Merkel und der „Doppelstaat“

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In die deutsche und EU-Politik halten Verhaltensweisen eines „Maßnahmestaats“ Einzug, die Ernst Fraenkel einst im Zusammenhang mit den Nazis aufgezeigt hatte. 

Manchmal ist es interessant, Meinungsbeiträge zu Politik und Zeitgeschehen in einem zeitlichen Abstand erneut zu lesen. Dabei eröffnen sich ganz neue Sichtweisen für die Beurteilung der aktuellen Zeitläufte. So erging es dem Verfasser mit einem Artikel im Online-Portal der ZEIT vom 25.6.2009 „Diktatur: In der Falle des Totalitarismus“[1], in dem sich die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan zur Einschätzung der DDR als Unrechtsstaat äußerte.

Wer die DDR einen „Unrechtsstaat“ nenne, so lässt Gesine Schwan den Leser gleich zu Anfang wissen, stelle ihre ehemaligen Bürger unter einen moralischen Generalverdacht. Für Frau Schwan ist das die Grundlage für ihre weitere Argumentation. Allerdings muss man dieser Aussage nicht zustimmen, denn auch ohne ein politikwissenschaftliches Studium absolviert zu haben, kann man durchaus zwischen dem Staat und seinen Institutionen einerseits und den Bürgern andererseits, die in ihm leben (müssen), unterscheiden. Es gab Menschen in der DDR, die Unrecht begangen haben, aber warum sollte man auf die seltsame Idee kommen, hier einen moralischen Generalverdacht gegen alle damaligen Bürger der DDR auszusprechen?

Ein „totalisierendes Wort“

In ihrem Artikel aus dem Jahre 2009 beklagte Gesine Schwan die Verengung in der Diskussion um den SED-Staat. Es sei geradezu eine Art Erpressung, wenn das Bekenntnis, die DDR sei ein Unrechtsstaat gewesen, erzwungen werde, da man andernfalls in Verdacht gerate, das DDR-Unrecht zu bagatellisieren. Und überhaupt sei Erpressung mit den normativen Grundlagen unserer Demokratie unvereinbar. Sie wende sich, so ihre Ausführungen, gegen eine monopolistische Deutung der DDR als „Unrechtsstaat“.

Dabei verstehe sie die Gründe, warum andere sie so bezeichnen: fehlende Menschen- und Bürgerrechte, keine Gewaltenteilung, keine unabhängige Justiz, keine freien Wahlen. Sie habe das Regime der DDR selbst oft so kritisiert, die DDR als Diktatur bezeichnet und öffentlich hinzugefügt, dass deswegen zum Beispiel auch die „Errungenschaften“ im Kindergarten- oder Schulsystem immer unter diesem fundamental einschränkenden Vorzeichen gesehen werden müssten. Warum man die DDR aber nicht als Unrechtsstaat bezeichnen darf, wird mit einer Analyse des nationalsozialistischen Staats in einer Studie des Politikwissenschaftlers Ernst Fraenkel begründet:

„Dabei folge ich der berühmten Analyse, die der Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel aus eigener Erfahrung über den NS-Staat vorgelegt hat. Er unterscheidet in seinem Buch über den Doppelstaat zwischen dem »Normenstaat« und dem »Maßnahmenstaat«, dessen Dualität das »Dritte Reich« geprägt hat. Während der »Normenstaat« um des möglichst reibungslosen Funktionierens von Wirtschaft und Gesellschaft willen in vielen Bereichen die rechtsstaatliche Tradition der Weimarer Republik fortsetzte, konnte die NSDAP im »Maßnahmenstaat« den »Normenstaat« jederzeit willkürlich außer Kraft setzen. Auch die SED konnte jederzeit die rechtsförmigen Verfahren aussetzen und hat das mit ihrer marxistisch-leninistisch »legitimierten« Avantgarderolle gerechtfertigt. Daher war und blieb die DDR nicht nur eine Diktatur, sondern auch ein Ort, an dem aus Mangel an Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung Willkür jederzeit praktiziert werden konnte und von der SED auch praktiziert wurde.“

Es ist schon eine ungewöhnliche Wortakrobatik, die Frau Schwan zur Erkenntnis führt, dass die DDR eben kein Unrechtsstaat gewesen ist. Während der Begriff „Unrechtsstaat“ in normaler Interpretation und ganz allgemein einen Staat bezeichnet, der eben kein Rechtsstaat ist, weil er die Menschen- und Bürgerrechte zur Disposition stellt und eine Unabhängigkeit der Gerichte nicht gegeben ist, ist der Begriff für Gesine Schwan ein „totalisierendes Wort“, das auf die „Gestalt der gesamten ostdeutschen Lebenswirklichkeit“, „auf das umfassende Gehäuse aller Ostdeutschen“ verweist. Ein Unrechtsstaat im Sinne Schwans muss die Lebenswirklichkeit der in ihm wohnenden Menschen zu jeder Tageszeit und an jedem Ort prägen. Indem sie „Unrechtsstaat“ so und nicht anders definiert, kann sie diese Bezeichnung unter Verweis auf Fraenkels Unterscheidung in „Normenstaat“ und „Maßnahmestaat“ für die DDR ablehnen und schlussfolgern:

„Oder man konzediert, dass es analog zu Fraenkels »Normenstaat« Bereiche im Staat der DDR gab, in denen es trotz des Damoklesschwerts der SED-Willkür faktisch, wenn auch nie gesichert, auch rechtlich zuging. In denen die Menschen sich auch um Rechtlichkeit bemühten. Um diese Unterscheidung geht es mir in der Abwehr der totalisierenden Deutung des »Unrechtsstaats«.“

Der deutsch-amerikanische Jurist und Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel (1898 – 1975) hatte in der Emigration in den USA 1940/41 unter dem Titel „The Dual State“[2] seine Studie zum Herrschaftssystem des NS-Staats publiziert. Der Doppelstaat der Diktatur ist dadurch gekennzeichnet, dass er im „Normenstaat“ die tradierte Rechtsordnung im Prinzip weiterführt: bisherige Gesetze, Verordnungen bleiben formal gültig, Gerichtswesen und Verwaltung laufen weiter wie vor der Machtübernahme, Vertragsrecht und Eigentumsverhältnisse bleiben weitgehend geschützt. Daneben existiert aber der von Fraenkel so bezeichnete „Maßnahmestaat“, in dem nach situativer politischer Zweckmäßigkeit und ohne Beachtung des bestehenden Rechts, also bestehender Gesetze, Verträge oder anderer Normen, gehandelt wird: Es „fehlen die Normen und herrschen die Maßnahmen“.

