Grüne

Enttäuschte Hessen-CDU zieht die SPD den Grünen vor

10. November 2023 // 3 Kommentare

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und CDU-Fraktionschefin Ines Claus verkuenden das Ende der Koalition mit den Gruenen. / Foto: GEOLITICO

Schwarz-Grün in Hessen ist Geschichte. Die CDU bricht mit der Ökopartei und will mit der SPD regieren. Das Signal weist weit über Hessen hinaus. Die CDU in Hessen will künftig offenbar mit der SPD koalieren. Wie der Hessische Rundfunk berichtet, will Ministerpräsident Boris Rhein mit der SPD [...]

Mit den Grünen geht es bergab

23. März 2023 // 2 Kommentare

Die Gruenen / Robert Habeck / Heizung / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Weldert; https://pixabay.com/de/photos/robert-habeck-politiker-mann-6554694/

Robert Habeck und Annalena Baerbock waren die neuen Popstars der deutschen Politik. Doch die Stimmung kippt. Die Grünen sind in den Umfragen auf Talfahrt. Mit den Grünen geht es bergab. Seit Monaten rutschen sie in den Umfragen rasant in längst überwunden geglaubte Tiefen. Inzwischen sind fast [...]

Habecks Kriegsgerede ist zutiefst grünes Gedankengut

27. Mai 2021 // 5 Kommentare

Habeck und die Gruenen / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Engin_Akyurt;https://pixabay.com/de/photos/sonnenblume-gelb-kern-blau-himmel-3616249/

Die Grünen sind spätestens seit dem Kosovo-Krieg keine pazifistische Partei. Inzwischen steht der Krieg gar im Grundsatzprogramm. Robert Habeck muss es wissen. Nur weil eine Partei sich mit einer Sonnenblume schmückt, besteht sie noch lange nicht aus lauter Pazifisten. Ihr Vorsitzender Robert [...]

Scholz muss nichts mehr fürchten als die SPD

17. August 2020 // 11 Kommentare

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / Kanzleramt / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/

Wer soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wählen? Traditionelle SPD-Wähler wie VW-Arbeiter oder Müllmänner fühlen sich zuweilen eher bei der AfD aufgehoben. Da werden nicht nur bei Sozialdemokraten Erinnerungen wach: Als ein SPD-Parteitag Anfang 2017 Martin Schulz mit 100 Prozent der [...]

Komödienstadel um Olaf Scholz bei der SPD

10. August 2020 // 14 Kommentare

Als Parteichef war er den Sozialdemokraten einst nicht gut genug. Doch nun soll Finanzminister Olaf Scholz nach dem Willen der SPD-Spitze Kanzler werden. Was will sich diese SPD noch alles antun? Einerseits sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sie könnten sich nach [...]

Die FDP will von den Grünen lernen

26. April 2019 // 11 Kommentare

Auf dem FDP-Parteitag in Berlin könnte der Münchener Lukas Köhler zum neuen Jungstar der Liberalen aufsteigen. Der 32 Jahre alte Philosoph ist Klimapolitiker. Seit Wochen schauen die Liberalen neidisch auf die steigenden Umfragen der Grünen. Aktuell liegen die nämlich bundesweit [...]

Energie-Planwirtschaft à la Merkel

1. Februar 2019 // 43 Kommentare

Mit einem 20-Jahr-Plan will die Bundesregierung die Energiepolitik kohlefrei gestalten. Wieder einmal zeigt sich, dass zentrale Planwirtschaft ineffizient ist. Die Bundesregierung hat gerade ihren 20-Jahrplan beschlossen. Bis 2038 soll die nächste Energieträgerumstellung – der [...]

Wagenknechts Kampfansage an die AfD

4. September 2018 // 29 Kommentare

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht peilt mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ die nächste Bundestagswahl an. Ihr Ziel ist es, Wähler der AfD zu gewinnen. Die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ legt ihren Fokus nach Aussage ihrer Gründerin Sahra Wagenknecht [...]

Parteien schröpfen die Steuerzahler

5. Juni 2018 // 24 Kommentare

Union und SPD wollen erheblich mehr Geld vom Steuerzahler. Das sieht ein neues Gesetz vor. Bereits heute kassieren die großen Parteien über 155 Millionen Euro. Die Regierungsparteien Union und SPD verlangen künftig erheblich mehr Geld vom Steuerzahler als es das Parteiengesetz bisher [...]

Verleumdung der Demokratie

23. Mai 2018 // 49 Kommentare

Längst sitzen die früheren Anhänger Maos und Pol Pots an den Schalthebeln medialer und politischer Macht. Jetzt reden sie einer Eliten-Demokratie das Wort. Die europäischen Elitaristen konnten die parlamentarische Demokratie als etwas Egalitäres noch nie wirklich leiden. Ihnen schwebte immer [...]

Islamische Konflikte im Pflegeheim

3. Mai 2018 // 58 Kommentare

Die Grünen wollen Flüchtlinge als Pfleger. Haben die sich mal Gedanken darüber gemacht, dass unsere Pflegeheime gar nicht islamischen Vorstellungen entsprechen? Was hat sich der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, nur dabei gedacht? Die Grünen fordern ein Bleiberecht für [...]

