Die Grünen
Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer will die Migration begrenzen – nicht erst seit dem Solinger Messer-Terror. Doch die Grünen werden ihn daran hindern. Eines vorweg: Ich habe eigentlich nichts gegen Herrn Kretschmer, anders als zum Beispiel gegen Friedrich „BlackRock“ Merz, der erst [...]
Die Ampel will einfach nicht auf Grün springen
Die Ampel-Koalitionsverhandlungen laufen nicht so, wie die Grünen gehofft hatten. Oftmals setzt sich die FDP durch. Jetzt machen die Grünen-Anhänger Druck. Zum zweiten Mal in diesem Wahljahr fallen die Grünen deutlich hinter die Erwartungen ihrer Anhänger und Mitglieder zurück. Den ersten [...]
So verhindern die Grünen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
In elf Bundesländern sind die Grünen an der Regierung beteiligt. Sie nutzen diese Macht zur Verhinderung einer restriktiveren Abschiebepolitik im Bundesrat. Masseneinwanderung – Asylbetrug – Kriminalität“ ist auf einem der Plakate zu lesen, die derzeit in zahlreichen Städten zu sehen [...]
Protest allein schafft keine Demokratie
Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. Es bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu Jahr verlieren Union und SPD [...]
Bis die Grünen Blutwurst verbieten
Eine Glosse über die Pläne der Grünen, Schweinen, Rindern und Geflügel ein Klagerecht vor Gericht einzuräumen und Zirkusauftritte von Giraffen zu verbieten. Alle hatten es schon geahnt! Katrin Göring-Eckardt bringt wieder eine interessante Idee unters Volk: Schweine, Kühe, Gänse, Ziegen, [...]
Besuch von grünen Hausierern
Wenn es demnächst unerwartet an Ihrer Haustür klingelt, müssen das nicht die Post mit einem Osterpaket oder die Jehovajünger sein. Vermutlich sind es die Grünen! Angesichts sinkender Umfragewerte und dem möglichen Scheitern an der 5-Prozent-Hürde, greifen die Grünen nach dem rettenden [...]
Kretschmann träumt vom Volksislam
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann fantasiert sich seine kleine Welt schön: Er sinniert über einen friedlichen „Volksislam“. Bisher sind Wörter in Zusammensetzung mit „Volk“ immer gewählt worden, um sich von demokratischen Institutionen abzugrenzen und [...]
Jakob Augstein hält zu Volker Beck
Beim Grünen-Politiker Volker Beck wurde Chrystal Meth gefunden. Der Mainstream nimmt ihn gegen Verurteilungen in Schutz und fragt: Sind Abgeordnete überlastet? Die einen reagieren mit Häme auf den Drogenfund beim grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck, andere, wie der Journalist Jakob [...]
Grüne Gesinnungs-Ghettos
Die längst wohlhabenden Grünen predigen zwar immer noch Multikulti, schließen sich aber in monokulturellen, sprich weitgehend Ausländer freien Ghettos ab. Die Wahlauszählung in Bremen hat eine kleine Ewigkeit gedauert, obwohl nur jeder zweite Einwohner in der hanseatischen Schuldenhochburg [...]
Dirk Niebel rüstet auf
Als Bundesminister entschied Dirk Niebel im Sicherheitsrat über Rüstungsexporte, ab 2015 unterstützt der FDP-Mann die Rheinmetall AG beim Verkauf von Rüstungsgütern. Aus seiner Leidenschaft für alles Militärische hat Dirk Niebel nie einen Hehl gemacht. Sogar auf seinen Missionen als [...]
Berliner Kultursause mit Moskau
Eiszeit wegen der Ukraine? Kanzlerin Merkel telefoniert angeblich täglich mit Putin, und Botschafter Grinin plant mit dem Bundestag ein riesiges Kulturprogramm… Es kommt nicht alle Tage vor, dass der russische Botschafter vor Abgeordneten des Bundestages spricht. Zusätzliches Gewicht aber [...]
Wenn der Wähler im Wege steht
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagt, die Politik dürfen „dem Wunsch“ der Bürger nach mehr Distanz zum Westen nicht nachgeben. Was versteht er nur unter Demokratie? Einige werden sich vielleicht noch daran erinnern, wie der Staat in den siebziger Jahren gegen moskautreue [...]