Zu ergänzen ist natürlich der Hinweis, dass Fraenkels Analyse für das Hitler-Deutschland bis ca. 1940 galt, die sich verschärfende Diktatur der Kriegszeit hatte Fraenkel nicht mehr im Blick.

Begriffliche Unschärfe einer deutschen Professorin

Eine vorhandene Doppelstruktur in einer von einer Ideologie geprägten Diktatur dazu zu benutzen, die „böse“ Hälfte gegen die „gute“ aufzurechnen, wäre Fraenkel wohl nicht eingefallen. Es ist zu bezweifeln, dass er mit dieser Lesart seiner Analyse einverstanden gewesen wäre. Bei ihrem engagierten Bemühen, den SED-Staat der DDR nicht als Unrechtsstaat einzuordnen, ist Gesine Schwan offensichtlich zudem nicht aufgefallen, dass das Umdefinieren des Begriffs „Unrechtsstaat“ für jede Diktatur wirksam wird, die man mit dem Instrument der Doppelstaatsstruktur analysiert. Fraenkel hat den „Dual State“ schließlich explizit anhand des NS-Staats beschrieben, der „Normenstaat“, in dem die Rechtsverhältnisse der Weimarer Republik weitergeführt wurden, gehörte ja ebenso zur Lebenswirklichkeit des Dritten Reichs, wie der „Maßnahmestaat“, in dem eine von einer rassistischen Ideologie beherrschte Diktatur gleichzeitig ihre eigentlichen Ziele umgesetzt hat.

Somit stellt sich die Frage, ob man in der Sichtweise Schwans nicht auch ebenso vehement ablehnen müsste, die Hitler-Diktatur ab 1933 (zumindest bis zu Beginn des Krieges im Jahre 1939) als Unrechtsstaat zu bezeichnen, da man ansonsten die Menschen, die in diesem NS-Staat nun einmal leben mussten, in unzumutbarer Weise unter einen moralischen Pauschalverdacht stellt. Das ist natürlich eine rein rhetorische Frage, da die nationalsozialistischen Herrschaft zu jeder Phase ihrer Existenz ein Unrechtsstaat war. Für Ernst Fraenkel war der NS-Staat in seiner Doppelstruktur eine spezielle Form eines Unrechtsstaats des 20. Jahrhunderts, nur die begriffliche Unschärfe einer deutschen Professorin könnte hier zu einer anderen Betrachtung gelangen.

Kommen wir am Schluss auf die anfängliche Aussage zurück, dass sich neue Sichtweisen auch auf unsere aktuelle Situation ergeben haben. Es ist die Frage zu stellen, ob nicht auch für Deutschland unter der Regierung der Kanzlerin Merkel bei bestimmten Vorgängen eine Situation im Sinne Ernst Fraenkels entstanden ist, in denen bestehende Normen „maßnahmestaatlich“ unterlaufen wurden. Es muss erlaubt sein, auch das Handeln eines demokratischen Staates einer solchen Fragestellung zu unterwerfen.

Man muss es mit Augenmaß tun: Der von Fraenkel analysierte NS-Staat entstand als Machtübernahme auf demokratischer Grundlage, die dann zur Transformation in einen totalitären Unrechtsstaat missbraucht wurde, der SED-Staat war eine Kreatur der sowjetischen Besatzer. Beide Diktaturen hatten eine ideologische Grundlage, die im Grunde jede Maßnahme der Gewalt und jede Abkehr von rechtsstaatlichen Zuständen legitimierten. Wenn die Frage nach einem Nebeneinander von „Normenstaat“ und „Maßnahmestaat“ in einer bestehenden Demokratie gestellt wird, ist immer im Auge zu behalten, dass in einer Demokratie unabhängiges Gerichtswesen, bürgerlichen Freiheitsrechte und Rechtssicherheit grundsätzlich intakt sind und auch nicht zur Disposition stehen.

Der „Maßnahmenstaat“ EU

Doch gerade in den letzten Jahren ist zu beobachten, dass in der Politik Verhaltensweisen eines „Maßnahmestaats“ Einzug halten. So wurden in der sogenannten Euro-Krise die Vorgaben des Maastricht-Vertrags eindeutig gebrochen. Dort ist eigentlich als vertragliche Norm festgehalten, dass kein Staat des Euroraums für die Schulden eines Mitglieds im Euroraum einstehen muss. Inzwischen sind durch verschiedene Hilfspakete, Bürgschaften und der Aufrichtung des als Rettungsschirm bezeichneten ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) die Finanzierungsprobleme der Einzelmitglieder im Euroraum zur Angelegenheit aller Mitglieder im Euroraum geworden. Und obwohl der EZB eigentlich die Schuldenfinanzierung für die Staaten des Euroraumes untersagt ist, wird mit Unterstützung der Mehrheit der Schuldnerländer in der EZB die monetäre Staatsfinanzierung betrieben. Beschlossen und zum großen Teil schon durchgeführt ist der Ankauf von Staatsanleihen und Unternehmensanleihen in Billionenhöhe durch die EZB.

