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Politik

Portugal will die Troika besiegen

 Offiziell heißt es, die Krise sei vorbei. Aber sie will nicht aus den Köpfen der Portugiesen weichen. Denn die Reformen bleiben. Hat das Land gewonnen oder verloren? [dropcap]O[/dropcap]ffiziell hat Portugal die Rezession überwunden. Im letzten […]
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Gesellschaft und Kultur

Die heimliche Macht

Die Realität überholt die Fantasie. Es gab eine Zeit, da die Bürger Bankkaufleuten und Investmentbankern ohne Not vertrauten. Inzwischen ist das Verhältnis geprägt von tiefem Misstrauen. Denn mit der Weltfinanzkrise 2008 sind Verhaltensmuster der Finanzindustrie […]
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Gesellschaft und Kultur

Selbstzensur des Bundestages in der Euro-Politik

In seinem Urteil vom Februar dieses Jahres über die Beteiligungsrechte des Bundestages an der Euro-Politik hat das Bundesverfassungsgericht der Regierung klare Vorgaben gemacht. Damals ordneten die Richter an: „Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag in […]
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Gesellschaft und Kultur

Bürger-Brandbrief gegen den ESM an Kanzlerin Merkel

Wenige Tage vor den Abstimmungen in Bundestag und Bundesrat über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Fiskalpakt unternehmen Kritiker letzte Versuche, das Vorhaben doch noch zu verhindern, mindestens aber verzögern zu können. Unter anderem wenden […]
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Gesellschaft und Kultur

Schafft Demokratie!

Radikale Umbruchphantasien gewinnen ungeheure Popularität. Sie treffen die Gefühlslage aufgewühlter Gesellschaften. Dieser Text ist ein Auszug aus einem großen Essay „Schafft Demokratie!“, den ich für die Dialog-Reihe „Gedanken zur Zukunft“ der Herbert-Quandt-Stiftung geschrieben habe: Wir […]
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Gesellschaft und Kultur

Ein deutscher Euro-Austritt klingt verlockend…

Nicht wenige Deutsche mögen sich heimlich wünschen, was zwei US-Ökonomen dieser offen aussprechen. Clyde Prestowitz, Präsident des amerikanischen Economic Strategy Institute, und der frühere Finanzchef der Crédit Commercial de France, John Prout, sprachen aus, fordern […]
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Gesellschaft und Kultur

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung auf […]
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Gesellschaft und Kultur

Zur Bankenrettung wird der Steuerzahler ausgetrickst

Drei eng miteinander korrespondierende Entwicklungen kennzeichnen derzeit das Fortschreiten der Finanzkrise in Europa. Da ist erstens der spanische Bankensektor, der offenbar kurz vor einem Kollaps steht. Die zweite Entwicklung betrifft den demokratisch und juristisch fragwürdigen […]
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Gesellschaft und Kultur

Europa zwischen Aufschwung und Selbstmord

Gegensätzlicher könnten die Auffassungen über die Krise Europas kaum sein. Während Europa unter der Führung Deutschlands weiterhin sein Heil in einem radikalen Sparkurs sucht, werten politisch einflussreiche US-Wissenschaftler wie der Nobelpreisträger Paul Krugman genau diese […]
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Gesellschaft und Kultur

Politiker wollen ESM gegen alle Kritik beschließen

Es ist die bedeutendste Entscheidung für die Zukunft Europas: Eine Umfrage unter den Spezialisten der Bundestagsfraktionen zum ESM. Die Europäische Finanzkrise schwelt weiter. Nach dem Schuldenerlass nimmt Griechenland neue Schulden in Milliardenhöhe auf und schließt […]
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Gesellschaft und Kultur

In 13 Schritten raus aus dem Euro

Vor dem Hintergrund der anhaltenden und bislang ungelösten europäischen Schuldenkrise werden in den Zentralen der großen Banken bereits mögliche Szenarien für einen Zusammenbruch des Euro-Systems diskutiert. Grundlage solche Debatten ist etwa eine aktuelle Studie des […]
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Politik

FDP-Rebell Schäffler droht zu scheitern

Wenige Tage vor Ablauf der Frist droht der vom FDP-Abgeordneten Frank Schäffler angestrebte FDP-Mitgliederentscheid gegen die Europa-Politik der Bundesregierung zu scheitern. Offenbar erreicht Schäffler bis zur am Dienstag ablaufenden Frist nicht mehr die notwendige Anzahl […]
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Gesellschaft und Kultur

Diese Krisen-Politik beschleunigt den Zerfall Europas

Hat sich eigentlich mal jemand gefragt, was aus Emmanouel Kastanakis geworden ist? Sein Befinden sagt nämlich mehr über die Zukunft Europas aus als jeder Staats-Gipfel oder irgendwelche Billionen schwere Rettungsfonds. Kastanakis ist ein mittelständischer Unternehmer […]