AfD
Es ist recht und billig, im Wahlkampf die Zuwanderung zu thematisieren. Aber der Wähler sollte sich vor jenen hüten, die die Menschen gegeneinander aufwiegeln. Es kann kaum überraschen, dass die Zuwanderungs-Problematik zum bestimmenden Thema des Bundeswahlkampfes geworden ist. Zwar schien [...]
Merkels Journalisten-Klüngel
Wie soll die CDU mit der AfD umgehen? Bei der Beantwortung dieser Frage schöpfen Kanzlerin Angela Merkel und ihre Berater gern treu ergebene Journalisten ab. Es wundert einen kaum, dass sich die Bundeskanzlerin im Kanzleramt mit Journalisten zu Geheimgesprächen über den Umgang mit der AfD, der [...]
Gefahr einer Gesinnungsjustiz
Erdogan verhaftet Deutsche unter dubiosen Umständen. Schleswig-Holstein geht auf fragwürdige Weise gegen einen AfD-Abgeordneten vor. Was verbindet beide Fälle? Wolfgang Schäuble hat die Türkei wegen ihres Rechtssystems mit der DDR verglichen. Herr Minister, warum in die Ferne schweifen, [...]
Martin Schulz pöbelt grenzwertig
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz rückt die AfD ins Nazi-Licht. Den Beweis für den Vergleich bleibt er schuldig. Da schürt einer gefährliche Stimmungen. Ein Kommentar. Kürzlich hat einer der Pöbler vom Dienst in der deutschen Politik mal wieder zugeschlagen. Der Sozi Martin Schulz, der [...]
Darum hat Rechtspopulismus Erfolg
Nicht raffinierte Propaganda, die veränderte wirtschaftliche Lage veranlasst Globalisierungsverlierer, Rechtspopulisten zu wählen. Grundwerte werden aufgegeben.* Dass Rechtspopulisten in Ungarn und Polen an die Macht gelangen konnten, wurde nationalen Besonderheiten und propagandistischem [...]
Woran Merkel scheitern könnte
Angela Merkel wäre eine Koalition mit FDP und Grünen ebenso lieb wie eine neue große Koalition. Sie würde beides überleben. Aber ein Szenario mag sie gar nicht. Die letzte Bundestagswahl brachte ein abstruses Ergebnis, das der Souverän so nicht gewollt hatte. Obwohl nur 42,7 % der [...]
Nepper, Schlepper, Bauernfänger
Der Wahlkampf läuft erst an. Aber die Parteien haben ihre Metamorphosen schon vollzogen. Willkommen auf ihrem Jahrmarkt der Illusionen, Lügen und Intrigen! Ein Kommentar. Pünktlich zum Bundestagswahlkampf prasseln die schönsten Wahlversprechen und verlockendsten Steuersparparolen auf die [...]
Des Wählers falsches Glück
Wie manipuliert man Wahlen, ohne zu schummeln? Vermitteln Sie dem Wähler ein gutes Gefühl, trotz Schhulden, Krisen, Kriminalitätsanstieg und leerer Sozialkassen! Alle Welt redet über den Macron-Sieg in Frankreich, Aber was war eigentlich am vergangenen Sonntag in Schleswig-Holstein los? Die FDP [...]
Auch Schulz rettet die SPD nicht
Die Umfragen stagnieren, die mediale Inszenierung verblasst: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist als falscher Prophet entlarvt. Die Leidttragende ist die SPD. Ein Kommentar. Vom Brüsseler Olymp der Korruption herabgestiegen, um die deutsche Version von Sozialdemokratie ins parteipolitische [...]
Die Angst der SPD vor der AfD
SPD-Vize Ralf Stegner beklagt in der AfD eine „unselige Verbindung zwischen national und sozial“. Offenbar kennt er den nationalen Kern der SPD nicht. Von einer „Sozialdemokratisierung der AfD“ war in der „Welt“ zu lesen. Das sei ein empörender Missgriff gegenüber der [...]
Pure Journalisten-Heuchelei
Vom AfD-Parteitag berichteten in selbstverliebter Voreingenommenheit sich überlegen fühlender Schreibtischtäter. Über die Befehlsempfängern der Vierten Gewalt. Es ist bemerkenswert, mit welcher unverblümten Subjektivität und triefenden Begriffsstutzigkeit einige Redakteure über den [...]
Politik hat ihren Preis
Die Politik missachtet die Interessen von Geringverdienern und Arbeitslosen. Nur wer wohlhabend ist, kann Einfluss nehmen – und sichert so seinen Reichtum. Große Vermögen pflanzen sich fort. Sie werden vererbt und wachsen ununterbrochen. Das gilt auch für Zeiten, in denen die Konjunktur [...]
Ihr Feiglinge seid durchschaut!
