Demokratie

So wird die Kirche zur Gefahr für die Demokratie

20. August 2019 // 12 Kommentare

  Die evangelische Kirche gibt vor, genau zu wissen, wo Gott in der Politik wirkt. Kurzum: Sie will die kritische Debatte und damit die Demokratie aushebeln. Selbst Pfarrer der Evangelischen Kirche bekennen, dass sie unsicher und zweifelnd in ihrem Glauben an Gott geworden seien. Aber [...]

Die wahren neuen Faschisten

27. Juli 2019 // 12 Kommentare

  Der neue Faschismus sagt: Ich bin der Antifaschismus. Der Mord an Walter Lübcke zeigt, wie der Totalitarismus in einem anderen Gewand wieder neu Platz greift. Der Mordfall Lübcke bietet den Regierungsparteien die traurige Gelegenheit, von ihrer verfassungs- und gesetzeswidrigen Politik der [...]

Warum Politiker nicht vor Gericht kommen

22. Mai 2019 // 18 Kommentare

  Der Generalanwalt am EU-Gerichtshof rügt, dass deutsche Staatsanwaltschaften einem Weisungsrecht der Regierung unterstehen. Wie Parteien die Justiz beherrschen. Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die [...]

Gefahr eines neuen Totalitarismus

12. Mai 2019 // 30 Kommentare

  Die Zentralbanker haben die Politik entmachtet. Sie sind verantwortlich für soziale Schieflagen wie steigende Mieten. Die Entwicklung ist brandgefährlich. In deutschen Städten steigen die Immobilienpreise und die Mieten scheinbar unaufhaltsam – und mit ihnen der Unmut der Bevölkerung. [...]

Warum der Westen China zum Gegner erklärt

2. April 2019 // 29 Kommentare

  Die während des Europabesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit Italien vereinbarte Kooperation wirft die Frage auf, ob den Offerten Chinas zu trauen ist.* In den vergangenen Jahrzehnten war es das Profitstreben der weltgrößten Konzerne, das sie zu einem Engagement in China [...]

Protest allein schafft keine Demokratie

7. März 2019 // 19 Kommentare

  Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]

Politiker wissen nicht, was sie tun

6. März 2019 // 27 Kommentare

  Wenn die Bundestagsabgeordneten Gesetze beschließen, kennen nur die wenigsten von ihnen deren Inhalt und die Folgen, die sie zeitigen. Demokratie als Farce. Die Vertreter des Volkes, die im „Hohen Hause“ die Gesetze beschließen, kennen selbstverständlich deren Inhalt und Bedeutung [...]

So zerstört ökonomische Macht die Demokratie

12. Februar 2019 // 60 Kommentare

  Die zunehmende Konzentration ökonomischer Macht zerstört das demokratische Gemeinwesen. Vor 15 Jahren warnte Colin Crouch vor den Folgen der „Postdemokratie“. „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert (…). “Wenn es dann kein [...]

UN als antidemokratische Weltmacht

7. Dezember 2018 // 85 Kommentare

  In der kommenden Woche wird der UN-Migrationspakt angenommen. Er wird die westlichen Gesellschaften verändern und zeigt, wie die UN zur Weltmacht aufsteigen. Die UN schwingt sich immer mehr zur globalen Rechtssetzungsinstanz auf. Mittels Erklärungen und „unverbindlicher“ Soft Law-Pakts [...]

Warum wir Russland nicht verstehen

26. November 2017 // 124 Kommentare

Seit den Zaren wird Russland vorgeworfen, Freiheit und Wohlstand des Westens zu bedrohen. Der Grund: Uns fehlt das tiefere Verständnis für die russische Kultur. Unter dem Titel ”Russland – Weltmacht im Wartestand”[1] erschien kürzlich ein Artikel des Publizisten Kai Ehlers, der bereits [...]

Verfallsformen der Demokratie

10. November 2017 // 48 Kommentare

Karl Marx wird wieder gefeiert, der Staatstheoretiker Alexis de Tocqueville hingegen ist fast vergessen. Dabei hat er uns heute weit mehr zu sagen als Marx. Leute, lest Tocqueville!“, ist in Anlehnung an den Titel eines Artikels vor einiger Zeit in der Wirtschaftswoche Online[1] auszurufen. Das [...]

Wenn die Republik zerfällt

19. September 2017 // 57 Kommentare

Rom lehrt uns den Zerfall von Machtstrukturen und die Auflösung der inneren Ordnung bis hin zum Bürgerkrieg. Warum lernen wir nicht nicht aus der Geschichte?    In einem ca. hundertfünfzigjährigen Verlauf einer von Enteignung, Mord und Bürgerkrieg und geprägten Umwälzung wandelte [...]

Auch Demokratien sind rassistisch

29. August 2017 // 159 Kommentare

Die heutige Demokratie ist noch von Machtstrukturen aus autoritären Staatsformen durchsetzt. Sie ist eine Oligarchie hinter demokratischer Fassade. Kritiker der Demokratie behaupten, diese sei von faschistischen Elementen durchsetzt und nehme immer mehr totalitäre Formen an. Andere nennen die [...]