Alle Maßnahmen dienen, so erklärt es die Politik dem Bürger, dem höheren Zweck der Erhaltung der EU, denn so die Kanzlerin: „Europa scheitert, wenn der Euro scheitert.“ Die ursprünglichen Intentionen des Maastricht-Vertrags (in dem auch die Arbeit der EZB festgelegt ist) sind durch kollektive Rechtsbrüche eindeutig in ihr Gegenteil verkehrt worden. Die Regierung Merkel sah diese Maßnahmen als alternativlos an. Alternativlos sind staatliche Maßnahmen eigentlich nur im Falle der höchsten Not, aber die Alternativlosigkeit Merkels hatte einen anderen Bezugsrahmen: Es galt die Weiterexistenz des europäischen Einheitsprojekts abzusichern, so jedenfalls wurde es der Bevölkerung kommuniziert. Die Nothilfe für das wankende Projekt der europäischen Einigung hat damit jede Maßnahme gegen bestehende Normen gerechtfertigt.

Ebenso offensichtlich ist die Abkehr von geltenden Gesetzen und Verträgen in der (Nicht-)Bewältigung der Migrationskrise durch die Bundesregierung. Die allgemeine Grenzöffnung verstieß eindeutig gegen geltendes Recht der Bundesrepublik und gegen das Dubliner Übereinkommen von 1997, mit dem die Mitglieder der EU die Behandlung von Asylsuchenden regelten. Das Zulassen einer monatelangen unkontrollierten Einwanderung von Millionen Menschen durch die Regierung Merkel kann geradezu als das Paradebeispiel eines „maßnahmestaatlichen“ Handelns im Sinne Ernst Fraenkels angesehen werden.

Am Beispiel der „Euro-Rettung“ und der Migrationskrise ist erkennbar, dass in den letzten Jahren die Versuchung in der Politik – auch der westlichen Demokratien – immer größer geworden ist, auf politische Herausforderungen „maßnahmestaatlich“, also an den gesetzten Normen vorbei zu reagieren, eben in situativer politischer Zweckmäßigkeit und ohne Beachtung des bestehenden Rechts zu handeln.

Beschämende Inszenierung

Es geht dabei nicht um einen grundsätzlichen Bruch mit den demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien, den Fraenkel mit Blick auf den NS-Staat konstatiert hat, es ist eher ein schleichender Prozess, ein Wegrutschen aus den vorgegebenen Normen, aber nur in Teilbereichen und fallbezogen, aber m. E. doch Besorgnis erregend. Umso mehr als es vor allem im Vollzug der „Euro-Rettung“ in Deutschland keine grundsätzliche Kritik der tonangebenden gesellschaftlichen Kräfte gab. Weder kam sie aus dem Parlament noch von Verbänden und Kirchen noch von den sich doch so gern als vierte Gewalt begreifenden Mainstreammedien.

Die beschämende Inszenierung der Willkommenskultur durch Kirchen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Presse, Funk und Fernsehen im Verlauf der Grenzöffnung 2015 wird ebenfalls in Erinnerung bleiben, allerdings gibt es zur Migrationspolitik der Kanzlerin inzwischen auch wahrnehmbare Absetzbewegungen, da die Folgen der Masseneinwanderung aus Arabien und Nahost inzwischen sehr deutlich zu spüren sind.

Die „maßnahmestaatlichen“ Eingriffe, man kann auch die Energiewende dazurechnen, sind bis jetzt nur Ausnahmen, die Rechtsbrüche, die mit ihnen einhergingen wurden im Rahmen einer Nothilfe-Situation gerechtfertigt. Und immer wieder wird betont, dass eine solche Situation so nicht mehr vorkommen wird. Viele Bürger jedoch beschleicht das ungute Gefühl, dass das Land mit Merkels auf die situative politische Zweckmäßigkeit ausgerichtete Politik der Alternativlosigkeit auf die schiefe Bahn geraten ist.

 

Anmerkungen

[1] http://www.zeit.de/2009/27/Oped-Schwan/komplettansicht

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Doppelstaat

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Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . .
Einen “Unrechtsstaat” würde ich aus Sicht des Demokraten folgendermaßen definieren:
.
Sobald in einer angeblichen “DEMOKRATIE” eine Trennung zwischen VOLK (Souverän) auf der einen Seite – und der Regierung zum Beispiel durch GEHEIME Machenschaften auf der anderen Seite erkennbar wird – mag die Regierung ein sogenannter Unrechtsstaat sein, NICHT aber automatisch das hinter’s Licht geführte VOLK!
.
Wenn ein Krimineller zur TARNUNG einen “normalen” Lebenswandel vortäuscht – sind Familie, Freunde & Kollegen nicht automatisch im Unrecht – nur weil sie ebenfalls vom Kriminellen betrogen worden sind.

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . HIER ein simpler BEWEIS – warum die aktuelle Deutsche Regierung mit Fug & Recht als “Unrechtsstaat” bezeichnet werden kann – OHNE daß das VOLK die geringste Ahnung hat. . WARUM ?! . Die Lautsprecher der Regierung tönen seit Monaten mit dem angeblichen “Diesel-Skandal” – um die vorsätzlich hinter’s Licht geführten Menschen davon abzuhalten, Welt-Klasse Diesel zu kaufen – die inzwischen locker tausend Kilometer mit Kerosin, Heizöl oder Diesel fahren, und so der Garant der mobilen FREIHEIT sind, egal ob KRIEG, HÖLLE oder HOCHWASSER . . . . Und kaputt gehen Diesel-Motoren normalerweise auch nicht . . .… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . Noch leichter als “Unrechtsstaat” sind die derzeitig AMOK laufenden USA zu überführen – wo Senat & Parlament (“house & senat”) lieber den gerade gewählten VOLKS-Präsidenten stürzen – als die eigenen psychopathischen KRIEGS-PLÄNE gegen Rußland, gegen den gewählten Präsidenten, gegen das VOLK & gegen den Rest der Welt fallen zu lassen . . . ! . “The Congress of the United States by almost unanimous votes in both House and Senate has made it clear that Congress had rather destroy the President of the United States and to increase the risk of nuclear war than to avoid conflict… Read more »

