Demokratie

Ein beispielloses Staatsversagen!

2. Oktober 2015 // 0 Kommentare

Da die Regierenden über die Flüchtlingsströme den Kopf verloren haben und den Bürger zum Selbstschutz animieren, sollte er sie beim Wort nehmen – und sich auf den 20. Artikel des Grundgesetzes besinnen. Einigkeit und Recht und Freiheit? Ein paar Worte zum  25. Jahrestag der Deutschen [...]

Bürger als Handlanger des Unrechts

9. September 2015 // 0 Kommentare

Vor 200 Jahren schrieb Henry David Thoreau über den Bürger, der aus Gewissensgründen gegen den Staat aufbegehrt. Seine Gedanken erscheinen aktueller denn je. Vor fast 200 Jahren, am 12. Juli 1817, wurde der amerikanischen Schriftsteller Henry David Thoreau in Concord, Massachusetts geboren, dort [...]

Nudging ist demokratische Despotie

4. Juni 2015 // 0 Kommentare

Vor 200 Jahren beschrieb Alexis de Tocqueville wie aus Bürgern „eine Herde ängstlicher und arbeitsamer Tiere“ wird. Nudging ist die Vollendung dieser Despotie. Als die nordamerikanische und westeuropäische Demokratie noch jung war, unternahm ein französischer Adliger namens Alexis de [...]

Das Eingeständnis des Scheiterns

5. Mai 2015 // 0 Kommentare

Den sogenannten Eliten ist angst und bange angesichts der Krisen unserer Zeit. Dass es am Ende gut gehen könnte, glauben sie längst nicht mehr. Seltsam ist die Stimmung im Land. Es heißt, die Deutschen würden zu Optimisten just in der Zeit, da in der Ukraine Panzer rollen, biblische [...]

Das Volk emanzipiert sich

3. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die parlamentarische Demokratie ist am Ende. Ein großer Teil der Bevölkerung will nicht mehr willenloser Zuschauer des Illusionstheaters sein. Was kommt danach? Ein Zitat: „Von seinem neuen Azubi ist der Leiter eines Penny-Markts ganz begeistert. ‚Super! Wenn wir von der Sorte noch mehr [...]

Nur kein Kniefall vor den Medien!

2. Mai 2015 // 0 Kommentare

Die Gesetze der Mediendemokratie lehren uns: Für eine politische Alternative ist es ein Kulturbruch an sich, Botschaften allein im Mainstream zu verankern. Hinter politischem Streit könnten sich inhaltliche Differenzen verstecken. Fast immer allerdings sind diese verquickt mit der Suche nach der [...]

Die Diktatur der Funktionäre

6. April 2015 // 0 Kommentare

Der Rückzug Peter Gauweilers muss die Augen für dramatischen Zustand der parlamentarischen Demokratie öffenen: nur noch Ja-Sager und politische Verwaiste. Peter Gauweilers Abschied aus dem Bundestag und dem CSU-Präsidium war ein Fanal weit über die Grenzen der CSU hinaus. Bemerkenswert daran [...]

Die Mächtigen hinter der Politik

12. März 2015 // 0 Kommentare

Wer beherrscht die westliche Demokratie? Es sind elitäre Zirkel, eine neue Macht-Aristokratie, der auch die Banken nur eines von vielen Instrumenten sind. „Das allgemeine Interesse entzieht sich zum größten Teil vollständig der öffentlichen Meinung und kann nur von einer spezialisierten [...]

Dummer Journalismus

22. Februar 2015 // 0 Kommentare

Im „Tagesspiegel“ erschien eine Art Ode an die Gewalt der Antifa und den ideologisch legitimierten Bruch der Gesetze. Kommentar zu einem zynischen Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Danke, liebe Cholera! Was haben wir der Seuche nicht alles zu verdanken: Vermeidung von Überbevölkerung, [...]

Verkehrung von Recht und Unrecht

15. Februar 2015 // 0 Kommentare

Das Verbot einer Legida-Demonstration kommt einer Kriminalisierung unerwünschter Gedanken gleich. Wir erleben die Verkehrung von Meinungsfreiheit und Repression. Legida findet statt, darf stattfinden, sogar am Montag, sogar in Leipzig. Na bitte, die Demokratie funktioniert. Aber was war das dann [...]

Staatlich geförderte Spaltung

1. Februar 2015 // 0 Kommentare

Die einseitige Darstellung der Themen Migration und Islam, die bewusst   Bedürfnisse der Bevölkerung ignoriert, schürt eine gefährliche gesellschaftliche Konfrontation. Nach den Anschlägen von Paris rief Angela Merkel in einer Fernsehansprache die Europäer dazu auf, gemeinsame Werte zu [...]

Wie Pegida dämonisiert wird

25. Januar 2015 // 0 Kommentare

Justizminister Maas spricht von einer “Schande”. Andere warnen davor, sich “mitschuldig” zu machen. Woran denn nur? An der Wahrnehmung demokratischer Rechte? Über Pegida ist alles gesagt worden. Über Pegida ist sogar viel zu viel gesagt worden, vor allem zu viel Falsches. [...]

