AfD

Die AfD wird zum Feind erklärt – und dann?

21. März 2024 // 18 Kommentare

Pressebuehne der AfD-Bundestagsfraktion / © GEOLITICO

Wirtschaft, Kultur und Kirche grenzen die AfD und ihre Anhänger demonstrativ aus. Sie beteiligen sich an der Konstruktion eines Feindbildes. Und was folgt dann? In der Gesellschaft vertiefen sich die politischen Gräben. Politische Haltungen und Überzeugungen stehen sich immer unversöhnlicher [...]

Der Erfolg der AfD beflügelt die Verbotsdebatte

3. Januar 2024 // 7 Kommentare

In Sachsen liegt die AfD aktuell mit 37 Prozent klar vor allen anderen Parteien. In ihrer Ratlosigkeit drängt etwa SPD-Chefin Esken auf ein Parteiverbot. Der AfD-Trend zeigt weiter nach oben – vor allem in den ostdeutschen Bundesländern. So liegt die Partei in Sachsen laut einer Wahlumfrage [...]

Güllner vergleicht die Popularität von AfD und NSDAP

22. Dezember 2023 // 5 Kommentare

Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/

Eigentlich sollten Demoskopen gesellschaftliche Stimmungen erforschen. Doch viele suchen ihr Heil, etwa mit AfD- und NSDAP-Vergleichen, in der Stimmungsmache. Inzwischen buhlen in Deutschland auch die Demoskopen mir allen Mitteln um Aufmerksamkeit. Spätestens seit das Thüringer Institut INSA [...]

Das „Lebenselixier der AfD“ soll versiegen

13. Oktober 2023 // 8 Kommentare

Der Erfolg der AfD als Zuflucht der Besorgten und Verzweifelten gefällt den Medien ebenso wenig wie ihre erfolgreiche Haltung in der Migrationspolitik. Also rüsten sie rhetorisch um. Mit den Wahlergebnissen in Bayern und Hessen ändern die Medien ihren Umgang mit der AfD. Sie räumen ein, dass [...]

Die AfD und das vom Menschen gemachte Klima

5. August 2021 // 17 Kommentare

Indiskretionen beschäftigen den AfD-Vorstand. Dabei soll es um fragwürdige Aussagen zum Nationalsozialismus gehen. Über das menschliche Klima in der Partei. Die AfD streitet. Eigentlich streitet sie immerzu. Nur geht es dabei nicht um politische Inhalte, sondern um Personen und Macht. Derzeit [...]

Wie die FDP mit AfD-Positionen Erfolg hat

5. Juni 2021 // 5 Kommentare

Nach den letzten Umfragen könnte die FDP am Sonntag in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen. Rückenwind erhält sie vor allem durch CDU-Chef Armin Laschet. Wie es derzeit aussieht, könnte die FDP am Sonntag in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen. Aktuell liegt die Partei in den Umfragen [...]

Bundestag ermächtigt EU zur Aufnahme von Schulden

1. April 2021 // 2 Kommentare

Bundestag / Laender EU / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: GDJ; https://pixabay.com/de/vectors/europ%C3%A4ischen-union-fahnen-sterne-eu-1328255/

Es war ein historischer Bundestagsbeschluss, den die Medien kaum erwähnten: Die EU darf nun selbst Schulden machen. Nur die AfD stimmte geschlossen dagegen. Kommentar Die EU soll jetzt selbst Schulden aufnehmen dürfen. Dafür hat sich der Bundestag mehrheitlich ausgesprochen. Über diese [...]

Der Verfassungsschutz als Repressionsinstrument

11. März 2021 // 4 Kommentare

Beobachtung Verfassungsschutz / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: Skitterphoto; https://pixabay.com/de/photos/vogel-beobachten-ferngl%C3%A4ser-berg-3635268/

Vor dem Hintergrund der Debatte um die AfD kommentiert unser Autor, der Verfassungsschutz werde zur Niederhaltung der größten Oppositionspartei missbraucht. Der kollektive Jubel beinahe sämtlicher Medien und natürlich der davon profitierenden Altparteien über die offiziell noch gar nicht [...]

Wie Meuthen mit der AfD und den Medien spielt

2. Dezember 2020 // 9 Kommentare

Meinungsfreiheit / Medien Reporter / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/kamera-menge-gruppe-menschen-2792230/

Mit seiner Rede kaperte AfD-Chef Jörg Meuthen den Parteitag in Kalkar. Plötzlich ging es nicht mehr um Soziales, sondern um den sittlichen Zustand der Partei. Jörg Meuthen kann mit den Medien. Er hat schnell gelernt, wie sie funktionieren und wie er ihre Bedürfnisse befriedigen kann. [...]

