Behörden

SPD entdeckt Alternativlosigkeit

20. Juli 2018 // 29 Kommentare

Die niedersächsische SPD-Landesregierung hat Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen mit der Begründung unterlassen, dass diese entbehrlich seien, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist von zentraler Bedeutung für die öffentliche Hand, er hat Verfassungsrang. [...]

Behörden tricksen mit Werkverträgen

1. April 2017 // 3 Kommentare

Stoppschild – Wenn Gesetze und Bestimmungen ihren Wert verlieren © GEOLITICO

Behörden schließen fragwürdige Dienst- oder auch Werkverträge mit Angestellten oder ehemaligen Mitarbeitern. Dies führt teilweise zu einer 60-Stunden-Woche, schreibt Gotthilf Steuerzahler. Bei der Beschäftigung von Personal sind die staatlichen Stellen an die Vorschriften des Beamtenrechts [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!