Berlin

Berlin wählt – ohne Konsequenzen

10. Februar 2023 // 1 Kommentar

Berlin / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: wal_172619 ;https://pixabay.com/de/photos/stadt-berlin-dunst-menschen-br%c3%bccke-5104205/

Es spricht viel dafür, dass die Berlin-Wahl am Sonntag kaum etwas ändert. Entscheidend bei der Neuwahl ist weniger das Ergebnis, sondern dass sie stattfindet. Berlin wählt an diesem Sonntag neu. Zu verdanken haben das die Wählerinnen und Wähler der Hauptstadt unter anderem der AfD-Fraktion im [...]

Berlin kämpft gegen Gewalt, Drogen und Linksextremismus

10. Oktober 2020 // 23 Kommentare

Berlin Kreuzberg / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Spinnheike; https://pixabay.com/de/photos/berlin-kreuzberg-friedrichshain-113823/

1900 Polizisten waren nötig, um ein besetztes Haus zu räumen. Drogenhandel, Gewalt und sexuelle Übergriffe sind die Bilanz rot-rot-grüner Berliner Politik. In Berlin läuft nicht nur die Zahl der Coronainfizierten aus dem Ruder. Von Linksextremen und Migranten verübte Gewalt zeugen von [...]

Corona als politisches Instrument

5. August 2020 // 14 Kommentare

Epidemie Corona Virenschutz; Covid-19 / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/envato-covid-corona-virus-corona-4966945/

Was steckt hinter der Debatte um die Corona-Demo am Wochenende in Berlin? Es geht schlicht darum, aus dem Virus möglichst viel politisches Kapital zu schlagen. Wer sich die Bilder vom Tag der Freiheit in Berlin angesehen hat, bekam Eindrücke von einer bionadebürgerlichen Übermacht auf [...]

Briten: Deutschland ist nicht souverän

12. November 2018 // 75 Kommentare

Deutscher Bundestag / CDU und Friedrich Merz © GEOLITICO

Nun gibt es eine ausländische Quelle, die Wolfgang Schäubles Aussage zur deutschen Souveränität tiefer beleuchtet. Es ist eine offizielle Antwort aus London. Von Wolfgang Schäuble gibt es diesen legendären Satz zur Souveränität Deutschlands. Er sagte ihn vor fast genau sieben Jahren [...]

Registrierungspflicht für Reisende

5. Januar 2017 // 6 Kommentare

So tötet der Terror alle bürgerliche Freiheit: Belgien fordert eine Registrierungspflicht für alle Reisen ins EU-Ausland mit Bus, Bahn und Schiff. Für jeden! Da der mutmaßliche Attentäter aus Berlin, Anis Amri, offenbar problemlos und unkontrolliert mehrere europäische Grenzen passieren [...]

Im Zweifel Hartz IV für Terror-Opfer

28. Dezember 2016 // 22 Kommentare

Die deutsche Staat sieht keine Entschädigung für die Berliner Terror-Opfer vor. Es ist gut möglich, dass sie im Rollstuhl auf Sozialhilfe abgeschoben werden. Das weibliche Fernseh-Sandmännchen Marietta Slomka fasste das, was in Berlin auf einem Weihnachtsmarkt geschehen war, in einem gedanklich [...]

Die Gesellschaft zersetzende Gewalt

13. Dezember 2016 // 21 Kommentare

Schwer bewaffnete Polizei patrouilliert in Paris: Ist ohne sie Sicherheit nicht mehr zu gewaehrleisten? © Karin Lachmann

Gewaltexzesse verunsichern Berlin. Auch in Frankreich gibt es Gewalt, die Furcht in Kliniken an Schulen, auf der Straße und gar bei der Polizei auslöst. Diese Bilder sind um die Welt gegangen: In der Nacht zum 27. Oktober, kurz nach Mitternacht geht eine junge Frau in Neukölln die Treppen zum [...]

Seit Trump ist Kanzlerdämmerung

18. November 2016 // 30 Kommentare

Kanzlerin Angela Merkel wird an Donald Trump und Wladimir Putin scheitern, so wie Erich Honecker einst ein Gorbatschow und Reagan scheiterte. Fast jährlich war Frau Dr. Merkel vom amerikanischen Wichtigtuer-Magazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt worden. Wie weit ihr das zu [...]

AfD feiert mit der „Lügenpresse“

27. November 2015 // 0 Kommentare

AfD-Chefin Frauke Petry tanzt mit Marcus Pretzell beim Bundespresseball. Ihr Besuch ist ein Kniefall vor dem System, eine Hommage an die Berliner Republik. Sieh an, sieh an. AfD-Chefin Frauke Petry und ihr neuer Lebensgefährte, Marcus Pretzell, feiern heute Abend im noblen Berliner Hotel Adlon [...]

Der Staat dringt ins Eigentum ein

13. November 2015 // 0 Kommentare

Alle Hemmungen fallen: Zur Unterbringung von Flüchtlingen gibt es in Berlin konkrete Pläne, das „Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung“ auszuhebeln. Jetzt macht die Politik auch vor den grundgesetzlich geschützten Eigentumsrechten nicht mehr Halt. Hinter vorgehaltener Hand wurde im [...]

Der Preis der Flüchtlingspolitik

1. Juli 2015 // 0 Kommentare

Eine großzügige Flüchtlingspolitik kostet Geld, das der Staat an anderer Stelle einsparen muss, etwa bei den Renten. Warum denkt die Politik nicht über Alternativen nach? Über die Abschiebung von Ausländern wird in Deutschland mit viel Emotion und nur selten auf der Basis von Fakten [...]

