Gesellschaft und Kultur
Gesellschaft und Kultur
Mag Christian Freiherr von Stetten bislang vor allem interessierten Beobachtern des politischen Betriebs in Berlin oder seiner Heimat Baden-Württemberg bekannt gewesen sein, so hat sich dies nach dieser Woche grundlegend geändert. Inzwischen wird er von einer breiten Öffentlichkeit als jener [...]
Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung
Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]
Und es gibt doch ein Geheimgremium zum ESM!
Bundestagsdrucksache zum Geheimgremium Eine kleine Umfrage im Bekannten- und Kollegenkreis kommt zu folgenden Ergebnis: „Ein Geheimgremium zur Euro-Rettung gibt es nicht. Das hat das Bundesver- fassungsgericht erfolgreich verhindert.“ Tatsächlich war das der Eindruck, den der Karlsruher [...]
Bürger-Brandbrief gegen den ESM an Kanzlerin Merkel
Wenige Tage vor den Abstimmungen in Bundestag und Bundesrat über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Fiskalpakt unternehmen Kritiker letzte Versuche, das Vorhaben doch noch zu verhindern, mindestens aber verzögern zu können. Unter anderem wenden sich jetzt 40 vornehmlich aus [...]
Das neue Europa kommt quasi als Notverordnung
Alle Welt spricht derzeit über eine Reform der Europäischen Union. Von einer „politischen Union“ ist die Rede, auch von einer „Bankenunion“, also einer zentralisierten Kontrolle aller europäischen Banken, was letztlich auch die Haftung des deutschen Steuerzahlers für Spareinlagen in [...]
Die FDP macht ihr Programm zum Bilderbuch
Parteiprogramme liest eh niemand, sagten sich einige kreative Köpfe um den Binger Liberalen und Kommunikations-Experten Hasso Mansfeld. Also beschlossen sie, ein Bilderbuch daraus zu [...]
Schafft Demokratie!
Radikale Umbruchphantasien gewinnen ungeheure Popularität. Sie treffen die Gefühlslage aufgewühlter Gesellschaften. Dieser Text ist ein Auszug aus einem großen Essay „Schafft Demokratie!“, den ich für die Dialog-Reihe „Gedanken zur Zukunft“ der Herbert-Quandt-Stiftung [...]
Ein deutscher Euro-Austritt klingt verlockend…
Nicht wenige Deutsche mögen sich heimlich wünschen, was zwei US-Ökonomen dieser offen aussprechen. Clyde Prestowitz, Präsident des amerikanischen Economic Strategy Institute, und der frühere Finanzchef der Crédit Commercial de France, John Prout, sprachen aus, fordern in einem gemeinsamen [...]
Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun
In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung [...]
Europas Furcht vor dem Ausgang der Krise
Europa wankt. Die Griechen plündern ihre Konten, aus Angst, bei einem Austritt ihres Landes aus der Eurozone ihr letztes Erspartes zu verlieren. In Potsdam verübt eine Gruppe namens „FreundInnen von Loukanikos“ einen Anschlag auf die Familie von Horst Reichenbach, der für die EU das [...]
Zur Bankenrettung wird der Steuerzahler ausgetrickst
Drei eng miteinander korrespondierende Entwicklungen kennzeichnen derzeit das Fortschreiten der Finanzkrise in Europa. Da ist erstens der spanische Bankensektor, der offenbar kurz vor einem Kollaps steht. Die zweite Entwicklung betrifft den demokratisch und juristisch fragwürdigen Europäischen [...]
Ruhe ist noch lange nicht!
Das Europa von heute ist nicht mehr das Europa von gestern. In Frankreich haben die Wähler den konservativen Präsidenten Nicholas Sarkozy davongejagt, in Griechenland haben sie in ihrer Wut und Verzweiflung Links- und Rechtsradikale auf die konservative Nea Dimokratia und die Panhellenischen [...]
Zum 1. Mai nichts als leere Worte
Der Tag der Arbeit ist traditionell der Tag der Gewerkschaften. Und es ist der Tag der großen Lippenbekenntnisse: Die „großen Arbeiterführer“ bekennen sich zu Europa, zu sicheren Arbeitsplätzen, zu Mindestlöhnen, zu Tarifautonomie und sozialer Sicherung. In diesem Jahr kommt die Kritik an [...]
