Euro-Rettungsschirm

Portugal will die Troika besiegen

21. Februar 2014 // 0 Kommentare

 Offiziell heißt es, die Krise sei vorbei. Aber sie will nicht aus den Köpfen der Portugiesen weichen. Denn die Reformen bleiben. Hat das Land gewonnen oder verloren? Offiziell hat Portugal die Rezession überwunden. Im letzten Quartal 2013 wuchs die Wirtschaft gegenüber dem letzten Quartal [...]

Alarm in Portugal – Das Land verfehlt die Sparziele der EU

2. September 2012 // 0 Kommentare

In den vergangenen Monaten ist es still geworden um Portugal. Nach den dramatischen Meldungen vom März „Portugal droht ein griechisches Schuldendrama“ verschwand es aus den Schlagzeilen. Der Europäischen Union ist an negativen Meldungen nicht gelegen, will sie doch gerade die Finanzierung von [...]

Die heimliche Macht

31. August 2012 // 0 Kommentare

Die Realität überholt die Fantasie. Es gab eine Zeit, da die Bürger Bankkaufleuten und Investmentbankern ohne Not vertrauten. Inzwischen ist das Verhältnis geprägt von tiefem Misstrauen. Denn mit der Weltfinanzkrise 2008 sind Verhaltensmuster der Finanzindustrie sichtbar geworden, die vorher [...]

Nicht nur Merkel, das gesamte Politik-Personal ist das Problem

28. August 2012 // 0 Kommentare

Nun ist da dieses Buch. „Die Patin“ heißt es und rechnet mit der Politik Angela Merkels ab. Geschrieben hat es Literaturwissenschaftlerin Gertrud Höhler. Am Sonntagabend war sie Gast bei Günther Jauch, und sie konnte einem wirklich leidtun. Da saß also diese an der Kanzlerin leidende [...]

Das Europa der Arbeitslosen und der Schuldenknechtschaft

27. August 2012 // 0 Kommentare

Seit Ausbruch der Schuldenkrise geben sich Europas Regierungschefs im Kanzleramt die Klinke in die Hand. Diesmal kamen Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras und Frankreichs Präsident François Hollande. Samaras klopfte bei Angela Merkel an, weil er mehr Zeit für Reformen und vor allem noch [...]

Europa steuert im Herbst geradewegs ins Fiasko

17. August 2012 // 0 Kommentare

HIer geht’s zur Website von Harper Petersen & Co. In diesen Tagen wird über vieles geredet, leider ab kaum über das, was demnächst auf die Menschen zukommt. Die Politik diskutiert über den Rentenbeitragssatz, sie erregt sich über ein NPD-Verbot oder auch über einen Islamisten, der [...]

Mit der Angst der Deutschen wächst auch Merkels Popularität

13. August 2012 // 0 Kommentare

Der frühere Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, stand Merkel gern mit Rat und Tat zur Seite Angela Merkel ist ein Phänomen. Die deutsche Kanzlerin ist so beliebt wie schon lange nicht mehr, obwohl viele Deutsche mit ihrer Politik, vor allem mit der Europapolitik  nicht einverstanden sind. [...]

Selbstzensur des Bundestages in der Euro-Politik

7. Juli 2012 // 0 Kommentare

Drucksache des Haushaltsausschusses In seinem Urteil vom Februar dieses Jahres über die Beteiligungsrechte des Bundestages an der Euro-Politik hat das Bundesverfassungsgericht der Regierung klare Vorgaben gemacht. Damals ordneten die Richter an: „Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag [...]

Politik zwischen Panik und kalkulierter Erpressung

27. Juni 2012 // 0 Kommentare

Als die Titanic der Kollision mit dem Eisberg bereits gefährlich nahe war, spielte noch die Musik und der Kapitän wog sich selbst, seine Mannschaft und die Passagiere in Sicherheit. Sie hatten nicht die geringste Ahnung, wie ihre Reise enden würde. Im Gegensatz dazu herrscht auf der Brücke der [...]

Bürger-Brandbrief gegen den ESM an Kanzlerin Merkel

18. Juni 2012 // 0 Kommentare

Wenige Tage vor den Abstimmungen in Bundestag und Bundesrat über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und den Fiskalpakt unternehmen Kritiker letzte Versuche, das Vorhaben doch noch zu verhindern, mindestens aber verzögern zu können. Unter anderem wenden sich jetzt 40 vornehmlich aus [...]

Schafft Demokratie!

5. Juni 2012 // 0 Kommentare

Radikale Umbruchphantasien gewinnen ungeheure Popularität. Sie treffen die Gefühlslage aufgewühlter Gesellschaften. Dieser Text ist ein Auszug aus einem großen Essay „Schafft Demokratie!“, den ich für die Dialog-Reihe „Gedanken zur Zukunft“ der Herbert-Quandt-Stiftung [...]

Ein deutscher Euro-Austritt klingt verlockend…

1. Juni 2012 // 0 Kommentare

Nicht wenige Deutsche mögen sich heimlich wünschen, was zwei US-Ökonomen dieser offen aussprechen. Clyde Prestowitz, Präsident des amerikanischen Economic Strategy Institute, und der frühere Finanzchef der Crédit Commercial de France, John Prout, sprachen aus, fordern in einem gemeinsamen [...]

