EU-Gipfel

Merkels Hoffnungen zerbombt

18. Februar 2016 // 0 Kommentare

Eine Bombe in Ankara machte alles zunichte: Das mit großen Hoffnungen verknüpfte Spitzengespräch der Koalition der Willigen“ zur Flüchtlingskrise ist abgesagt. Ein Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara hat die Hoffnungen des Kanzleramtes auf eine europäische Lösung der [...]

Warum Portugal nicht Irland ist

19. Dezember 2013 // 0 Kommentare

Angela Merkel drängt die Krisenstaaten zu härteren Reformen. Aber die Probleme der Staaten sind unterschiedlich. Also müssen auch die Lösungen unterschiedlich sein. Die Troika hat Dublin verlassen. Der Erfolg des irischen Bailouts war zum großen Teil eine Folge des politischen Konsenses [...]

Die EU will Europa zur Waffenschmiede der Welt machen

20. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Weil die Finanzkrise jetzt auch die Konjunktur der wirtschaftlich starken Länder in den Abgrund reißt, will die EU-Kommission die Krise mit Waffen-Verkäufen abfedern. Die Friedensnobelpreis-Träger im Gleichschritt mit der [...]

Jetzt erfindet Brüssel die Euro-Planwirtschaft

7. Dezember 2012 // 0 Kommentare

Wenn die Vorschläge für den nächsten EU-Gipfel umgesetzt werden, verändert die EU ihren Charakter. Sie wird zu einer die EU-Staaten beherrschenden Super-Institution. Es wäre der erste Schritt hin zu einer [...]

Merkel droht teure Neuverhandlung des gesamten Aufbau Ost

26. November 2012 // 0 Kommentare

Nach dem gescheiterten EU-Gipfel “verlagert sich der Kampf ums Geld auf die nationale Ebene”, sagt er Chef der Ost-Ministerpräsidenten, Reiner Haseloff (CDU), aus Sachsen-Anhalt. Er fordert Kartellverfahren gegen Enegiekonzerne und beschwört die Notwendigkeit großer [...]

Deutsche Banken bereiten neben spanischen die größten Sorgen

20. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Angela Mekel auf dem EU-Gipfel, der die Weichen für die Bankenunion stellen sollte /Screenshot aus einem Video im Text

Wie sicher sind die deutschen Sparkassen? Mit Macht wehren sie sich gegen die Kontrolle einer EU-Bankenaufsicht. Ex-EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark warnte einst vor ihrer Unterkapitalisierung. Auch Wolfgang Münchau ist skeptisch. Schützt Angela Merkel sie durch ihr Taktieren auf dem [...]

Poullain rät Deutschland zum Neustart in Europa ohne Euro

19. Oktober 2012 // 0 Kommentare

Eine Bankenunion und eine europäische Einlagensicherung können Europa nicht retten und gefährden die ohnehin unterkapitalisierten kleinen deutschen Banken. Darum rät Ludwig Poullain, Deutschland solle den Euro verlassen und einen Neustart [...]

Europa läuft Gefahr, die Demokratie zu verspielen

30. Januar 2012 // 0 Kommentare

Diese Ruhe ist gespenstisch, mit der die Gefahr einer weiteren Entdemokratisierung Europas hingenommen wird. Zum einen gibt es frei nach dem Motto „Keine Macht dem Volke“ offenbar die Vorstellung, Griechenland einem autoritären Brüsseler Haushaltsdiktat zu unterwerfen, zum anderen wollen [...]

FDP-Rebell Schäffler droht zu scheitern

10. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Wenige Tage vor Ablauf der Frist droht der vom FDP-Abgeordneten Frank Schäffler angestrebte FDP-Mitgliederentscheid gegen die Europa-Politik der Bundesregierung zu scheitern. Offenbar erreicht Schäffler bis zur am Dienstag ablaufenden Frist nicht mehr die notwendige Anzahl abgegebener Stimmen. [...]

Merkel setzt sich durch – aber wo ist die Lösung?

9. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Die deutschen Exporte brechen ein. Daran wird der EU-Gipfel wohl nichts ändern. Die Drohung der US-Ratingagentur Standard & Poor’s hat ihre Wirkung nicht verfehlt: Angela Merkel hat sich auf dem EU-Gipfel in allen Punkten durchgesetzt. Den Schwarzen Peter hat Großbritanniens Premier David [...]

Vorausschauendes Denken und Handeln – Fehlanzeige!

7. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Angeblich leben wir in einer Wissensgesellschaft. Vielleicht wissen wir heute tatsächlich mehr als frühere Generationen, weil es uns gelungen ist, Lebewesen zu klonen oder Kriege aus dem Weltall zu steuern. Aber alles Wissen ist wertlos, wenn wir es nicht in einen Sinnzusammenhang einordnen, es [...]

Die S&P-Drohung kommt für Merkel wie bestellt

6. Dezember 2011 // 0 Kommentare

Da hat Standard & Poor’s einigen Leuten mal wieder einen gehörigen Schrecken eingejagt. Genau das wollte die US-Ratingagentur wohl auch mit ihrer Drohung, die Bonität zahlreicher europäischer Statten und auch diejenige Deutschlands herabzustufen. Warum? Nun, seit Wochen muss sich [...]

Wer die Wirtschaft verliert, verliert Europa

7. November 2011 // 0 Kommentare

Solche Meldungen gehen dieser Tage leicht unter. Dabei sagen sie mehr über den Zustand der Eurozone aus als jeder Gipfel der Staats- und Regierungschefs oder das ganze Talkshow-Gerede über die angebliche Euro-Rettung. Es geht zum einen um die Auftragslage der Industrie, zum anderen um die [...]

Wir leben in einer Übergangsepoche: Das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene europäische Sozialmodell mit dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft zerbricht, schreibt Günther Lachmann in seinem neuen Buch. Inzwischen wird das System nur noch durch die Geldmaschine der Zentralbanken am Leben erhalten. Diese Entwicklung geht einher mit dem sozialen Abstieg breiter Bevölkerungsschichten und drohender Altersarmut. Die soziale Demokratie hat sich an den globalen Kapitalismus verkauft. "Verfallssymptome – Wenn eine Gesellschaft ihren inneren Kompass verliert“ erscheint im Europa-Verlag, 256 Seiten, ISBN 978-3-944305-39-4; Preis: 18,99 Euro. Hier können Sie es bestellen!