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Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und CDU-Fraktionschefin Ines Claus verkuenden das Ende der Koalition mit den Gruenen. / Foto: GEOLITICO

Enttäuschte Hessen-CDU zieht die SPD den Grünen vor

10. November 2023 Oeconomicus 3

Schwarz-Grün in Hessen ist Geschichte. Die CDU bricht mit der Ökopartei und will mit der SPD regieren. Das Signal weist weit über Hessen hinaus. Die CDU in Hessen will künftig offenbar mit der SPD koalieren. […]

Die Gruenen / Robert Habeck / Heizung / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Weldert; https://pixabay.com/de/photos/robert-habeck-politiker-mann-6554694/

Mit den Grünen geht es bergab

23. März 2023 Günther Lachmann 2

Robert Habeck und Annalena Baerbock waren die neuen Popstars der deutschen Politik. Doch die Stimmung kippt. Die Grünen sind in den Umfragen auf Talfahrt. Mit den Grünen geht es bergab. Seit Monaten rutschen sie in […]

Habeck und die Gruenen / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Engin_Akyurt;https://pixabay.com/de/photos/sonnenblume-gelb-kern-blau-himmel-3616249/

Habecks Kriegsgerede ist zutiefst grünes Gedankengut

27. Mai 2021 Günther Lachmann 5

Die Grünen sind spätestens seit dem Kosovo-Krieg keine pazifistische Partei. Inzwischen steht der Krieg gar im Grundsatzprogramm. Robert Habeck muss es wissen. Nur weil eine Partei sich mit einer Sonnenblume schmückt, besteht sie noch lange […]

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / Kanzleramt / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/

Scholz muss nichts mehr fürchten als die SPD

17. August 2020 Günther Lachmann 11

Wer soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wählen? Traditionelle SPD-Wähler wie VW-Arbeiter oder Müllmänner fühlen sich zuweilen eher bei der AfD aufgehoben. [dropcap]D[/dropcap]a werden nicht nur bei Sozialdemokraten Erinnerungen wach: Als ein SPD-Parteitag Anfang 2017 Martin […]

Komödienstadel um Olaf Scholz bei der SPD

10. August 2020 Günther Lachmann 14

Als Parteichef war er den Sozialdemokraten einst nicht gut genug. Doch nun soll Finanzminister Olaf Scholz nach dem Willen der SPD-Spitze Kanzler werden. [dropcap]W[/dropcap]as will sich diese SPD noch alles antun? Einerseits sagen die […]

Die FDP will von den Grünen lernen

26. April 2019 Günther Lachmann 11

Auf dem FDP-Parteitag in Berlin könnte der Münchener Lukas Köhler zum neuen Jungstar der Liberalen aufsteigen. Der 32 Jahre alte Philosoph ist Klimapolitiker. [dropcap]S[/dropcap]eit Wochen schauen die Liberalen neidisch auf die steigenden Umfragen der […]

Energie-Planwirtschaft à la Merkel

1. Februar 2019 Wolfgang Prabel 43

Mit einem 20-Jahr-Plan will die Bundesregierung die Energiepolitik kohlefrei gestalten. Wieder einmal zeigt sich, dass zentrale Planwirtschaft ineffizient ist. [dropcap]D[/dropcap]ie Bundesregierung hat gerade ihren 20-Jahrplan beschlossen. Bis 2038 soll die nächste Energieträgerumstellung – der […]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 Günther Lachmann 29

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. [dropcap]D[/dropcap]ie neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra […]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 Wolfgang Prabel 24

Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. [dropcap]D[/dropcap]ie Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr […]

Verleumdung der Demokratie

23. Mai 2018 Wolfgang Prabel 49

Längst sitzen die früheren Anhänger Maos und Pol Pots an den Schalthebeln medialer und politischer Macht. Jetzt reden sie einer Eliten-Demokratie das Wort. [dropcap]D[/dropcap]ie europäischen Elitaristen konnten die parlamentarische Demokratie als etwas Egalitäres noch nie […]

Islamische Konflikte im Pflegeheim

3. Mai 2018 Wolfgang Prabel 58

Die Grünen wollen Flüchtlinge als Pfleger. Haben die sich mal Gedanken darüber gemacht, dass unsere Pflegeheime gar nicht islamischen Vorstellungen entsprechen? [dropcap]W[/dropcap]as hat sich der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, nur dabei gedacht? Die Grünen […]

Merkels Jamaika ist eine Notlösung

23. Oktober 2017 Michael Lechner 17

In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. [dropcap]N[/dropcap]ach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela […]

Die Angst der Kleinen vor Merkel

4. Oktober 2017 Wolfgang Prabel 20

Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. [dropcap]A[/dropcap]m Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. […]