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

30. Mai 2012 // 0 Kommentare

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung [...]

„Wir werden einen unvorstellbar hohen Preis zahlen“

15. Mai 2012 // 0 Kommentare

Der slowakische Politiker Richard Sulik ist bekannt dafür, dass er Klartext spricht. Als er jetzt zu einer Euro-Krisen-Konferenz nach Berlin kam, brachte mich Jens Blecker von ik-News mit ihm zusammen. Dafür nochmals vielen Dank! Aus der Begegnung entstand folgendes [...]

Zur Bankenrettung wird der Steuerzahler ausgetrickst

10. Mai 2012 // 0 Kommentare

Drei eng miteinander korrespondierende Entwicklungen kennzeichnen derzeit das Fortschreiten der Finanzkrise in Europa. Da ist erstens der spanische Bankensektor, der offenbar kurz vor einem Kollaps steht. Die zweite Entwicklung betrifft den demokratisch und juristisch fragwürdigen Europäischen [...]

Europa zwischen Aufschwung und Selbstmord

27. April 2012 // 0 Kommentare

Die Polizei geht im Jahr 2011 in Barcelona mit Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor Gegensätzlicher könnten die Auffassungen über die Krise Europas kaum sein. Während Europa unter der Führung Deutschlands weiterhin sein Heil in einem radikalen Sparkurs sucht, werten politisch [...]

Politiker wollen ESM gegen alle Kritik beschließen

16. April 2012 // 0 Kommentare

Es ist die bedeutendste Entscheidung für die Zukunft Europas: Eine Umfrage unter den Spezialisten der Bundestagsfraktionen zum ESM. Die Europäische Finanzkrise schwelt weiter. Nach dem Schuldenerlass nimmt Griechenland neue Schulden in Milliardenhöhe auf und schließt bereits ein drittes [...]

In 13 Schritten raus aus dem Euro

2. März 2012 // 0 Kommentare

Studie von VARIANT PERCEPTION Vor dem Hintergrund der anhaltenden und bislang ungelösten europäischen Schuldenkrise werden in den Zentralen der großen Banken bereits mögliche Szenarien für einen Zusammenbruch des Euro-Systems diskutiert. Grundlage solche Debatten ist etwa eine aktuelle Studie [...]

3000 ungültige Schäffler-Stimmen durch Wahlbehinderung?

11. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Und so etwas in einer demokratischen Partei! Die erste Mitgliederbefragung der FDP zur Euro-Politik nimmt immer skurrilere Züge an. Nach Angaben von FDP-Migliedern sollen  rund 3000 ungültig abgegebene Stimmen auf die eigenwillige Versendung der Abstimmungsunterlagen durch die Parteiführung [...]

FDP-Rebell Schäffler droht zu scheitern

10. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Wenige Tage vor Ablauf der Frist droht der vom FDP-Abgeordneten Frank Schäffler angestrebte FDP-Mitgliederentscheid gegen die Europa-Politik der Bundesregierung zu scheitern. Offenbar erreicht Schäffler bis zur am Dienstag ablaufenden Frist nicht mehr die notwendige Anzahl abgegebener Stimmen. [...]

Diese Krisen-Politik beschleunigt den Zerfall Europas

27. Oktober 2011 // 0 Kommentare

Hat sich eigentlich mal jemand gefragt, was aus Emmanouel Kastanakis geworden ist? Sein Befinden sagt nämlich mehr über die Zukunft Europas aus als jeder Staats-Gipfel oder irgendwelche Billionen schwere Rettungsfonds. Kastanakis ist ein mittelständischer Unternehmer in Thessaloniki. Er verkauft [...]

Pofalla offenbart Hilflosigkeit und Überforderung der gesamten Regierung

3. Oktober 2011 // 0 Kommentare

Der Leiter des Bundeskanzleramtes, Ronald Pofalla, hat den CDU-Abgeordneten Wolfgang Bosbach aufs Übelste beleidigt. Pofalla verletzte die Ehre eines Mannes, der sich in 15 Jahren Parlamentsarbeit große Verdienste um die CDU erworben hat und nun zum ersten Mal in seiner politischen Karriere gegen [...]

FDP-Spitze geht im Euro-Streit gegen Schäffler vor

30. September 2011 // 0 Kommentare

In der FDP-Führung sind sie nicht gut auf Frank Schäffler zu sprechen. „Der will doch nur Aufmerksamkeit“, werfen sie ihm vor. Popularität um jeden Preis wolle er. Dafür nehme er sogar einen Koalitionsbruch in Kauf und möglicherweise noch Schlimmeres, nämlich das Ende des Euro. Das aber [...]

„Beendet die unendliche Geldschöpfungsmöglichkeit der Banken!“

29. September 2011 // 0 Kommentare

Was kaum einer weiß: FDP-Rebell Frank Schäffler war einst Finanzmakler. Jetzt fordert er die Pleite von Banken.Ein Interview mit ihm am Tag der Abstimmung über die EFSF im Bundestag. Herr Schäffler, heute sind Sie der FDP-Rebell gegen den Euro-Rettungsschirm. Was kaum jemand bisher zur Kenntnis [...]