Ostern zeigen sich die Möchtegerns auf Facebook und Instagram, Politiker faseln von einer Verantwortung, die sie nicht wahrnehmen. In einem Land von Feiglingen… Man muss kein ausgebuffter Rätsellöser sein, um die Politik der Altparteien als erschreckende [...]
AfD-Opfer fürs Establishment
Frauke Petry will die AfD realpolitisch domestizieren. Auf dem versnobten und verschnöselten Jahrmarkt der Eitelkeiten hat die AfD aber nichts zu suchen. Frauke Petry hat in der AfD eine Diskussion angestoßen: Realpolitik oder Fundamentalopposition? Und sie hat daraus gleich einen [...]
Merkels Fußball-Millionäre
Lahm trommelt gegen die AfD. Das Verhältnis von Staat und Sport ist der Lackmustest: Wohnst du noch in einer Demokratie, oder lebst du schon in einer Diktatur? Ich möchte nicht gegen den Fußball an sich agitieren. Aber es kommt darauf an, wo man spielt und wo man zuschaut. Denn die Bundesliga [...]
Konservative Feinde der Demokratie
Wie in der Weimarer Zeit ist der Konservatismus heute erneut ins Schleudern geraten. Damals ebeneten die Demokratiefeinde den Weg in die Diktatur. Und heute? Der Konservativismus als Idealtypus hat als politische Strömung die Auffassung, sich vor allem für die Erhaltung des Bestehenden [...]
Rechtsruck in den Niederlanden
Mark Ruttes zuletzt betont nationalistischer Wahlkampf stieß die Tür für rechte Politik in den Altparteien weit auf. Er hat sie in Europa salonfähig gemacht. Kein Rechtsruck in den Niederlanden“ titeln die deutschen Medien am Morgen nach der Parlamentswahl im kleinen Nachbarland. In ihren [...]
Die Nazi-Keule schlägt zurück
Die Türken schimpfen uns Nazis. Von Anfang wurde an das Hakenkreuz in der AfD gesucht. Woher kommt dieser lockere und inflationäre Umgang mit der Nazikeule? Angela Merkel und das Berliner Establishment sind von den Socken, daß Deutschland von der Türkei in die ganz rechte Ecke gestellt wurde. [...]
Anne Wills moralinsaurer Narzissmus
Jeden Sonntag tischt uns Anne Will ein mediales Tribunal gegen den gesunden Menschenverstand auf: Das ist keine Diskussionssendung, sondern eine Anmaßung. Immer wieder sonntags… tagt im Ersten nach dem Tatort das Tribunal der Selbstgerechten über alle Personen, die sich nicht der politischen [...]
CDU, SPD und FDP holen Rat bei AfD!
Zu Beginn des Bundestags-Wahljahres 2017 zeichnen sich erstaunliche parteipolitische Metamorphosen ab: Union, FDP, Linke und SPD werden alle ein bisschen AfD! Ja, sind denn schon wieder Wahlen?“ Das möchte man angesichts des dreisten „Ideen-Klauens“ der Altparteien meinen, die inzwischen [...]
Als Demokratie ein Entwicklungsland
In Sachen direkte Demokratie ist Deutschland Entwicklungsland. Vor allem die Schweizer sind den Deutschen weit voraus. Woher kommt die Furcht vor dem Wähler? Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und [...]
Wer Renzi straft, wählt keinen Hofer
Was sagen die Ereignisse vom Wochenende? Sie sagen, dass es Zeit ist für eine Wende in Europa. Aber es gibt weit und breit niemanden, der sie einleiten könnte. Es ist etwas anderes, einen wie Renzi vom Hof zu jagen, als einen wie Hofer zum Bundespräsidenten zu wählen. Das ist die Botschaft der [...]
Was die AfD mit Russland verbindet
Warum stellt die AfD die nationale Frage? Zumindest ein Teil der Antwort reicht bis 1990 zurück: Damals wurde die russische Fremdherrschaft nicht aufgearbeitet. Der britische Historiker und Autor Timothy Garton Ash erwarb sich bei der Ruinierung des sozialistischen Systems im Osten gewisse [...]
Merkels unglaubwürdiges Schaustück
Angela Merkel muss sich für ihre Niederlagen rechtfertigen. Dabei unterstellt sie den Menschen Desinteresse an Fakten. Unsinn: Sie haben Merkel durchschaut! „We dont need your education We don’t need your thought control No political correctness from presstitution Chancellor leave the folks [...]
Funke entzündet AfD-Ressentiments
Der Politikwissenschaftler Hajo Funke spielte schon im Drama um die sächsische Stadt Sebnitz eine unrühmliche Rolle. Jetzt zielt er mit Hilfe der Medien auf die AfD. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hatte in der deutschen Systempresse die Gelegenheit bekommen, seine Ressentiments gegen die [...]
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