CSU

Schwere Zeiten für Söder und die CSU

29. Oktober 2021 // 7 Kommentare

Will das Kreuz in Amtsstuben: Markus Soeder (CSU) / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open librarty: preiselbauer; https://pixabay.com/de/photos/s%c3%b6der-csu-bayern-politiker-partei-3742220/

Zu den großen Verlierern der Bundestagswahl gehören auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und die CSU. Wie sollen sie die Landtagswahl 2023 gewinnen? Die 16 Merkel-Jahren Erfolg verwöhnte Union kennt heute viele Verlierer. Zu ihnen zählen zu allererst Armin Laschet und all jene [...]

Klare Signale für Merkels Abgang

27. April 2019 // 31 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/merkel-bundeskanzlerin-angela-merkel-2906016/

Im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz setzt sich CSU-Politiker Weber wegen Nordstream von Merkel ab. SPD-Altpolitiker Gabriel will die Koalition sprengen. Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen [...]

Angela Merkel zurück an der Macht

7. Juli 2018 // 43 Kommentare

Für Seehofer wäre es Leichtes gewesen, Merkel im selbst gespannten Lügennetz zu erledigen. Aber ihm fehlen Merkels Skrupellosigkeit und der Mut zur Wahrheit. Einige Regierungschefs können sich nach dem europäischen Asylgipfel mit geschwellter Brust zu Hause als Sieger ausgeben. Polen, [...]

Wie die CDU das Land blockiert

3. Januar 2018 // 55 Kommentare

Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]

Was Wagenknecht Merkel voraus hat

8. November 2017 // 50 Kommentare

Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP [...]

Merkels Jamaika ist eine Notlösung

23. Oktober 2017 // 17 Kommentare

In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine [...]

Merkels Reich liegt in Agonie

20. Oktober 2017 // 41 Kommentare

Niedersachsen und Sachsen haben der CDU den Rest gegeben. Merkels Zeit ist abgelaufen. Grüne und Gelbe spüren bereits den Malstrom des Untergangs. Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er [...]

CDU, SPD und FDP holen Rat bei AfD!

20. Januar 2017 // 26 Kommentare

Zu Beginn des Bundestags-Wahljahres 2017 zeichnen sich erstaunliche parteipolitische Metamorphosen ab: Union, FDP, Linke und SPD werden alle ein bisschen AfD! Ja, sind denn schon wieder Wahlen?“ Das möchte man angesichts des dreisten „Ideen-Klauens“ der Altparteien meinen, die inzwischen [...]

Der Bankrott der Merkel-CDU

6. September 2016 // 2 Kommentare

Statt mit sachlichen Argumenten versucht die CDU nun, die AfD mit gezielter Volksverdummung zu bekämpfen. Und die Seehofer-CSU hält weiter still. Wie wir spätestens seit den Rettungsabenteuern des als Friedenswährung titulierten aufgezwungenen gemeinsamen Zahlungsmittels wissen, segelt Merkel [...]

Die Diktatur der Funktionäre

6. April 2015 // 0 Kommentare

Der Rückzug Peter Gauweilers muss die Augen für dramatischen Zustand der parlamentarischen Demokratie öffenen: nur noch Ja-Sager und politische Verwaiste. Peter Gauweilers Abschied aus dem Bundestag und dem CSU-Präsidium war ein Fanal weit über die Grenzen der CSU hinaus. Bemerkenswert daran [...]

Kohl offenbart das Mittelmaß

25. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Kohl-Protokolle demaskieren das erschreckende Mittelmaß und das charakterlose Mitläufertum der politischen Klasse sowie ihre Intriganz und Hinterhältigkeit. Lässt man das zu Ende gehende Jahr 2014 Revue passieren, dann ist sicherlich als eine der merkwürdigsten Veröffentlichungen dieses [...]

Türkisch als Deutsch-Barriere?

8. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die CSU will Deutsch zur Pflicht für Ausländer auch zu Hause erklären. Der Sprachwissenschaftler Schlobinski sieht ein Sprachproblem in engen Zuwanderer-Netzwerken. Wie ist der Vorstoß der CSU, wonach Zuwanderer auch zu Hause Deutsch sprechen sollen, wissenschaftlich zu bewerten? Wir fragten [...]

Der Einzug ins EU-Parlament lohnt

22. Mai 2014 // 0 Kommentare

Wer an Parlaments-Sitzungen teilnimmt, wird dafür mit 304 Euro Tagegeld belohnt – zusätzlich zu den Diäten. Außerdem gibt es großzügige Renten- und Reiseregelungen. Wenn das Europaparlament zusammenkommt, steht den Abgeordneten für ihre Teilnahme an den Beratungen pro Tag ein Tagegeld von [...]

