Artikel von Günther Lachmann
Zum Euro haben die Wählerinnen und Wähler so viele Fragen, dass es den Abgeordneten des Deutschen Bundestages daheim im Wahlkreis schon mal die Sprache verschlägt. Das aber kommt bei den Menschen gar nicht gut an, die um ihr Erspartes fürchten, um ihre Renten und ihren Arbeitsplatz. Sie wollen [...]
Merkels telefonischer Ordnungsruf an eine Orstvereinsvorsitzende
Brigitte Steinles Brief an Angela Merkel Wenn daheim das Telefon klingelt, ist es meistens die Familie, vielleicht ein Bekannter oder schlimmstenfalls das Callcenter eines kriminellen Glückspielbetreibers. Mit nichts anderem rechnete Brigitte Steinle aus Boris Beckers Heimatort Leimen, als sie [...]
Abgeordnete bekämpfen Flut von Protestbriefen gegen Euro-Hilfen
Seit Wochen und Monaten werden die Abgeordneten des Bundestages mit Post aus ihren Wahlkreisen geradezu überschüttet. Tausende Schreiben kommen per E-Mail, aber auch der Briefträger hat gut zu tun. Nur leider handelt es sich nicht um Fanpost, die sich da in den Abgeordnetenbüros stapelt. Die [...]
Unfassbar – Der deutsche 9/11-Terrorist Bahaji
Am 3. September 2001verschwindet Said Bahaji für immer aus seinem bisherigen Leben. Zurück lässt er eine kaum 20 Jahre alte Ehefrau und seinen gerade mal fünf Monate alten Sohn Omar, der seinen Vater wohl nie kennenlernen wird. In zwei Tagen wird sich sein Freund Ramzi Binalshibhh über Spanien [...]
Ein Video enthüllt die verborgene Seite der Euro-Rettung
[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=KrUu0SqKDMU&feature=email&email=comment_reply_received]Dieser Artikel entstand durch den Hinweis eines Lesers dieses Blogs. Er machte mich auf ein Video zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufmerksam und fragte, warum er solche [...]
Verfassungsrichter soll bei Euro-Klage befangen sein
Nicht viele Amtsträger genießen einen solchen Respekt wie ein Richter am höchsten deutschen Gericht, dem Verfassungsgericht. Sind sie doch im Letzten die Hüter der Demokratie. Weil dies so ist, überlassen Regierung und Bundestag dem Verfassungsgericht nur zu gern komplizierte Entscheidungen [...]
Schäuble will Generalvollmacht für Euro-Rettung vom Bundestag
Als ob es noch eines Beweises für meinen Beitrag „Die Gesellschaft kündigt den Vertrag mit der Politik“ bedurft hätte: Gerade mal drei Tage, nachdem ich in meinem Beitrag „Die Gesellschaft kündigt den Vertrag mit der Politik“ die Vorgehensweise der Politik näher [...]
Der Euro bringt Verfassungsrichter vor Gericht
Eine Gruppe von über 55 deutschen Unternehmern bringt das Bundesverfassungsgericht vor Gericht. Vereinfacht gesagt, werfen sie dem höchsten deutschen Gericht Demokratie schädigendes Verhalten vor, weil dieses ihnen relevante rechtsstaatliche Verfahrensgarantien im Streit um die Euro-Politik der [...]
Die Gesellschaft kündigt ihren Vertrag mit der Politik
Die Bürger Europas verlangen nach einer Erneuerung der Demokratie. Sie demonstrieren in Griechenland, Italien und Spanien für die Wiederherstellung der Herrschaft des Volkes und damit für die wirtschaftlichen Interessen der [...]
Die einzig wirklich multikulturelle Partei Deutschlands
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September tritt erstmals auch die BIG-Partei an. Sie hofft vor allem auf Stimmengewinne in den Bezirken Kreuzberg und Neukölln. Ein Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden Haluk Yildiz über Inhalte und Ziele der [...]
Nicht die Randalierer, die Politiker sind das Problem
Eines gleich vorweg, damit hier keine Missverständnisse aufkommen: Diejenigen, die in London Häuser anzünden und Geschäfte plündern, sind zutiefst kriminelle Idioten. Aber was ist ein Ministerpräsident, der 34.000 Polizisten die Entlassung ankündigt, dann in den Urlaub fährt und als er im [...]
Das Verfassungsericht als Büttel der Euro-Politik?
Über die Schuldenkrise der Euro-Staaten ist längst auch die parlamentarische Demokratie ins Gerede gekommen. Unter anderem deshalb, weil Bundesregierung, Bundestag und der Bundespräsident die Milliardenhilfen für Griechenland im Frühjahr 2010 in nicht einmal vier Wochen auf den Weg brachten. [...]
Obama wird doch nicht den Papandreou geben
Spart: Georgios Papandreou; spart nicht: Barack Obama Niemand sollte auch nur eine Sekunde daran zweifeln, dass US-Präsident Barack Obama das Schuldenlimit der USA erhöhen wird. All das Gerede vom „amerikanischen Roulette“ oder vom Spiel mit dem Selbstmord hat mit der Wirklichkeit nichts zu [...]
