Union

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Politik

Gabriels Vertrauenskrise

7. Mai 2015 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Gabriels Vertrauenskrise
Es klang schon fast neutestamentarisch, wie Vize-Kanzler Gabriel in der BND-Affäre Angela Merkel ans Kreuz nageln wollte. Aber wozu das Ganze? Die Linke traut ihm nun nicht mehr. [dropcap]E[/dropcap]s kommt selten vor, dass Gregor Gysi […]
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Politik

Szenen einer zerrütteten Demokratie

3. April 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Szenen einer zerrütteten Demokratie
Sind Verfassungsrichter die „AfD in roten Roben“? Das Verhältnis zwischen Bundestag und Verfassungsgericht ist auf dem Tiefpunkt. Beide Seiten begegnen sich mit Verachtung. [dropcap]E[/dropcap]s wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf eine Demokratie, wenn die […]
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Politik

Die AfD emanzipiert sich von Lucke

24. März 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Die AfD emanzipiert sich von Lucke
Auf dem Parteitag in Erfurt wiesen die AfD-Mitglieder ihren Vorsitzenden Lucke in die Schranken. Sie haben nicht nur ihm gezeigt, wie Basisdemokratie funktioniert. [dropcap]E[/dropcap]s ist gut, wenn eine Partei sich nicht alles gefallen lässt. Am […]
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Politik

Streit ums Wahlrecht

15. März 2014 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Streit ums Wahlrecht
Mit einer Sperrklausel sichern sich die im Bundestag vertretenen Parteien künftige Mehrheiten. Da hat ihnen das Verfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht. [dropcap]A[/dropcap]ufseiten der Politiker, vor allem bei der CDU/CSU, ist das Bundesverfassungsgericht derzeit […]
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Politik

Wenn Demokratie aus der Spur läuft

29. Dezember 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Wenn Demokratie aus der Spur läuft
 Der Kritiker der Euro-Rettungspolitik Klaus-Peter Willsch vertrat im Parlament offen seine Meinung. Jetzt haben ihn die Kanzlerin und die CDU-Fraktion dafür abgestraft.   [dropcap]M[/dropcap]it der eigenen Meinung ist das so eine Sache. Einerseits ist sie […]
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Politik

Mindestlohn-Vertrag schon brüchig

23. Dezember 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Mindestlohn-Vertrag schon brüchig
 Horst Seehofer bricht den ersten Koalitionsstreit vom Zaun: Rentner sollten keinen Mindestlohn bekommen. Die SPD ist schockiert, die Opposition voller Schadenfreude.   [dropcap]K[/dropcap]urz vor Weihnachten bricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) den ersten veritablen Koalitionsstreit […]
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Politik

Koalition rückt näher an Russland

7. Dezember 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Koalition rückt näher an Russland
Aus der Schlussfassung des Koalitionsvertrages wurden entscheide Passagen gestrichen. Die Regierung soll Russlandpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift machen.   [dropcap]N[/dropcap]och ist die Tinte unter dem vorläufigen Koalitionsvertrag nicht trocken, da rühmt sich die SPD, die Leitlinien […]
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Politisch inszenierter Selbstbetrug

26. November 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Politisch inszenierter Selbstbetrug
Wir haben uns daran gewöhnt, Politik zu fragmentieren. So fällt nicht auf, dass es weder Ziel noch Zusammenhang gibt. Eindrücke aus den jüngsten Koalitionsverhandlungen.   [dropcap]E[/dropcap]s ist absurd, wie unserer Politiker – und leider auch […]
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Politik

Wie Politik sich ad absurdum führt

15. November 2013 Günther Lachmann Kommentare deaktiviert für Wie Politik sich ad absurdum führt
Ex-US-Notenbank-Chef Greenspan sagt, Regierungen seien überflüssig. Der Ausgang der Bundestagswahl bedeutet: Eine Regierung, die verändert, richtet nur Schaden an. Doch Union und SPD schert das wenig. [dropcap]A[/dropcap]ls der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, 2007 […]