Szenen einer zerrütteten Demokratie
Sind Verfassungsrichter die „AfD in roten Roben“? Das Verhältnis zwischen Bundestag und Verfassungsgericht ist auf dem Tiefpunkt. Beide Seiten begegnen sich mit Verachtung. Es wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf eine Demokratie, wenn die Vertreter zweier Verfassungsorgane fast [...]
Die AfD emanzipiert sich von Lucke
Auf dem Parteitag in Erfurt wiesen die AfD-Mitglieder ihren Vorsitzenden Lucke in die Schranken. Sie haben nicht nur ihm gezeigt, wie Basisdemokratie funktioniert. Es ist gut, wenn eine Partei sich nicht alles gefallen lässt. Am Wochenende ist AfD- Chef Bernd Lucke auf dem Parteitag in Erfurt [...]
Schmidt und Fischer als Putschisten
Altkanzler Helmut Schmidt und Ex-Außenminister Joschka Fischer fantasieren über einen Putsch des Europaparlamentes. Ihre visionäre Kraft aber endet bei Eurobonds. Sehr seltsame Äußerungen zweier Politrentner, Helmut Schidt und Joschka Fischer, waren letzte Woche im Online-Portal der [...]
Die Öko-Gesellschaft braucht die Grünen nicht mehr
Jürgen Trittin hat nach seinem Karriere-Aus „keinen Plan B“, sagt er. Sieht aus, als hätten die Grünen insgesamt keinen Plan B. Sie haben die Öko-Gesellschaft geschaffen und sich selbst überflüssig gemacht. Grün war mal eine aufsehenerregende politische Kategorie. Sie [...]
Die Grünen sind eine Partei mit schleichendem Identitätsverlust
Die Grünen ind von der Graswurzelbewegung zur Regierungspartei aufgestiegen. Dann folgte der Absturz. Und jetzt wissen sie nicht mehr, wer oder was sie eigentich sein wollen. Brauchen wir diese Partei überhaupt [...]
Die Realität Europas spielt im Koalitionspoker keine Rolle
Doch auch nach der Wahl gilt: Die Schulden sind weiter vorhanden und wachsen! Auch die künftige Regierung wird der Vergemeinschaftung vorantreiben. Mit todsicherer [...]
Das Mysterium AfD und das Geheimnis ihres Erfolges
Die Alternative für Deutschland ist keine Graswurzelbewegung, sondern das Projekt von Eliten. Sie ist eng verbunden mit der Wirtschaft – und gilt doch als Anwalt der Bürger. Wie macht sie das [...]
Darum hat der Bürger keine Wahl über sein Schicksal
Die Bundestagswahl ist eine Farce! Aus Angst vor der eigenen Bevölkerung verschweigt die Politik die ökonomische Wahrheit. Die Dreistigkeit der Lügen ist unfassbar – und entmündigt die [...]
Die Krise der Marktwirtschaft bedroht Freiheit und Demokratie
Die Bundestagswahl wird eine krisenpolitische und marktwirtschaftliche Weichenstellung. Unsere Marktwirtschaft ist keinesfalls unveränderbar! Nun gilt es, politische Wegbereiter für die Suche nach einer neue Form des Wirtschaftens zu [...]
Die Krisen-Politik muss die Rechts-Links-Logik überwinden
Wir werden die Marktwirtschaft ganz sicher nicht abschaffen. Also müssen wir sie besser verstehen, wenn wir die europäische Krise überwinden und zuversichtlicher in die Zukunft blicken [...]
Wahlalternativen? Die AfD ist so neoliberal wie Merkel!
Es fragt sich, inwieweit sich etwa durch die Beteiligung der Euro-kritischen AfD die krisenpolitische Position einer gegebenenfalls weiterhin von der Union geführten Bundesregierung wirklich ändern [...]
Die verschwiegene Wahrheit über Deutschland und Europa
Die Not kehrt in die kapitalistischen Gesellschaften zurück. Auch Deutschland wird sich in den kommenden Jahren radikal verändern. Die Politik schweigt darüber – nicht nur im Wahlkampf. Darum hat sie allen Grund die Zukunft zu [...]
Wenn das Wählen letztlich doch für die Katz’ ist
Der Erfolg einer Demokratie hängt allein von der Klugheit und der Vernunft der Wähler ab. Das System steckt inzwischen mindestens in einer tiefen Vertrauenskrise. Was macht der Wähler also [...]
1
2
»