Merkels Jamaika ist eine Notlösung

23. Oktober 2017 // 17 Kommentare

In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine [...]

Die Angst der Kleinen vor Merkel

4. Oktober 2017 // 20 Kommentare

Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig [...]

Der Diesel im Koalitionspoker

29. September 2017 // 35 Kommentare

Im „jamaikanischen“ Koalitionspoker wird es auch um das Ende des Dieselmotors und damit der deutschen Automobilindustrie gehen. Setzten sich die Grünen durch? Nun wird in den Berliner Koalitionsverhandlungen der Streit um den Verbrennungsmotor und die straffen Einführungstermine des [...]

Woran Merkel scheitern könnte

25. Mai 2017 // 44 Kommentare

Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht. Die letzte Bundestagswahl brachte ein abstruses Ergebnis, das der Souverän so nicht gewollt hatte. Obwohl nur 42,7 % der [...]

Sind wir schuld an Erdogans Diktatur?

26. April 2017 // 29 Kommentare

Nach Ansicht der Grünen sind die Deutschen schuld daran, dass so viele Deutsch-Türken Erdogans Diktatur den Weg geebnet haben. Wer muss hier wen integrieren? Auf der schier endlosen Liste der Dinge, welche die Grünen den Bürgern allzu gerne anlasten, kommt nun also noch die gescheiterte [...]

Grüne Mitschuld an Erdogan-Diktatur

19. April 2017 // 33 Kommentare

Wie haben sich die Grünen bei den Türken mit ihrem Multikulti-Geschleime angebiedert! Sie protegierten jenes Milieu, das jetzt Erdogan zur Diktatur verhalf. In den Kernländern von Multikulti haben die türkischen Staatsbürger (und die Doppelstaatler) sich mit großer Mehrheit gegen die [...]

Türken-Partei erobert Niederlande

18. März 2017 // 15 Kommentare

Auch bei uns wird Erdogans AKP zunächst Grüne und SPD unterwandern, um sich dann wie in den Niederlanden abzuspalten und eigenständig bei Wahlen anzutreten. Die Wahl in den Niederlanden wurde von den Medien als großer Sieg der Liberalen über die Freiheitlichen gefeiert. Allerdings waren die [...]

Mehrheit für die Blockparteien

20. März 2016 // 0 Kommentare

Wer eine grundsätzlich andere Politik möchte, wählt außerhalb der Blockparteien. Wer das nicht begreift, lässt sich besser entmündigen. Der Wochenrückblick als „Sonntagspanorama“. Liebe Leserinnen und Leser, „eine Blockpartei ist eine formal selbstständige Partei, die sich in den [...]

Warum Merkel die CDU zerstört

18. März 2016 // 0 Kommentare

Will Merkel die CDU bewusst zerstören, oder ist es Ungeschick? Die erste Vermutung setzt den Glauben an eine finstere Verschwörung voraus, die andere nimmt eher eine krankhafte Störung an. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ging die CDU bei den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende als [...]

Wie ARD und ZDF die AfD ächten

14. März 2016 // 0 Kommentare

Niemand muss die AfD mögen. Aber wenn eine Partei so deutliche Erfolge einfährt, sollten auch ARD und ZDF dies respektieren – besonders am Wahlabend. Vermutlich ohne es zu ahnen, hat das öffentlich rechtliche Fernsehen gestern in seiner Wahlberichterstattung den Grundstein für kommende [...]

Links gibt es keine Perspektive

30. März 2015 // 0 Kommentare

Eigentlich will die Linke das kapitalistische Ausbeutungssystem überwinden. Aber mit wem? Mit einer vermerkelten SPD und mit saturierten grünen Spießbürgern? Als Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland vereidigt wurde, war das für viele der bislang schwerste [...]

AfD entlarvt das System Merkel

25. September 2014 // 0 Kommentare

Die AfD deckt all die durch Merkel und die Blockparteien geschaffenen Denkverbote auf – von der Diskriminierung nicht berufstätiger Frauen bis hin zur Ukraine. Zahlreiche Auguren sagen der Alternative für Deutschland ein ähnliches Schicksal wie den Piraten voraus. Das setzt allerdings [...]

Der Einzug ins EU-Parlament lohnt

22. Mai 2014 // 0 Kommentare

Wer an Parlaments-Sitzungen teilnimmt, wird dafür mit 304 Euro Tagegeld belohnt – zusätzlich zu den Diäten. Außerdem gibt es großzügige Renten- und Reiseregelungen. Wenn das Europaparlament zusammenkommt, steht den Abgeordneten für ihre Teilnahme an den Beratungen pro Tag ein Tagegeld von [...]

Streit um Karlsruher Kompetenzen

16. März 2014 // 0 Kommentare

Staatsrechtler Josef Isensee sagt, das Verfassungsgericht habe mit allen Wahlrechtsurteilen seine Kompetenz deutlich überschritten. Nur Die Linke sieht das anders. Das Bundesverfassungsgericht gerät wegen seiner Urteile zum Wahlrecht immer stärker in die Kritik. Die letzten vier Urteile seien [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!