Gesellschaft und Kultur
Gesellschaft und Kultur
Die Krise frisst die Altersvorsorge der Deutschen. Erstmals räumt die Bundesregierung erhebliche Finanzrisiken bei Lebensversicherungen ein. Und Helmut Schmidt sieht Europa bereits am Vorabend einer [...]
Die Bank von England gibt Occupy recht
Ein Direktor der Bank von England rühmt die Leistungen der Occupy-Bewegung. „Sie hatten die richtigen Argumente. Sie haben die Debatte gewonnen“, sagt Andrew Haldane. „Sie haben [...]
Erdogans mächtiger politischer Arm in Deutschland und Europa
Die Eröffnung der weltweit größten türkischen Botschaft durch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Berlin bezeugt die durch die jahrzehntelange Zuwanderung gewachsene Verbundenheit zwischen Deutschland und der Türkei. Sie ist aber auch Ausdruck eines gewachsenen türkischen [...]
Weltweit verschmilzt die Macht von Politik und Kapital
Putin sichert sich den Energiesektor, Banken diktieren die Geldpolitik: Im Verlauf der europäischen Schulden- und Finanzkrise und der weltweit anhaltenden oder sich gar verstärkenden Rezession werden Tendenzen einer neuen Konzentration politischer und wirtschaftlicher Macht [...]
Armut in Deutschland ist nur eine statistische Irreführung
Statistisch gesehen sind 16 Millionen Deutsche von Armut bedroht. In Europa sind es gar 80 Millionen Menschen. Nun sagen Forscher, diese Statistiken seien eine gefährliche Irreführung. Als armutsgefährdet gilt in Deutschland jemand, der weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens [...]
Steuer-Milliarden ändern nichts am Schulden-Drama der Städte
Der Staat nimmt in diesem Jahr Steuern in Rekordhöhe ein. Doch am Schulden-Drama in den Städten und Gemeinden ändern die 600 Milliarden gar nichts. Die Erblast teurer alter Kassenkredite und weiter steigenden Sozialausgaben macht die Kommunen handlungsunfähig und höhlt die Demokratie aus. [...]
Regierung plant Gesetz für noch mehr Minijobs und Altersarmut
Neue Gesetzespläne der Regierung drohen den Niedriglohnsektor und damit die Altersarmut auszuweiten. Am Montag wollen Experten im Bundestag darüber beraten. Inzwischen arbeiten fast acht Millionen Deutsche als Minijobber. Die meisten von ihnen sind [...]
Die Wahrheit hinter den Aussagen des Jürgen Trittin
Die vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Jürgen Trittin, geforderte Vermögensabgabe ist ein weiters Instrument zur Unterwerfung der europäischen Völker. Analyse eines scheinheiligen [...]
Das Gesundheitswesen ist so reich und doch so armselig wie nie
Die Krankenkassen machen Milliarden-Überschüsse. Und doch mangelt es dem Gesundheitssystem am Nötigsten. Warum? Die Manager führen Krankenhäuser wie Maschinenfabriken und Krankenkassen wie [...]
Deutscher Grippe-Impfstoff unter Krebs-Verdacht
In diesen Tagen wird in Deutschland möglicherweise ein Impfstoff gegen Grippe eingesetzt, der offenbar Krebs auslösen kann. Das Präparat wird in speziell präparierten Tumorzellen von Hunden gezüchtet. In den USA ist der Impfstoff nicht [...]
Ab heute herrscht der ESM
Der ESM nimmt das Geld der Bürger, und die Frierenden und Hungernden in Griechenland, Portugal und Spanien sollen weiter sparen. Trotzdem glauben die Politiker, sie hätten alles richtig [...]
Eltern und Kinder als Geiseln einer linken Gesinnungsdiktatur
Die Regierung wird die Praxisgebühr streichen. Jetzt muss die FDP endlich ihre absurde Blockade des Betreuungsgeldes aufgeben. Denn das Betreuungsgeld ist Ausdruck einer liberalen [...]
Hunger und Faschismus: Die Mitschuld, die Ackermann gesteht
Ex-Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann gesteht die Mitschuld der Banken am Hunger und der radikalen Zerstörung sozialer Ordnungen in Europa. Und nicht einmal die hinter dem Elend hervorlugende Fratze des Faschismus gemahnt uns zur Umkehr. Die nächste „Rettungsaktion“ ist bereits in [...]