Der Diesel im Koalitionspoker

29. September 2017 Wolfgang Prabel 35

Im „jamaikanischen“ Koalitionspoker wird es auch um das Ende des Dieselmotors und damit der deutschen Automobilindustrie gehen. Setzten sich die Grünen durch? [dropcap]N[/dropcap]un wird in den Berliner Koalitionsverhandlungen der Streit um den Verbrennungsmotor und die […]

Woran Merkel scheitern könnte

25. Mai 2017 Wolfgang Prabel 44

Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht. [dropcap]D[/dropcap]ie letzte Bundestagswahl brachte ein abstruses Ergebnis, das […]

Sind wir schuld an Erdogans Diktatur?

26. April 2017 Nadine Hoffmann 29

Nach Ansicht der Grünen sind die Deutschen schuld daran, dass so viele Deutsch-Türken Erdogans Diktatur den Weg geebnet haben. Wer muss hier wen integrieren? [dropcap]A[/dropcap]uf der schier endlosen Liste der Dinge, welche die Grünen den […]

Grüne Mitschuld an Erdogan-Diktatur

19. April 2017 Wolfgang Prabel 33

Wie haben sich die Grünen bei den Türken mit ihrem Multikulti-Geschleime angebiedert! Sie protegierten jenes Milieu, das jetzt Erdogan zur Diktatur verhalf. [dropcap]I[/dropcap]n den Kernländern von Multikulti haben die türkischen Staatsbürger (und die Doppelstaatler) sich […]

Türken-Partei erobert Niederlande

18. März 2017 Wolfgang Prabel 15

Auch bei uns wird Erdogans AKP zunächst Grüne und SPD unterwandern, um sich dann wie in den Niederlanden abzuspalten und eigenständig bei Wahlen anzutreten. [dropcap]D[/dropcap]ie Wahl in den Niederlanden wurde von den Medien als großer […]

Mehrheit für die Blockparteien

20. März 2016 Claus Folger Kommentare deaktiviert

Wer eine grundsätzlich andere Politik möchte, wählt außerhalb der Blockparteien. Wer das nicht begreift, lässt sich besser entmündigen. Der Wochenrückblick als „Sonntagspanorama“. [dropcap]L[/dropcap]iebe Leserinnen und Leser, „eine Blockpartei ist eine formal selbstständige Partei, die sich […]

Warum Merkel die CDU zerstört

18. März 2016 Wolfgang Prabel Kommentare deaktiviert

Will Merkel die CDU bewusst zerstören, oder ist es Ungeschick? Die erste Vermutung setzt den Glauben an eine finstere Verschwörung voraus, die andere nimmt eher eine krankhafte Störung an. [dropcap]I[/dropcap]n Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ging die […]

Wie ARD und ZDF die AfD ächten

14. März 2016 Thomas Castorp Kommentare deaktiviert

Niemand muss die AfD mögen. Aber wenn eine Partei so deutliche Erfolge einfährt, sollten auch ARD und ZDF dies respektieren – besonders am Wahlabend. [dropcap]V[/dropcap]ermutlich ohne es zu ahnen, hat das öffentlich rechtliche Fernsehen gestern […]

Links gibt es keine Perspektive

30. März 2015 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? [dropcap]A[/dropcap]ls Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste Sündenfall seit […]

AfD entlarvt das System Merkel

25. September 2014 Wolfgang Prabel Kommentare deaktiviert

Die AfD deckt all die durch Merkel und die Blockparteien geschaffenen Denkverbote auf – von der Diskriminierung nicht berufstätiger Frauen bis hin zur Ukraine. [dropcap]Z[/dropcap]ahlreiche Auguren sagen der Alternative für Deutschland ein ähnliches Schicksal wie […]

Der Einzug ins EU-Parlament lohnt

22. Mai 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Wer an Parlaments-Sitzungen teilnimmt, wird dafür mit 304 Euro Tagegeld belohnt – zusätzlich zu den Diäten. Außerdem gibt es großzügige Renten- und Reiseregelungen. [dropcap]W[/dropcap]enn das Europaparlament zusammenkommt, steht den Abgeordneten für ihre Teilnahme an den […]

Streit um Karlsruher Kompetenzen

16. März 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert

Staatsrechtler Josef Isensee sagt, das Verfassungsgericht habe mit allen Wahlrechtsurteilen seine Kompetenz deutlich überschritten. Nur Die Linke sieht das anders. [dropcap]D[/dropcap]as Bundesverfassungsgericht gerät wegen seiner Urteile zum Wahlrecht immer stärker in die Kritik. Die letzten […]