Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Schafft Demokratie!

Radikale Umbruchphantasien gewinnen ungeheure Popularität. Sie treffen die Gefühlslage aufgewühlter Gesellschaften. Dieser Text ist ein Auszug aus einem großen Essay „Schafft Demokratie!“, den ich für die Dialog-Reihe „Gedanken zur Zukunft“ der Herbert-Quandt-Stiftung geschrieben habe: Wir […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Ein deutscher Euro-Austritt klingt verlockend…

Nicht wenige Deutsche mögen sich heimlich wünschen, was zwei US-Ökonomen dieser offen aussprechen. Clyde Prestowitz, Präsident des amerikanischen Economic Strategy Institute, und der frühere Finanzchef der Crédit Commercial de France, John Prout, sprachen aus, fordern […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung auf […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Zur Bankenrettung wird der Steuerzahler ausgetrickst

Drei eng miteinander korrespondierende Entwicklungen kennzeichnen derzeit das Fortschreiten der Finanzkrise in Europa. Da ist erstens der spanische Bankensektor, der offenbar kurz vor einem Kollaps steht. Die zweite Entwicklung betrifft den demokratisch und juristisch fragwürdigen […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Zum 1. Mai nichts als leere Worte

Der Tag der Arbeit ist traditionell der Tag der Gewerkschaften. Und es ist der Tag der großen Lippenbekenntnisse: Die „großen Arbeiterführer“ bekennen sich zu Europa, zu sicheren Arbeitsplätzen, zu Mindestlöhnen, zu Tarifautonomie und sozialer Sicherung. […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Europa zwischen Aufschwung und Selbstmord

Gegensätzlicher könnten die Auffassungen über die Krise Europas kaum sein. Während Europa unter der Führung Deutschlands weiterhin sein Heil in einem radikalen Sparkurs sucht, werten politisch einflussreiche US-Wissenschaftler wie der Nobelpreisträger Paul Krugman genau diese […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Europa läuft Gefahr, die Demokratie zu verspielen

Diese Ruhe ist gespenstisch, mit der die Gefahr einer weiteren Entdemokratisierung Europas hingenommen wird.  Zum einen gibt es frei nach dem Motto „Keine Macht dem Volke“ offenbar die Vorstellung, Griechenland einem autoritären Brüsseler Haushaltsdiktat zu […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Diese Krisen-Politik beschleunigt den Zerfall Europas

Hat sich eigentlich mal jemand gefragt, was aus Emmanouel Kastanakis geworden ist? Sein Befinden sagt nämlich mehr über die Zukunft Europas aus als jeder Staats-Gipfel oder irgendwelche Billionen schwere Rettungsfonds. Kastanakis ist ein mittelständischer Unternehmer […]
Kein Bild
Politik

Das Verfassungsericht als Büttel der Euro-Politik?

Über die Schuldenkrise der Euro-Staaten ist längst auch die parlamentarische Demokratie ins Gerede gekommen. Unter anderem deshalb, weil Bundesregierung, Bundestag und der Bundespräsident die Milliardenhilfen für Griechenland im Frühjahr 2010 in nicht einmal vier Wochen […]
Kein Bild
Politik

Obama wird doch nicht den Papandreou geben

Niemand sollte auch nur eine Sekunde daran zweifeln, dass US-Präsident Barack Obama das Schuldenlimit der USA erhöhen wird. All das Gerede vom „amerikanischen Roulette“ oder vom Spiel mit dem Selbstmord hat mit der Wirklichkeit nichts […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

„Der Weg der Europäer in die Knechtschaft“

Was wird nicht alles über die europäische Schuldenkrise geredet. Europas Finanzminister fabulieren über Rettungspakete, Notkredite und Begriffe wie „Entschuldung“, „Schuldenschnitt“ oder „Haircut“, die inzwischen vermutlich alle das Potenzial zum Wort des Jahres haben, die Menschen […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Das Versagen der Eliten

Europa braucht Hilfe. Seine politische Führung wird der sich verschärfenden und weiter ausbreitenden Schuldenkrise nicht Herr. Sie bekämpft ihre Symptome, aber nicht die Ursachen. Europas politische Institutionen und seine Staats- und Regierungschefs scheinen blind für […]