Gesellschaft und Kultur
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Das Europa der Arbeitslosen und der Schuldenknechtschaft
Seit Ausbruch der Schuldenkrise geben sich Europas Regierungschefs im Kanzleramt die Klinke in die Hand. Diesmal kamen Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras und Frankreichs Präsident François Hollande. Samaras klopfte bei Angela Merkel an, weil er mehr […]
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Europa steuert im Herbst geradewegs ins Fiasko
In diesen Tagen wird über vieles geredet, leider ab kaum über das, was demnächst auf die Menschen zukommt. Die Politik diskutiert über den Rentenbeitragssatz, sie erregt sich über ein NPD-Verbot oder auch über einen Islamisten, […]
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Auflösungserscheinungen der demokratischen Ordnung
Erst tat es Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel, dann tat es Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und jetzt war sich nicht einmal mehr der Grandseigneur der deutschen Politik, Altkanzler Helmut Schmidt, zu schade, die […]
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Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung
Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, […]
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Schafft Demokratie!
Radikale Umbruchphantasien gewinnen ungeheure Popularität. Sie treffen die Gefühlslage aufgewühlter Gesellschaften. Dieser Text ist ein Auszug aus einem großen Essay „Schafft Demokratie!“, den ich für die Dialog-Reihe „Gedanken zur Zukunft“ der Herbert-Quandt-Stiftung geschrieben habe: Wir […]
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Ein deutscher Euro-Austritt klingt verlockend…
Nicht wenige Deutsche mögen sich heimlich wünschen, was zwei US-Ökonomen dieser offen aussprechen. Clyde Prestowitz, Präsident des amerikanischen Economic Strategy Institute, und der frühere Finanzchef der Crédit Commercial de France, John Prout, sprachen aus, fordern […]
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Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun
In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung auf […]
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Europas Furcht vor dem Ausgang der Krise
Europa wankt. Die Griechen plündern ihre Konten, aus Angst, bei einem Austritt ihres Landes aus der Eurozone ihr letztes Erspartes zu verlieren. In Potsdam verübt eine Gruppe namens „FreundInnen von Loukanikos“ einen Anschlag auf die […]
Politik
„Wir werden einen unvorstellbar hohen Preis zahlen“
Der slowakische Politiker Richard Sulik ist bekannt dafür, dass er Klartext spricht. Als er jetzt zu einer Euro-Krisen-Konferenz nach Berlin kam, brachte mich Jens Blecker von ik-News mit ihm zusammen. Dafür nochmals vielen Dank! Aus […]
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Europa zwischen Aufschwung und Selbstmord
Gegensätzlicher könnten die Auffassungen über die Krise Europas kaum sein. Während Europa unter der Führung Deutschlands weiterhin sein Heil in einem radikalen Sparkurs sucht, werten politisch einflussreiche US-Wissenschaftler wie der Nobelpreisträger Paul Krugman genau diese […]
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Politiker wollen ESM gegen alle Kritik beschließen
Es ist die bedeutendste Entscheidung für die Zukunft Europas: Eine Umfrage unter den Spezialisten der Bundestagsfraktionen zum ESM. Die Europäische Finanzkrise schwelt weiter. Nach dem Schuldenerlass nimmt Griechenland neue Schulden in Milliardenhöhe auf und schließt […]
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In 13 Schritten raus aus dem Euro
Vor dem Hintergrund der anhaltenden und bislang ungelösten europäischen Schuldenkrise werden in den Zentralen der großen Banken bereits mögliche Szenarien für einen Zusammenbruch des Euro-Systems diskutiert. Grundlage solche Debatten ist etwa eine aktuelle Studie des […]
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Deutschland darf zahlen, aber nirgendwo mitreden
Kaum hat das neue Jahr begonnen, da wird deutlich, wie sehr sich Europa durch den Regierungswechsel in Italien und das Revirement an der Spitze der Europäischen Zentralbank verändert hat. Italiener und Franzosen nehmen Deutschland in […]
Politik
„US-Kräfte führen einen Währungskrieg gegen Europa“
Der CDU-Europa-Abgeordnete und außenpolitischen Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP), Elmar Brok, war schon bei der Formulierung der EU-Verfassung dabei. Jetzt begleitet er die Verhandlungen über den von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy […]
Gesellschaft und Kultur
Leiden am kranken System mittelmäßiger Karrieristen
Vielleicht ist es ganz einfach so, dass jedes Land den Präsidenten bekommt, den es verdient. Jedenfalls hatte niemand den Italienern einen Silvio Berlusconi aufgezwungen. Seine Wahl und all seine Machenschaften waren die logische Folge von […]
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Russische Verhältnisse in der FDP
Die aktuelle Mitgliederbefragung in ihrer Geschichte gerät für die FDP zum Desaster. Nicht etwa, weil der Abgeordnete Frank Schäffler mit seinem Antrag gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus vermutlich scheitern wird. Nein. Die Abstimmung selbst offenbarte einen […]
Politik
FDP-Rebell Schäffler droht zu scheitern
Wenige Tage vor Ablauf der Frist droht der vom FDP-Abgeordneten Frank Schäffler angestrebte FDP-Mitgliederentscheid gegen die Europa-Politik der Bundesregierung zu scheitern. Offenbar erreicht Schäffler bis zur am Dienstag ablaufenden Frist nicht mehr die notwendige Anzahl […]
Gesellschaft und Kultur
Merkel setzt sich durch – aber wo ist die Lösung?
Die Drohung der US-Ratingagentur Standard & Poor’s hat ihre Wirkung nicht verfehlt: Angela Merkel hat sich auf dem EU-Gipfel in allen Punkten durchgesetzt. Den Schwarzen Peter hat Großbritanniens Premier David Cameron gezogen. An ihm sind […]
Gesellschaft und Kultur
Die öffentliche und die verborgene Seite der Krise
In diesen Zeiten der Schuldenkrise geschehen bemerkenswerte Dinge. Gemeint ist nicht das, was täglich in den Nachrichten rauf- und runterläuft. Gemeint sind Ereignisse, von denen nur wenige Notiz nehmen und die einem, wenn man von […]
Politik
Ex-Merkel-Berater Pfaffenbach heuert bei US-Bank JP Morgan an
Als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium hatte Bernd Pfaffenbach gelegentliche Anfragen aus der Wirtschaft immer dankend abgelehnt. Nach seiner Pensionierung im Mai dieses Jahres entschied er sich dann allerdings anders und heuerte inmitten der Schulden- und Finanzkrise […]