CDU jubelt über AfD-Ausgrenzung

22. September 2020 // 25 Kommentare

Gesellschaft / Cannabis / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/menschenmenge-menschen-silhouetten-2718833/

Mitglieder und Wähler der AfD werden sozial ausgegrenzt. Sie sind Opfer einer Gesellschaft, die anfängt, medial-politische (Vor)-Urteile zu vollstrecken. Das offensichtlichste Kennzeichen rassistischer Gesellschaften ist die soziale Exklusion. Menschen werden aufgrund ihrer Hautfarbe, [...]

Scholz muss nichts mehr fürchten als die SPD

17. August 2020 // 11 Kommentare

Olaf Scholz (SPD) / Ukraine-Politik / / Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: fsHH / https://pixabay.com/de/photos/mann-politiker-olaf-scholz-hamburg-2990405/

Wer soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wählen? Traditionelle SPD-Wähler wie VW-Arbeiter oder Müllmänner fühlen sich zuweilen eher bei der AfD aufgehoben. Da werden nicht nur bei Sozialdemokraten Erinnerungen wach: Als ein SPD-Parteitag Anfang 2017 Martin Schulz mit 100 Prozent der [...]

In der Krise soll die AfD schlecht aussehen

26. März 2020 // 53 Kommentare

Virus Gefahr / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: geralt https://pixabay.com/de/illustrations/coronavirus-virus-mundschutz-4817450/

In ihrer Krisenberichterstattung blenden die Medien die inhaltlichen Vorschläge der AfD aus. Stattdessen bringen Berichte mit polemisierenden Überschriften. Die Krise ist die Stunde der Exekutive. Das war schon immer so und gilt nicht nur dann, wenn das Volk die Kanzlerin bereits viermal [...]

Wie Politik und Medien Hanau instrumentalisierten

13. März 2020 // 20 Kommentare

Informationsfreiheit / Zeitungsstapel / © GEOLITICO

Es soll ein Klima der Denunziation, Furcht und Ausgrenzung erzeugt werden, das kritische Bürger daran hindert, sich gegen die Regierungspolitik zu engagieren. Am Abend des 19. Februar 2020 ermordete der 43-jhrige Tobias R. in Hanau zunächst neun Menschen mit Migrationshintergrund, danach [...]

Die Leichenfledderer von Hanau

20. Februar 2020 // 62 Kommentare

Leichenfledderer / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open libnrarty: KELLEPICS, https://pixabay.com/de/photos/fantasy-grabstein-gruselig-2542946/

Aus politischem Kalkül haben Politiker und Medien die AfD für die Hanau-Morde mitverantwortlich gemacht. Das Bekennerschreiben des Täters sagt etwas anderes. Wem gehören die Toten von Hanau? Die Frage ist so absurd wie die politisch-mediale Debatte über die Mordtaten in der hessischen [...]

Ungeheuerliche Demokratieverachtung

17. Februar 2020 // 46 Kommentare

Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, [...]

Friedrich Merz und das AfD-Gesindel

15. Februar 2020 // 56 Kommentare

Deutscher Bundestag / CDU und Friedrich Merz © GEOLITICO

Friedrich Merz will CDU-Chef und nächster Bundeskanzler werden. Die AfD, ihre Mitglieder und Wähler beschimpft er als „Gesindel“, das „verschwinden“ müsse. In der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner verlieren Politiker inzwischen jedes Maß und überschreiten [...]

Thüringen oder Zustände wie im Iran

7. Februar 2020 // 63 Kommentare

Aufmachung der Bild-Zeitung / Foto: GEOLITICO

Bisher war es ein Kennzeichen für Diktaturen, wenn Wahlen, deren Ausgang den Herrschenden nicht genehm war, für nichtig erklärt wurden. Und nach Thüringen? Es ist beschämend, was da in den vergangenen Tagen alles über die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtags geschrieben [...]

Der Kampf um die Arbeitnehmer und Rentner

23. Januar 2020 // 19 Kommentare

Lockdown / Arbeitnehmer / Arbeit / Quelle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: pashimu, https://pixabay.com/de/photos/m%C3%A4nner-vor-ort-mann-bau-827301/

Linke Gruppierungen und die Gewerkschaften fühlen sich von der AfD und ihren Sympathisanten in ihrer Existenz bedroht. Wer vertritt die Belange der Arbeiter? Linke Gruppierungen, Parteien und sämtliche unter dem Dach des DGB zusammengefassten Gewerkschaften haben ein für sie [...]