Schöner Wohnen für Flüchtlinge

17. April 2015 // 0 Kommentare

Berlin ist stolz darauf, „arm, aber sexy“ zu sein, baut jedoch nun für 150 Millionen Euro Fertighäuser für Flüchtlinge. Gebaut wird an 36 Standorten. Gestern Wohncontainer – heute Flüchtlingsheime – morgen Fertighäuser? In den kommenden beiden Jahren sollen an 36 Berliner Standorten [...]

Kiew deckt Maidan-Todesschützen

1. April 2015 // 0 Kommentare

Der Bericht einer Experten-Gruppe prangert an: Ermittlungen zu den Todesschüssen vom Maidan und zur Rolle der Sonderheiten werden bewusst behindert. Wir erinnern uns an das schockierende Massaker auf dem Maidan vom 20. Februar 2014, die etwa 100 Menschen ins Grab beförderten. Zur juristischen [...]

Der Westen als Kriegstreiber

13. Dezember 2014 // 0 Kommentare

Rund 3500 Bürger folgten dem Aufruf der Friedensbewegung zur Demonstration vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin. Auch die Mahnwachenbewegung war dabei. Kurz vor Weihnachten versucht die sieche deutsche Friedensbewegung wieder auf die Beine zu kommen. Und tatsächlich brachten mehrere [...]

Juncker war vor LuxLeaks gewarnt

14. November 2014 // 0 Kommentare

Schon vor zwei Jahren wurden die Dokumente gestohlen, die nun die Luxemburger Steuer-Machenschaften enthüllen. Luxemburg war also gewarnt. Das hilft Juncker jetzt. Nach der LuxLeaks-Affäre kocht die Gerüchteküche. Während man in Luxemburg munkelt, ausländische Geheimdienste hätten die [...]

Deutschlands neuer Kalter Krieg

12. November 2014 // 0 Kommentare

Henry Kissinger spricht vom neuen Kalten Krieg mit Russland. Doch dessen Folgen muss der wohl schon bald krumme Rücken Deutschlands fast ganz alleine schultern. Henry Kissinger, einer der führenden Architekten des Kalten Krieges, warnt in einem Interview mit den „Vorspieglern“ vor einer [...]

Die Piraten wollten nur spielen

24. September 2014 // 0 Kommentare

Viele verbanden mit den Piraten große Hoffnungen, jetzt geht einer nach dem anderen von Bord. Ihr Scheitern war in der Partei selbst angelegt, sagt Ex-Pirat Christopher Lauer. Nicht nur in Hauptstadt zählte der frühere Berliner Piraten-Vorsitzende Christopher Lauer zu den Stars seiner Partei. [...]

Linke Propaganda für die NPD

27. April 2014 // 0 Kommentare

Rund 5000 Menschen stellten sich in Berlin einem Aufmarsch von 100 NPD-Mitgliedern entgegen. Tausende Polizisten mussten die halbe Stadt abriegeln. Welch ein Irrsinn. IIn den sechziger und siebziger Jahren waren es die junge Leute, die Politik in Form einer „außerparlamentarischen Opposition“ [...]

Berliner Kultursause mit Moskau

9. April 2014 // 0 Kommentare

Eiszeit wegen der Ukraine? Kanzlerin Merkel telefoniert angeblich täglich mit Putin, und Botschafter Grinin plant mit dem Bundestag ein riesiges Kulturprogramm… Es kommt nicht alle Tage vor, dass der russische Botschafter vor Abgeordneten des Bundestages spricht. Zusätzliches Gewicht aber [...]

Zorn der Mitglieder treibt die AfD

2. Februar 2014 // 0 Kommentare

Auf dem Europa-Parteitag der AfD in Berlin ist die Zahl der Bewerber groß. Deren Vorstellungsrunden geben einen Blick ins Innere einer zutiefst empörten Bürgerschaft. Bernd Lucke ist nicht da. Er hat einen Termin in Freiburg. Aber das fällt an diesem Samstag im Maritim-Hotel in Berlin Mitte [...]

Schachtschneider kein AfD-Kandidat

7. Januar 2014 // 0 Kommentare

Der Euro-Kritiker Karl Albrecht Schachtschneider wollte auf der Liste der AfD für das Europaparlament kandidieren. Doch die AfD wollte ihn nicht. Nun gab er auf. In der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein langes Verwirrspiel über eine mögliche Kandidatur des Staatsrechtlers Karl [...]

Elite ohne europäische Ideale

15. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Es geht nicht um Europa: Die Finanzelite will einen Staat „Euroland“ oder einen „Nationalstaat Europa“, nur um uneingeschränkten Zugriff auf die Steuergelder zu haben. Wenn es nach den Meldungen in der Mainstreampresse geht, ist die Eurokrise jetzt im Großen und Ganzen [...]

Merkels peinliche Dienste

29. Oktober 2013 // 0 Kommentare

Mit Merkels Handygate sind die deutschen Geheimdienste restlos blamiert. Aber konnten wir etwas anderes von Leuten erwarten, die sich sogar die Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin stehlen lassen und bis heute die eigene Rolle im NSU-Skandal nicht erklären [...]

Lucke geißelt „Wortbruch bis hin zum politischen Betrug“

14. April 2013 // 0 Kommentare

Die Alternative für Deutschland will die Demokratie neu erfinden. Und wenn die anderen ihr Populismus vorwerfen, will sie dies als „Auszeichnung betrachten“. Die Geburtsstunde einer neuen [...]

Absturzursache ist die Hybris einer unfähigen Macht-Elite

12. Januar 2013 // 0 Kommentare

Auf dem Gelände des neuen Berliner Flughafens erleben wir den Absturz der parlamentarischen Demokratie in eine Bauruine. Fehlentscheidungen werden gedeckt, Verantwortung wird schlicht [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!