Schachtschneider kein AfD-Kandidat

Der Euro-Kritiker Karl Albrecht Schachtschneider wollte auf der Liste der AfD für das Europaparlament kandidieren. Doch die AfD wollte ihn nicht. Nun gab er auf.

 

In der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein langes Verwirrspiel über eine mögliche Kandidatur des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider zur Europawahl beendet. Ein Mitglied des bereits gebildeten „Teams Schachtschneider“ bestätigte, Schachtschneider werde nun doch nicht kandidieren. Eine bereits geplante Kampagne sei kurzfristig abgebrochen worden. Über die Gründe ist offiziell nichts weiter bekannt. Schachtschneider selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Der Staatsrechtler gehörte zu den ersten Unterstützern der „Wahlalternative 2013“, aus der die AfD hervorging. Allerdings ist Schachtschneider der Partei nicht beigetreten.

Gerüchte über einen Putsch

In Berlin gab es seit Wochen Gerüchte über eine mögliche Kandidatur Schachtschneiders. Sein Auftritt auf einer Veranstaltung, an der auch zahlreiche Ländervertreter der AfD teilnahmen, wurde als deutliches Indiz für seine Ambitionen gewertet. Der „Blaue Salon“ in Berlin war das dritte Treffen der Gruppe hoher AfD-Funktionäre, auf denen eine andere Ausrichtung der Partei gefordert und mit Kritik an AfD-Chef Bernd Lucke keineswegs gespart wurde. Zweimal hatten sie sich zuvor in München zusammengefunden.

Schachtscheider soll auf der Veranstaltung in Berlin ein achtseitiges Konzept für den Europawahlkampf der AfD verteilt haben. Das Konzept war keineswegs mit der Parteispitze abgesprochen, sie kannte nicht einmal dessen Existenz. Flugs machte in der Partei daraufhin das Gerücht von einem Putschversuch die Runde.

Keine Unterstützung

In AfD-Kreisen war eine mögliche Kandidatur Schachtschneiders immer wieder Thema. Demnach soll er bei führenden Parteimitgliedern um Unterstützung gebeten haben. Sein Ziel sei es gewesen, auf den ersten fünf Plätzen der Liste zur Europawahl anzutreten. Allerdings hätten sowohl Joachim Starbatty, AfD-Politiker und Gründungsmitglied der Wahlalternative 2013, als auch AfD-Chef Lucke ihm keine ausreichende Unterstützung zugesichert.

Außerdem soll er das Gespräch mit Hans-Olaf Henkel gesucht haben, der eine mögliche Kandidatur und Mitgliedschaft in der AfD noch immer offen lässt. Aber auch von Henkel soll Schachtschneider nicht die Zustimmung erfahren haben, die er sich erhofft hatte. Daraufhin habe er sich kurz entschlossen zurückgezogen.

Kläger vor dem Verfassungsgericht

Einer breiteren Öffentlichkeit ist Schachtschneider, der im Übrigen auch das rechts-konservative Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) berät, vor allem als Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht bekannt. Er gehörte zum Kreis der Euro-kritischen Ökonomen Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Joachim Starbatty, mit denen er bereits 1998 gegen die Einführung der Gemeinschaftswährung Verfassungsbeschwerde einreichte.

Am 7. Mai 2010 reichten Schachtschneider, Starbatty, Nölling und Hankel gemeinsam mit dem früheren Thyssen-Chef Dieter Spethmann Verfassungsbeschwerde gegen das Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz ein, das die deutschen Hilfszahlungen bei der Bekämpfung der griechischen Schuldenkrise regelte.