In Europa wird es einsam um Deutschland
Dieser Mai kann alles ändern. Am 6. Mai wählen die Franzosen einen neuen Staatspräsidenten und entscheiden damit über den künftigen Europa-Kurs des Landes. Am selben Tag votieren auch die Griechen bei den Parlamentswahlen neu über ihr Verhältnis zu Europa. Und die Italiener werden bei der [...]
Europa zwischen Aufschwung und Selbstmord
Die Polizei geht im Jahr 2011 in Barcelona mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor Gegensätzlicher könnten die Auffassungen über die Krise Europas kaum sein. Während Europa unter der Führung Deutschlands weiterhin sein Heil in einem radikalen Sparkurs sucht, werten politisch [...]
Das habt Ihr jetzt von Eurem Gauck!
Auweia! Da fliegt Joachim Gauck auf seiner zweiten Auslandsreise zum Antrittsbesuch nach Brüssel und erzählt der Welt, was die Deutschen zu tun und zu lassen haben. Doch damit nicht genug. Mit nur einem einzigen gezielten Satz zerschießt er den Tempel des Rechtsstaates, sprich das [...]
Politiker wollen ESM gegen alle Kritik beschließen
Es ist die bedeutendste Entscheidung für die Zukunft Europas: Eine Umfrage unter den Spezialisten der Bundestagsfraktionen zum ESM. Die Europäische Finanzkrise schwelt weiter. Nach dem Schuldenerlass nimmt Griechenland neue Schulden in Milliardenhöhe auf und schließt bereits ein drittes [...]
Wo „Geiz geil“ ist, muss der Koran umsonst sein
Sie werden ihre Freude gehabt haben, die Salafisten. Schließlich spielte nicht nur das Wetter mit. Nein, dank der Politiker, die rechtzeitig Alarm geschlagen hatten, standen die jungen bärtigen Herren, die auf den Plätzen dieser Republik gleich ganze Lieferwagenladungen Korane gratis unters Volk [...]
Wo Deutschland politisch aus den Fugen gerät
Im Stuttgarter DGB-Haus suchen empörte Bürger den Weg zu einer gemeinsamen Demokratiebewegung. Foto: Günther Lachmann Sie geißeln den Finanz-kapitalismus und das System der etablierten Parteien: Auf den Spuren der Demokratie der Empörten Angegraut und lebenserfahren strömt der Protest von der [...]
Es geht um viel, viel mehr als Opel Bochum
Tief im Westen ziehen dunkle Wolken auf. Es wird also Zeit, einmal etwas umfassender über Opel zu reden. Denn die Opelproblematik im Ruhrgebiet ist mehr als eine Frage der Automobilindustrie, sie ist in letzter Konsequenz auch und vor allem eine soziale [...]
Schlecker und die Stunde der politischen Heuchler
Schlecker-Talk bei Maybritt Illner Sieh an, sieh an. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und sein rheinland-pfälzischer Kollege Kurt Beck (SPD) sind verärgert darüber, dass nun doch keine Transfergesellschaft für die 11.000 Mitarbeiter der von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeiter [...]
Über Spanien zieht die Euro-Dämmerung herauf
Spanier protestieren gegen die Arbeitsmarktreformen der Regierung Irgendwie scheint das alles nicht zueinander passen. In der Öffentlichkeit mimen Italiens Premierminister Mario Monti und der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die Optimisten. „Europa ist durch eine schwere [...]
Piraten-Politiker wirft Liberalen Rassismus vor
Eine Wahlkampf-Aktion der Liberalen im Saarland hat zu ungewöhnlich heftigen Reaktionen der Piraten-Partei aber auch der Grünen im Internet geführt. In der Auseinandersetzung wurden die Liberalen gar als Rassisten [...]
In 13 Schritten raus aus dem Euro
Studie von VARIANT PERCEPTION Vor dem Hintergrund der anhaltenden und bislang ungelösten europäischen Schuldenkrise werden in den Zentralen der großen Banken bereits mögliche Szenarien für einen Zusammenbruch des Euro-Systems diskutiert. Grundlage solche Debatten ist etwa eine aktuelle Studie [...]
Dies ist das Europa der Bevormundeten und Bettler
Griechische Demonstranten verbrennen eine deutsche Flagge Hört auf mit Euren Elogen auf Europa! Sie werden immer nur dann gehalten, wenn die Politik nicht weiter weiß und sie den Bürgern etwas vorgaukeln muss. „Europa ist unsere Zukunft. Es gibt zu Europa keine Alternative. Wir haben allen [...]
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