ESM
Der „Spiegel“ berichtet, die AfD habe im Bundestag klammheimlich für die Fortsetzung der Euro-Rettungspolitik votiert. Die AfD sagt, das stimmt so nicht. Kaum ist sie im Bundestag, wehrt sich die AfD gegen eine “Spiegel”-Meldung. „FDP und AfD stimmen für den Euro“, schreibt [...]
Milliarden im griechischen Feuer
Eine Pleite Griechenlands würde neben wenigstens 350 Milliarden Euro verbrennen. Deutschland darf nicht noch mehr zahlen, es muss raus aus dem Euro, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“ in den „FREITAGSGEDANKEN“. Das Geld ist fort. So kurz, so [...]
AfD-Urabstimmung gegen den Euro
Weil die AfD-Spitze das Ziel einer geordneten Auflösung der Eurozone aus dem Blick verliert, rufen die Mitglieder nun zur “Urabstimmung gegen den Euro” auf, schreibt Dagmar Metzger von der “Liberalen Vereinigung” in den “FREITAGSGEDANKEN”. Als wir die Alternative für [...]
Der Wegbereiter der Eurobonds
Commerzbank-Chef Blessing macht den Anfang, und die deutsche Regierung sieht die Einführung von Eurobonds wohl nur noch als eine Frage des Wann und nicht mehr des Ob. In aller Regel muss man davon ausgehen, dass mit Äußerungen einer Person zu einem bestimmten Thema auch ein jeweiliges Interesse, [...]
ESM-Klägerin will Wiedergutmachung
Sarah Luzia Hassel-Reusing hatte in Karlsruhe gegen die Euro-Rettungspolitik geklagt. Erfolglos. Wegen der Folgen der Urteile fordert sie Schadenersatz vom Gericht. In den vergangenen Jahren geriet die Politik ob der Fülle der Verfassungsbeschwerden gegen ihre Entscheidungen und Vorgaben [...]
Griechenland bleibt am Tropf
Aber wie kommen die Griechen künftig ans Geld? Vieles spricht für den von allen Beschränkungen befreiten ESM. Der nämlich kann wie ein Hedgefonds am Markt agieren, schreiben Dagmar Metzger, Alexander Gauland und Steffen Schäfer in der Reihe “FREITAGSGEDANKEN”. Die Meldung insgesamt war [...]
In 2014 tickt die 6-Billionen-Bombe
Sie sprechen über Schuldenkrisen,auch schon mal über Blasenbildungen. Aber keiner sagt den Menschen die Wahrheit: Euro-Land sitzt auf einem 6-Billionen-Sprengsatz. In ihrem Bestseller ”Atlas shrugged” formulierte die Philosophin Ayn Rand ihre Sichtweise zum Thema Geld wie folgt: [...]
2013 war ein Jahr des Rechtsbruchs
Mit dem ESM wurde der eigentlich verbotenen Bail-Out und das Eintreten für die Staatsschulden anderer Eurostaaten dauerhaft. In Zypern wurden vermögenden Großkunden geschont, schreiben Dagmar Metzger, Steffen Schäfer, Andre Wächter in der Reihe “FREITAGSGEDANKEN”. Zum [...]
Bürger sollen Bankenrisiken tragen
Die Bankenunion kommt – und mit ihr die Vergemeinschaftung der Risiken durch die Hintertür. Letztlich muss der Steuerzahler die Last der faulen Kredite schultern, schreiben in der Reihe FREITAGSGEDANKEN Dagmar Metzger, Steffen Schäfer und André Wächter. Nun haben die [...]
Das Mysterium AfD und das Geheimnis ihres Erfolges
Die Alternative für Deutschland ist keine Graswurzelbewegung, sondern das Projekt von Eliten. Sie ist eng verbunden mit der Wirtschaft – und gilt doch als Anwalt der Bürger. Wie macht sie das [...]
Wie Merkel Europa nach deutschem Vorbild umbaut
Der britische Historiker T. Garton Ash irrt: Deutschlands Aufstieg zur Hegemonialmacht in Europa ist alles andere als ein [...]
Wenn die Krise in den Mainstream-Medien auftaucht
Wie gut oder wie schlecht sind die Mainstream-Medien in ihrer Krisenberichterstattung? Fest steht: Sie haben die Fakten erst viel später gebracht als die alternativen Medien und damit zum verheerenden Verlauf der Krise erheblich beigetragen. GEOLITICO-Autor GRINARIO mag sie dennoch nicht [...]
