Die Realität Europas spielt im Koalitionspoker keine Rolle
Doch auch nach der Wahl gilt: Die Schulden sind weiter vorhanden und wachsen! Auch die künftige Regierung wird der Vergemeinschaftung vorantreiben. Mit todsicherer [...]
SPD
Das Mysterium AfD und das Geheimnis ihres Erfolges
Die Alternative für Deutschland ist keine Graswurzelbewegung, sondern das Projekt von Eliten. Sie ist eng verbunden mit der Wirtschaft – und gilt doch als Anwalt der Bürger. Wie macht sie das [...]
Darum hat der Bürger keine Wahl über sein Schicksal
Die Bundestagswahl ist eine Farce! Aus Angst vor der eigenen Bevölkerung verschweigt die Politik die ökonomische Wahrheit. Die Dreistigkeit der Lügen ist unfassbar – und entmündigt die [...]
Die Krise der Marktwirtschaft bedroht Freiheit und Demokratie
Die Bundestagswahl wird eine krisenpolitische und marktwirtschaftliche Weichenstellung. Unsere Marktwirtschaft ist keinesfalls unveränderbar! Nun gilt es, politische Wegbereiter für die Suche nach einer neue Form des Wirtschaftens zu [...]
Die Krisen-Politik muss die Rechts-Links-Logik überwinden
Wir werden die Marktwirtschaft ganz sicher nicht abschaffen. Also müssen wir sie besser verstehen, wenn wir die europäische Krise überwinden und zuversichtlicher in die Zukunft blicken [...]
Wahlalternativen? Die AfD ist so neoliberal wie Merkel!
Es fragt sich, inwieweit sich etwa durch die Beteiligung der Euro-kritischen AfD die krisenpolitische Position einer gegebenenfalls weiterhin von der Union geführten Bundesregierung wirklich ändern [...]
In Riesenschritten zur europäischen Währungsreform
Welche Krisentage werden in nächster Zeit auf uns zukommen, für die meisten Bürger in Deutschland völlig überraschend; für politisch Interessierte vorhersagbar und geradezu logisch? Nach den Schuldenschnitten kommt der [...]
Die verschwiegene Wahrheit über Deutschland und Europa
Die Not kehrt in die kapitalistischen Gesellschaften zurück. Auch Deutschland wird sich in den kommenden Jahren radikal verändern. Die Politik schweigt darüber – nicht nur im Wahlkampf. Darum hat sie allen Grund die Zukunft zu [...]
Gysis heimlicher Plan mit der SPD
Gregor Gysi zeichnet die langen Linien der Politik. Er weiß, dass die Linke eine sterbende Partei ist, die nur durch die Fusion mit der Sozialdemokratie überleben kann. Auch wenn die SPD daran [...]
Der SPD droht eine innerparteiliche Katastrophe
Die Parteispitze unterdrückt seit Jahren einen wichtigen Richtungsstreit. Das Verbot lastet wie ein Betondeckel auf der Partei, unter dem der Druck ständig wächst. Nun wagt die Parteilinke einen [...]
Wenn das Wählen letztlich doch für die Katz’ ist
Der Erfolg einer Demokratie hängt allein von der Klugheit und der Vernunft der Wähler ab. Das System steckt inzwischen mindestens in einer tiefen Vertrauenskrise. Was macht der Wähler also [...]
In der Merkel-Republik hat der Wähler keine Wahl mehr
Wahlkrampf statt Wahlkampf: In der Bundesrepublik ist die repräsentative Demokratie zur parteipolitischen Gleichmacherei verkommen. Mit fatalen [...]
Unterschlagen Demoskopen die AfD in der Sonntagsfrage?
Die Alternative für Deutschland sorgt für Aufsehen. Dennoch kommt sie in den Umfragen nicht über drei Prozent? Wir da [...]
Euro-Politik ist das Geschäft mit der Angst der Menschen
Das Euro-Kartell führt Deutschland in die Pleite. Doch wer Kritik übt, wird niedergemacht. Inhaltslose Argumente und Verschleierungstaktik ersetzen ehrliche Argumente. Eine Analyse des [...]
Die Krise ist der beste Wahlhelfer der AfD
Die Krise gewinnt eine neue Dimension: Die Rezession hält an, und noch nie waren so viele Menschen ohne Arbeit in Europa. Das hat auch politisch gravierende Folgen – für die etablierten Pareiten. Profiteur ist allein die [...]
Für die SPD soll Steinbrück jetzt den Lafontaine mimen
Die SPD muss sich erklären! Wie kann sie mit einem Liebling der Banker und dem Programm der Linken in den Wahlkampf ziehen? Und warum empfiehlt sie dem arglosen Wähler einen Kandidaten, dem sie selbst abgrundtief [...]
Ein Steinbrück ist das Maß zwischen zwei Fettnäpfchen
Dass der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Italiener Beppo Grillo in den Schmutz zieht, ist kein Ausrutscher, sondern Beleg der eigener Unfähigkeit, Menschen für politiche Ziele zu begeistern. Es ist Zeit, Klartext zu [...]
Mit der Staatsbürgerschaft in den Wahlkampf
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von Berlin die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland lebende Türken. Auch SPD, Grüne und FDP sind dafür. Aber wie glaubwürdigt sind [...]
Der verdeckte Rassismus in der Politik
Die Debatte entzündete sich an FDP-Chef Philipp Rösler. Seit Monaten gehen in der Berliner FDP-Zentrale Hassmails ein. Jetzt spricht auch der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy über seine [...]
Merkels Allmacht und Steinbrücks dunkle Geheimnisse
Deutschland hat längst eine Allparteien-Regierung. Und es hat einen SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück, der Mitglied einer Finanz-Lobby-Organisation war, deren Spuren im Internet jetzt sorgfältig gelöscht [...]
Wenn Wahlergebnisse den Machtanspruch infrage stellen
In Niedersachsen verharrt die Wahlbeteiligung in einem historischen Tief. Bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten erhielt die SPD nur 18 Prozent der Stimmen, die CDU 21 Prozent. Solche Ergebnisse stellen jeden Machtanspruch [...]
Der Wähler kann sich nur schaudernd abwenden
Vor dem Hintergrund der Niedersachsen-Wahl spielen sich unglaubliche Szenen ab: Die Parteipolitik zeigt sich voller Verräter, Heckenschützen und kaltblütiger [...]
Große Spenden „ganz klein“ füllen die Kassen der Parteien
Zwar sind die Großspenden an Parteien zurückgegangen, aber was sagt das schon aus? Denn dafür sprudeln immer mehr Spendenquellen – und CDU und SPD nehmen mehr ein als je [...]
SPD-Campaigner sollen Steinbrück von Tür zu Tür vermarkten
Die SPD startet mit Helmt Schmidt und Gerhard Schröder in den Bundestagswahlkampf. Ihren neuen Kanzlerdandidaten Peer Steinbrück will die Partei auf der Straße [...]
Was Zeitungssterben mit der SPD und der Demokratie zu tun hat
Die Geschichte der Demokratie war und ist zugleich auch die Geschichte des Journalismus. Mit dem Liberalismus und der Arbeiterbewegung wurde die Presse zutiefst politisch. Heute sterben die Zeitungen. Warum [...]
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