Greenhoop
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Greenhoop

Die beschämende Inszenierung der Willkommenskultur durch Kirchen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Presse, Funk und Fernsehen im Verlauf der Grenzöffnung 2015 wird ebenfalls in Erinnerung bleiben, allerdings gibt es zur Migrationspolitik der Kanzlerin inzwischen auch wahrnehmbare Absetzbewegungen, da die Folgen der Masseneinwanderung aus Arabien und Nahost inzwischen sehr deutlich zu spüren sind. Die Kernaussage des Artikels, der Putsch konnte nur durch die Kollaboration der durch Globalisten durchsetzten Volksverräter gelingen, denn niemand glaubt mehr an die Möglichkeit einer Umkehr der geschaffenen Fakten. Vermutlich liegt die flächendeckende Bankenschliessung nur noch wenige Tage/Wochen entfernt, das größtmögliche Chaos für Joe Public muss durch das Abdrehen der Geldhähne… Read more »

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

@Greehoop Zitat: “Der Reset scheint nahe, bereiten wir uns so gut wie möglich darauf vor.” http://www.zerohedge.com/news/2017-07-28/elites-are-jumping-ship-financial-collapse-draws-near In der Tat. Man kann auch am schleichenden DAX-Verlauf erkennen wer sich hier gerade still und heimlich vom Acker macht. Nur werden wir diesmal keine weitere Verschuldungsorgie wie 2008 starten können. The lender of last resort ist (Bilanz)- pleite und die meisten Staaten des Westens auch. Es geht jetzt in die Endphase. Bin mal gespannt wie die Märkte auf das Zurückrudern Yellens vor dem Ausschuss reagieren. Keine Zinserhöhungen mehr, kein Abbau der Bilanzsumme. Das ist faktisch das Eingeständnis: Wir haben verloren………was wir vorher wussten,… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . .
ZITAT @ hubi stendahl:
.
“Deshalb folge ich Ihrer Empfehlung sich sturmfest zu machen.”
.
Wer zufällig einen guten gebrauchten 30 KW HATZ-Diesel Strom-Erzeuger mit Leroy Somer Generator – unkaputtbar mit weniger als 10 Prozent seiner Lebensleistung sucht – der schaue sich den neuen Nachfolger an, jetzt nur noch mit 08/15 Motor & billigem Generator zu haben . . .
.
http://www.elbestrom.de/fileadmin/elbestrom/Referenz-Fotos/211_-_YA-20_KSF.JPG

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

@KBM

Hab mir bereits vor längerer Zeit eine Grundwasserpunpe und einen Diesel Generator mit 4 220 v Steckdosen und 5000 Watt Gesamt-Dauerleistung besorgt. Ersatzteile inklusive.

Das Problem sind aber nicht die mäßigen Verarbeitungsqualitäten. Das Problem sind die neuen Waffen, die ohne Sachkapitalzerstörung jedes Elektrogerät himmeln. EMP z.B., Auto fahren ist dann passé.

Für den Generator und die Pumpe, die dann möglichst klein sind, habe ich mir eine Bauanleitung für einen faradayschen Käfig besorgt. Je kleiner also das Teil, desto leichter der Käfig.

Ich hoffe, dass der Ernstfall nie eintritt. Immerhin hab ich dann was dazugelernt.

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

@Greenhoop

Zitat:
“flächendeckende Bankenschliessung nur noch wenige Tage/Wochen entfernt,….”

Vermutlich wird man sich in der EU in Kürze auf das deutsche Modell einigen, wonach auch die Vermögen unter 100.000 € konfisziert werden können und dabei flexibel Summen für den “täglichen Bedarf” zur Verwendung stehen bleiben können. Die Verhandlung innerhalb der EU stehen offenbar vor dem Abschluss: Es darf “gezypert” werden:

https://www.reuters.com/article/us-eu-banks-deposits-idUSKBN1AD1RS

Greenhoop
Gast
Greenhoop

@hubi stendahl

Danke für den Hinweis, hatte bereits auf Zerohedge entsprechendes vernommen.

http://www.zerohedge.com/news/2017-07-29/its-your-money-you-can%E2%80%99t-have-it-eu-proposes-account-freezes-halt-bank-runs

Wenn man aber im Bekanntenkreis auch nur “vorsichtig” auf solche Möglichkeiten hinweist, wird man noch immer müde belächelt, diese Zeiten habe ich daher schon länger hinter mir, jeder muss es für sich selber herausfinden.

Persönlich habe ich gute Erfahrungen mit YETI gemacht, mobil und dafür gedacht, zumindest über die Runden zu kommen. Es geht natürlich auch größer, aber ich bin hiermit zufrieden.

https://www.wattgeizer.com/solarmodule-und-systeme/solar-inselanlagen/mobile-solar-inselanlagen/

neo
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neo

“Viele Bürger jedoch beschleicht das ungute Gefühl, dass das Land mit Merkels auf die situative politische Zweckmäßigkeit ausgerichtete Politik der Alternativlosigkeit auf die schiefe Bahn geraten ist.”
Mich beschleicht das Gefühl nicht, ich bin felsenfest davon überzeugt. In der Politik geht es nur noch nach dem Motto: Wer oder was kann mir bei der Wahl/ Wiederwahl schaden oder dienlich sein- danach richten sich alle Entscheidungen am “Futtertrog” der “Demokratie”. Gesetze werden dabei schon mal beiseite gelassen und Medien verkümmern zu Propagandisten der Politik- ehrliche Analyse u. Berichterstattung bekommt dort Seltenheits-Charakter. Es fehlt die wirksame, korrigierende Kontrolle der politischen Machenschaften.

Marcus Junge
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Marcus Junge

Diese Frau ist eine Pseudo-Akademikerin, die in einem Dummschwätzerfach, ohne jeden wissenschaftlichen Wert, auf einem Quotenposten, verliehen nach politischer Gefälligkeit, sitzt. Das typische “Akademiker”proletariat, welches die BRD planmäßig züchtet.

