FDP

Notleidende FDP plant Wirtschaftswende

24. April 2024 // 4 Kommentare

Christian Lindner, FDP / Quelle: Pixabay, lizuenzfreie Bilder, open library: kschneider2991; https://pixabay.com/de/photos/politik-parlament-fdp-liberal-4846092/

Aktuell ist die FDP wohl noch schlechter dran als die deutsche Wirtschaft. Aber Not macht erfinderisch – und schafft ein Programm für eine „Wirtschaftswende“. In der Not ist die Kreativität vielleicht am größten. Jedenfalls entwickelt Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner [...]

Die Ampel will einfach nicht auf Grün springen

6. November 2021 // 7 Kommentare

Ampel / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Wikimadialmages; https://pixabay.com/de/photos/ampel-signal-der-verkehr-stra%c3%9fe-876054/

Die Ampel-Koalitionsverhandlungen laufen nicht so, wie die Grünen gehofft hatten. Oftmals setzt sich die FDP durch. Jetzt machen die Grünen-Anhänger Druck. Zum zweiten Mal in diesem Wahljahr fallen die Grünen deutlich hinter die Erwartungen ihrer Anhänger und Mitglieder zurück. Den ersten [...]

Wie die FDP mit AfD-Positionen Erfolg hat

5. Juni 2021 // 5 Kommentare

Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/

Nach den letzten Umfragen könnte die FDP am Sonntag in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen. Rückenwind erhält sie vor allem durch CDU-Chef Armin Laschet. Wie es derzeit aussieht, könnte die FDP am Sonntag in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen. Aktuell liegt die Partei in den Umfragen [...]

Thüringen oder Zustände wie im Iran

7. Februar 2020 // 63 Kommentare

Aufmachung der Bild-Zeitung / Foto: GEOLITICO

Bisher war es ein Kennzeichen für Diktaturen, wenn Wahlen, deren Ausgang den Herrschenden nicht genehm war, für nichtig erklärt wurden. Und nach Thüringen? Es ist beschämend, was da in den vergangenen Tagen alles über die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtags geschrieben [...]

Die FDP will von den Grünen lernen

26. April 2019 // 11 Kommentare

Auf dem FDP-Parteitag in Berlin könnte der Münchener Lukas Köhler zum neuen Jungstar der Liberalen aufsteigen. Der 32 Jahre alte Philosoph ist Klimapolitiker. Seit Wochen schauen die Liberalen neidisch auf die steigenden Umfragen der Grünen. Aktuell liegen die nämlich bundesweit [...]

Wo die Liberalen Staatsfeinde wittern

18. März 2019 // 48 Kommentare

FDP / Quelle: Pixabay, liznenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/ballon-fdp-gelb-magenta-bunt-2333925/

Ausgerechnet die FDP nahe Friedrich-Naumann-Stiftung erklärt Leser von Hayek- oder Mises-Texten zu rechtsradikalen Staatsfeinden. Wann ist Ludwig Erhard dran? Das Leben ist voller Irrungen und Wirrungen. Das betrifft gerade auch die Politik. Es ist ja bekannt, dass die parteinahen [...]

Wie die CDU das Land blockiert

3. Januar 2018 // 55 Kommentare

Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung [...]

Merkels Jamaika ist eine Notlösung

23. Oktober 2017 // 17 Kommentare

In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine [...]

Lindners FDP als bessere AfD

14. Oktober 2017 // 16 Kommentare

In den Koalitionsgesprächen wird die FDP hart bleiben, da sich ihr Programm weitgehend mit dem der AfD deckt. Gibt die FDP nach, gewinnt nämlich die AfD. Die Altparteien überlegen, wie man die AfD zerlegen kann. Die AfD beschäftigt sich ihrerseits mit der Frage, wie man die Nationale Front 2.0 [...]

Die Angst der Kleinen vor Merkel

4. Oktober 2017 // 20 Kommentare

Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig [...]

Eine FDP mit Logenplatz in der „Welt“

14. September 2017 // 58 Kommentare

„Welt“-Chefredakteur Poschardt ist ein guter Freund von FDP-Chef Lindner. Linders Ehefrau ist Poschardts Vize bei der „Welt“. Da weiß der Leser, woran er ist. Das war nicht immer eine Liebesbeziehung. Insbesondere wenn der wirtschaftsliberale Flügel in der FDP Oberwasser bekam, war das [...]

Der Migrant als Feind

18. August 2017 // 106 Kommentare

Wahlplakat / By Punktional (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File%3AWahlplakat.JPG

Es ist recht und billig, im Wahlkampf die Zuwanderung zu thematisieren. Aber der Wähler sollte sich vor jenen hüten, die die Menschen gegeneinander aufwiegeln. Es kann kaum überraschen, dass die Zuwanderungs-Problematik zum bestimmenden Thema des Bundeswahlkampfes geworden ist. Zwar schien [...]

Woran Merkel scheitern könnte

25. Mai 2017 // 44 Kommentare

Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht. Die letzte Bundestagswahl brachte ein abstruses Ergebnis, das der Souverän so nicht gewollt hatte. Obwohl nur 42,7 % der [...]