Bernd Lucke und der Hass der künftigen „Elite“

17. Oktober 2019 // 48 Kommentare

Die Studenten, die Bernd Lucke niederbrüllten und als „Nazischwein“ beschimpften, trieb der Hass. Sie wollten den Menschen hinter dem AfD-Gründer niedermachen. Beschämende Szenen spielten sich gestern an der Universität Hamburg ab. AfD-Mitbegründer Bernd Lucke war an den Ort [...]

Ist Sachsen Sonderfall bei Zuwanderer-Kriminalität?

29. August 2019 // 19 Kommentare

Gewalt / Quelle: Pixabay, lizenezfrei Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/wut-kampf-faust-k%C3%A4mpfen-streit-1564031/

Die Zahl der von Zuwanderern verübten Straftaten ist in Sachsen überproportional hoch. Die Staatsregierung verweist auf Anfrage auf „bestimmte Nationalitäten“. Die gute Nachricht zuerst: Die Anzahl der aufgeklärten Straftaten hat in Sachsen seit 2014 um 21.333 Fälle [...]

Die Sachsen haben die Wahl!

21. August 2019 // 55 Kommentare

Die sächsische Landtagswahl wird nach Ansicht unseres Autors zur Schicksalswahl: für Multikulturalismus mit Nebenwirkungen oder eine bürgernahe Realpolitik. Ein Wahlaufruf. Der Freistaat Sachsen steht vor einer Landtagswahl, die man getrost als Schicksalswahl bezeichnen kann, denn das [...]

Sündenfall eines Paars in der CDU-AfD-Ehe

4. Juli 2019 // 22 Kommentare

Ist dieses Land jetzt endgültig irre? Einem Ehepaar wird vorgeworfen, dem Extremismus Vorschub zu leisten, weil die Ehefrau die CDU, der Mann die AfD vertritt. Wer kennt schon Frankenstein? Also nicht jenen Dr. Viktor Frankenstein, der in Mary Shelleys Roman an der Universität Ingolstadt [...]

Wie man ein Land in den Abgrund führt

4. Mai 2019 // 23 Kommentare

Brandenburger Tor in Berlin / Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/brandenburger-tor-abendd%C3%A4mmerung-201939/

Der Klima-Hype um Greta Thunberg lenkt genial von den immensen Problemen eines Deutschlands ab, in dem die Bürgerrechte sogar vom Staat unterlaufen werden. Ein Kommentar. Verfolgt man die Meldungen der letzten Wochen und Monate sowie die Diskussionen in den Leserforen und sozialen [...]

Von Dichtern und Demagogen

22. März 2019 // 26 Kommentare

Schreiben / Quelle: Pixabay, linzenzfreie Bilder und Grafiken, open library: https://pixabay.com/de/illustrations/schreiben-federkiel-b%C3%BCcher-1043622/

Schriftsteller Reiner Kunze unterzeichnet einen Aufruf gegen „Gendersprache“. Prompt unterstellt der „Spiegel“ ihm AfD-Nähe. Kunze erinnert das an die DDR. Wenn du dir vorstellst, dass es über Nacht wieder so werden kann... In den letzten Wochen erschienen gleich zwei Aufrufe [...]

Wo die Liberalen Staatsfeinde wittern

18. März 2019 // 48 Kommentare

FDP / Quelle: Pixabay, liznenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/ballon-fdp-gelb-magenta-bunt-2333925/

Ausgerechnet die FDP nahe Friedrich-Naumann-Stiftung erklärt Leser von Hayek- oder Mises-Texten zu rechtsradikalen Staatsfeinden. Wann ist Ludwig Erhard dran? Das Leben ist voller Irrungen und Wirrungen. Das betrifft gerade auch die Politik. Es ist ja bekannt, dass die parteinahen [...]

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Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!

Ralf Georg Reuth und Günther Lachmann interviewten viele Zeitzeugen und recherchierten in Archiven über das erste Leben der Angela Merkel. Sie belegen, dass die Bundeskanzlerin in ihren politischen Ehrgeiz nicht erst im Zuge der Wende entdeckte. Als Angehörige der sowjetisch geprägten Wissenschaftselite des SED-Staates war sie zielbewusst und system-konform. Unter dem Eindruck von Gorbatschows Glasnost und Perestroika trat sie dann als Reformsozialistin für einen demokratischen Sozialismus in einer eigenständigen DDR ein. Und doch war sie nur fünfzehn Monate nach dem Mauerfall Bundesministerin im wiedervereinigten kapitalistischen Deutschland. "Das erste Leben der Angela M.“ erscheint im Piper-Verlag, 320 Seiten, ISBN: 978-3-492-05581-9; Preis: 19,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!