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . . ZITAT @ Marcus Junge: . “Diese Frau ist eine Pseudo-Akademikerin…” . HIER für kommenden Mittwoch (Diesel-Gipfel) eine Liste WER MIT SEIMEM GELD HINTER DER DEUTSCHEN UMWELT-HILFE STEHT – die in ALLEN Deutschen Städten KLAGEN gegen den Diesel führt: . Nachfolgende Projekte des Global Nature Fund werden vom BMUB gefördert Unternehmen und biologische Vielfalt: Naturnahe Gestaltung von Firmengeländen Naturwert – Naturnahe Firmengelände als Einstieg in biodiversitätsförderndes Umweltmanagement Umweltmanagement und Biodiversität Integration von Biodiversitätsrelevanten Aspekten in aktuelle Prozesse der Entwicklung und Umsetzung von CSR im Themenbereich Tourismus Biodiversitätsstandards in der Lebensmittelbranche Rohstoffabbau und Ressourceneffizienz im Automobilsektor Ökonomische Bewertung von… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . .
…und rein “zufällig” kommt gerade in diesem Moment der Tesla 3 vom US-Elektro-Auto-Bauer Tesla auf den Markt . . .
.
Reiner Zufall, daß Deutsche Politik Deutsche Welt-Klasse-Diesel DIFFAMIERT – um US-Elektro-Scheiße mit GEWALT in den Markt zu pressen . . .

Ranma
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Ranma

Der Tesla 3 soll übrigens das erste Modell sein, mit der Tesla keinen Verlust mehr machen will. Bisher hatte das Unternehmen auf jedes verkaufte Elektroauto zehntausend Dollar draufgezahlt, für Tesla 3 sollen die Preise drastisch erhöht werden. Ohne Diesel-Skandal könnte Tesla wahrscheinlich kein einziges Elektroauto mehr verkaufen.
Ranma

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . ZITAT @ Ranma: . “Ohne Diesel-Skandal könnte Tesla wahrscheinlich kein einziges Elektroauto mehr verkaufen.” . Das Elektro-Auto ist also nur die TARNUNG für ein absolut perfides GEHEIM-Projekt der Globalisten-Sekte: . – Erst den Diesel durch Terror eliminieren – Dann den Benziner durch Terror eliminieren – So den US-Elektro-Schrott mit Gewalt erzwingen – Danach das AUTO, und damit die FREIHEIT beerdigen – Nur noch Massen-Verkehr, erzwingt das Wohnen in der Stadt – FREIHEIT ADE – die Globalisten-Sekte hat die TOTALE KONTROLLE . Alles weitere entnehmen Sie den Protokollen der Weisen von ZION – oder entnehmen Sie das weitere… Read more »

Greenhoop
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Greenhoop

– Erst den Diesel durch Terror eliminieren
– Dann den Benziner durch Terror eliminieren
– So den US-Elektro-Schrott mit Gewalt erzwingen
– Danach das AUTO, und damit die FREIHEIT beerdigen
– Nur noch Massen-Verkehr, erzwingt das Wohnen in der Stadt
– FREIHEIT ADE – die Globalisten-Sekte hat die TOTALE KONTROLLE

Die Agenda 21 respektive 30. Ich hatte es schon einmal hier geschrieben, vor einigen Jahren in der Autostadt Wolfsburg genau diese modernen Straßen und riesige Wohnblöcke gesehen zu haben, absurder Weise durch VW präsentiert, der getriebene Aufwand war “überwältigend”. Machen wir uns nichts vor, da wußten schon immer einige, was kommen würde.

Ranma
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Ranma

Ich fürchte, daß es vielen noch garnicht klar ist: Nicht nur Diesel-Fahrer sind betroffen! Wie der zitierte Artikel aussagt, will Großbritannien auch Benziner verbieten. Das muß auch bei uns erfolgen, sonst würden Diesel-Fahrer eher auf Benziner umsteigen als auf Elektroautos! Der Unterschied zwischen Dieselauto und Benzinauto liegt nur in den Betriebskosten, während Elektroautos zusätzlich mit deutlichen Einschränkungen verbunden sind. Darum wäre das Umsteigen auf Benzin-Autos rational, während die Elektromobilität das politische Ziel ist. Also muß das Benzinerverbot folgen! Zehntausendmal klüger mindestens wäre es von politischer Seite, wenn allen Menschen hier das gleiche Recht wie den Zuwanderern gewährt würde, öffentliche Verkehrsmittel… Read more »

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

@Ranma Zitat: “wenn allen Menschen hier das gleiche Recht wie den Zuwanderern gewährt würde, öffentliche Verkehrsmittel zu verwenden ohne für jede Fahrt nochmal extra bezahlen zu müssen.” Das kommt schon noch; und nicht nur das. Es wird ein ganzes Maßnahmepaket geben, damit die Unterwerfung perfekt funktioniert. Denken Sie an die über W-Lan möglichen Strom Ableseuhren, die genauestens aufzeichnen werden, wofür und wann Sie Ihren Strom verbrauchen. Nur darauf reinfallen sollten Sie nicht, wenn Sie sich als Aufgeklärter verstehen, denn die Maßnahmepakete ZAHLEN SIE!! Auch die freie Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Die Macht des Staates ist es, über das Geldwesen als Werkzeug… Read more »

Greenhoop
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Greenhoop

@hubi´s Ausführungen möchte ich noch folgenden Artikel auf “sciencefiles.org” hinzufügen… De Tocqueville: Demokratie und Sozialismus sind unvereinbar Mein Einstieg zu dem Thema vor einigen Jahren war folgende US-Seite, http://www.democratsagainstunagenda21.com/, was mich auch veranlasste ihr Buch “Behind the Green Mask – Agenda 21” aus den USA zu bestellen. Ein Erlebnisbericht der anderen Art. UN Agenda 21/Sustainable Development is the action plan implemented worldwide to inventory and control all land, all water, all minerals, all plants, all animals, all construction, all means of production, all energy, all education, all information, and all human beings in the world. INVENTORY AND CONTROL.—-Rosa Koire https://sciencefiles.org/2017/07/29/de-tocqueville-demokratie-und-sozialismus-sind-unvereinbar/… Read more »

