Demonstration Studenten / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: hafteh7,; https://pixabay.com/de/illustrations/demonstration-studenten-arbeiter-1882229/
Gesellschaft und Kultur

Es wird eine lange und dunkle Nacht werden

  Der Mordanschlag auf Stuttgarter Gewerkschafter, die willkürliche Verhaftung der Bürgerrechtlerin Angelika Barbe bei Corona-Protesten: Wohin treibt die Demokratie? [dropcap]H[/dropcap]ört man an den Begriff „Diktatur“, denke man natürlich zuerst an die NS-Gewaltherrschaft oder Stalins Terror-Regime, […]
EZB Chef Mario Draghi / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/euro-ezb-europ%C3%A4ische-bank-europa-1431347/
Wirtschaft

Gefahr eines neuen Totalitarismus

  Die Zentralbanker haben die Politik entmachtet. Sie sind verantwortlich für soziale Schieflagen wie steigende Mieten. Die Entwicklung ist brandgefährlich. [dropcap]I[/dropcap]n deutschen Städten steigen die Immobilienpreise und die Mieten scheinbar unaufhaltsam – und mit ihnen […]
Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/
Gesellschaft und Kultur

Protest allein schafft keine Demokratie

  Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. [dropcap]E[/dropcap]s bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu […]
Alexis de Tocqueville / Quelle: Théodore Chassériau [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AAlexis_de_tocqueville.jpg
Gesellschaft und Kultur

Verfallsformen der Demokratie

Karl Marx wird wieder gefeiert, der Staatstheoretiker Alexis de Tocqueville hingegen ist fast vergessen. Dabei hat er uns heute weit mehr zu sagen als Marx. [dropcap]L[/dropcap]eute, lest Tocqueville!“, ist in Anlehnung an den Titel eines […]
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Gesellschaft und Kultur

Wenn die Republik zerfällt

Rom lehrt uns den Zerfall von Machtstrukturen und die Auflösung der inneren Ordnung bis hin zum Bürgerkrieg. Warum lernen wir nicht nicht aus der Geschichte?    [dropcap]I[/dropcap]n einem ca. hundertfünfzigjährigen Verlauf einer von Enteignung, Mord […]
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Gesellschaft und Kultur

Wenn politische Ordnung zerbricht

Wir erleben große Umwälzungen. Die Wahl Donald Trumps oder der Brexit sind Zeichen dieses Wandels. Roms Geschichte zeigt den Ablauf ähnlicher Zerfallsprozesse. [dropcap]E[/dropcap]skalierende Gewalt ist der Einstieg in jeden Bürgerkrieg, das lässt sich auch in […]
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Gesellschaft und Kultur

Die Ossis passen nicht zum Westen

Deutschland fehlt die einende nationale Erzählung. Zwischen Ost und West herrscht großes Unverständnis füreinander: Hier die Nazi-Muschpoke, dort der Gutmensch. [dropcap]E[/dropcap]s ist zwar schade: Aber eine Jeanne d’Arc, einen Jan Henryk Dąbrowski, einen Pan Tadeusz, […]
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Politik

Merkels Jakobinerklub

Die CDU hat ihren Markenkern als bewahrende Kraft verloren und ist  zum Machtdienstleister der Kanzlerin erstarrt. Ihr Bedeutungsverlust wird sie ruinieren. [dropcap]I[/dropcap]n den Nachbarländern gibt es reichlich Blaupausen für den Niedergang der Christdemokratie. In den […]
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Politik

Als Demokratie ein Entwicklungsland

In Sachen direkte Demokratie ist Deutschland Entwicklungsland. Vor allem die Schweizer sind den Deutschen weit voraus. Woher kommt die Furcht vor dem Wähler? [dropcap]B[/dropcap]undestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er […]
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Politik

Schulz fleht auf Knien um Ceta

Im Streit um die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP werden die Deutschen von ihren Politikern allein gelassen. Auch die AfD ist ein Totalausfall. [dropcap]J[/dropcap]etzt setzt Panik ein. Nach dem gestrigen Abbruch der Ceta-Verhandlungen durch Kanadas Handelsministerin […]
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Politik

Augstein misstraut dem Volkswillen

Mehr Demokratie wagen? „Bloß nicht!“, schreibt Spiegel-Miteigentümer Jakob Augstein. Für ihn sind die Wähler größtenteils demokratieuntaugliche Dumpfbeutel. [dropcap]D[/dropcap]ie Demokratie ist von ihrer Wortbedeutung her eine Herrschaftsform, in der die politischen Entscheidungen vom Volk getroffen werden. […]
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Politik

Hessen ist kein AfD-Erfolg

Die hessische Kommunalwahl belegt den Niedergang der etablierten Parteien. Aber sie zeigt trotz der guten Ergebnisse auch die eklatanten Schwächen der AfD auf. [dropcap]D[/dropcap]as Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen ist ein Ausblick auf die am kommenden […]
Frauengebetsraum der Berliner Khadija-Moschee / Quelle: By Ceddyfresse (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AFrauengebetsraum_Khadija-Moschee.jpg
Gesellschaft und Kultur

Entreißt den Islam der Scharia

Angesichts der Flüchtlingsströme nach Europa muss es gelingen, den Islam radikal zu entpolitisieren, ihn der Scharia zu entreißen. Doch wollen das die Einwanderer? [dropcap]I[/dropcap]m Jahr 2006 wurde die Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16. […]
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Politik

Was uns die Franzosen voraus haben

In Frankreich muss das Parlament noch zustimmen, ehe die Regierung den Notstand verkündet und Freiheitsrechte einschränkt. Ein Land, dass Demokratie ernstnimmt. [dropcap]G[/dropcap]lückliches Frankreich! Glücklich, weil dort das Parlament noch zustimmen muss, ehe die Regierung den […]
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Gesellschaft und Kultur

Ein beispielloses Staatsversagen!

Da die Regierenden über die Flüchtlingsströme den Kopf verloren haben und den Bürger zum Selbstschutz animieren, sollte er sie beim Wort nehmen – und sich auf den 20. Artikel des Grundgesetzes besinnen. [dropcap]E[/dropcap]inigkeit und Recht […]
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Gesellschaft und Kultur

Bürger als Handlanger des Unrechts

Vor 200 Jahren schrieb Henry David Thoreau über den Bürger, der aus Gewissensgründen gegen den Staat aufbegehrt. Seine Gedanken erscheinen aktueller denn je. [dropcap]V[/dropcap]or fast 200 Jahren, am 12. Juli 1817, wurde der amerikanischen Schriftsteller […]
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Gesellschaft und Kultur

Nudging ist demokratische Despotie

Vor 200 Jahren beschrieb Alexis de Tocqueville wie aus Bürgern „eine Herde ängstlicher und arbeitsamer Tiere“ wird. Nudging ist die Vollendung dieser Despotie. [dropcap]A[/dropcap]ls die nordamerikanische und westeuropäische Demokratie noch jung war, unternahm ein französischer […]