CDU-Rebellen starten Wahlaufruf gegen Merkels Euro-Politik
Weil die Euro-Politik die „Bundesrepublik in die schwerste Krsie seiner Geschichte“ gestürzt habe, wolle sie nationale Interessen retten. Dazu gründeten unter anderen der CDU-Mittelstandspolitiker Gerd Robanus und der Konservative Alexander Gauland die „Wahlalternative [...]
Mit Polizeiknüppeln gegen das Menschenrecht auf Arbeit
In Spanien und Griechenland demonstriert das Volk gegen Regierende, die ihnen mit ihrer Sparpolitik die Lebensgrundlagen nehmen. Eine neue Studie der Friedrich Ebert Stiftung belegt das Scheitern der von Deutschland dominierten Politik. Mit unvorstellbarer Gewalt gehen die Staaten Europas gegen [...]
Türken wollen wegen der Schuldenkrise nicht mehr in die EU
In der Türkei wachsen die Vorbehalte gegenüber Europa dramatisch. Seit Ausbruch der Schulden- und Finanzkrise aber erteilt eine große Mehrheit der Türken einer EU-Mitgliedschaft ihres Landes eine deutliche Absage. Nur noch 17 Prozent befürworten einen Beitritt ihres [...]
Sechs beschämende Wahrheiten über die US-Wahl und Romney
US-Walkämpfe sind immer Schlammschlachten, in denen Wahrheiten verdreht und Geld die schärfste Waffe ist. Doch zuvor hat die Finanzbranche in einem Wahlkampf so viel Geld zur Abwahl eines Präsidenten ausgegeben wie in dem Kampf Mitt Romney gegen Barack [...]
Diese SPD ist ein unkalkulierbares Risiko – auch für sich selbst
Mit Politikern wie Peer Steinbrück und Frank Walter Steinmeier hat die SPD das Land neoliberalisiert. Sie hat es an die Konzerne und Finanzmärkte verkauft. Heute ist die einst große, fortschrittliche Partei zu einem kümmerlichen Häuflein von einfallslosen Ja-Sagern [...]
EU-Außenminister zementieren die Zukunft Europas
Gemeinsam streben sie in die politische Union. Sie wollen „wirksame Überwachungsinstrumente“ zur Kontrolle der der Nationalstaaten, und die EU als starken machtpolitischen Akteur in der Welt etablieren. Nur mehr Demokratie wollen sie [...]
Staatsschutz ermittelt wegen eines Pleitegeiers der FDP
Ist Satire ein Staatsverbrechen? Spaßvögel haben einen Pleitegeier auf das NRW-Landeswappen gemalt und das Bild auf Facebook gepostet. Jetzt ermittelt der Staatschutz gegen ein FDP-Mitglied. Ihm drohen bis zu drei Jahre [...]
Vertrauen in die Demokratiefähigkeit des Islams wieder verspielt
Die Bundesregierung plant im Gleichschritt mit den großen Islamverbänden in Deutschland ein Verbot des stümperhaften Mohammed-Films „Innocence of Muslims„! Gemeinsam starten sie einen Angriff auf die Grundfeste der Demokratie, in dem sie das Recht auf freie Meinungsäußerung [...]
Deutsche Muslime sprechen von Provokation und Blasphemie
Im Interview mit GEOLITICO verurteilt der Verein Islamischer Kulturzentren den Film „Innocence of Muslims“, der in einigen arabischen Ländern zum Anlass für gewalttätige Ausschreitungen wurde, mit scharfen Worten. Der Film sei eine „bewusste Provokation eines religiösen Fanatikers“, [...]
„Prophet Mohammed reagierte besonnen auf Schmähungen“
Das Entsetzen unter den Muslimen in Deutschland ist groß. Fassungslos schauen sie auf das, was derzeit in Sudan, Libyen, Jemen, Ägypten, Tunesien und Libanon im Namen ihres Glaubens [...]
„Das Schicksal Deutschlands hängt jetzt am Bundestag“
Mit seinem ESM-Urteil habe das Verfassungsgericht das Tor für die europäische Einigung weit aufgestoßen und dem Bundestag die Umsetzung überlassen. Es sei allerdings fraglich, ob die Abgeordneten dieser Aufgabe gewachsen seien, sagt der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim im [...]
Zum ESM-Urteil kündigt Barroso die Europäische Föderation an
Das Bundesverfassungsgericht hat das von Bundestag und Bundesrat ratifizierte Gesetz Europäischen Stabilitätsmechanismus mit Auflagen genehmigt. Es müsse sichergestellt werden, dass die Haftung Deutschlands auf die vereinbarten 190 Milliarden Euro beschränkt bleibe, sagte Gerichtspräsident [...]
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