Merkel

Abschied von der Merkel-Partei

8. September 2021 // 9 Kommentare

Die Bundestagswahl bringt ein politisch verändertes Deutschland hervor. Die zur Merkel-Partei mutierte CDU gibt es nicht mehr. Ideologische Gräben brechen auf. Niemand kann sagen, es hätte keine Themen für diesen Bundestagswahlkampf gegeben. Das Desaster in Afghanistan, die Folgen der [...]

Warum Merkel und Söder beliebt und zugleich verhasst sind

25. Mai 2021 // 4 Kommentare

Angela Merkel und Markus Söder sind bei den Wählern viel beliebter als ihre Parteien. Bei wem sind sie eigentlich so beliebt, und wer sind ihre Kritiker? Im Verlauf der letzten Jahre hatte ich verschiedene CDU-Veranstaltungen besucht: Zweimal war ich bei Vorträgen von Prof. Patzelt im [...]

Merkels nationale Front

20. März 2021 // 10 Kommentare

Vom Lagerwahlkampf zur Einheitspartei: Wie Angela Merkel in ihren 16 Jahren Kanzlerschaft die demokratische Kultur der Bundesrepublik zerstörte. Kommentar Der Wind weht der Union derzeit ins Gesicht. Der Maskenskandal und das von Frau Merkel zu verantwortende Desaster bei der Impfstoffbeschaffung [...]

Der Wind dreht sich gegen die CDU

9. März 2021 // 7 Kommentare

Unmut über die „Masken-Raffkes“, wachsende Unzufriedenheit mit dem Pandemie-Management: Die Stimmung der Bevölkerung kippt. Der Wind dreht sich gegen die CDU. Es läuft gerade gar nicht gut für die Union. Zwei Abgeordnete der Bundestagsfraktion werden als „Masken-Raffkes“ entlarvt, [...]

Merkels folgenschwerste Fehlentscheidung

12. Februar 2021 // 33 Kommentare

Angela Merkel und die Ministerpräsidenten nehmen mit ihren Corona-Beschlüssen Deutschland in Geiselhaft. Die Bürger zahlen für diese Politik einen hohen Preis. Nun ist es also heraus: Par ordre du mufti hat Kanzlerin Merkels Ministerpräsidentenrunde – ein Gremium übrigens, das so nicht im [...]

Nawalny-Affäre: Die im Dunkeln sieht man nicht

4. September 2020 // 11 Kommentare

  In der Nawalny-Affäre tut Kanzlerin Merkel, was diejenigen erwarten, die ihre Macht stützen. Die entscheidende Frage lautet also wie immer: Wem nützt es? Dieser Wladimir Putin muss ein sehr dummer Mensch sein. Zuerst lässt er einen (zumindest im Westen) bekannten „Kreml-Kritiker“ mit [...]

Scholz muss nichts mehr fürchten als die SPD

17. August 2020 // 11 Kommentare

  Wer soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wählen? Traditionelle SPD-Wähler wie VW-Arbeiter oder Müllmänner fühlen sich zuweilen eher bei der AfD aufgehoben. Da werden nicht nur bei Sozialdemokraten Erinnerungen wach: Als ein SPD-Parteitag Anfang 2017 Martin Schulz mit 100 Prozent der [...]

Die Zombifizierung der Wirtschaft

14. August 2020 // 7 Kommentare

  Vor vier Wochen hatte ich gemutmaßt: „Ich kalkuliere, dass der Rückgang der Industrieproduktion im Juni mit etwas Glück wieder einstellig sein wird. Schaun wir mal.“ Mit der üblichen Verzögerung haben wir jetzt die Junizahlen der Industrieproduktion. Sie sind etwas schlechter als [...]

Eine Heimsuchung namens Merkel

13. Juli 2019 // 45 Kommentare

  Warum hält Merkel an ihrer desaströsen Politik fest? Ist es die Rache einer oft gedemütigten Politikerin? Oder steckt dahinter ein psychologisches Problem? Die Erstfassung dieses Aufsatzes schrieb ich im Herbst 2015, als viele Negativentwicklungen zwar absehbar waren, aber noch eine [...]

Wer die EU wirklich beherrscht

2. Juli 2019 // 34 Kommentare

  Das unrühmliche Schauspiel um die Ernennung des EU-Kommissionspräsidenten zeigt in aller Deutlichkeit, wer in der EU das Sagen hat. Die Wähler sind es nicht. Die Europäische Union ist keine Demokratie. Wer das bisher noch nicht begriffen hatte, dem sollte es nun angesichts der peinlichen [...]

Trump droht Deutschland mit Sanktionen

13. Juni 2019 // 26 Kommentare

  Ist Deutschland für Donald Trump das neue Iran? Wegen der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 bringt der US-Präsident Sanktionen gegen Deutschland ins Gespräch. Im Streit um die umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nordstream 2 deutet US-Präsident Donald Trump erstmals die Möglichkeit von [...]

Video-Macher wollten FPÖ an der Macht sehen

21. Mai 2019 // 26 Kommentare

  Die Leute hinter dem FPÖ-Skandalvideo wollten die «Populisten» an der Macht sehen. Dort sollten sie scheitern. Auch in Deutschland wird kräftig an Neuwahlen gearbeitet. Wer hat eine Woche vor der Europawahl den Joker gezogen? Das scheint nach dem politischen Erdbeben die wohl wichtigste [...]