Ranma
Gast
Ranma

Ernst Fraenkel erklärt solide wie es zur Umwandlung der Weimarer Demokratie in eine Diktatur kam. Ernst Fraenkel kannte ich nicht und daher wäre mir ohne die Äußerungen Gesine Schwans, die zu diesem Artikel führten, nicht bewußt gewesen wie sehr parallel heutige Zustände mit denen der Machtergreifung der Nationalsozialisten verlaufen. Daß es Parallelen gibt, war mir klar, aber die Deutlichkeit hat mich dann doch etwas überrascht. Wahrscheinlich geht es vielen anderen auch so. Da fragt man sich doch glatt, ob Gesine Schwan nicht vielmehr darauf hat aufmerksam machen wollen?
Ranma

kosh
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kosh

– … wie sehr parallel heutige Zustände mit denen der Machtergreifung der Nationalsozialisten verlaufen.

Zur MASSEnhaft zitierten Frage, wie die MASSE von damals so naiv sein konnte, liefert die MASSE von heute MASSEnhaft Anschauungsunterricht und untermauert dadurch die PRognose, dass die MASSE von morgen der MASSE von heute die gleiche Frage stellen darf.

Die Amis auf Kurs
Grüsse
kosh

PS: Man tut was man kann und man kann was man tut.

Libelle
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Libelle

der SED-Staat war eine Kreatur der sowjetischen Besatzer. ——————————————– Ist nicht die BRD eine Kreatur der angloamerikanischen Besatzer? Im Übrigen teile ich die Ansicht des Autors nicht, dass es sich nur um vereinzelte Rechtsbrüche handelt, wie sich immer häufiger im eigenen Umfeld feststellen lässt. — So werden die sogenannten “schutzsuchenden” Straftäter im Gegensatz zu den einheimischen mit Samthandschuhen angefasst. Wenn es darum geht eine Straftat eines Asylanten anzuzeigen, rät inzwischen die Polizei davon ab mit dem Hinweis der würde sowieso gleich wieder auf freien Fuß gesetzt und es würde ihm nicht viel passieren. Diese permanenten Rechtsbrüche und Ungleichbehandlungen müssen ja… Read more »

Seance
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Seance

Wie sie im letzten Satz richtig bemerken, ist diese ihre Aufzählung tatsächlich nur die Spitze des Eisbergs der deutsch(tot)feindlichen Entscheidungen unserer Politmarionetten und von daher hätten sie sich das Fragezeichen hinter ihrem zweiten Satz sparen können. Das Personal der BRiD wird seit nunmehr über 70 Jahren im Sinne der Besatzer -so dass die verbogene Geschichtsschreibung nicht einmal ansatzweise in unserer (ach so freien) Gesellschaft in Frage gestellt werden darf- systematisch umerzogen, frei nach dem Motto, dass “die Menschen eine Lüge, die sie tausendmal gehört haben eher glauben wie eine für sie neue Wahrheit.” Parallel dazu verlief in diesen Jahrzehnten natürlich… Read more »

Ranma
Gast
Ranma

„— So wurde der Vertrauensschutz bei den Direktversicherungen (private Rentenvorsorge) gebrochen indem nachträglich in die schon laufende Verträge eingegriffen wurde. Plötzlich wurde die Auszahlung dieser Rentenversicherung krankenversicherungspflichtig gestellt. Aber die Versicherungsgesellschaften hatten damals diese Versicherungen gerade damit beworben, dass sie bei Auszahlung lediglich steuerpflichtig, ansonsten aber völlig sozialabgabenfrei wären.“

Sehr markantes Beispiel. Deutsche weigern sich aber auch sehr hartnäckig aus der deutschen Geschichte zu lernen!
Ranma

Karl Bernhard Möllmann
Gast
Karl Bernhard Möllmann

. . . WER Verträge bricht – wie derzeit ALLE Regierungen unseres angeblich “freien” Westens – DER ist per Definition ein KRIMINELLER. . DARUM ist die LÜGEN-PRESSE so wichtig für unsere kriminellen Globalisten. . OHNE tägliche Gehirn-Wäsche hätte das VOLK als der EINZIGE echte & wahre Souverän längst kapiert – welches schmutzige Spiel das derzeitige “Establishment” mit dem Planeten & seinen Bewohnern spielt . . . . DARUM hat die ENT-TARNUNG unserer durch & durch kriminellen GEHEIM-Dienste die OBERSTE Priorität – denn diese GEHEIM-Dienste sind der verlängerte Arm der Globalisten-MAFIA – also BEWEISE, BEWEISE, BEWEISE sammeln . . . .… Read more »

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

@KBM
Erst wenn im kollektiven Gedächtnis haften geblieben, dass spirituelle Wege Verbindungen mit dem Kosmos ermöglichen, beginnt eine gänzlich andere Dimension, die man dann als Frieden bezeichnen kann.

Dafür müssen nicht nur die psychopathischen Verbrecher entlarvt werden, sondern an allererster Stelle das zwischenmenschliche Gegeneinander gegen ein Miteinander getauscht werden. Und das geht nur mit einem völlig neuen Handelsansatz über das Kollektiv auf diesem Planeten. Jeder Einzelne ist dabei Teil des Ganzen, das wir Natur nennen.

Der Weg dahin war m.E. allerdings noch nie so weit.

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

@Seance Zitat: “Die Existenz dieses „Neuschwabenland“ wäre auch eine plausible Erklärung für das „Wettrüsten“ im kalten Krieg, denn Ost- und Westblock waren, wie schon geschrieben, vom gleichen „Imperium der Kasse“ kontrolliert, so dass die Hochrüsterei nur Sinn macht(e), wenn eine dritte Partei im Spiel ist.” Sorry, nach den “Weisen von Zion” nun “Neuschwabenland am Südpol” mit Reichsflugscheiben? Sie argumentieren stets bis an die Grenze solcher Ausreißer durchaus stringent und logisch. Ihr Zitat aber ist doch völlig sinnfrei. Das es eine dritte Partei gibt, die die Hegel´sche Dialektik anwendet und sich als Profiteur unerkannt in Szene setzt unbenommen, muss diese Partei… Read more »

waltomax
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waltomax

Das Blöde an diesen “Reichsflugscheiben” ist, dass damit die Diskussion um “eine Technologie der anderen Art” diskreditiert wird.

