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Meloni und von der Leyen: Ziemlich beste Freundinnen

31. Mai 2024 Thomas Castorp 14

Die Freundschaft zwischen Giorgia Meloni und Ursula von der Leyen ist ein Beispiel dafür, wie Diplomatie und politisches Geschick die EU verändern könnten. Die freundschaftliche Beziehung zwischen Giorgia Meloni, der italienischen Premierministerin, und Ursula von […]

Die alte Feindschaft zwischen Juden und Schiiten im Iran

19. April 2024 Thomas Castorp 2

Das Verhältnis von Juden und den Schiiten im Iran ist gekennzeichnet von religiösen Differenzen, politischen Konflikten und territorialen Rivalitäten. Schon lange nicht mehr war die Lage im Nahen Osten so explosiv wie derzeit. Erstmals in […]

Debatte über §218 muss offen und mit Respekt geführt werden

16. April 2024 Thomas Castorp 1

Die Debatte über eine mögliche Lockerung des Paragrafen 218 muss auf einer Basis des Respekts, der Empathie und des gegenseitigen Verständnisses geführt werden. Eine Debatte ist zurück. Deutschland diskutiert wieder über Schwangerschaftsabbrüche. Anlass ist die […]

EU-Asylreform gegen AfD und Le Pen

11. April 2024 Thomas Castorp 5

Vor der Europawahl beschließt die EU eine Asylreform. Sie soll nicht nur die Migration bremsen, sondern auch den weiteren Aufstieg von AfD und Marine Le Pen. Die Europäische Union hat eine weitreichende Asylreform verabschiedet, die […]

Was läuft da zwischen der Bild-Zeitung und Wagenknecht?

3. November 2023 Thomas Castorp 5

Seit anderthalb Jahren produziert die Bild-Zeitung Schlagzeilen zu einer Wagenknecht-Partei. Grundlage der Berichte sind Umfragen des Erfurter Instituts INSA. Sahra Wagenknecht ist anders. Sie ist Politikerin und Kunstfigur. Ihr Habitus ist das Ergebnis eines Rollenspiels […]

Das „Lebenselixier der AfD“ soll versiegen

13. Oktober 2023 Thomas Castorp 8

Der Erfolg der AfD als Zuflucht der Besorgten und Verzweifelten gefällt den Medien ebenso wenig wie ihre erfolgreiche Haltung in der Migrationspolitik. Also rüsten sie rhetorisch um. Mit den Wahlergebnissen in Bayern und Hessen ändern […]

Breites Meinungsbild der Deutschen zum autonomen Fahren

12. August 2023 Thomas Castorp 1

Steigt mit der Debatte über E-Mobilität die Bereitschaft der Deutschen für das autonome Fahren? Eine repräsentative Umfrage zeichnet ein skeptisches Bild. Seit Jahren erforschen etwa Google und Automobilkonzerne autonom gelenkte Autos. Die Industrie verspricht sich […]

Potenziale und Risiken Künstlicher Intelligenz für den Arbeitsmarkt

2. Juni 2023 Thomas Castorp 4

Künstliche Intelligenz birgt großen Chancen aber ebenso große Risiken. Für eine gerechte Gesellschaft ist es wichtig, die Risiken zu erkennen und anzugehen. In der heutigen Zeit wird die Rolle Künstlicher Intelligenz (KI) in der Arbeitswelt […]

Grüne Landesregierung versagt bei energieeffizienter Nutzung von Gebäuden

30. März 2023 Thomas Castorp 1

Die Grünen wollen Energieverbrauch der Bürger drastisch reduzieren. Doch ausgerechnet das grün regierte Baden-Württemberg schafft das in Landesgebäuden nicht. Ausgerechnet im grün regierten Baden-Württemberg geht es nicht so richtig voran mit der Reduzierung von CO2-Emissionen […]

Wenn Oberstaatsanwälte kriminell werden

8. Februar 2023 Thomas Castorp 1

Staatsanwälte sollen Verbrecher zur Strecke bringen. Was aber geschieht, wenn ein Oberstaatsanwalt wie Alexander B. im Job selbst kriminell wird? Im Sommer 2020 wurde der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verhaftet. […]

Wohlfahrtsverbände schummeln bei den Personalkosten

30. November 2022 Thomas Castorp 1

AWO & Co.: Wohlfahrtsverbände erhalten Fördermittel vom Staat und rechnen über 600.000 Euro Personalkosten ab, obwohl sie ihnen nicht entstanden sind. In Mecklenburg-Vorpommern haben Wohlfahrtsverbände in vielen Förderprojekten Personalausgaben in Höhe von über 600.000 Euro […]

Deutsche Gefängnisse überfüllt und marode

14. Oktober 2022 Thomas Castorp 1

Seit Jahren ist der hohe Sanierungsbedarf in den überfüllten deutschen Gefängnissen bekannt. Doch die Politik schiebt das Problem immer weiter vor sich her. Deutschlands Gefängnisse sind seit Jahren restlos überfüllt. Obwohl die Probleme lange bekannt […]

Lehrer sollen ein Jahr länger arbeiten

7. Oktober 2022 Thomas Castorp 1

Thüringen plant eine Anhebung der Altersgrenze für Lehrer von 62 auf 63 Jahre. Damit will die Landesregierung dem massiven Lehrermangel entgegenwirken. An deutschen Schulen bleiben viele Lehrerstellen unbesetzt. Um die Unterrichtsversorgung sicherzustellen, hat der thüringische […]