Nepper, Schlepper, Bauernfänger

23. Mai 2017 // 60 Kommentare

Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]

Hessen ist kein AfD-Erfolg

7. März 2016 // 0 Kommentare

Die hessische Kommunalwahl belegt den Niedergang der etablierten Parteien. Aber sie zeigt trotz der guten Ergebnisse auch die eklatanten Schwächen der AfD auf. Das Ergebnis der hessischen Kommunalwahlen ist ein Ausblick auf die am kommenden Wochenende anstehenden Landtagswahlen in [...]

Politisch und moralisch bankrott

11. Mai 2015 // 0 Kommentare

Unfassbar: In Bremen verkünden lauter Wahlverlierer Pseudo-Siege. Und in Karlsruhe ruft der türkische Präsident Erdoğan zur Unterwanderung der Gesellschaft auf! Zum Glück ist nicht jeder Tag ein solcher Sonntag wie gestern. In Bremen gab nur noch die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme [...]

FDP dreht auf AfD-Kurs

1. April 2015 // 0 Kommentare

Die Liberalen fassen einen Grexit ins Auge und werden von der Wirtschaft mit Rekordspenden belohnt. Es gibt nichts, was die AfD mehr fürchtet… Wovor sich nicht wenige in der AfD-Führung seit langem heimlich fürchten, scheint tatsächlich einzutreten. In ihren aktuellen Aussagen zur [...]

Die AfD ist die Hoffnung der Armen

17. Februar 2015 // 0 Kommentare

Hamburgs AfD wollte vom Luxus verwöhnten Bionade-Bürger gewählt werden. Doch die FDP-Klientel ist zu abhängig von Pensionen und Subventionen, um das System verändern zu wollen. Atlas war in der besten Zeit Griechenlands die mythologische Figur, die das Dach der Welt stemmte und alles vor dem [...]

Letzte Chance des Liberalismus

11. Februar 2015 // 0 Kommentare

US-Historiker Fritz Stern sieht im neoliberalen Kapitalismus den größten Feind des Liberalismus. Darum unterstützt er in Deutschland die sozial verorteten Neuen Liberalen. Fritz Stern (89) ist einer der bedeutendsten Historiker unserer Zeit. Sterns Familie ist jüdischer Herkunft und floh 1938 [...]

Neue Liberale offen für Russland

7. Januar 2015 // 0 Kommentare

Während die FDP ihr Dreikönigstreffen zelebriert, kündigen die Neuen Liberalen, die Verbraucherschutzpartei und die Liberalen Demokraten ihren Zusammenschluss an. Obwohl sie im Bundestag und der Mehrzahl der Landtage nicht mehr vertreten sind, mieten die einen mal locker für 45.000 Euro das [...]

Wie Henkel sich in der AfD irrte

3. November 2014 // 0 Kommentare

Nach dem Bruch der AfD-Vizes Henkel und Gauland kämpft die Partei um Schadensbegrenzung. Petry: „Wir müssen die Leute annehmen, so unterschiedlich sie sind.“ Es ist eine Zäsur, wenn das eine AfD-Vorstandsmitglied die Parteimitgliedschaft des anderen infrage stellt. In den vergangenen Tagen [...]

Liberale mit sozialem Gewissen

13. September 2014 // 0 Kommentare

Bloß keine „hemmungslose Wirtschaft“ und „spätrömische Dekadenz“: Die neue liberale Partei tritt für eine freie und soziale Gesellschaft ein. Hier sind ihre Grundsätze. Es wird konkret. Die von ehemaligen Hamburger FDP-Politikern geplante neue liberale Partei nimmt [...]

Lindner kann die FDP nicht retten

4. September 2014 // 0 Kommentare

Alte Seilschaften grenzen Kritiker aus, Parteichef Lindner ist unglaubwürdig: Die ausgetretene Hamburger Landeschefin Sylvia Canel über den Niedergang der FDP. Enttäuschte FDP-Mitglieder wollen gemeinsam mit anderen liberalen Gruppen eine neue Partei gründen. Bereits Ende des Monats soll die [...]

Deutschlands neue liberale Partei

30. August 2014 // 0 Kommentare

Namhafte ehemalige Mitglieder der FDP gründen in klarer Abgrenzung zu ihrer alten Partei eine neue Partei, die an die sozial-liberale Tradition anknüpfen soll. Eine neue liberale Partei soll her. Nicht erst seit dem Niedergang der FDP treibt viele dieser Wunsch um. Anfangs gab es die Hoffnung, [...]

Die Verfolgten der AfD-Sachsen

29. August 2014 // 0 Kommentare

Mehr noch als den politischen Gegner bekämpft die AfD-Sachsen sich selbst. Ranghohe Repräsentanten verfolgen einander mit Strafanzeigen und Verfassungsbeschwerden. Plötzlich stand Arvid Samtleben nicht mehr auf der Kandidatenliste. Vor der sächsischen Landtagswahl am kommenden Sonntag hatte er [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!