ESM

FDP-Rebell Schäffler droht zu scheitern

10. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Wenige Tage vor Ablauf der Frist droht der vom FDP-Abgeordneten Frank Schäffler angestrebte FDP-Mitgliederentscheid gegen die Europa-Politik der Bundesregierung zu scheitern. Offenbar erreicht Schäffler bis zur am Dienstag ablaufenden Frist nicht mehr die notwendige Anzahl abgegebener Stimmen. [...]

Merkel setzt sich durch – aber wo ist die Lösung?

9. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Die deutschen Exporte brechen ein. Daran wird der EU-Gipfel wohl nichts ändern. Die Drohung der US-Ratingagentur Standard & Poor’s hat ihre Wirkung nicht verfehlt: Angela Merkel hat sich auf dem EU-Gipfel in allen Punkten durchgesetzt. Den Schwarzen Peter hat Großbritanniens Premier David [...]

Vorausschauendes Denken und Handeln – Fehlanzeige!

7. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Angeblich leben wir in einer Wissensgesellschaft. Vielleicht wissen wir heute tatsächlich mehr als frühere Generationen, weil es uns gelungen ist, Lebewesen zu klonen oder Kriege aus dem Weltall zu steuern. Aber alles Wissen ist wertlos, wenn wir es nicht in einen Sinnzusammenhang einordnen, es [...]

Europa hat sich gegen Angela Merkel verschworen

24. November 2011 // 0 Kommentare

Es ist kaum zu glauben, aber Angela Merkel ist auch heute wieder bei ihrem Nein zu Eurobonds geblieben. Nach dem Treffen mit Frankreich Staatspräsident Nicolas Sarkozy wiederholte sie, was ganz Europa nicht hören will. Denn alle wollen endlich Eurobonds einführen, mit denen Deutschland für die [...]

Die Furcht der Briten vor einem deutsch-europäischen Superstaat

19. November 2011 // 0 Kommentare

Es kommt nicht oft vor, dass britische Medien Papiere der Bundesregierung ausgraben. Wer immer ihnen diese Vorlage zugespielt hat, der wusste, wie die Briten reagieren würden. Jedenfalls waren sie derart elektrisiert, dass sie das Schreiben sogleich ins Englische übersetzten und ins Internet [...]

Angeblich noch mehr Milliarden für den Euro-Rettungsschirm

28. September 2011 // 0 Kommentare

Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag über den Rettungsschirm EFSF erhebt die SPD schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Wolfgang Schäuble. “Schäuble täuscht das Parlament über die tatsächliche Höhe des Rettungsschirms”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der [...]

CDU gibt hilflosen Abgeordneten Antworten zum Euro an die Hand

21. September 2011 // 0 Kommentare

Zum Euro haben die Wählerinnen und Wähler so viele Fragen, dass es den Abgeordneten des Deutschen Bundestages daheim im Wahlkreis schon mal die Sprache verschlägt. Das aber kommt bei den Menschen gar nicht gut an, die um ihr Erspartes fürchten, um ihre Renten und ihren Arbeitsplatz. Sie wollen [...]

Abgeordnete bekämpfen Flut von Protestbriefen gegen Euro-Hilfen

13. September 2011 // 0 Kommentare

Seit Wochen und Monaten werden die Abgeordneten des Bundestages mit Post aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Tausende Schreiben kommen per E-Mail, aber auch der Briefträger hat gut zu tun. Nur leider handelt es sich nicht um Fanpost, die sich da in den Abgeordnetenbüros stapelt. Die [...]

Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung

6. September 2011 // 0 Kommentare

Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche Informationen nicht in den etablierten Medien finde. Ich versprach, mich darum zu kümmern. In dem Video wird der [...]

Verfassungsrichter soll bei Euro-Klage befangen sein

26. August 2011 // 0 Kommentare

Nicht viele Amtsträger genießen einen solchen Respekt wie ein Richter am höchsten deutschen Gericht, dem Verfassungsgericht. Sind sie doch im Letzten die Hüter der Demokratie. Weil dies so ist, überlassen Regierung und Bundestag dem Verfassungsgericht nur zu gern komplizierte Entscheidungen [...]

Schäuble will Generalvollmacht für Euro-Rettung vom Bundestag

24. August 2011 // 0 Kommentare

Als ob es noch eines Beweises für meinen Beitrag “Die Gesellschaft kündigt den Vertrag mit der Politik” bedurft hätte: Gerade mal drei Tage, nachdem ich in meinem Beitrag “Die Gesellschaft kündigt den Vertrag mit der Politik” die Vorgehensweise der Politik näher [...]

Der Euro bringt Verfassungsrichter vor Gericht

24. August 2011 // 0 Kommentare

Eine Gruppe von über 55 deutschen Unternehmern bringt das Bundesverfassungsgericht vor Gericht. Vereinfacht gesagt, werfen sie dem höchsten deutschen Gericht Demokratie schädigendes Verhalten vor, weil dieses ihnen relevante rechtsstaatliche Verfahrensgarantien im Streit um die Euro-Politik der [...]

Das Versagen der Eliten

11. Mai 2011 // 0 Kommentare

Europa braucht Hilfe. Seine politische Führung wird der sich verschärfenden und weiter ausbreitenden Schuldenkrise nicht Herr. Sie bekämpft ihre Symptome, aber nicht die Ursachen. Europas politische Institutionen und seine Staats- und Regierungschefs scheinen blind für die Herausforderungen, [...]
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