Deutschland wird in EU zunehmend irrelevant

17. Mai 2019 // 13 Kommentare

  Österreich will mit Kroatien, der Slowakei, Slowenien und Ungarn regionale Special Operations Forces aufbauen. Was bedeutet das für NATO, EU und Deutschland? Es sind die kleinen Schritte die in der Summe eine Tendenz erkennen lassen. Seit Jahren isoliert sich Deutschland international, was [...]

Nach der EU-Wahl knallt’s

9. Mai 2019 // 39 Kommentare

  Brexit, Euro, Migration und Arbeitslosigkeit: Die Angst der großen Parteien vor der EU-Wahl ist riesig. Doch für Merkel gibt’s vielleicht einen Job in Brüssel. Die kommende EU Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen [...]

Klare Signale für Merkels Abgang

27. April 2019 // 31 Kommentare

  Im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz setzt sich CSU-Politiker Weber wegen Nordstream von Merkel ab. SPD-Altpolitiker Gabriel will die Koalition sprengen. Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen [...]

Waffen für die Feinde der Freiheit

28. März 2019 // 14 Kommentare

  Saudi-Arabien ist Kriegspartei und steht im Verdacht, den Salafismus in westlichen Gesellschaften zu fördern. Soll das Land dennoch deutsche Waffen bekommen? Liebe Leser, gestern Abend hat sich die schwarz-rote Koalition auf einen Kompromiss in dieser Frage verständigt. Bitte lesen Sie [...]

Was Kanzlerin Merkel lieb und teuer ist

8. März 2019 // 19 Kommentare

  In vier Legislaturperioden gaben Merkel-Regierungen das Geld mit vollen Händen aus. Aber nicht etwa für Soziales. Wer in Berlin Milliarden Euro abkassierte. Angela Merkel regiert seit 2005. Ihre Amtszeit ist durch einen weit überdurchschnittlichen Anstieg der Ausgaben für den politischen [...]

Energie-Planwirtschaft à la Merkel

1. Februar 2019 // 43 Kommentare

  Mit einem 20-Jahr-Plan will die Bundesregierung die Energiepolitik kohlefrei gestalten. Wieder einmal zeigt sich, dass zentrale Planwirtschaft ineffizient ist. Die Bundesregierung hat gerade ihren 20-Jahrplan beschlossen. Bis 2038 soll die nächste Energieträgerumstellung – der [...]

Tschüss Volksparteien und Wohlstand

21. Januar 2019 // 48 Kommentare

  2019 wird ein Jahr des Verlustes. Die Ungleichheit nimmt zu, die Mittelschicht verliert ihren Wohlstand. Die Parteienlandschaft erodiert. Ein düsterer Ausblick. Egal ob Deutschland, Europa, Asien, USA, Afrika, Brexit oder die Europäische Zentralbank (EZB) – die Welt spielt verrückt. [...]

Wie Merkels Politik Putin stützt

3. Januar 2019 // 28 Kommentare

  Die Medien zeichnen ein falsches Bild der deutschen Russlandpolitik. Merkel stärkt Putin finanziell den Rücken und finanziert so Russlands Rüstungspolitik. Den verwunderten Lesern der Mainstreampresse und den desinformierten Konsumenten des zwangsfinanzierten Staatsfernsehens wird fast [...]

Strategie für CDU-Nahkampf gegen AfD

30. November 2018 // 37 Kommentare

  Politikprofessor Patzelt gibt der CDU Ratschläge, für einen „Kommunikations-Nahkampf“ gegen die AfD. Dazu gehören Begriffe wie Nation, Vaterland und Heimat. Unter dem Motto „Der hässliche Bruder der Demokratie – Positionen und Perspektiven des Populismus“ hatte die [...]

Maaßen als Regierungschef in Sachsen?

7. November 2018 // 16 Kommentare

  Hans-Georg Maaßen bleibt dabei: In Chemnitz gab es keine Hetzjagden. Weil er der Kanzlerin und der SPD widersprochen hat, ist er in Sachsen eine Art Volksheld. Seit dem Zusammenbruch des Stalinismus war Sachsen bei den Medien immer Mode. Weil es vor allem die Sachsen waren, die in Leipzig, [...]

Zu Merkel bitte keine Dankesreden

30. Oktober 2018 // 39 Kommentare

  Merkels Hinterlassenschaft als Parteichefin und Kanzlerin ist ein schweres Erbe. Wann zuvor hat ein deutscher Kanzler seinem Volk solche Risiken hinterlassen? Seit gestern ist Angela Merkel Geschichte. Zunächst wird sie den CDU-Vorsitz abgeben, dann das Amt der Regierungschefin. Ob sie [...]

Die Mittäter der Saudis im Westen

28. Oktober 2018 // 17 Kommentare

  Saudi Arabien ist ein Blut-Regime mit westlichen Handlangern: Heiko Maas hat sich erst jüngst vor dem Königshaus verneigt. Es geht um Waffen, Öl und viel Geld. Fundamentalistischer Islam, Terrorismus, Korruption, Frauenfeindlichkeit, öffentliche Enthauptungen, Amputationen, Steinigungen, [...]

Hessen kann der Anfang vom Ende sein

26. Oktober 2018 // 38 Kommentare

  Die hessischen Wähler haben am Sonntag die Möglichkeit, zum ersten Mal seit 2005 mit einer Landtagswahl auch einen Regierungswechsel in Berlin herbeizuführen. Hessen entscheidet am Sonntag nicht nur darüber, wie das neue Landesparlament aussieht. Bei dieser Wahl haben hessischen Wähler [...]
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