Gehen wir davon aus, dass die recht Esoterik – Szene gerne den ganz großen Revisionismus betreiben möchte und den II. Weltkrieg doch noch zu gewinnen denkt.

Der Wunsch nach Technologien, welche die Umwelt nicht verpesten, sollte von “südpolaren Spekulationen” unberührt bleiben.

So eine Flugscheibe wäre schon geil…

hubi Stendahl
Gast
hubi Stendahl

Die Umvolkungsagenda ist ja längst bewiesen, nur weiß es leider kaum einer. Bestandserhaltungs-Migration der UNHCR: http://www.un.org/esa/population/publications/migration/execsumGerman.pdf Resettlement und humanitäre Aufnahmeder BRD: http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/HumAufnahmeResettlement/ResettlementHumanitaereAufnahme/resettlement-node.html Resettlement bedeutet im Zusammenhang mit dem Verb Migration nicht einfach Umsiedlung, sondern Umvolkung. Im österreichischen Kärntner Parlament hat es endlich einmal jemand auf den Punkt gebracht und der Landes-Hauptmann Peter Kaiser musste es bestätigen. 70 Millionen für Europa in den nächsten 20 Jahren, was Bürger-Krieg bedeutet (Video 5 Min.), er wäscht natürlich seine Hände in Unschuld: https://www.facebook.com/martinrutter/videos/10213113514251053/ Das sind die Fakten, die es gilt in die Bevölkerung zu tragen, denn ab Oktober braucht es keine lästigen Asyldurchläufe mehr.… Read more »

Greenhoop
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Greenhoop

Lieber @hubi stendahl, wenn man die Zahlen (70 Millionen Einwanderer) proportional auf die Gesamtbevölkerung der EU verteilt (abzüglich UK, Ungarn, Polen und Tschechien), so muss man in Deutschland mit 18 Millionen Menschen bis 2035 rechnen, was niemals gelingen wird und zwangsläufig schon weit vorher zu einem Bürgerkrieg führen muss. Manche Dinge lassen sich trotz Aufklärungsversuchen nicht aufhalten, es kann nur noch um den Selbstschutz handeln und den sehe ich leider immer weniger in Europa. Ich bin bereits seit einiger Zeit der festen Überzeugung, dass die Interessenlage der Globalisten in Richtung Asien zu suchen ist, der dekadente Westen wird langsam abgerissen… Read more »

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

@Greenhoop “und zwangsläufig schon weit vorher zu einem Bürgerkrieg führen muss.” Der ja gewollt ist, wie Sie und ich wissen. Die Frage ist also, wer wohl aus diesem Bürgerkrieg wie aussteigen wird. Das von Ihnen genannte Verhältnis, wird sich also kaum ändern. in 2035 wird wohl der Geburtenjihad und die Zuwanderung abzgl. Bürgerkrieg im Armenhaus BRD ein Verhältnis von 50:50 mit Dauerfeden ergeben, so wie wir es gerade in Venezuela sehen. Wie viele Bürger insgesamt? Vielleicht 60 Millionen (30:30). Der Rest ist in den ewigen Jagdgründen. Da gehe ich fest von aus. Die Deagel-Liste hat schon durchaus fundamentale Hintergründe. Ich… Read more »

Greenhoop
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Greenhoop

@hubi Ich hatte zuletzt gar nicht bemerkt, dass die DEAGLE Seite nun auch eine “offzielle” Erklärung abliefert, am Fusse der Seite m.W. erstmalig zu finden. http://www.deagel.com/country/forecast.aspx?pag=3&sort=GDP& ord=DESC There have been many questions about the countries forecast specially the one focusing on the United States of America (USA). They won’t be answered one by one but below you can find some explanation, thoughts and reflections. We are going to keep this as short as possible. The majority of the economic and demographic data used in the making of the forecasts is widely available by institutions such as the CIA, IMF, UN,… Read more »

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

Hallo @Greenhoop, die Deagel Erklärung habe ich gelesen. Klingt ja auch zunächst für Unbedarfte verrückt, diese Art der Bevölkerungsreduktion. Was deagel nicht erklärt, ist die angesprochene Notwendigkeit des Bevölkerungswachstums, die sich aus dem Wachstumszwang des derzeitigen Geld- und Machtsystems ergibt. Trotzdem muss man diese Leute ernst nehmen, wie auch Armstrong mit seinem mittelfristigen Forecast. Der langfristige scheint mir jedenfalls etwas weit hergeholt und hat eher prophetischen Charakter. Wenn man überhaupt eine Hoffnung hinsichtlich der derzeitigen Vorgänge ableiten will, dann die, dass doch noch bemerkt und gehandelt wird, dass sich die Menschheit in einem zerstörerischen Wachstumszwang befindet, der durch ein fehlerhaftes… Read more »

Seance
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Seance

Nun ja, hubi Stendahl, wie man zweifelsohne erkennen kann, ist auch an ihnen die permanente Gehirnwäsche nicht spurlos vorüber gegangen. Glauben sie denn ernsthaft, dass die Führung des dritten Reichs keine Vorkehrungen gegen eine drohende Niederlage getroffen hat? Eine Führung, die 1933 -nach verlorenem Krieg mit dem Diktat von Versailles, Hyperinflation 1923 und (Welt-) Wirtschaftskrise von 1929, von der sich die USA erst mit dem 2.WK erholten, zusätzlich noch von der Nomenklatura der “Weimarer Republik” ausgeplündert- ein in allen Belangen am Boden liegendes Deutschland übernahm und innerhalb kürzester Zeit wieder aufrichtete, soll keine Vorsichtsmaßnahmen getroffen haben? Das glaube, wer mag,… Read more »