Terror und Hass auf Pegida

19. Januar 2015 // 0 Kommentare

Mit der Terrorwarnung gegen Pegida kann der Staat das Versammlungsrecht der Bürger nicht mehr gewährleisten. Die Freiheit, das Herz der Demokratie ist in Gefahr. Im Grunde genügt schon die Androhung von Terror. Weil sie eine offene demokratische Gesellschaft in ihrem Innersten verletzt, indem [...]

EU droht das Weimar-Schicksal

31. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Verkettung ungelöster wirtschaftlicher und politischer Krisen führte in Europa schon einmal zu Totalitarismus und Krieg. Warum 2015 wieder ein Schicksalsjahr ist. Die Frage, was Griechenland, Portugal, Spanien und Großbritannien gemeinsam haben, ist leicht zu beantworten: Die Regierungen in [...]

Nutzen wir die Krise als Chance!

23. Dezember 2014 // 0 Kommentare

In einem Gastbeitrag für GEOLITICO beschreiben die Bestseller-Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich wie nötig neben der ökonomischen auch die gesellschaftliche Erneuerung ist. In unseren Ausführungen klang es immer wieder an, dass wir es heute keineswegs nur mit einer Finanz- und [...]

Weimar ist heute überall!

11. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Die Politik hat zu lange auf Zeit gespielt und eine Politik, die zu Wohlstandsverlusten und sogar Armut führt, als Erfolg verkauft. Die Bürger wenden sich von ihr ab. Seit der Veröffentlichung der Daten für das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal am 17. November ist klar, dass Japans [...]

Wodurch die Demokratie zerfällt

9. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Wir erleben eine Fundamentalkrise des politischen Systems. Doch von wem geht sie aus? Wer rüttelt an den Grundfesten? Sind es Politiker wie FN-Chefin Marine Le Pen? B]/dropcap]eginnen möchte ich mit der indischen Schriftstellerin, Aktivistin und Globalisierungskritikerin Suzanna Arundhati Roy, [...]

Salafisten kennen keine Toleranz

4. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Wer Salafisten kritisiert, wird vulgär angepöbelt und meist auch mit Gewalt bedroht. Unserer Toleranz ihnen gegenüber müssen klare Grenzen gesetzt werden. Die Frage nach Gott spaltet die Menschheit. Wenn Menschen meinen, in dieser Angelegenheit die absolute Wahrheit für sich in Anspruch nehmen [...]

Wie das Volk Macht gewinnt

3. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Wer Demonstrationen wie die von PEGIDA zum Erfolg führen will, muss nicht nur den Ort und Zeitpunkt planen. Er braucht auch die Herrschaft über Bilder und Parolen.  Ziemlich genau 25 Jahre liegen die großen Demos in Prag, Leipzig und in den baltischen Staaten zurück. Und es beginnt gerade eine [...]

Angst vor Bargeldverbot berechtigt

2. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Geld ist kein sicheres Wertaufbewahrungsmittel mehr. Die Politik wird zunehmend aggressiver eine immer größere Kontrolle über das Geld der Bürger anstreben. In meinem letzten Beitrag wurde die Mainstreamisierung der Wirtschaftswoche durch den Wechsel in der Chefredaktion beklagt, doch ab und zu [...]

Warum unsere Demokratie versagt

24. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Staatliche Macht und Demokratie sind im Grunde unvereinbar. Denn Macht schafft Untertanen, und dirigierende Gesetze schließen die Freiheit der Bürger faktisch aus. Die Macht über Menschen ist allen bisherigen Herrschaftsformen des Staates immanent. Die umfassendste Ausprägung uneingeschränkter [...]

AfD über TTIP heftig zerstritten

22. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Der AfD-Abgeordnete Starbatty wirbt für das Freihandelsabkommen TTIP und löst eine Welle des Protests aus. Nun soll der wissenschaftliche Beirat Grundsätze erarbeiten. Es gibt so einiges, über das in der AfD leidenschaftlich gestritten wird, und nicht selten zeigen sich diese Richtungskämpfe [...]

Das NGO-Geschäft mit dem Skandal

18. Oktober 2014 // 0 Kommentare

NGOs wie Foodwatch leben von der Skandalisierung. Sie begreifen schnell, dass sie das Übel brauchen, das sie einst abschaffen wollten – weil es ihre Existenz sichert. Bereits zum sechsten Mal vergab in diesem Jahr die NGO Foodwatch ihren Preis „Goldener Windbeutel“. Dieser soll, so [...]

Herr Lucke, wen kritisieren Sie?

6. Oktober 2014 // 0 Kommentare

AfD-Chef Lucke kritisierte seine Partei. Nun antwortet ein Mitglied: Kritiker in die geistige Nähe von Nörglern zu rücken, ist faktisch, moralisch und politisch falsch! In der vergangenen Woche schrieb AfD-Chef Bernd Lucke einen Brandbrief an die Mitglieder seiner Partei. Anlass waren die [...]

Banken gegen Hongkong-Demokratie

2. Oktober 2014 // 0 Kommentare

Das Kapital paktiert mit Peking gegen die Freiheit: Die Londoner Bank HSBC und die Standard Chartered Bank wollen die Demokratiebewegung in Hongkong unterdrücken. Zu Beginn des Jahres stand so mancher Kunde sprachlos in den Hallen der in London ansässigen Großbank HSBC ob der Chuzpe, mit der die [...]
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