Ex-BDI Henkel zerpflückt Arbeitgeber

12. April 2014 // 0 Kommentare

AfD-Kandidat Hans-Olaf Henkel verwahrt sich gegen den Arbeitgeber-Vorwurf des Populismus und wirft BDA-Chef Ingo Kramer vor, keine Ahnung von Finanzpolitik zu haben. Der eine, Ingo Kramer, ist neuer Arbeitgeberpräsident, der andere, Hans-Olaf Henkel, war der wohl bekannteste Präsident des [...]

Berliner Kultursause mit Moskau

9. April 2014 // 0 Kommentare

Eiszeit wegen der Ukraine? Kanzlerin Merkel telefoniert angeblich täglich mit Putin, und Botschafter Grinin plant mit dem Bundestag ein riesiges Kulturprogramm… Es kommt nicht alle Tage vor, dass der russische Botschafter vor Abgeordneten des Bundestages spricht. Zusätzliches Gewicht aber [...]

Sozialdemokratische Abgründe

17. Februar 2014 // 0 Kommentare

Ex-Minister Friedrich hat sich in der Edathy-Affäre hochanständig verhalten. Was sich die SPD leistet, ist indes mehr als beschämend. Man kann sich nur angewidert abwenden. Wenn der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich jemals etwas getan hat, was ihn wirklich sympathisch erscheinen lässt, dann [...]

Furcht vor Kollaps der Energiewende

9. Februar 2014 // 0 Kommentare

Die Debatte um den Ausbau der Stromtrassen droht außer Kontrolle zu geraten. Ministerpräsident Weil (SPD) warnt vor einem Scheitern. Kanzlerin Merkel schaltet sich ein. DIm den Streit um den Bau riesiger Stromtrassen wird erstmals die Gefahr eines möglichen Scheiterns der von Superminister [...]

Mindestlohn-Vertrag schon brüchig

23. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Horst Seehofer bricht den ersten Koalitionsstreit vom Zaun: Rentner sollten keinen Mindestlohn bekommen. Die SPD ist schockiert, die Opposition voller Schadenfreude. Kurz vor Weihnachten bricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den ersten veritablen Koalitionsstreit vom Zaun. [...]

Koalition rückt näher an Russland

7. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Aus der Schlussfassung des Koalitionsvertrages wurden entscheide Passagen gestrichen. Die Regierung soll Russlandpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift machen. Noch ist die Tinte unter dem vorläufigen Koalitionsvertrag nicht trocken, da rühmt sich die SPD, die Leitlinien der [...]

Politisch inszenierter Selbstbetrug

26. November 2013 // 0 Kommentare

Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen. Es ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch viele Journalisten – über Politik reden und denken. Sie [...]

Der Mindestlohn schafft Untertanen

18. November 2013 // 0 Kommentare

Die SPD glaubt mit dem Mindestlohn eine großen Erfolg errungen zu haben. Tatsächlich ist der Mindestlohn eine der größten Niederlagen der sozialen Marktwirtschaft. Ein Mindestlohn ist nicht zwangsläufig ein Gewinn. Er ist zwar zunächst einmal gut für denjenigen, der vorher weniger verdient [...]

Wie Politik sich ad absurdum führt

15. November 2013 // 0 Kommentare

Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. Als der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 von Schweizer Journalisten gefragt [...]

Merkel und Gabriel in der Koalition der Egoisten

15. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Der Koalitionspoker in Berlin ist eine schlechte Inszenierung. Für die SPD-Spitze und Angela Merkel kam von vornherein nichts anderes als die große Koalition in Frage. Für das Land ändert sich gar [...]

Horst Seehofer zielt auf die Seele der Union

23. September 2013 // 0 Kommentare

CSU-Chef Horst Seehofer hat die Landtagswahl in Bayern vor in der klaren Abgrenzung zur Politik von Angela Merkel gewonnen. Er ist der Gegenentwurf zur kühlen Kanzlerin. Jetzt will er seinen Einfluss innerhalb der Union geltend [...]

Darum hat der Bürger keine Wahl über sein Schicksal

17. September 2013 // 0 Kommentare

Die Bundestagswahl ist eine Farce! Aus Angst vor der eigenen Bevölkerung verschweigt die Politik die ökonomische Wahrheit. Die Dreistigkeit der Lügen ist unfassbar – und entmündigt die [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!