Das rechtsstaatliche Ende der sozialen Marktwirtschaft
Die Anhörung hat gezeigt: Das Verfassungsgericht wird sich der EZB beugen. Und Folgen dieser juristischen Willfährigkeit der höchsten Justiz sind katastrophal. Die soziale Marktwirtschaft endet in einer rechtsstaatlichen Tragödie, schreibt GUNNAR [...]
Zum Recht fehlt dem Gericht Mut und den Richtern der Charakter
Das Verfassungsgericht entwertet den Rechtsstaat. Investmentbanken, Bundesregierung und Finanzinvestoren sind sich sicher: Auch in der bevorstehenden Verhandlung über den Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB übt sich das Gericht wieder in seiner herausragenden rechtsbeugenden Rolle in der [...]
Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung gegen Verfassungsrichter
Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle und Verfassungsrichter Peter M. Huber werden der vermuteten Rechtsbeugung bezichtigt. Sie sollen Grundrechte missachtet [...]
Das folgenlose Geständnis eines gigantischen Betrugs
Tricksen, Täuschen und Vertuschen waren in der Griechenland-Frage an der Tagesordnung im IWF. Im Bundestag wurde manipuliert und schöngeredet, um ein bestimmtes Abstimmungsverhalten zu erzeugen. Sie machten aus jedem Abgeordneten einen [...]
Man muss kein Nationalist sein, um die Eurozone zu verlassen
Diese Euro-Zone übersteht keine zwei Jahre mehr. Es ist höchste Zeit für einen Politikwechsel. Im Juni entscheidet das Verfassungsgericht über die ESM-Klagen. Es sollte wissen, dass es Alternativen zur bisherigen Politik gibt, schreibt JOCHEN [...]
Die Regierung setzt die Renten der 50-Jährigen aufs Spiel!
Der Euro wird zerbrechen, prophezeit AfD-Sprecher Bernd Lucke im Interview. Und die Folgen würden auch für die Deutschen furchtbar sein. Erstmals räumt der AfD-Chef Probleme mit den gesetzlichen Vorgaben zur Bundestagswahl [...]
In Europa weicht das Recht der politischen Willkür
So etwas geht nur durch den umfassenden Verfall politischer Kultur und mangelnder rechtlicher und demokratischer Kontrolle: EZB-Chef Mario Draghi verfolgt eine Umverteilungspolitik zugunsten der Investmentbanken und internationalen Finanzplutokratie zu Lasten der sparenden, schwindenden [...]
Das Finanz-Pulverfass Luxemburg oder “Schulden ohne Sühne”
Eine kleine Bemerkung und ihre große Wirkung: Das zyprische Geschäftsmodell aus niedrigen Steuern und geringen Kontrollen sei gescheitert, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. Prompt streut Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Furcht vort einem deutschen [...]
Wir erleben das Ende einer politischen Epoche
Parteien ohne Inhalte und ohne Orientierung lassen dem Bürger keine Wahl mehr. Welche Wahl hatten denn Italiener? Nur die, Europa und der Macht der Finanzpakete und Sparprogramme einen Streich zu [...]
Die vom ESM und der EZB betriebene Geldmaschine läuft an
Finanzminister Wolfgang Schäuble weiß zwar nicht, ob alle Staaten zum 1. Januar ihren Anteil in den ESM einbezahlt haben. Gleichwohl können Banken jetzt ESM-Anleihen bei der EZB zu Geld machen. Das ist ein fragwürdiger Vorgang, schreibt WOLFGANG [...]
EU-Gericht nimmt deutsche Massenklage gegen die EZB an
Bankkreise reagieren überrascht. In Frankfurt war nicht mit der Annahme der von 7000 Bürgern unterstützten Klage gerechnet worden. Die Bürger werfen der EZB “Rechtsbrüche von besonderer Art” [...]
Ex-Syndikus der Dresdner Bank zeigt Wolfgang Schäuble an
Der Jurist Wolfgang Philipp wirft dem Bundesfinanzminister Untreue in Milliardenhöhe vor. Anlass der Anzeige ist das Schuldenrückkauf-Programm des griechischen [...]
Deutsche zeigt Euro-Politik als humanitäres Verbrechen an
Die Menschenrechtsaktivistin Sarah Luzia Hassel-Reusing unterstützt die griechische Klage vor dem Staatsgerichtshof für Menschrechte. Sie spricht von einer “feindlichen Übernahme” [...]
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