FDP

Dirk Niebel rüstet auf

1. Juli 2014 // 0 Kommentare

Als Bundesminister entschied Dirk Niebel im Sicherheitsrat über Rüstungsexporte, ab 2015 unterstützt der FDP-Mann die Rheinmetall AG beim Verkauf von Rüstungsgütern. Aus seiner Leidenschaft für alles Militärische hat Dirk Niebel nie einen Hehl gemacht. Sogar auf seinen Missionen als [...]

Deutschland als Sündenbock Europas

10. Februar 2014 // 0 Kommentare

Der Europa-Wahlkampf hat gerade erst angefangen, und schon sind die Deutschen Zielscheibe der Kritik. Deutschland soll sich auf Kosten des Südens bereichert haben. Kürzlich hatte die Bundesbank gefordert, erst einmal die Vermögenden in den Krisenstaaten selbst durch eine Sondersteuer an der [...]

AfD rümpft über die FDP die Nase

9. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die AfD wirbt gar nicht erst um frustrierte Liberale. Wer kommen wolle, der solle kommen. In der AfD finde er „ein lange verschüttetes nationalliberales Lebensgefühl“.   Seit sie die FDP bei der Bundestagswahl hinter sich gelassen haben, begegnen die Spitzen der Alternative für [...]

Lindners liberale Maskerade

8. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Die FDP will sich nicht inhaltlich erneuern. Die Partei, der der Staat ja eigentlich ein Gräuel ist, drängt zurück an die Tröge der staatlichen Parteienfinanzierung.   Seit dem vergangenen Wochenende ist klar, wohin die FDP unter ihrem neuen Vorsitzenden Christian Lindner will. Sie [...]

Die FDP hat den Liberalismus verraten und verkauft

6. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Wer braucht diese FDP , in der es allein noch um Posten und Moneten ging und deren Möchtegern-Intellektuelle in ihrer grenzenlosen Selbstüberschätzung Liberalismus immerzu mit der Befriedigung ihres pathologischen Egoismus verwechselten? [...]

Warum Hans-Olaf Henkel jetzt AfD wählt

19. September 2013 // 0 Kommentare

Der frühere BDI-Chef rechnet mit der FDP ab. Die Partei Philipp Röslers und Guido Westerwelles haben ihre liberalen Prinzipien verraten. Und seit er für die AfD eintrete, werde er öffentlich verunglimpft, sagt [...]

Die Krise der Marktwirtschaft bedroht Freiheit und Demokratie

10. September 2013 // 0 Kommentare

Die Bundestagswahl wird eine krisenpolitische und marktwirtschaftliche Weichenstellung. Unsere Marktwirtschaft ist keinesfalls unveränderbar! Nun gilt es, politische Wegbereiter für die Suche nach einer neue Form des Wirtschaftens zu [...]

Die verschwiegene Wahrheit über Deutschland und Europa

11. August 2013 // 0 Kommentare

Die Not kehrt in die kapitalistischen Gesellschaften zurück. Auch Deutschland wird sich in den kommenden Jahren radikal verändern. Die Politik schweigt darüber – nicht nur im Wahlkampf. Darum hat sie allen Grund die Zukunft zu [...]

AfD trennt sich von Mitglied wegen NPD-Vergangenheit

22. April 2013 // 0 Kommentare

Innenminister Friedrich warnt vor einer Unterwanderung der Alternative für Deutschland durch Rechtsextreme. Parteichef Bernd Lucke muss frühere Aussagen zur Lohnzurückhaltung erklären. Und: Die AfD will Merkel nicht [...]

Mit der Staatsbürgerschaft in den Wahlkampf

23. Februar 2013 // 0 Kommentare

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von Berlin die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland lebende Türken. Auch SPD, Grüne und FDP sind dafür. Aber wie glaubwürdigt sind [...]

Der verdeckte Rassismus in der Politik

9. Februar 2013 // 0 Kommentare

Die Debatte entzündete sich an FDP-Chef Philipp Rösler. Seit Monaten gehen in der Berliner FDP-Zentrale Hassmails ein. Jetzt spricht auch der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy über seine [...]

Merkels Allmacht und Steinbrücks dunkle Geheimnisse

25. Januar 2013 // 0 Kommentare

Deutschland hat längst eine Allparteien-Regierung. Und es hat einen SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück, der Mitglied einer Finanz-Lobby-Organisation war, deren Spuren im Internet jetzt sorgfältig gelöscht [...]

Wenn Wahlergebnisse den Machtanspruch infrage stellen

21. Januar 2013 // 0 Kommentare

In Niedersachsen verharrt die Wahlbeteiligung in einem historischen Tief. Bezogen auf die Zahl der Wahlberechtigten erhielt die SPD nur 18 Prozent der Stimmen, die CDU 21 Prozent. Solche Ergebnisse stellen jeden Machtanspruch [...]
1 2 3
×