Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/
Politik

Wer CDU wählt, wählt die Grünen mit

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer will die Migration begrenzen – nicht erst seit dem Solinger Messer-Terror. Doch die Grünen werden ihn daran hindern. Eines vorweg: Ich habe eigentlich nichts gegen Herrn Kretschmer, anders als zum Beispiel gegen […]
Wahlrecht /Forsa / Civey / FDP / AfD/ CDU / Wahl / Kandidaten/ Quelle: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/abstimmung-stimmzettel-box-papier-3569999/
Gesellschaft und Kultur

Protest allein schafft keine Demokratie

  Immer mehr Menschen auch aus der Mittelschicht kehren den Volksparteien den Rücken. In der deutschen Demokratie entsteht eine gefährliche Repräsentationslücke. [dropcap]E[/dropcap]s bröckelt der Kitt, der die Bundesrepublik bis heute politisch zusammenhält. Von Jahr zu […]
Kein Bild
Politik

Besuch von grünen Hausierern

Wenn es demnächst unerwartet an Ihrer Haustür klingelt, müssen das nicht die Post mit einem Osterpaket oder die Jehovajünger sein. Vermutlich sind es die Grünen! [dropcap]A[/dropcap]ngesichts sinkender Umfragewerte und dem möglichen Scheitern an der 5-Prozent-Hürde, […]
Winfried Kretschmann © GEOLITICO
Politik

Kretschmann träumt vom Volksislam

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann fantasiert sich seine kleine Welt schön: Er sinniert über einen friedlichen „Volksislam“. [dropcap]B[/dropcap]isher sind Wörter in Zusammensetzung mit „Volk“ immer gewählt worden, um sich von demokratischen Institutionen abzugrenzen und „Volksnähe“ […]
Kein Bild
Politik

Jakob Augstein hält zu Volker Beck

Beim Grünen-Politiker Volker Beck wurde Chrystal Meth gefunden. Der Mainstream nimmt ihn gegen Verurteilungen in Schutz und fragt: Sind Abgeordnete überlastet? [dropcap]D[/dropcap]ie einen reagieren mit Häme auf den Drogenfund beim grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck, andere, […]
Kein Bild
Politik

Grüne Gesinnungs-Ghettos

Die längst wohlhabenden Grünen predigen zwar immer noch Multikulti, schließen sich aber in monokulturellen, sprich weitgehend Ausländer freien Ghettos ab. [dropcap]D[/dropcap]ie Wahlauszählung in Bremen hat eine kleine Ewigkeit gedauert, obwohl nur jeder zweite Einwohner in […]
Kein Bild
Politik

Dirk Niebel rüstet auf

Als Bundesminister entschied Dirk Niebel im Sicherheitsrat über Rüstungsexporte, ab 2015 unterstützt der FDP-Mann die Rheinmetall AG beim Verkauf von Rüstungsgütern. [dropcap]A[/dropcap]us seiner Leidenschaft für alles Militärische hat Dirk Niebel nie einen Hehl gemacht. Sogar […]
Kein Bild
Gesellschaft und Kultur

Berliner Kultursause mit Moskau

Eiszeit wegen der Ukraine? Kanzlerin Merkel telefoniert angeblich täglich mit Putin, und Botschafter Grinin plant mit dem Bundestag ein riesiges Kulturprogramm… [dropcap]E[/dropcap]s kommt nicht alle Tage vor, dass der russische Botschafter vor Abgeordneten des Bundestages […]
Kein Bild
Politik

Wenn der Wähler im Wege steht

 Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagt, die Politik dürfen „dem Wunsch“ der Bürger nach mehr Distanz zum Westen nicht nachgeben. Was versteht er nur unter Demokratie? [dropcap]E[/dropcap]inige werden sich vielleicht noch daran erinnern, wie der Staat […]
Kein Bild
Politik

Szenen einer zerrütteten Demokratie

Sind Verfassungsrichter die „AfD in roten Roben“? Das Verhältnis zwischen Bundestag und Verfassungsgericht ist auf dem Tiefpunkt. Beide Seiten begegnen sich mit Verachtung. [dropcap]E[/dropcap]s wirft nicht unbedingt ein gutes Licht auf eine Demokratie, wenn die […]
Kein Bild
Politik

Die AfD emanzipiert sich von Lucke

Auf dem Parteitag in Erfurt wiesen die AfD-Mitglieder ihren Vorsitzenden Lucke in die Schranken. Sie haben nicht nur ihm gezeigt, wie Basisdemokratie funktioniert. [dropcap]E[/dropcap]s ist gut, wenn eine Partei sich nicht alles gefallen lässt. Am […]
Kein Bild
Politik

Schmidt und Fischer als Putschisten

Altkanzler Helmut Schmidt und Ex-Außenminister Joschka Fischer fantasieren über einen Putsch des Europaparlamentes. Ihre visionäre Kraft aber endet bei Eurobonds.   [dropcap]S[/dropcap]ehr seltsame Äußerungen zweier Politrentner, Helmut Schidt und Joschka Fischer, waren letzte Woche im […]