Portugal will die Troika besiegen

 Offiziell heißt es, die Krise sei vorbei. Aber sie will nicht aus den Köpfen der Portugiesen weichen. Denn die Reformen bleiben. Hat das Land gewonnen oder verloren?

Offiziell hat Portugal die Rezession überwunden. Im letzten Quartal
2013 wuchs die Wirtschaft gegenüber dem letzten Quartal 2012 um 1,6 Prozent. Das vergangene Jahr war noch kritisch, denn die Wirtschaft fiel erst um 1,4 Prozent,  der Wendepunkt kam im zweiten Quartal. Und jetzt entstehen viele neue Arbeitsplätze: Die Regierung spricht von 130.000 neuen Stellen, die sozialistische Opposition von 30.000. Beide haben recht, denn im ersten Quartal 2013 verlor die Wirtschaft 100.000 Arbeitsplätze. Zählt man ab Januar, hat  die Opposition recht, zählt man ab März, sagt die Regierung die Wahrheit.

Die Börse in  Lissabon beschert den Anlegern eine kleines Glück. Die Renditen der portugiesischen Schulden aller Laufzeiten fallen, einschließlich der wichtigen 10-Jahres-Anleihen, bei denen die Zinsen unter 5 Prozent rutschten. Exporte und Industrieproduktion wachsen, das Vertrauen kehrt zurück, und es gibt sogar Anzeichen für eine Erholung des Konsums und der Investitionen. Der Haushalt wird konsolidiert: Das Defizit fiel mit  4,4 Prozent viel aus als das gesteckte Ziel von 5,5 Prozent. In diesem Jahr wird Portugal sogar einen primären Überschuss erwirtschaften.

Abreise im Mai

Ja, die Rezession ist offiziell vorbei, aber es ist schwer, den pessimistischen Gemütszustand der Menschen aufzuhellen. Die Krise ist nicht vorüber, schon gar nicht in unseren Köpfen, denn wir lebten drei Jahre umgeben von schlechten Nachrichten. Die Wirtschaftsleistung fiel während der Rettungsaktion um mehr als 6 Prozent. Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und Rentner,  deren Einkommen 1500 Euro übersteigt, mussten Kürzungen zwischen 5  und 20 Prozent hinnehmen.  Ale müssen mehr Steuern zahlen, und die Arbeitslosenquote ist mit 15,3 Prozent immer noch sehr hoch.

Die Troika wird das Land im Mai verlassen. Dann werden sich viele Zukunftsfragen stellen. Aber zunächst wollen wir schauen, wie wir hierhergekommen sind. Das Land war bankrott,als es im März 2011 unter den Rettungsschirm kroch. Die Regierung hatte große Fehler gemacht: Die von den Sozialisten geführte Minderheitsregierung verweigerte Kompromiss mit der Mitte-Rechts-Opposition, und so wuchs die Staatsverschuldung schnell auf über 100 Prozent des BIP. Die Rettungsaktion wurde mit einer sechsmonatigen Verzögerung und dazu noch mit falschen Zahlen beantragt, so dass alle für die nächsten Jahre angestrebten Defizitziele nicht erreicht werden konnten. waren unmöglich zu erreichen.

Reformen waren notwendig

Die Troika erkannte das Problem, hielt aber an den falschen Zielen fest, weil die Gläubigerländer  misstrauisch waren: Es war einfacher für die Nordeuropäer zu denken, dass die Portugiesen sich einfach nicht bemühen wollten. Dieses Problem taucht jetzt wieder in anderer Weise auf, denn nach drei Jahren der Mythen ist es schwer, die öffentliche Wahrnehmung zu ändern.

Portugal hätte die Rettungsaktion 2011 vermeiden können, wenn es die Strukturreformen bereits  vor 10 Jahren durchgeführt hätte. Alle Regierungen wussten, dass diese Reformen dringlich und das Land nicht auf den Euro vorbereitet war. Das Land  musste den Arbeitsmarkt liberalisieren, die Renten kürzen und den städtischen Mietwohnungsmarkt wiederbeleben. Es musste den übermäßigen Schutz reduzieren, den einige Unternehmen genossen, musste den Staatsapparat verkleinern, das Justizsystem erneuern und die Bürokratie trimmen. Es war auch dringend notwendig, die öffentlichen Ausgaben zu senken, aber es wurde nichts getan. Die Sozialausgaben war außer Kontrolle : Im Jahr 2000 lagen sie bei 34 Prozent der Primärausgaben, im Jahr 2011 waren es 49 Prozent. Die Wirtschaft wuchs nicht schnell genug, um für all die Netze zu bezahlen, die das Land spannte.