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

Seance Zitat: “Dass die technologische Überlegenheit der Deutschen frappierend gewesen sein muss, kann man diversen Äußerungen allierter Ingenieure direkt nach dem Krieg entnehmen und auch für die Existenz der Flugscheiben, deren Manöver mit ihren Stop- und Beschleunigungsmöglichkeiten wohl an den Grenzen der Physik liegen- gibt es genügend Augenzeugenberichte.” Also die Augenzeugenberichte vergessen Sie mal ganz schnell. Gehen Sie einfach zurück auf “Start” und denken Sie logisch. Ostküstenmafia und City of London folgen Sie ja noch. Welchen Sinn macht es für die Nazis ihre technologische Überlegenheit nicht auszuspielen und stattdessen eine V2 nach England zu senden. Stellen Sie sich einfach mal… Read more »

Seance
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Seance

Wie ich sehe, kommen wir in dieser Frage auf keinen gemeinsamen Nenner, aber glauben sie mir bitte, dass ich mich ziemlich intensiv mit der Absetzbewegung beschäftigt habe, so dass ich die Existenz von “Neuschwabenland” für äußerst wahrscheinlich halte -die Geschichte seit 47 macht sonst keinen Sinn, da das “Imperium der Kasse” ja auch Russland und China kontrolliert- letztendlich aber natürlich auch nur spekulieren kann.
Grundsätzlich stehen, wie ich lesen kann, unsere Ansichten ja nicht diametral zueinander, darum möchte ich mich nicht wegen eines (wichtigen) Details mit ihnen streiten.

Arcadius Hudy
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Arcadius Hudy

Sehr geehrter Herr Stendhal,
ich habe in Ihrem vorigen Beitrag gelesen, daß Sie im September nach Ungarn reisen wollen. Ich lebe in Ungarn als deutscher Staatsbürger, nach 22 Jahren Deutschland. Geboren bin ich und lebte ich in der ersten Hälfte meines Lebens, als Volksungar, in Siebenbürgen. Ich verfolge seit Jahren aufmerksam Geolitico, insbesondere Ihre Beiträge. Ich würde mich gerne mit Ihnen treffen, manche Kenntnisse über das gesamte “Ostblock” habe ich schon. Sollten Sie Interesse an eine Zusammenkunft haben – was mich sehr freuen würde – können wir sicher einen Weg finden, die Erreichbarkeiten auszutauschen.
Mit freundlichen Grüßen,
Arcadius Hudy

hubi Stendahl
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hubi Stendahl

Hallo @Arcadius

vielen Dank für Ihren Kommentar und das Angebot, dass ich gerne annehme.

Ich würde Ihnen vorschlagen, dass Sie Herrn Lachmann auf Geolitico mit einer Email an Ihn bitten, mir Ihre Email-Adresse weiterzugeben, damit ich mich bei Ihnen melden kann. Wäre natürlich super, wenn meine Frau und ich uns vorher ein wenig schlau machen könnten und Sie vielleicht treffen würden. Vorläufig hatten wir Heviz als Startpostion vorgesehen, da 3 Stunden von Budapest, etwas Urlaubsfeeling und relativ nah an der österreichischen Grenze.

Freue mich auf einen Kontakt. Bis bald.

Ne Tünnes us Kölle
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Ne Tünnes us Kölle

Entschuldigung, dass ich mich ungefragt einmische. Das ist nicht böse gemeint! Wir – Rentnerehepaar 70+ – haben am Balaton Westufer Nähe Keszthely im Mai ein Haus gekauft. Baujahr 2005, wenig Renovierungsaufwand, keine Provision für Käufer. Wohnfläche grosszügig. Malerarbeiten (4 Arbeiter und 4 komplette Arbeitstage, inkl. Material) ~ 2000 €. Angebot für Rollläden +Fliegengitter ~ 3200 €. Es gibt Deutsche, Österreicher, Schweizer usw. Mit Deutsch und Englisch kommt man fast überall gut zurecht. Die ungarische Sprache ist schwierig zu lernen. Aldi, Lidl, Penny, Obi vor Ort. Man findet immer deutschsprachiges Personal. Problem ist, dass die Immobilienpreise das Laufen gelernt haben. Langes… Read more »

Karl Bernhard Möllmann
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Karl Bernhard Möllmann

. . . Am guten Ende kapieren wir die Natur des Lebens – und die besagt daß der Geist & die Seele des Menschen unsterblich sind – und daß unser derzeitiger Körper-Kult, nur die TARNUNG für diverse Verbrechen ist. . WER seine eigene Vergangenheit kennt – der kann mit diversen Nationalitäten, Rassen & Kulturen wenig anfangen – denn WAS machen Sie mit einemn Homo Sapiens, der mal den Körper eines Russen, mal den Körper eines Afrikaners, mal den Körper eines Chinesen, mal den Körper eines Amerikaners und mal den eines Deutschen für die jeweils extrem kurze Zeitspanne EINES einzigen Lebens… Read more »

waltomax
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waltomax

Test

Ranma
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Ranma

„Alles endet in einem Topf. Sie zahlen als Rentner, durch Kürzung Ihrer Leistungen und als Arbeiter/Angestellter/Kleinunternehmer durch Reduzierung der Löhne und/oder Erhöhung der Tribute (Steuern).“

Das aber sowieso! Also wieso sollte man entweder nochmal extra bezahlen oder nur für andere? Außerdem sind solche geldwerten Leistungen viel unproblematischer als ein in Form von Geld ausgeschüttetes Bedingungsloses.
Ranma

Ranma
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Ranma

@Seance:

Mit Neuschwabenland und Flugscheiben habe ich mich auch schon beschäftigt und darum kannst du mir glauben, daß ich diese Dinge seitdem für ausgemachten Blödsinn halte. Dieser Bereich und viele weitere Bereiche der Ufologie (Aber nicht alle!) fallen durch eine große Anzahl eindeutiger Fälschungen auf.
Ranma