Kretschmanns fragwürdige Förderung der Elektromobilität in Baden-Württemberg

17. August 2022 Thomas Castorp 1

Die Landesregierung des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann gibt 131 Millionen Euro Förderung für Elektromobilität ohne ernsthafte Wirtschaftlichkeitsprüfung frei. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Förderprogrammen aufgelegt, ohne den tatsächlichen Bedarf zu […]

Handwerk hat zu wenig Meister – Meisterbonus zieht nicht

3. August 2022 Thomas Castorp 1

Obwohl das Handwerk seit Jahren voll ausgelastet ist, fehlt es offenbar an finanziellen Anreizen für die Ausbildung zum Meister. Scheitert der Meisterbonus? Sachsen gewährt seit 2016 für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen eine Zuwendung in Höhe von […]

Kein Mittel gegen wuchernden Schilderwald an deutschen Straßen

21. Juli 2022 Thomas Castorp 2

Seit 13 Jahren will die Politik den Schilderwald an deutschen Straßen lichten. Stattdessen kommen mit fragwürdigen Begründungen immer neue Schilder hinzu. Obwohl die Politik die Zahl der Verkehrszeichen seit Jahren reduzieren will, nimmt deren Anzahl […]

Wie sich die Politik mit Millionen Steuergeldern in die Produktion von Corona-Schutzmasken stürzte

15. Juli 2022 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert

Obwohl die strategische Reserve bei Corona-Schutzmasken gefüllt war und nichts auf Lieferengpässe hindeutete, stürzte sich ein Land in ein Förderabenteuer. Im Zuge der Corona Krise haben staatliche Stellen eine Menge Fehler gemacht. Einige dieser Fehler […]

Kassenpatienten zahlen mehr als die üblichen Zuzahlungen

25. Juni 2022 Thomas Castorp 3

Kassenpatienten müssen neben den gesetzlichen Zuzahlungen oft zusätzliche Mehrkosten zahlen, damit sie qualitativ akzeptable medizinische Hilfsmittel erhalten. Die gesetzlichen Krankenkassen bezahlen Hilfsmittel, die notwendig sind, um den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung […]

Wie die Deutsche Bahn bei der Pünktlichkeit schläft und schummelt

25. Mai 2022 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert

Anders als in Österreich und der Schweiz ist bei der Deutschen Bahn Pünktlichkeit die Ausnahme. Viele Bummelzüge tauchen gar nicht in der Statistik auf. Der Bund nimmt als Eigentümer der Deutsche Bahn AG seit Jahren […]

So wird die Gefahr durch Korruption in Deutschland unterschätzt

15. April 2022 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert

Gerade wenn es um Aufträge, Fördermittel, Genehmigungen, Gebote oder Verbote geht, ist die Gefahr von Korruption im öffentlichen Dienst allgegenwärtig. In einem westdeutschen Bundesland wurden die Bestimmungen zur Korruptionsbekämpfung vielfach nicht beachtet, wie eine Überprüfung […]

Marode Brücken kosten den Steuerzahler viele Milliarden

24. März 2022 Thomas Castorp 1

Nicht die Autobahnbrücken sind marode, auch die kommunalen Brücken befinden sich in einem beängstigenden Zustand und erfordern massive Erhaltungsinvestitionen. Deutschlandweit sind Straßen und Brücken in einem schlechten Zustand. Obwohl das seit langem bekannt ist, entwickeln […]

Immer mehr ausländische Arbeitsuchende werden zu Obdachlosen

18. März 2022 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert

Im Winter 2020/2021 betrug der Anteil der Ausländer unter den Obdachlosen etwa in Hamburg 80 Prozent. Die meisten von ihnen sind Arbeitsuchende aus Osteuropa. In der Hansestadt Hamburg hat die Zahl der ausländischen Obdachlosen rasant […]

Bürger zahlen für teure Politiker-Versorgungsposten in Stiftungen

23. Februar 2022 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert

Wer in der Politik nicht mehr weiterkommt, erhält oftmals einen hoch dotierten Posten in den politischen Stiftungen. Das war so eigentlich nicht geplant. Das Bundesinnenministerium hat zugelassen, dass die parteinahen politischen Stiftungen ihr Führungspersonal unter […]

Viele Millionen Euro für ungenutzte Arbeitsmarktmaßnahmen

16. Februar 2022 Thomas Castorp 1

Die Arbeitsverwaltung hat bis zu 357 Millionen Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen ausgegeben, die niemals genutzt wurden. Aufgedeckt hat’s der Bundesrechnungshof. Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter haben Millionenbeträge für unbesetzte Teilnehmerplätze in Arbeitsmarktmaßnahmen bezahlt. Zu […]

Fast eine Milliarde Euro Kindergeld zu viel bezahlt

10. Februar 2022 Thomas Castorp 2

Bei den Familienkassen sind Rückforderungen von Kindergeld in Höhe von 921 Millionen Euro aufgelaufen. Jetzt will das Bundesfinanzministerium gegensteuern. Behörden geraten schon mal mit ihrer Arbeit in Rückstand, vor allem jene, die Massenverfahren abzuwickeln haben. […]