Grüne

Der Einzug ins EU-Parlament lohnt

22. Mai 2014 // 0 Kommentare

Wer an Parlaments-Sitzungen teilnimmt, wird dafür mit 304 Euro Tagegeld belohnt – zusätzlich zu den Diäten. Außerdem gibt es großzügige Renten- und Reiseregelungen. Wenn das Europaparlament zusammenkommt, steht den Abgeordneten für ihre Teilnahme an den Beratungen pro Tag ein Tagegeld von [...]

Der grüne Geist der Unterdrückung

11. Mai 2014 // 0 Kommentare

So wird die Freiheit ausgehebelt: Berliner Grüne wollen einen Kfz-freien Bezirk. Ziel ist die ideologisch motivierte dauerhafte Vollsperrung ganzer Stadtviertel. Nach den Plänen eines grünen Bezirksstadtrats sollte im kommenden Jahr in Berlin ein ganzer Innenstadtteil zugunsten eines [...]

Streit um Karlsruher Kompetenzen

16. März 2014 // 0 Kommentare

Staatsrechtler Josef Isensee sagt, das Verfassungsgericht habe mit allen Wahlrechtsurteilen seine Kompetenz deutlich überschritten. Nur Die Linke sieht das anders. Das Bundesverfassungsgericht gerät wegen seiner Urteile zum Wahlrecht immer stärker in die Kritik. Die letzten vier Urteile seien [...]

Mit der Staatsbürgerschaft in den Wahlkampf

23. Februar 2013 // 0 Kommentare

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von Berlin die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland lebende Türken. Auch SPD, Grüne und FDP sind dafür. Aber wie glaubwürdigt sind [...]

Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung

6. September 2011 // 0 Kommentare

Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche Informationen nicht in den etablierten Medien finde. Ich versprach, mich darum zu kümmern. In dem Video wird der [...]
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