Die im Islam verborgene Gefahr

20. August 2017 // 27 Kommentare

Demokratie und Islam sind unvereinbar, findet unser Autor. Der Islam täusche die freie Gesellschaft und suche diese mit deren eigenen Mitteln zu überwinden. Täglich erleben wir, dass der Islam von den politischen Blockparteien des Bundestages und ihren willfährigen Propagandamedien verharmlost [...]

Wenn politische Ordnung zerbricht

6. Juli 2017 // 39 Kommentare

Wir erleben große Umwälzungen. Die Wahl Donald Trumps oder der Brexit sind Zeichen dieses Wandels. Roms Geschichte zeigt den Ablauf ähnlicher Zerfallsprozesse. Eskalierende Gewalt ist der Einstieg in jeden Bürgerkrieg, das lässt sich auch in der Römischen Republik des letzten Jahrhunderts v. [...]

Wider die zunehmende Totalisierung

29. Juni 2017 // 36 Kommentare

Wenn wir uns aus der zunehmenden Totalisierung des Staates befreien wollen, sollten wir uns an Wilhelm von Humboldt erinnern, der vor 250 Jahren geboren wurde. Der am 22. Juni 1767 geborene Wilhelm von Humboldt wird allgemein als der große Reformator des preußischen Bildungswesens im Geiste des [...]

Wenn Politik das Denken ersetzt

4. April 2017 // 48 Kommentare

Was wir politischen Diskurs nennen, ist primitives assoziatives Mitschwimmen in der veröffentlichten Meinung und offenbart nur die Abwesenheit eigenen Denkens. „Ich bin weder links, noch rechts; ich denke selbst.“ Ein Blogger Die Bezeichnung von politischen Auffassungen als “links” [...]

Die Ossis passen nicht zum Westen

31. März 2017 // 71 Kommentare

Deutschland fehlt die einende nationale Erzählung. Zwischen Ost und West herrscht großes Unverständnis füreinander: Hier die Nazi-Muschpoke, dort der Gutmensch. Es ist zwar schade: Aber eine Jeanne d’Arc, einen Jan Henryk Dąbrowski, einen Pan Tadeusz, einen Robin Hood, einen George [...]

Als Wähler duldsam bis unterwürfig

21. März 2017 // 57 Kommentare

Nicht Parteien und Politiker, sondern der Bürger ist für die Demokratie verantwortlich. Geht sie vor die Hunde, kann er sich nicht herausreden. Wie mündig sind wir? Demokratie erfüllt dann idealerweise ihren Zweck, wenn das Volk seine Herrschaft auch zu nutzen weiß. Wenn die Bürger [...]

Merkels Jakobinerklub

16. Februar 2017 // 140 Kommentare

Die CDU hat ihren Markenkern als bewahrende Kraft verloren und ist  zum Machtdienstleister der Kanzlerin erstarrt. Ihr Bedeutungsverlust wird sie ruinieren. In den Nachbarländern gibt es reichlich Blaupausen für den Niedergang der Christdemokratie. In den Niederlanden, Belgien, Italien, der [...]

Die dunklen Mächte hinter Trump

31. Januar 2017 // 34 Kommentare

Wie gewann Donald Trump die US-Wahl? Warum führt er sich auf wie ein Elefant im Porzellanladen? Über die Technik der Aushöhlung westlicher Demokratien schreibt Angelika Eberl. Am 9. Dezember 2016 berichtete die Washington Post, die CIA sei überzeugt, dass Russland die Präsidentschaftswahl [...]

Als Demokratie ein Entwicklungsland

14. Januar 2017 // 53 Kommentare

In Sachen direkte Demokratie ist Deutschland Entwicklungsland. Vor allem die Schweizer sind den Deutschen weit voraus. Woher kommt die Furcht vor dem Wähler? Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und [...]

Der Hochmut der Berliner Elite

2. Dezember 2016 // 28 Kommentare

Die Berliner Elite hat in hundert Jahren nichts dazugelernt. Wieder produziert sie sich als Richter, Rächer und Vormund. Und wieder wird sie kapitulieren. Als Josef Stalin 1925 erkannte, dass die Weltrevolution ausbleibt, erfand er die These vom „Sozialismus in einem Land“. Nämlich in der [...]

Gefangen in der Funktionärsdiktatur

1. Dezember 2016 // 33 Kommentare

Wahre Freiheit braucht keinen Staatsapparat, sondern freiheitliche Ordnungsstrukturen in Wirtschaft und Kultur. Befreien wir uns von der Funktionärsdiktatur! Von Dezember 2013 bis Juni 2014 veröffentlichte der Wissenschaftsjournalist Wolfgang J. Koschnick eine Serie von 30 Artikeln unter dem [...]

Totalitäre Meinungsmacher

25. November 2016 // 65 Kommentare

Wir sind wieder auf dem Weg zur „geistigen Vereinheitlichung“ der öffentlichen Meinung. Hinter der demokratischen Fassade verbirgt sich eine finstere Gesinnung. „Noch ein Jahrhundert Zeitungen – und alle Worte stinken.“ Friedrich Nietzsche Dass kein Mensch einen anderen Menschen [...]
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