
Studiengebühren für Studenten aus dem Ausland?
Baden-Württemberg hat im Jahr 2017 Studiengebühren für ausländische Studenten eingeführt. Andere Länder verzichten aus Furcht vor Rassismusvorwürfen darauf. Als einziges Bundesland erhebt Baden-Württemberg seit einigen Jahren Studiengebühren von Studenten, die nicht die [...]
Die AfD und das vom Menschen gemachte Klima
Indiskretionen beschäftigen den AfD-Vorstand. Dabei soll es um fragwürdige Aussagen zum Nationalsozialismus gehen. Über das menschliche Klima in der Partei. Die AfD streitet. Eigentlich streitet sie immerzu. Nur geht es dabei nicht um politische Inhalte, sondern um Personen und Macht. Derzeit [...]
Das Thüringer Dilemma ist die Schwäche der Kandidaten
In Thüringen regiert die Ratlosigkeit. Woran liegt das? Die Schwäche der großen wie kleinen Parteien ist vor allem der Mangel an geeigneten Spitzenkandidaten. Selten war die politische Ratlosigkeit so groß wie aktuell in Thüringen. Obwohl Linke, SPD, CDU und Grüne 2019 ob der schwierigen [...]
Darum ist Europas Super League gescheitert
Nicht nur Fußballfans gingen gegen die Pläne großer europäischer Vereine für eine Super League auf die Barrikaden. Und was wird jetzt aus der Champions League? Einige Tage lang wackelte die Fußballwelt. Die Pläne von zwölf europäischen Spitzenclubs, oder genauer gesagt, von deren Besitzern [...]
Wie Meuthen mit der AfD und den Medien spielt
Mit seiner Rede kaperte AfD-Chef Jörg Meuthen den Parteitag in Kalkar. Plötzlich ging es nicht mehr um Soziales, sondern um den sittlichen Zustand der Partei. Jörg Meuthen kann mit den Medien. Er hat schnell gelernt, wie sie funktionieren und wie er ihre Bedürfnisse befriedigen kann. [...]
So sorgt Sport für gesunden Schlaf
Etwa 34 Millionen Deutsche leiden unter Schlafproblemen. Stress ist dabei die Hauptursache. Sport kann helfen, die hohe psychische Belastung zu mindern. Schlafstörungen können unterschiedliche Ursachen haben. Meist werden sie auf psychische und psychosoziale Belastungen zurückgeführt. [...]
Mehr Befugnisse für die Steuerfahndung
Der Staat geht noch härter gegen Steuersünder vor. Die Finanzbehörden sollen künftig Konten sperren oder die Übertragung von Grundeigentum blockieren können. Vor kurzem wurden die Ergebnisse einer Untersuchung bekannt, die sich mit der Steuerfahndung in einem kleineren Bundesland [...]
Steuerverschwendung in der Entwicklungshilfe
Der Bundesrechnungshof kritisiert das Finanzgebaren einer Entwicklungshilfeorganisation für Ruheständler. „Ehrenamtliche“ verdienten sich eine goldene Nase. Derzeit stellt Deutschland jährlich mehr als zehn Milliarden Euro für Entwicklungshilfe zur Verfügung (politisch korrekt muss [...]
Jetzt verdient China am Coronavirus
Chinesische Firmen erreicht eine Auftragsflut für Arzneimittel, medizinische Schutzkleidung und Beatmungsgeräte. Die Produktion läuft auf Hochtouren. Die Coronakrise nimmt zunächst kein Ende: Das Virus, das Ende 2019 in China die ersten Menschen erkrankte und sich seitdem zu einer [...]
Was minderjährige Flüchtlinge den Steuerzahler kosten
Als minderjährige Flüchtlinge gelangten sie selbstständig nach Deutschland. Hier werden sie weit über das 18. Lebensjahr hinaus für viel Geld alimentiert. Die Flüchtlingskrise der Jahre 2015/2016 hat den deutschen Staat enorm viel Geld gekostet. Es ist jedoch nicht leicht, einen [...]
Wie und mit welchem Ziel der Staat die Filmindustrie finanziert
Die deutsche Filmindustrie mit ihren Medien- und Filmgesellschaftenlebt fast ausschließlich vom Staat, anstatt am Markt Geld zu verdienen. Wozu das führt. Die deutsche Film- und Medienwirtschaft lebt in hohem Maße von Subventionen, anstatt ihr Geld am Markt zu verdienen, was in anderen [...]
Iran-Krise treibt den Bitcoin-Preis
Bitcoins nächster Monsterhype könnte bevorstehen. Mit der Iran-Krise ist der Bitcoin-Preis wieder über 8.000 US Dollar geklettert. Doch es gibt ein Risiko. Die Iran-Krise hat nicht nur den Goldkurs in die Höhe getrieben – auch der Bitcoin-Preis ist wieder über 8.000 US Dollar [...]
Arbeitgeber wollen Bau-Mindestlohn auf niedrigem Niveau
Die Baubranche boomt weiter. Doch Arbeitgeber und die IG BAU können sich nicht auf einen neuen Mindestlohn für die rund 820.000 Beschäftigten verständigen. Schon mehrfach haben die Gewerkschaft IG Bau, der ZDB und der HDB gemeinsam mit den Arbeitgebern über einen Mindestlohn für [...]
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