Keine andere Option

Die gegenwärtige Regierung trat im Juni 2011 an und machte sich sofort das Anpassungsprogramm zu eigen. Die Anpassung bestand aus einem Sparprogramm und einem große Reformplan. Dann machten die neuen Herren eigene Fehler, am bekanntesten ist die politische Krise in der Mitte 2013, die in Wahrheit eine taktische Machtergreifung durch den Junio-Partner der Koalition war. Jetzt , wenige Wochen vor dem Ziel, kann die Mitte-Rechts-Regierung trotz aller Fehler behaupten, dass ihre Strategie die richtige war. Zuerst löste sie die finanzielle Notlage und verhinderte eine zweiten Bailout, dann versucht sie die Wirtschaft wiederzubeleben und beendete die Reformagenda.

Portugal hatte keine andere Option, als all diese Änderungen in nur drei Jahren umzusetzen. Und das in einer Zeit einer aufkommenden großen Rezession und einer ausländischen Finanzintervention – der dritten in 40 Jahren. Ein großer Teil der Bevölkerung war gegen die Reformen in dieser Strenge;  es gab anhaltenden Proteste. Zur gleichen Zeit glaubten in den Gläubigerländer nicht viele daran, dass Portugal einen Rauswurf aus der Euro-Zone vermeiden könnte.

Was wäre Europas Antwort?

Und nun ist alles in Bewegung: Der Arbeitsmarkt ist heute einer der flexibelsten in Europa;  das Rentenalter wurde auf 66 Jahre erhöht; die Regierung entließ 15 Prozent ihrer Beschäftigten. Strukturreformen sind in Kraft getreten, und die Wirtschaft wettbewerbsfähiger, wenngleich der  politische Antrieb für weitere Reformen im vergangenen Sommer erlosch.

Portugal langsam wieder an die Finanzmärkte zurück, aber es gibt keine Garantie, dass es sich selbst ohne weitere Unterstützung finanzieren kann. Die Wahlen zum EU-Parlament werden ein Schlüsselmoment sein, wenn die Troika das Land im Mai verlässt. Ein paar Wochen vor der Wahl wird sich die Portugiesische Regierung entscheiden müssen, ob sie ein sogenanntes „Vorsorgeprogramm“in Anspruch nehmen will, von dem niemand so genau weiß, wie es aussieht.  Anscheinend handelt es sich um eine Kreditlinie von 10 Prozent des BIP, die vielleicht oder auch nicht verwendet werden.

Demagogen gegen Europa

Portugal ist in der gleichen Situation wie in Irland im Oktober letzten Jahres war. allerdings sind seine Ausgaben höher. Die eigentliche Frage des Vorsorgeprogramms ist sein politischer Preis: Bedeutet es mehr Strenge und weitere Einschnitte? Wenn ja, warum? Sind sie notwendig, oder werden sie mit dem Mythos der faulen Südländer begründet? Das ist das wahre Problem. Wenn  ein Land wie Portugal seine Partner im April nach mehr Geld fragen sollte (auch wenn das Geld  wahrscheinlich nicht verwendet wird) , was werden die politischen Konsequenzen in den Gläubigerländern sein? Wird dieser Umstand von den Demagogen dann dazu verwendet werden, die Idee der Europäische Union infrage zu stellen? Die Antwort ist wahrscheinlich „Ja“ .

Eine Vorsorgelinie müsste durch alle Gläubigerländer ratifiziert werden und hätte weitreichende politische Folgen. Es dürfte für alle besser sein, wenn Portugal wie Irland ein sauberes Ausscheiden aus dem Rettungsschirm anstrebt. Es ist, gelinde gesagt, auch unfair, dass ein Land ein solches Risiko eingehen sollte, dass bis jetzt alle Opfer gebracht hat, die gefordert wurden. Mit eine  wiederbelebten Wirtschaft riskieren wir zu Geiseln eines falschen politischen Timings zu werden und am Ende mit leeren Händen dastehen. Im Portugiesischen gibt es dafür den sakrkastischen Ausdruck „ficar ein ver Navios“, man sieht die Schiffe davonsegeln.

Man sieht die Schiffe davonsegeln

Der Ausspruch geht zurück auf eine wahre Geschichte über die Frustration eines französischen Generals. Im Oktober 1807 wurde Portugal, der  verbliebene Verbündete des Vereinigten Königreichs, von einer franco-spanischen Armee überfallen. In einer für das napoleonische Zeitalter beispiellosen Aktion flohen die königliche Familie und alle Mitglieder der Gerichtsbarkeit nach Brasilien. Über 15.000 Menschen wurden von der britischen Flotte evakuiert. Es war ein merkwürdiger Fall, in dem die Elite ihr Volk einfach so aufgab.

Die von Junot geführte französische Armee erreichte Lissabon wenige Stunden zu spät und sah ungläubig die Flotte am Horizont. Der Marshall stand auf  einem Hügel und blickte den Schiffen nach, um zu begreifen, dass seine Bemühungen umsonst gewesen waren, denn er brauchte die Abdankung des Königs. Diese kleine Geschichte beweist, dass man alles richtig machen kann und am Ende doch scheitert. Es kann sehr schnell passieren, dass einem die Schiffe vor der Nase wegfahren.