CSU

Die Krise der Marktwirtschaft bedroht Freiheit und Demokratie

10. September 2013 // 0 Kommentare

Die Bundestagswahl wird eine krisenpolitische und marktwirtschaftliche Weichenstellung. Unsere Marktwirtschaft ist keinesfalls unveränderbar! Nun gilt es, politische Wegbereiter für die Suche nach einer neue Form des Wirtschaftens zu [...]

Die Krisen-Politik muss die Rechts-Links-Logik überwinden

7. September 2013 // 0 Kommentare

Wir werden die Marktwirtschaft ganz sicher nicht abschaffen. Also müssen wir sie besser verstehen, wenn wir die europäische Krise überwinden und zuversichtlicher in die Zukunft blicken [...]

Wenn das Wählen letztlich doch für die Katz’ ist

30. Juli 2013 // 0 Kommentare

Der Erfolg einer Demokratie hängt allein von der Klugheit und der Vernunft der Wähler ab. Das System steckt inzwischen mindestens in einer tiefen Vertrauenskrise. Was macht der Wähler also [...]

Der Fall Snowden weist den Weg in die Untertanen-Gesellschaft

14. Juli 2013 // 0 Kommentare

Snowden offenbart die unfassbare Schizophrenie westlicher Freiheits-, Rechtsstaats- und Demokratievorstellungen. Die Herrschenden hebeln die allgemeinen Persönlichkeitsrechte aus, und keine Institutionen der Demokratie gebietet diesem Zugriff [...]

Snowden verkannte die Pathologie der Facebook-Exhibitionisten

13. Juli 2013 // 0 Kommentare

Edward Snowden riskiert alles, weil er der Welt wieder etwas mehr Privatheit zurückgeben will. Die sozialen Netzwerke feiern ihn und laden gleichzeitig zu einem ungehemmten Voyeurismus ein. Wie krank ist diese [...]

Das Wahlprogramm der Union: Politik ohne Wahrheit

30. Juni 2013 // 0 Kommentare

Die Deutschen glauben den Wahlversprechen der Parteien nicht mehr. Zu Recht, wie das „Regierungsprogramm“ der Union eindrücklich belegt. Leider hat die Union noch immer nicht begriffen, was das für die repräsentative Demokratie [...]

Unterschlagen Demoskopen die AfD in der Sonntagsfrage?

6. Juni 2013 // 0 Kommentare

Die Alternative für Deutschland sorgt für Aufsehen. Dennoch kommt sie in den Umfragen nicht über drei Prozent? Wir da [...]

AfD trennt sich von Mitglied wegen NPD-Vergangenheit

22. April 2013 // 0 Kommentare

Innenminister Friedrich warnt vor einer Unterwanderung der Alternative für Deutschland durch Rechtsextreme. Parteichef Bernd Lucke muss frühere Aussagen zur Lohnzurückhaltung erklären. Und: Die AfD will Merkel nicht [...]

Vor allem Union und SPD verlieren Wähler an die AfD

19. April 2013 // 0 Kommentare

Die Alternative für Deutschland spricht in erster Linie bürgerlichers Publikum an. Das bestätigen jetzt mehrere Umfragen. Aber auch Anhänger von FDP und Linken sympathiesieren mit der neuen [...]

Mit der Staatsbürgerschaft in den Wahlkampf

23. Februar 2013 // 0 Kommentare

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von Berlin die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland lebende Türken. Auch SPD, Grüne und FDP sind dafür. Aber wie glaubwürdigt sind [...]

Ramsauer & Co. als Geisterfahrer auf der Autobahn

16. Januar 2013 // 0 Kommentare

Die Privatisierungsmodelle bei den Autobahnen kommen einem Raub an Volksvermögen gleich. Der Bundesrechnungshof kritisiert die Politik aufs Schärfste, die mit undurchsichtigen Verträgen ihre Schuldenbremse umgehen [...]

Große Spenden „ganz klein“ füllen die Kassen der Parteien

3. Januar 2013 // 0 Kommentare

Zwar sind die Großspenden an Parteien zurückgegangen, aber was sagt das schon aus? Denn dafür sprudeln immer mehr Spendenquellen – und CDU und SPD nehmen mehr ein als je [...]

Koalitionsdramen ohne Krise oder: Politik zum Schaudern

5. November 2012 // 0 Kommentare

Es ist vollbracht: Die FDP freut sich über den Wegfall der Praxisgebühr, die CSU übers Betreuungsgeld. Und Kanzlerin Angela Merkel sagt, die Finanzkrise dauert noch mindestens 5 Jahre. Haben Sie damit ein [...]

Der Teufelspakt der CSU

4. November 2012 // 0 Kommentare

In Bayern geschieht das Unvorstellbare: Das jahrzehntelange Machtmonopol der CSU zerbröselt. Die Partei verspekulierte ihre Werte im Rausch des Casino-Kapitalismus. Bei der Bundestagswahl muss sich Kanzlerin Angela Merkel ernsthaft um die Wählerstimmen aus dem Freistaat [...]

Eltern und Kinder als Geiseln einer linken Gesinnungsdiktatur

7. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Die Regierung wird die Praxisgebühr streichen. Jetzt muss die FDP endlich ihre absurde Blockade des Betreuungsgeldes aufgeben. Denn das Betreuungsgeld ist Ausdruck einer liberalen [...]

Skandalöses Video zum Datenhandel aus dem Bundestag

8. Juli 2012 // 0 Kommentare

Ausgegraben hat die Story wieder einmal Jens Blecker von ikNews, der sich in letzter Zeit heftiger Hacker-Angriffe erwehren muss. Vielen Dank an ihn! Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokratie zugleich. Es zeigt, wie der Bundestag am 28. Juni 2012 um [...]

Und es gibt doch ein Geheimgremium zum ESM!

22. Juni 2012 // 0 Kommentare

Bundestagsdrucksache zum Geheimgremium Eine kleine Umfrage im Bekannten- und Kollegenkreis kommt zu folgenden Ergebnis: „Ein Geheimgremium zur Euro-Rettung gibt es nicht. Das hat das Bundesver- fassungsgericht erfolgreich verhindert.“ Tatsächlich war das der Eindruck, den der Karlsruher [...]

Spielt Mozarts Requiem zur Beerdigung der Banken

19. Mai 2011 // 0 Kommentare

Oft sind die Wege politischer Entscheidungsfindung verworren und für den Wähler nur schwer zu durchschauern. Das gilt auch oder besonders für komplexe Sachverhalte wie die Hilfe für Griechenland. Sollen wir dem Land helfen? Wenn ja, wie sollen wir helfen? Vor einem Jahr wurde im Bundestag das [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!