Die Krise ist Terror für die Seele
Arbeitslosen-Demonstration in Spanien Das Nachrichtengeschäft dieser Tage ist eine einzige Pleite! Morgens, mittags, abends – immer nur Berichte vom Bankrott, vom Versagen demokratischer Sicherungen, von der nahenden Katastrophe. Tagtäglich droht sie ein bisschen mehr, mit jedem neuen Staat, [...]
Die legale und die illegale Seite deutscher Waffengeschäfte
Hier geht's zum Video über den Leopard 2 Manchmal ist ein gutes Gewehr einfach nicht gut genug. Für ihren Geheimauftrag am 1. Mai dieses Jahres in der pakistanischen Stadt Abbottabad brauchten die Navy Seals unbedingt das beste. So kam es, dass Al-Qaida-Führer Osama Bin Laden von den [...]
„Fukushima ist ein nationales Verbrechen“
Hier geht's zum Video von Euronews Fukushima war für Japan nicht nur ein historisches Unglück, es war womöglich ein „nationales Verbrechen“. Das jedenfalls behauptet der Direktor des Hokkaido Krebs-Zentrums, Nishio Masamichi, jetzt in einem Aufsatz für das angesehen [...]
Deutsche Kampfpanzer für die Feinde der Freiheit
Als das saudische Königshaus jüngst 1000 Soldaten ins benachbarte Bahrain abkommandierte, um dort die Proteste der Bürger gegen die ihre autoritären Herrscher gewaltsam niederzuschlagen, zog es sich die geballte Kritik der westlichen Demokratien auf sich. Das Auswärtige Amt beklagt seit Jahren [...]
Die Demokratie ertrinkt in Schulden und Lügen
An manchen Tagen, an dem einem die Nachrichten wie Gewehrsalven um den Kopf fliegen, fällt es zuweilen schwer, die Übersicht zu behalten. Das gilt besonders dann, wenn sie, wie am Tag der Abstimmung des griechischen Parlaments über das nächste Sparprogramm, aus den unterschiedlichsten [...]
Die unheimliche Stille des deutschen Wutbürgers
Ein Jahr nach den großen Demonstrationen ist es still geworden in der Republik der sogenannten Wutbürger. Hier und da flackert zuweilen der Proteste gegen das als „Stuttgart 21“ bekannt gewordene Bauvorhaben der Bahn auf, aber ansonsten ist wenig zu spüren von der Politikverdrossenheit der [...]
Minarette vor leeren Kirchen
Yavuz-Sultan-Selim-Moschee gegenüber der katholischen Liebfrauenkirche am Mannheimer Luisenring Das religiöse Leben in Deutschland vollzieht einen historischen Wandel. Kirchen werden geschlossen, neue Moscheen gebaut. Der Islam tritt endgültig aus seinem Hinterhofdasein heraus. Im Juni 2006 [...]
Glück gibt es nur in der Provinz
Ein Deich bei Emden Von wegen Globalisierung: Viele Menschen finden Halt und Kraft vor allem in der ländlichen Heimat. Eine Reportage aus Deutschlands nordwestlichstem Zipfel, der Stadt [...]
24 Stunden im Leben einer gebrandmarkten Stadt
In diesem Haus starben Angehörige der Familie Genc durch einen Brandanschlag. Solingen ist mit einem schrecklichen Ereignis verbunden: Fünf Frauen und Mädchen verbrannten hier bei einem rassistischen Anschlag. Viele Jahre später ist diese Nacht nicht vergessen. Ein Ortstermin. Im November 2009 [...]
Das Großartige an der griechischen Tragödie
An den Rändern Europas geschieht etwas Großartiges. Völker erheben sich. Sie tun etwas, womit niemand, und schon gar nicht die Politiker und Finanzmanager dieser Länder gerechnet hatten: Sie machen sich auf, die Geschicke ihrer Länder wieder selbst in die Hand zu nehmen. Oder um es mit [...]
Merkel macht auf Krisen-Optimismus – die Basis grollt
CDU-Chefin Angela Merkel spricht zu den Kreisvorsitzenden ihrer Partei Als ihr Handy summt, schmunzelt Angela Merkel. Es ist das erste Mal seit gut einer Stunde, in der die Kanzlerin rund 140 CDU-Kreisvorsitzenden aus ganz Deutschland im Berliner Adenauerhaus Rede und Antwort steht. Für sie war es [...]
„Der Weg der Europäer in die Knechtschaft“
Website ruft zu Protesten in Europa auf Was wird nicht alles über die europäische Schuldenkrise geredet. Europas Finanzminister fabulieren über Rettungspakete, Notkredite und Begriffe wie „Entschuldung“, „Schuldenschnitt“ oder „Haircut“, die inzwischen vermutlich alle das Potenzial [...]
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